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Die faule Jugend
Junge Menschen werden oft als faul und hypersensibel betrachtet — doch sie machen nur das Leid im System offenkundig.
Ein Kommentar von Felix Feistel, weiterlesen auf HAINTZmedia
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HAINTZ.media
"El Hotzo" muss sich vor Gericht verantworten, auch aufgrund meiner Strafanzeige wegen Billigung von Straftaten. "Satiriker Sebastian Hotz Kommentare zu Attentat auf Trump: "El Hotzo" muss vor Gericht" (RBB)
"Seine Tweets zum Trump-Attentat lösten Empörung aus – Gericht spricht ´El Hotzo´ frei
Es urteilte am Mittwoch nach nur rund einstündiger Verhandlung, dass es sich bei den Äußerungen des 29-Jährigen offensichtlich um Satire handelte." (Welt)
Kommentar: wenn linke Propagandisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks anderen den Tod wünschen und Attentate gutheißen, dann soll das "offensichtliche Satire" sein. Das ist es natürlich nicht. Wenn Oppositionelle etwas Vergleichbares machen, dann werden sie dafür regelmäßig verurteilt.
Es urteilte am Mittwoch nach nur rund einstündiger Verhandlung, dass es sich bei den Äußerungen des 29-Jährigen offensichtlich um Satire handelte." (Welt)
Kommentar: wenn linke Propagandisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks anderen den Tod wünschen und Attentate gutheißen, dann soll das "offensichtliche Satire" sein. Das ist es natürlich nicht. Wenn Oppositionelle etwas Vergleichbares machen, dann werden sie dafür regelmäßig verurteilt.
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
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Selenskyjs Machtgriff: Ukraine opfert Anti-Korruptionsinstitutionen
Ein Präsident beruft sich auf den Kampf gegen Russland, während er unabhängige Institutionen ausschaltet. Wer Ermittlungen führt, landet im Visier des Geheimdienstes – ganz ohne Gerichtsbeschluss.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia
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Ein Präsident beruft sich auf den Kampf gegen Russland, während er unabhängige Institutionen ausschaltet. Wer Ermittlungen führt, landet im Visier des Geheimdienstes – ganz ohne Gerichtsbeschluss.
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Pressemitteilung von @PetrBystronAfD:
22. Hausdurchsuchung bei MdEP Petr Bystron (AfD): Staatsterror gegen Oppositionspolitiker eskaliert
In den frühen Morgenstunden des 22. Juli fand bereits zum 22. Mal eine Hausdurchsuchung bei MdEP Petr Bystron statt. Wieder einmal diente das ukrainische Exilmedium Voice of Europe als Vorwand. Hintergrund ist eine mediale Kampagne zur EU-Wahl 2024, inszeniert von USAID-finanzierten Plattformen aus dem OCCRP-Netzwerk. Ziel der Kampagne war, Politiker aus sechs europäischen Ländern zu diskreditieren. Ihnen wurde unterstellt, für Interviews Geld angenommen zu haben – ein Vorwurf, für den bei Bystron alleine 21 vorangegangene Durchsuchungen keinerlei Beweise erbrachten.
Nun nahmen die Ermittler sogar ein altes Schuhlager ins Visier – Überbleibsel aus einer Handelsunternehmung Bystrons, die über ein Jahrzehnt zurückliegt.
Bystron:
„Es handelt sich um einen gezielten Terror gegen die Opposition. Anders lässt sich das irrwitzige Verhalten der Behörden nicht mehr einordnen. Als Oppositionspolitiker soll ich offenbar zur Aufgabe meines Widerstands gegen die tief verwurzelte Systemkorruption gezwungen werden.
Dass Hausdurchsuchungen auf Basis bloßer Gerüchte durchgeführt werden – lanciert von ausländischen Interessenmedien, die direkt oder indirekt durch USAID finanziert wurden – ist ein verheerendes Zeugnis für den Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland.
