Trump zum Bruch der Waffenruhe zwischen Israel und Iran:

"Wir haben im Grunde zwei Länder, die schon so lange und so heftig kämpfen, dass sie selbst nicht mehr wissen, was zum Teufel sie da eigentlich tun"

NGOs – Macht ohne Kontrolle?

Sebastian Maak, AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied in verschiedenen Bundestagsausschüssen, spricht über den Einfluss und die Finanzierung von NGOs in Deutschland.
Warum viele dieser Organisationen eigentlich staatlich finanziert sind und wie sie laut Maak politische Kampagnen gegen die Opposition unterstützen.

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Einen Tag nach dem Urteil im Compact-Verfahren

🚔 Bundesweiter Einsatz:

65 Wohnungsdurchsuchungen, über 180 Maßnahmen: Polizei & BKA gehen gegen Hasspostings, Volksverhetzung & verfassungsfeindliche Inhalte vor.

▶️ Tatverdächtige v. a. aus rechtsextremem Spektrum
▶️ Hasskriminalität 2024: 10.732 Fälle – +300 % seit 2021
▶️ Zentrale Rolle: BKA-Meldestelle für digitale Straftaten

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📷 Zu Gast bei der COMPACT-Siegesfeier🍾

Heike Stumpenhusen vom Showagenten Radio teilt ein paar exklusive Eindrücke von der COMPACT-Siegesfeier.
👇

So sehen Sieger aus 👏🏻🥳

https://t.me/Heike_Stumpenhusen

Die freche Jette ruft zum Klassenkampf ✊ – aber für wen eigentlich?

Für Geringverdiener sicher nicht.
Denn wer will Parteien, die das Leben noch teurer machen?
Klassenkampf von oben nennt man sowas.

Wir sind gerettet!

Tja, was soll man sagen …
Es gibt eben ein „vor der Wahl“ – und dann das Upgrade:
„nach der Wahl“ Version 2.0

Die Bundesregierung hat unter SPD-Finanzminister Klingbeil sämtliche Mittel für zivile Seenotrettung gestrichen.

🔹 Ursprünglich: ca. 2 Mio. €/Jahr
🔹 2025: noch rund 900.000 € ausgezahlt
🔹 Danach: keine neuen Mittel vorgesehen

Kaffee ist fertig!

💥 Und weil’s nur richtig ist: ’ne Jens-Büste gibt’s auch dazu!
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⚖️ Sachsens Corona-Regeln teilweise verfassungswidrig:
Der Verfassungsgerichtshof kippt u. a. Ausgangssperren & Teilnehmergrenzen.

🔹 Bußgelder könnten zurückgezahlt werden (❗️)
🔹 Künftige Grundrechtseingriffe brauchen bessere Begründung
🔹 Signalwirkung für ganz Deutschland (❗️)

Mal sehen, ob dieses Urteil mehr bringt als ein Schulterzucken.
Für die Betroffenen wäre Gerechtigkeit längst überfällig!

Der Ritt in die Postdemokratie ist nicht immer
linear, er kennt auch System-Aussetzer, wie das COMPACT-Urteil zeigt. Es ist zwar ein Lichtblick für die Meinungsfreiheit, jedoch kein bedingungsloser Freispruch, es hält ausdrücklich die Tür für mögliche weitere Verbote offen. Der Richterspruch stellt fest, dass die „Äußerungen und Aktivitäten der COMPACT-Medien“ zwar „den Schutz des Art.5 Abs.1 GG genießen“, doch man glaubt „leider“ zwischen den Zeilen herauszulesen. COMPACT sei „verschwörungstheoretisch“ und „geschichtsrevisionistisch“ der Urteilsbegründung zufolge, aber man muss damit leben, frei aus dem Juristischen übersetzt. Solange man nicht endgültig den Anspruch auf eine Demokratie-Fassade aufgegeben hat. Es ist eine Klatsche für den Machtapparatund und die Systemmedien, die diesen Teilerfolg der freien – sprich „falschen“ – Meinung offen bedauern, aber auch nicht mehr. Ein Abseits-Pfiff, keine gelbe Karte.

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Der InfraRot Podcast

HEUTE ab 18:00 Uhr LIVE!

Zu Gast: Dr. Rainer Rothfuß (AfD)

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Was COMPACT-Urteil aussagt

Der Ritt in die Postdemokratie ist nicht immer
linear, er kennt auch System-Aussetzer, wie das COMPACT-Urteil zeigt. Es ist zwar ein Lichtblick für die Meinungsfreiheit, jedoch kein bedingungsloser Freispruch, es hält ausdrücklich die Tür für mögliche weitere Verbote offen.
Der Richterspruch stellt fest, dass die „Äußerungen und Aktivitäten der COMPACT-Medien“ zwar „den Schutz des Art.5 Abs.1 GG genießen“, doch man glaubt „leider“ zwischen den Zeilen herauszulesen. COMPACT sei „verschwörungstheoretisch“ und „geschichtsrevisionistisch“ der Urteilsbegründung zufolge, aber man muss damit leben, frei aus dem Juristischen übersetzt.

Solange man nicht endgültig den Anspruch auf eine Demokratie-Fassade aufgegeben hat. Es ist eine Klatsche für den Machtapparat und die Systemmedien, die diesen Teilerfolg der freien – sprich „falschen“ – Meinung offen bedauern, aber auch nicht mehr.
Ein Abseits-Pfiff, keine gelbe Karte.
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