#Herrnhut

#SN #Mo2804 #Herrnhut

@SachsenInfoChat

Deutschland und die Vereinten Nationen (die BRD auf einem Teil des Reichsgebiets bleibt ein alliiertes Feindstaats-Konstrukt)

Der Begriff Feindstaatenklausel bezeichnet die Artikel 53 und 107 der UN-Charta, nach denen gegen Feindstaaten der Alliierten, u. a das Deutsche Reich, jederzeit militärische Zwangsmaßnahmen verhängt werden dürfen, wenn es eine gegen die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges gerichtete „Angriffspolitik“ aufnehmen sollte. Die Feindstaatenklausel stellt damit eine Ausnahme zum völkerrechtlichen Grundsatz des Gewaltverbots dar. Alle Mitglieder der Vereinten Nationen verpflichteten sich nach Artikel 2 Nr. 4 UN-Charta, jede gegen andere Staaten gerichtete Androhung oder Anwendung militärischer Gewalt zu unterlassen. Neben dem Recht auf Selbstverteidigung (Art. 51 UN-Charta) und der Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat (Art. 42 UN-Charta) ist die sogenannte Feindstaatenklausel die dritte und letzte Ausnahme des ansonsten absolut geltenden Gewaltverbots.

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💚 Netzfund aus Meiningen

Lasst uns dagegen unsere Stimme erheben.
Lasst uns laut und deutlich sein !
Beflügelt vom Weimarer Friedenstreffen, freuen wir uns schon auf den Montag,
an dem wir unseren Protest in unserer Stadt auf die Straße bringen.
Deshalb sehen wir uns am Montag, den 28.04.25 um
17.30 Uhr am MaxInn zur wöchentlichen Schilder-Demo und anschließend um
18.30 Uhr an der Post zu unserem Protest-Marsch🕊

Also raus auf die Straße für den Frieden, Freiheit & Selbstbestimmung ☮️

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#TH #Mo2804 #Meiningen

@ThueringenInfoChat

🇦🇹 Landtagswahlen in Wien:

SPÖ klar Erster, FPÖ verdreifacht

Die SPÖ hat bei der Wien-Wahl am Sonntag klar Platz eins erobert.

Die FPÖ legte stark zu und erreichte 20,8 Prozent. Ihren Stimmenanteil fast halten konnten die Grünen mit 14,2 Prozent. Erst mit den Briefwahlstimmen am Montag entschieden wird wohl das knappe Match zwischen NEOS und ÖVP um Rang vier.

➡️ Link zur Bildquelle / zum Artikel

@OesterreichChat

💚 Bleib in deiner Mitte und komme heute Abend in deiner Stadt mit uns auf die Straße.

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@Demotermine

⁠Unterföhring - Deutschland im April 2025.

👉🏻 Neuer Beitrag

@BayernInfoChat

Montag
28.04.2025 - 18.00 Uhr

- Lauterbach / Hessen / spaziert weiter - JETZT ERST RECHT

FRIEDEN hat Priorität - KRIEGSTREIBER STOPPEN - AUFWACHPROGRAMM

WHO und EU „ Pläne“ stoppen

Spaziergang Treff 18.oo Uhr Rathaus
Jeden Montag !!

Sei dabei , für Frieden und Freiheit

#HE #Mo2804 #Lauterbach

@HessenInfoChat

💚 Wahrheit muss Wahrheit bleiben

OSKAR FREYSINGER aus der Schweiz.

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@Demotermine

📆 Termin am 28.04.2025 in Oschersleben

Mitteilung vom ORGA-Team:

🚩Montag, 28. April 2025, Schilder-Demo in Oschersleben, Kreuzung Anderslebener Straße an der B246❗️

Ein Bäckermeister einer Bäckerei aus Tübingen will mal ein bissl "kriegeln" (O-Ton) und hat zu Ostern Schokoladenosterhasen mit Kriegsmotiven der deutschen Wehrmacht angeboten und fands nicht so schlimm (Bericht SWR-Aktuell).
Was stimmt nicht mit diesem Herrn? Wir jedenfalls werden nicht "kriegeln", wir werden auch nicht den Göbels-Sprech "kriegstauglich werden" übernehmen, so wie es hierzulande wieder salonfähig gemacht wird.
Wir MACHEN DA NICHT mit! Wir stehen weiter für FRIEDEN, für SELBSTBESTIMMUNG, für freie IMPFENTSCHEIDUNG, für das BARGELD auf der Straße.
Wir bleiben wachsam!