Jede einzelne dieser 22 Hausdurchsuchungen war illegal. Jede von ihnen war ein Schritt auf dem Weg Deutschlands weg vom demokratischen Rechtsstaat – hin zu einem autoritären Regime, das mit allen Mitteln kritische Stimmen mundtot macht.“
22. Hausdurchsuchung bei MdEP Petr Bystron (AfD): Staatsterror gegen Oppositionspolitiker eskaliert
In den frühen Morgenstunden des 22. Juli fand bereits zum 22. Mal eine Hausdurchsuchung bei MdEP Petr Bystron statt. Wieder einmal diente das ukrainische Exilmedium Voice of Europe als Vorwand. Hintergrund ist eine mediale Kampagne zur EU-Wahl 2024, inszeniert von USAID-finanzierten Plattformen aus dem OCCRP-Netzwerk. Ziel der Kampagne war, Politiker aus sechs europäischen Ländern zu diskreditieren. Ihnen wurde unterstellt, für Interviews Geld angenommen zu haben – ein Vorwurf, für den bei Bystron alleine 21 vorangegangene Durchsuchungen keinerlei Beweise erbrachten.
Nun nahmen die Ermittler sogar ein altes Schuhlager ins Visier – Überbleibsel aus einer Handelsunternehmung Bystrons, die über ein Jahrzehnt zurückliegt.
Bystron:
„Es handelt sich um einen gezielten Terror gegen die Opposition. Anders lässt sich das irrwitzige Verhalten der Behörden nicht mehr einordnen. Als Oppositionspolitiker soll ich offenbar zur Aufgabe meines Widerstands gegen die tief verwurzelte Systemkorruption gezwungen werden.
Dass Hausdurchsuchungen auf Basis bloßer Gerüchte durchgeführt werden – lanciert von ausländischen Interessenmedien, die direkt oder indirekt durch USAID finanziert wurden – ist ein verheerendes Zeugnis für den Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland.
Jede einzelne dieser 22 Hausdurchsuchungen war illegal. Jede von ihnen war ein Schritt auf dem Weg Deutschlands weg vom demokratischen Rechtsstaat – hin zu einem autoritären Regime, das mit allen Mitteln kritische Stimmen mundtot macht.“
X (formerly Twitter)
Petr Bystron (@PetrBystronAfD) on X
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Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
PERFIDE VORVERURTEILUNG IM "SPIEGEL"
Liebe Community,
Es gibt in der Rechtsprechung des BGH einen wichtigen Grundsatz für die rechtlichen Anforderungen an eine sog. Verdachtsberichterstattung: Es darf auf keinen Fall der Eindruck erweckt werden, der Beschuldigte sei der Tat, die ihm vorgeworfen wird, bereits überführt (siehe z.B. BGHZ 222, 196 Rn. 50).
Die beiden Autoren eines SPIEGEL-Artikels vom 6.7.2025 zum Prinz-Reuß-Prozess, der mit Bezahlschranke hier
https://www.spiegel.de/panorama/reichsbuerger-prozess-um-prinz-reuss-in-stuttgart-die-banalitaet-des-bloeden-a-3b6c3c3e-acf1-4c79-b860-c103379e4768
und ohne Bezahlschranke hier
https://archive.is/P7j2U
abrufbar ist, scheinen davon noch nie etwas gehört zu haben.
Es heißt zwar an einigen Stellen relativierend "Glaubt man der Anklage, so...". Aber die übrige Gedankenführung lässt keinen Zweifel daran, dass die Autoren die Angeklagten für längst überführt halten: In diesem Prozess verteidige der Staat seine Werte gegen seine Feinde. Was ja bereits suggeriert, dass jene, die auf der Anklagebank sitzen, Staatsfeinde sind. Der deutsche Rechtsstaat, so heißt es, leiste sich ein aufwendiges Verfahren, während die Angeklagten, hätte denn ihr angeblich geplanter Putschversuch geklappt, mit ihren Gegnern kurzen Prozess gemacht hätten: An die Wand und Feuer frei.
