InfraRot Medien
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#Grüne #Linke #FreiWähler #Brandenburg #Landtag

Nicht nur Putin ist verantwortlich für das schlechte Wahlergebnis der Grünen, sondern auch Herr Woidke!

Kurz gesagt: Alle sind schuld, nur die Grünen selbst haben natürlich nichts damit zu tun.

Und jetzt aus die Maus!
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#EmiliaFester #Grüne #AfD #Brandenburg #Landtag

Selbst wenn Emilia mal einen Stummfilm dreht, bleibt die Qualität ihrer Videos trotzdem eher im Bereich
Warum habe ich das angeschaut?“.
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#Thüringen #Landtag #AfD #Präsident

In der ersten konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags, die vom Alterspräsidenten geleitet wird, stehen die Wahl des Landtagspräsidenten und des Vizepräsidenten an. Es ist übliche Praxis, dass die stärkste Fraktion den Landtagspräsidenten stellt. In diesem Fall ist der Alterspräsident der AfD-Politiker Jürgen Treutler, der in seiner Eröffnungsrede betonte, dass die AfD als stärkste Kraft Anspruch auf den Posten des Landtagspräsidenten erhebe.

Noch vor der Wahl des Landtagspräsidenten stellte der CDU-Abgeordnete Andreas Bühl einen Antrag. Laut Geschäftsordnung des Thüringer Landtags ist jedoch klar festgelegt, dass zuerst das Präsidium gewählt werden muss, bevor Anträge zur Änderung von Gesetzen oder der Geschäftsordnung eingebracht werden können.

Unter diesen Umständen drängt sich die Frage auf, ob die "demokratischen" Parteien CDU, BSW und die Linke mit der Geschäftsordnung und den Gepflogenheiten des Thüringer Landtages nicht vertraut sind.
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#Thüringen #Landtag #AfD #Präsident

Der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) äußert sich zur konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags

Video via Jürgen Elsässer
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#Thüringen #Landtag #AfD #Präsident In der ersten konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags, die vom Alterspräsidenten geleitet wird, stehen die Wahl des Landtagspräsidenten und des Vizepräsidenten an. Es ist übliche Praxis, dass die stärkste Fraktion…
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#Thüringen #Landtag #AfD #Präsident #Campact

Liebe Campact-Tante,

ich finde es super von euch, dass ihr für eure "Spendengelder" auch eine gewisse Leistung erbringen wollt, ABER hier ist die Sachlage:

Die Geschäftsordnung eines Parlaments ist dazu da, das Funktionieren des Parlaments zu regeln.
Die Änderung dieser Regeln würde normalerweise unter die Beschlussfähigkeit des Parlaments fallen, was bedeutet, dass das Parlament diese Fähigkeit erst nach seiner Konstituierung vollständig ausüben kann.


Die richtigen Empfänger deiner Ansprache wären demnach jene Abgeordneten, die bereits vor Erreichen der Beschlussfähigkeit des Parlaments Anträge eingereicht haben.

Kannst du das verstehen, oder bist du ehr von der " 2 x 3 macht 4 Widdewiddewitt und Drei macht Neune“-Fraktion?

Falls dem nicht so ist, wäre es wirklich hilfreich aufzuzeigen, an welcher Stelle die AfD Gegen die Geschäftsordnung oder Rechtstaatlichkeit verstoßen haben soll.

V-Mann

Video via Campact e.V
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#Thüringen #Landtag #AfD #Präsident

Es lebe die parlamentarische Demokratie…
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#AfD #Landtag #Präsident #Tühringen

SATIRE

Übersetzung:

Ach, natürlich!
Ich finde, dass die AfD die DEMOKRATIE abschaffen will!
Na klar, deswegen müssen wir sie sofort verbieten.
Schade nur, dass diese nervigen rechtlichen Verfahren immer so ewig dauern – ich würde das am liebsten im Schnelldurchlauf erledigen!


Quelle: phoenix
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