Die Linke bleibt - auch im Bundestag. Aktuell mit 28 einzelnen Abgeordneten und demnächst als Gruppe im Bundestag.
Der Verlust der Fraktion schmerzt besonders in einer Zeit, in der die Reichen immer reicher und die Schlangen vor den Tafeln immer länger werden. Die politische Rechte hetzt gegen Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund, gegen Bürgergeldbeziehende oder gegen die Queere-Community – und ihr Treten nach unten verfängt. Das alles ist sehr gefährlich für unsere Demokratie, für den sozialen Zusammenhalt und für den sozialen Frieden.
Gerade in dieser Zeit wäre eine schlagfertige sozialistische Fraktion im Bundestag so dringend gesellschaftlich notwendig. Die bevorstehende Haushaltsdebatte im Bundestag, in der das Existenzminimum der Einkommensärmsten in der Gesellschaft infrage gestellt wird, nicht aber die Milliarden-Vermögen der Superreichen, wird exemplarisch den Verlust unserer Fraktion aufzeigen. Das ist bitter. Zu verantworten haben es jene zehn Abgeordneten, die eine an Frieden, Gerechtigkeit, Gleichheit, Klimaschutz, Menschenrechte und Humanismus orientierte Politik nicht mehr mittragen wollen.
Die Linke ist aber deswegen nicht weg. Ganz im Gegenteil: 28 Linke Abgeordnete machen weiter sozialistische Politik im Deutschen Bundestag. Wir sind eine lebendige Partei, eine Partei, die kommunal verankert ist, die Bürgermeister*innen stellt, die in Landtagen sitzt und in drei Regierungen die Landespolitik aktiv mitbestimmt. In Thüringen stellen wir sogar den Ministerpräsidenten. Die Linke ist nicht weg. Die Linke ist da!

So spielt die Ampel 😡.

Die Ampel-Parteien sind sich bei der falschen Grundrichtung des Haushaltes einig: In allen Bereichen soll gekürzt werden, außer beim Militär. Dass die Regierungskoalition sich trotzdem nicht auf einen Haushaltsentwurf einigen kann, zeigt, dass es schlicht nicht möglich ist, einen verfassungsgemäßen Haushalt einzubringen, der die unsinnige Schuldenbremse einhält und keinerlei Steuererhöhungen für Konzerne und Reiche beinhaltet. Notwendig ist eine grundlegende Richtungsänderung, die endlich wieder Investitionen in unsere Zukunft ermöglicht und die Superreichen und Großkonzerne zur Kasse bittet. Wir müssen auch im Interesse unserer Kinder dringend umsteuern.

🎄Weil Poesie die Gedanken beflügelt und das Herz berührt, ist dies unser heutiges kleines Geschenk an euch. ❤️‍🔥

Der wunderbar Beitrag "Poverty Slam" von Genoveva Jäckle von #IchbinArmutsbetroffen. Wir hörten ihn beim Jahresauftakt der LINKEN 2023 und sind noch immer bewegt.

https://www.youtube.com/watch?v=zvmPRORedS4

Kleine Gesten mit großer Wirkung ✨

Aus der Reihe solidarische Praxen:

Es ist Wochenende. Bestimmt hast du heute oder morgen 10 min Zeit.

Rufe eine Genoss*in an und bedanke dich für die gute Zusammenarbeit an einem gemeinsamen für sie oder dich wichtigem politischen Projekt in diesem Jahr.

🎄Adventszeit ist die Zeit, in der wir zusammen backen. Aber schaut, was dann mit den Keksen passiert... 🍪

Teil unser Umsteuern-Kampagnen-Video auch mit euren Freunden.
Ihr könnt es auch herunterladen.

https://www.facebook.com/linkspartei/videos/325273030292924/

https://www.instagram.com/reel/C0rMCE-CXEy/

https://twitter.com/dieLinke/status/1733846528047923604

https://youtu.be/8DeAt4baOws

Video herunterladen und selbst posten:
https://filebox.die-linke.de/index.php/s/jtLMiq8tsAowAi3

Wir können uns Milliardäre nicht mehr leisten!