Alle Angeklagten werden unterschiedslos - und damit eindeutig unzutreffend - in den "Reichsbürger"-Topf geworfen. Den Verteidigern wird vorgehalten, durch "Geplänkel" das Verfahren zu verschleppen, und durch ständige Wiederholung wird dem Leser eingetrichtert, dass einer der Anwälte, der einen der Angeklagten in dem Verfahren vor dem OLG Stuttgart verteidigt, früher mal Frontmann einer Neonazi-Rockband gewesen sei.
Die Justiz, so heißt es in dem Artikel, werde an ihre Belastungsgrenze geführt. Kein Wort davon, wie belastend es für die Angeklagten ist, seit mehr als zweieinhalb Jahren (im Fall meiner Mandantin Johanna, die in Frankfurt angeklagt ist: seit 26 Monaten) ohne Urteil in Haft zu sitzen.
Der Artikel berichtet ziemlich detailliert über den 68. Verhandlungstag vor dem OLG Stuttgart. Rechtsanwalt Markus Haintz hat vor Kurzem auf seinem Kanal berichtet, beim OLG Stuttgart werde aktuell geprüft, ob einer der dort Angeklagten gegen Auflagen aus der U-Haft entlassen werden könne.
Ob der SPIEGEL davon Wind bekommen hat und jetzt medialen Druck auf den erkennenden Strafsenat beim OLG Stuttgart ausüben will? Der Duktus dieses Artikels würde jedenfalls zu dieser Deutung passen. Denn der Artikel liest sich wie bezahlte PR für den Generalbundesanwalt.
Und auf den Angeklagten, die - wie die Autoren selbst schreiben - ohnehin schon in ihrer beruflichen und privaten Existenz ruiniert sind, wird in dem Artikel (ebenso wie schon bisher im ganz überwiegenden Teil der Berichterstattung in den herkömmlichen Medien) schamlos herumgetrampelt.
Was hier im Gewande eines Prozessberichts daherkommt, ist in Wirklichkeit übles Framing. Und verletzt eklatant das Verbot der Vorverurteilung in der medialen Verdachtsberichterstattung.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Es gibt in der Rechtsprechung des BGH einen wichtigen Grundsatz für die rechtlichen Anforderungen an eine sog. Verdachtsberichterstattung: Es darf auf keinen Fall der Eindruck erweckt werden, der Beschuldigte sei der Tat, die ihm vorgeworfen wird, bereits überführt (siehe z.B. BGHZ 222, 196 Rn. 50).
Die beiden Autoren eines SPIEGEL-Artikels vom 6.7.2025 zum Prinz-Reuß-Prozess, der mit Bezahlschranke hier
https://www.spiegel.de/panorama/reichsbuerger-prozess-um-prinz-reuss-in-stuttgart-die-banalitaet-des-bloeden-a-3b6c3c3e-acf1-4c79-b860-c103379e4768
und ohne Bezahlschranke hier
https://archive.is/P7j2U
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Es heißt zwar an einigen Stellen relativierend "Glaubt man der Anklage, so...". Aber die übrige Gedankenführung lässt keinen Zweifel daran, dass die Autoren die Angeklagten für längst überführt halten: In diesem Prozess verteidige der Staat seine Werte gegen seine Feinde. Was ja bereits suggeriert, dass jene, die auf der Anklagebank sitzen, Staatsfeinde sind. Der deutsche Rechtsstaat, so heißt es, leiste sich ein aufwendiges Verfahren, während die Angeklagten, hätte denn ihr angeblich geplanter Putschversuch geklappt, mit ihren Gegnern kurzen Prozess gemacht hätten: An die Wand und Feuer frei.
Alle Angeklagten werden unterschiedslos - und damit eindeutig unzutreffend - in den "Reichsbürger"-Topf geworfen. Den Verteidigern wird vorgehalten, durch "Geplänkel" das Verfahren zu verschleppen, und durch ständige Wiederholung wird dem Leser eingetrichtert, dass einer der Anwälte, der einen der Angeklagten in dem Verfahren vor dem OLG Stuttgart verteidigt, früher mal Frontmann einer Neonazi-Rockband gewesen sei.
