Jetzt zweifeln schon Autokraten, wie der Präsident von El Salvador, Unseredemokratie™ an.
✅ Abonniert: Die Framing GmbH
✅ Abonniert: Die Framing GmbH
Für Sigmar Gabriel haben die Nazis noch bis 1955 unter Adenauer weiter gekämpft! 😅
Das ist übrigens der Grund, wieso Planwirtschaft nicht funktioniert.
Eine kleine Elite von Leuten meint, intelligenter zu sein als der Rest des Landes.
Der Markt, also die Menschen, ist immer schlauer.
✅ Abonniert: Die Framing GmbH
Eine kleine Elite von Leuten meint, intelligenter zu sein als der Rest des Landes.
Der Markt, also die Menschen, ist immer schlauer.
✅ Abonniert: Die Framing GmbH
Man nehme eine unbequeme Partei, gibt eine Order an seine Behörde aus, die einem unterstellt ist, diese Partei als gesichert rechtsextrem einzustufen.
Zack, Pfründe gesichert und die Konkurrenz ausgeschaltet.
Linke glauben wirklich so funktioniert die Demokratie.
✅ Mein Tweet
Zack, Pfründe gesichert und die Konkurrenz ausgeschaltet.
Linke glauben wirklich so funktioniert die Demokratie.
✅ Mein Tweet
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Nächsten Monat ist es wieder so weit!
Der #Stolzmonat🇩🇪 steht vor der Tür. 🔥
Kias x Basierte Musik - #Stolzmonat
https://youtu.be/fYiWGcG85fw?si=kMMwmoYzQNLmhHaR
✅ Abonniert: Die Framing GmbH
Der #Stolzmonat
Kias x Basierte Musik - #Stolzmonat
https://youtu.be/fYiWGcG85fw?si=kMMwmoYzQNLmhHaR
✅ Abonniert: Die Framing GmbH
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Schützt eure Verfassung mit den basierten Produkten von Defender! ☝️🏼
Protein, Kratin uvm.
Im Patria-Laden bestellen.
Werde zum Verfassungsschützer! 💪🏼
Hier geht's zum Shop
Protein, Kratin uvm.
Im Patria-Laden bestellen.
Werde zum Verfassungsschützer! 💪🏼
Hier geht's zum Shop
Unseredemokratie™ – erklärt für Dummies:
Es ist oft die Rede von der Unabhängigkeit der Behörden und der Gewaltenteilung.
• Die Regierung steht in Konkurrenz zur Opposition.
• Eine Behörde, die der Regierung unterstellt ist, bewertet die Verfassungsmäßigkeit der politischen Konkurrenz ihres eigenen Arbeitgebers.
• Diese weisungsgebundene Behörde erteilt der Regierung die Legitimation, die politische Konkurrenz zu überwachen und durch sicherheitsdienstliche Maßnahmen nachhaltig zu schwächen – sodass die Opposition weniger gefährlich für die Regierung erscheint.
Wie unabhängig sind Behörden, wenn sie der Regierung unterstehen – und der Verfassungsschutzbericht nicht von der Behörde selbst, sondern von der in der Regierung befindlichen Innenministerin vorgestellt wird?
Wie unabhängig ist das Bundesverfassungsgericht, wenn sein Präsident noch gestern als Abgeordneter im Bundestag über jene Gesetze abgestimmt hat, über die er heute als Richter urteilen soll?
Meiner Meinung nach gehört dieses gesamte Konstrukt – im Fall des Verfassungsschutzes – ersatzlos abgeschafft. Und im Fall des Bundesverfassungsgerichts sollte es durch Richter ersetzt werden, die weder ein Parteibuch besitzen noch jemals parteipolitisch aktiv waren.
Sobald die AfD die Macht übernimmt, müssen diese Strukturen vom ersten Tag an bekämpft und aufgelöst werden – damit bei einem späteren Machtwechsel zu Ungunsten der AfD, niemals wieder ein solcher institutioneller Machtmissbrauch entstehen und ausgenutzt werden kann.
✅ Abonniert: Die Framing GmbH
Es ist oft die Rede von der Unabhängigkeit der Behörden und der Gewaltenteilung.
• Die Regierung steht in Konkurrenz zur Opposition.
• Eine Behörde, die der Regierung unterstellt ist, bewertet die Verfassungsmäßigkeit der politischen Konkurrenz ihres eigenen Arbeitgebers.
• Diese weisungsgebundene Behörde erteilt der Regierung die Legitimation, die politische Konkurrenz zu überwachen und durch sicherheitsdienstliche Maßnahmen nachhaltig zu schwächen – sodass die Opposition weniger gefährlich für die Regierung erscheint.
Wie unabhängig sind Behörden, wenn sie der Regierung unterstehen – und der Verfassungsschutzbericht nicht von der Behörde selbst, sondern von der in der Regierung befindlichen Innenministerin vorgestellt wird?
Wie unabhängig ist das Bundesverfassungsgericht, wenn sein Präsident noch gestern als Abgeordneter im Bundestag über jene Gesetze abgestimmt hat, über die er heute als Richter urteilen soll?
Meiner Meinung nach gehört dieses gesamte Konstrukt – im Fall des Verfassungsschutzes – ersatzlos abgeschafft. Und im Fall des Bundesverfassungsgerichts sollte es durch Richter ersetzt werden, die weder ein Parteibuch besitzen noch jemals parteipolitisch aktiv waren.
Sobald die AfD die Macht übernimmt, müssen diese Strukturen vom ersten Tag an bekämpft und aufgelöst werden – damit bei einem späteren Machtwechsel zu Ungunsten der AfD, niemals wieder ein solcher institutioneller Machtmissbrauch entstehen und ausgenutzt werden kann.
✅ Abonniert: Die Framing GmbH
Die AfD ist als Opposition staatstragender als die Partei, die aktuell noch das Außenministerium leitet.
✅ Abonniert: Die Framing GmbH
✅ Abonniert: Die Framing GmbH
Der Stolzmonat steht vor der Tür! 🇩🇪🇩🇪🇩🇪
Bestellt euch heute noch die verbesserte Stolzflagge oder die neue Hermannflagge.
Kasper von der Honigwabe ist in Vorkasse gegangen und damit er nicht auf den Kosten sitzen bleibt, müssen wir ihm das Lager leer kaufen. 😁
(Unbezahlte Werbung)
Hier bestellen
Bestellt euch heute noch die verbesserte Stolzflagge oder die neue Hermannflagge.
Kasper von der Honigwabe ist in Vorkasse gegangen und damit er nicht auf den Kosten sitzen bleibt, müssen wir ihm das Lager leer kaufen. 😁
(Unbezahlte Werbung)
Hier bestellen
Links im Bild der hessische CDU Minister für Europa, möchte die rechts im Bild befindliche hessische AfD Abgeordnete Anna Nguyen, Tochter vietnamesischer Flüchtlinge, verbieten an Delegationsreisen ins Ausland teilzunehmen, da Anna Nguyen rechtsextrem sei.
✅ Abonniert: Die Framing GmbH
✅ Abonniert: Die Framing GmbH