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Achtung: Dauerhafte #Grundrechtsbeschränkungen in #Deutschland geplant! [#Medienkommentar]
#Bundestag #JensSpahn

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„#Corona – ach, das geht vorbei, und dann wird alles wieder wie vorher…“: Wer so gedacht hat, könnte bald eine böse Überraschung erleben! Denn unsere Politiker planen eine #Gesetzesänderung, die abgrundtief in unsere #Grundrechte eingreift, sie beliebig außer Kraft setzt, und zwar dauerhaft und ohne weitere Mitsprache des Parlaments. Eine Art „#Ermächtigungsgesetz 2.0“! Hier die Details.

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Unserer #Steuererklärung haben wir gerade so eingereicht....

Was #JensSpahn, #KarlLauterbach, #RobertKochInstitut und #PaulEhrlichInstitut können, können wir schon lange. Alle mitmachen, bitte! 😉👈

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Schon am 13.02.2020 will #Trigema-Chef Wolfgang Grupp Junior vom #Lockdown erfahren haben. Und hat sofort begonnen, #Masken zu produzieren.

Stefan Homburg:

“Grupp war also früher informiert als das RKI selbst, der Betrug ist so unfassbar.

Hintergrund: In den RKI-Protokollen vom Februar und Anfang März 2020 liest man von einem geringen Risiko, Söder & Co. ließen Karneval feiern. Erst am 16.03.2020 erhielt das RKI den Befehl, hochzuskalieren. Die Fachleute wurde davon genauso überrumpelt wie die Bevölkerung, während Wirtschaftskapitäne offenbar vorgewarnt waren.

Das sehr frühe Datum 13.02.2020 war mir neu. Es liegt zeitlich vor der Lockdownforderung vom 24.02.2020 von Rottmann-Grosser (Major a.D. und Wielers Vorgesetzter) und auch vor dem Wechsel von General Holtherm ins BMG am 01.03.2020.  #jensspahn hatte also ausreichend Zeit für das Einfädeln seiner Maskendeals.”

t.me/klartext_rheinmain