Die Justiz, so heißt es in dem Artikel, werde an ihre Belastungsgrenze geführt. Kein Wort davon, wie belastend es für die Angeklagten ist, seit mehr als zweieinhalb Jahren (im Fall meiner Mandantin Johanna, die in Frankfurt angeklagt ist: seit 26 Monaten) ohne Urteil in Haft zu sitzen.
Der Artikel berichtet ziemlich detailliert über den 68. Verhandlungstag vor dem OLG Stuttgart. Rechtsanwalt Markus Haintz hat vor Kurzem auf seinem Kanal berichtet, beim OLG Stuttgart werde aktuell geprüft, ob einer der dort Angeklagten gegen Auflagen aus der U-Haft entlassen werden könne.
Ob der SPIEGEL davon Wind bekommen hat und jetzt medialen Druck auf den erkennenden Strafsenat beim OLG Stuttgart ausüben will? Der Duktus dieses Artikels würde jedenfalls zu dieser Deutung passen. Denn der Artikel liest sich wie bezahlte PR für den Generalbundesanwalt.
Und auf den Angeklagten, die - wie die Autoren selbst schreiben - ohnehin schon in ihrer beruflichen und privaten Existenz ruiniert sind, wird in dem Artikel (ebenso wie schon bisher im ganz überwiegenden Teil der Berichterstattung in den herkömmlichen Medien) schamlos herumgetrampelt.
Was hier im Gewande eines Prozessberichts daherkommt, ist in Wirklichkeit übles Framing. Und verletzt eklatant das Verbot der Vorverurteilung in der medialen Verdachtsberichterstattung.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Spiegel
(S+) »Reichsbürger«-Prozess um Prinz Reuß in Stuttgart: Die Banalität des Blöden
Drei Gerichte, 26 Angeklagte, ein Mammutfall, der die Justiz an ihre Belastungsgrenze bringt: Seit mehr als einem Jahr sitzen mutmaßliche Putschisten um Prinz Reuß vor Gericht. Szenen eines Prozesses.
💯113❤30😢20👍5🤡4🕊2🤣2
Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
DIE "GUTEN" DÜRFEN DAS
Liebe Community,
Man stelle sich vor (was ich mir unter gar keinen Umständen wünsche!!!), es gäbe einen Mordanschlag auf Friedrich Merz - und ein Kritiker der Politik von Friederich Merz würde öffentlich äußern: "Den letzten Bus leider knapp verpasst. Ich finde es fantastisch, wenn BlackRock-Handlanger sterben".
Das würde mit Sicherheit nicht nur ein Ermittlungsverfahren, sondern auch eine Verurteilung wegen Billigung von Straftaten nach sich ziehen (§ 140 Nr. 2 i. V. m. § 138 Abs 1 Nr. 5 StGB). Und zwar völlig zu Recht.
Wenn aber ein Sebastian Hotz, der sich auch "El Hotzo" nennt, Vergleichbares über Donald Trump postet ("Den letzten Bus leider knapp verpasst. Ich finde es fantastisch, wenn Faschisten sterben"), geht das als Satire durch und endet mit Freispruch:
https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/trump-tweet-el-hotzo-freispruch-100.html
Diese Doppelmoral in der Justiz ertrage ich nicht mehr!
Fassungslose Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Man stelle sich vor (was ich mir unter gar keinen Umständen wünsche!!!), es gäbe einen Mordanschlag auf Friedrich Merz - und ein Kritiker der Politik von Friederich Merz würde öffentlich äußern: "Den letzten Bus leider knapp verpasst. Ich finde es fantastisch, wenn BlackRock-Handlanger sterben".
Das würde mit Sicherheit nicht nur ein Ermittlungsverfahren, sondern auch eine Verurteilung wegen Billigung von Straftaten nach sich ziehen (§ 140 Nr. 2 i. V. m. § 138 Abs 1 Nr. 5 StGB). Und zwar völlig zu Recht.