Folgt unserem Kanal https://t.me/oscherslebener_woelfe

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#ST #Mo2804 #Oschersleben

@SachsenAnhaltInfoChat

Büroausstattung: Wer übernimmt eigentlich die Kosten für einen höhenverstellbaren Schreibtisch? 🏢💶 — Mingers. Rechtsanwälte
https://youtu.be/z64M0X4YzRo 0:32

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

Schlägt man die Zeitung (SZ vom 19.04.2025) auf, dann ist über die bedeutende Friedensdemonstration vom 18.04.2025 in Dresden (ca. 6000 Teilnehmer aus ganz Deutschland) zu lesen:
 
„Rechtsextremisten, Querdenker und BSW-Anhänger haben am Karfreitag den Kampf für den Frieden für sich reklamiert.“
 
Diese so verbreitete Charakterisierung der Friedensanstrengungen durch Bürger ist journalistisch und menschlich die absolute Gosse. Nicht recherchiert, unterstellend, sinnentstellend und verallgemeinernd, so werden medial Menschen zu Fußabtretern degradiert.
„Den Kampf für Frieden für sich reklamieren“, so etwas bezeichnet sich in heutiger Zeit im Lande der Dichter und Denker als Journalismus – stilistisch und inhaltlich unterstes Niveau.
 
Dringend angeraten ist eine öffentliche Entschuldigung medial oder zu unserer Zwischenkundgebung vor dem Haus der Presse.
Dem Ombudsmann der SZ wurde unsere scharfe Kritik übergeben.

Montag, 28.04.2024, 19 Uhr vorm Kulturpalast Dresden mit
⭐️ Steffen Janich ⭐️

@mr_marcus_fuchs

#Dresden #Kulturpalast

#SN #Mo2804

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Bundestagswahl: Wir legen Einspruch ein!

Wusstet ihr, dass es die Möglichkeit gibt, Einspruch gegen die Bundestagswahl einzulegen? Das Werkzeug der »Wahleinsprüche« ist weitgehend unbekannt, dabei bietet es viele interessante Möglichkeiten.

🟠 Philip Stein und Michael Schäfer besprechen, welche Einsprüche »Ein Prozent« nach der Wahlbeobachtung formuliert und eingereicht hat.

Hier anhören:
»Ein Prozent« | Spotify | Apple Podcasts

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✉️ Mehr Infos im Rundbrief.
🎙 Unsere Podcasts.

@WahlenBRD

#Beuna #Frankleben

#ST #Mi3004

@SachsenAnhaltInfoChat

💚 Der größte Politikversager hat einen Schuldigen gefunden ...

Trump ist schuld........😜

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📍#Bassum➖  #Spaziergang 🗓 #D_28_04_2025

Euer Kommentar:

🔺140. Montagsdemo Bassum/DH

👉Montag, den 28.04.2025, um 18:45 Uhr vor der Bibliothek in Bassum/DH.

Für den Frieden, für die Freiheit und für ein selbstbestimmtes Leben in Deutschland!

🇩🇪ZEIT FÜR DEUTSCHLAND🇩🇪

Gegen den Rüstungswahn und die Militarisierung der Gesellschaft!

Eine Demo für alle.

Euer
Demo-Team Diepholz
🇩🇪🕊🇩🇪

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👁 Eine Übersicht aller Termine & Aktionen in Niedersachsen 👁

#NI #Mo2804

@NiedersachsenInfoChat

Weil Deutschland an sieben Nato-Staaten grenzt, würden „nahezu alle Transportrouten an die Nato-Ostflanke über deutschen Boden führen“, wie es auf der Website der Bundeswehr heißt...

Quelle: Bild!

t.me/StimmeFreiesBrandenburg

@Bundeswehr_de