Wenn aber ein Sebastian Hotz, der sich auch "El Hotzo" nennt, Vergleichbares über Donald Trump postet ("Den letzten Bus leider knapp verpasst. Ich finde es fantastisch, wenn Faschisten sterben"), geht das als Satire durch und endet mit Freispruch:
https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/trump-tweet-el-hotzo-freispruch-100.html
Diese Doppelmoral in der Justiz ertrage ich nicht mehr!
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Martin Schwab
tagesschau
Sebastian "El Hotzo" Hotz freigesprochen
Ein Berliner Amtsgericht hat den Satiriker Sebastian Hotz alias "El Hotzo" freigesprochen. Hintergrund der Anklage war ein Post, in dem Hotz das Attentat auf US-Präsident Trump kommentierte.
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Forwarded from CL_Test
🌟 Aufgewacht und niemanden zum Austausch?
Ungeimpft? Freigeist? Herz offen, aber genug vom Mainstream?
Du bist nicht alleine!
📍 Bei Conscious-Love vernetzen sich:
– Freidenker
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🇧🇬 Das unbeugsame Dorf in Bulgarien
Wir befinden uns im Jahr 2025. Ganz Europa ist von Globalkapitalisten besetzt… Ganz Europa? Nein! Ein von unbeugsamen Bulgaren bevölkertes Dorf hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten. Und das Leben ist nicht leicht für die auswärtigen Agenten, die als Besatzung in den politischen Organen der umliegenden Landstriche regieren…
👀 Weiterlesen auf TKP.at
#Velichie #Demopoly #IvelinMihaylov #Bulgarien
23.07.2025 @ 09 : 26 hrs CET
@ehrlichalexander
Wir befinden uns im Jahr 2025. Ganz Europa ist von Globalkapitalisten besetzt… Ganz Europa? Nein! Ein von unbeugsamen Bulgaren bevölkertes Dorf hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten. Und das Leben ist nicht leicht für die auswärtigen Agenten, die als Besatzung in den politischen Organen der umliegenden Landstriche regieren…
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23.07.2025 @ 09 : 26 hrs CET
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Forwarded from ➖ Jay ➖
„Politische Köpfe im Portrait“
Stimmen gegen den Strom
36 Menschen. 36 Wege des Widerstands. Ein Buch über Mut, Klarheit und Haltung.
Was formt einen kritischen Geist? Was bringt Menschen dazu, sich dem Mainstream zu verweigern und sich gegen Macht, Konformität und Manipulation zu stellen?
Das Buch versammelt 36 autobiografische Beiträge aus Journalismus, Wissenschaft und Politik – offen, eindrucksvoll und berührend.
Lesen Sie u. a.:
► Hans-Christof von Sponeck, UN-Diplomat, über die Wurzeln seines lebenslangen Einsatzes für den Frieden
► Gaby Weber, Investigativjournalistin, über politische Morde und mediale Lügen
► Moshe Zuckermann, Soziologe, über Zionismus, deutsche Linke und Identität
Dieses Buch ist eine Hommage an das freie Denken – und an jene, die es verteidigen.
Keine einheitliche Ideologie, sondern vielfältige Perspektiven, verbunden durch einen klaren Kern: Friedensorientierung, Integrität und Widerstand gegen die Entfremdung der Demokratie.
Jetzt nur 20,00 € inkl. MwSt.
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Weniger bauen, teurer wohnen: Wie Merz die Fehler von Scholz und Merkel fortsetzt
500.000 Wohnungen fehlen – doch der Staat bremst weiter. Statt Neubau zu ermöglichen, verlängert Merz die Mietpreisbremse und ruiniert Investitionsanreize. Argentinien zeigt, wie es besser geht: mehr Freiheit, mehr Wohnungen, sinkende Mieten.
Ein Kommentar von Julian Marius Plutz, weiterlesen auf HAINTZmedia
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500.000 Wohnungen fehlen – doch der Staat bremst weiter. Statt Neubau zu ermöglichen, verlängert Merz die Mietpreisbremse und ruiniert Investitionsanreize. Argentinien zeigt, wie es besser geht: mehr Freiheit, mehr Wohnungen, sinkende Mieten.
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Marcus Klöckner, Jens Wernicke: »Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen.«
Es ist höchste Zeit, die Täter zur Verantwortung zu ziehen!
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Neuerscheinung
Es ist höchste Zeit, die Täter zur Verantwortung zu ziehen!
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Richtigstellung zum Fall Leandros: Weidel beim Fest – Medienberichte waren falsch
Vicky Leandros forderte die Ausladung von Alice Weidel, doch Fürstin Gloria zeigte Rückgrat. Weidel nahm teil, Leandros disqualifizierte sich selbst mit politischer Attitüde und wurde zur Randfigur.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia
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Vicky Leandros forderte die Ausladung von Alice Weidel, doch Fürstin Gloria zeigte Rückgrat. Weidel nahm teil, Leandros disqualifizierte sich selbst mit politischer Attitüde und wurde zur Randfigur.
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Forwarded from Redaktionsmannschaft
Media is too big
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Sekundärmigration: 8000 Flüchtlinge aus Griechenland stellen in Deutschland illegal erneut Asylantrag
Die Schutzgewährung im ersten EU-Staat verliert jede Bedeutung, wenn nationale Regelungen ignoriert und Kontrollmechanismen abgeschafft werden. Die Bundesregierung verwaltet ihr eigenes Scheitern.
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Markus Haintz auf X:
4‑stelliger Schadensersatz für Streamer nach Diebstahl geistigen Eigentums durch Onlinemagazin
Ein bekanntes deutsches Online-Magazin klaute einem Mandanten von uns eine Passage aus seinem Video-Stream, gab die Quelle nicht an und verbreitete das Video als vermeintlich eigenes. Wir haben das Online-Magazin u. a. im Wege einer Stufenklage zunächst auf Auskunft bezüglich der Verbreitung des Videos verklagt. Die Gegenseite wurde dann durch Teilurteil verurteilt, diese Auskunft zu erteilen. Schlussendlich schlossen die Beteiligten dann einen Vergleich, in welchem unserem Mandanten ein Schadensersatz von über 2000 € zugesprochen wurde und die Gegenseite sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten übernommen hat.
4‑stelliger Schadensersatz für Streamer nach Diebstahl geistigen Eigentums durch Onlinemagazin
Ein bekanntes deutsches Online-Magazin klaute einem Mandanten von uns eine Passage aus seinem Video-Stream, gab die Quelle nicht an und verbreitete das Video als vermeintlich eigenes. Wir haben das Online-Magazin u. a. im Wege einer Stufenklage zunächst auf Auskunft bezüglich der Verbreitung des Videos verklagt. Die Gegenseite wurde dann durch Teilurteil verurteilt, diese Auskunft zu erteilen. Schlussendlich schlossen die Beteiligten dann einen Vergleich, in welchem unserem Mandanten ein Schadensersatz von über 2000 € zugesprochen wurde und die Gegenseite sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten übernommen hat.
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Carl von Clausewitz: Vom Kriege
Vom Kriege gilt als das bedeutendste Werk zur Kriegsführung. Besonders prägend sind die einleitenden Kapitel, in denen Clausewitz das Wesen des Krieges bestimmt. Seine Kernaussagen – etwa der politische Charakter des Krieges, seine doppelte Natur als traditioneller und revolutionärer Konflikt sowie seine Definition als Gewaltakt zur Durchsetzung des eigenen Willens – wirken weit über den militärischen Bereich hinaus.
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Neuerscheinung Vom Kriege gilt als das bedeutendste Werk zur Kriegsführung. Besonders prägend sind die einleitenden Kapitel, in denen Clausewitz das Wesen des Krieges bestimmt. Seine Kernaussagen – etwa der politische Charakter des Krieges, seine doppelte Natur als traditioneller und revolutionärer Konflikt sowie seine Definition als Gewaltakt zur Durchsetzung des eigenen Willens – wirken weit über den militärischen Bereich hinaus.
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