237 Milliardäre besitzen 1.400 Mrd. Euro. Jedes Jahr wächst ihr Vermögen um 10 Prozent. Das ist wirklich leistungsloses Einkommen. Eine Vermögensteuer von 12 Prozent auf das Vermögen, das 1 Mrd. Euro übersteigt, würde faktisch gerade mal den durchschnittlichen Zuwachs abschöpfen und brächte 140 Mrd. Euro in die Kassen der Gemeinschaft. Geld, das wir investieren könnten: in Bildung, ins Gesundheitswesen, in Straßen, Brücken und Schienen, in Bus und Bahn.

👉 Ausführlich findet ihr unsere Forderungen auf der Website.

ℹ️ Das Netzwerk Steuergerechtigkeit und die Hans-Böckler-Stiftung haben sich die deutschen Milliardenvermögen (PDF) genauer angeschaut.

🚩 Hilf mit, das auf Instagram, Facebook, Twitter und TikTok zu verbreiten.

Heute dürft ihr euch wieder über eine tolle Empfehlung freuen, die uns im Kampf für mehr Gerechtigkeit bestärken wird.
Sieh, was sich hinter dem 12. Türchen verbirgt. ⬇️

Absoluter Fernseh-Tipp 📺 für heute Abend! 🛋
12.12.2023 um 20.15 Uhr auf ZDF oder ab sofort in der ZDF Mediathek.
Die geheime Welt der Superreichen - Das Milliardenspiel

Ein Film von Julia Friedrichs und Jochen Breyer. (43 min)

Jochen Breyer recherchiert in der Welt der deutschen Superreichen: 237 Milliardäre zählt das Land, Tendenz steigend. Doch wer der reichste Deutsche ist, war lange geheim. Bis jetzt.

Wie deutsche Milliardäre zu ihrem Vermögen kamen, hat die LINKE Bundestagsfraktion in einer Broschüre mit erstaunlichen Ergebnissen recherchiert und im März 2022 veröffentlicht. Hier der Link zum pdf: Die Superreichen.

Hallo Deutsche Bahn, wir haben da mal eure Werbung gefixt.

Aber mal im Ernst: Für dieses Jahr hatte sich die Deutsche Bahn viel vorgenommen: 70 % Pünktlichkeit im Fernverkehr. 🤣 Leider durchgefallen! Nur knapp jeder zweite Zug erreichte sein Ziel ohne große Verzögerung.

Die Ursachen liegen auf der Hand: Das Schienennetz wurde kaputtgespart, Brücken sind marode, es fehlt an Personal. Trotzdem gönnt sich der Vorstand einen satten Bonus von 5 Millionen Euro. 😡 Aber eine angemessene Entlohnung fürs Personal, ist nicht drin. Unfassbar!

Die Deutsche Bahn sollte ihren Werbespruch ernst nehmen und wirklich in mehr Bahn für alle investieren, statt in die Gehälter ihrer Vorstände.

🚩 Teilt diese wichtige Korrektur auf Twitter, Facebook und Instagram!

EU-Lobbyismus? Nein Danke! 🛑 Martin zeigt im EU-Parlament Flagge für die Bedürfnisse der Menschen und gegen den Lobbyismus der Konzerne. Aktuell wird der "Critical Raw Materials Act" verhandelt und für Martin ist klar: Nur im Einklang mit indigenen Gruppen in Europa und unserer Natur! 🌳

👉 Unser Post bei Facebook, Instagram und TikTok!

🎄 Adventskalender Türchen am 13.12.: Gegen Repression! 🎄

Heute öffnen wir ein besonderes Türchen, denn es ist der 13.12. – ein Tag, der uns daran erinnert, solidarisch an der Seite derer zu stehen, die von staatlicher Willkür, Polizeigewalt und Repression betroffen sind!

💪 Solidarität zeigen – Mitglied bei der Roten Hilfe werden:
Die Rote Hilfe unterstützt Menschen, die im Zusammenhang mit linken politischen Aktivitäten Strafbefehle erhalten oder verurteilt wurden. Finanzielle Unterstützung und Beratungsangebote sind in Zeiten des zunehmenden Rechtsrucks und verschärfter Polizeigesetze besonders wichtig.

🤝 So kannst du Mitglied werden:
Besuche die Website der Roten Hilfe und unterstütze die Antirepressionsarbeit durch deinen regelmäßigen Mitgliedsbeitrag!

Konjunkturprogramm für Demokratieverdrossenheit

Am Wochenende hat Kanzler Scholz auf dem SPD-Parteitag noch erklärt, es werde keinen Sozialabbau geben, nun kommen Sozialkürzungen im Haushalt, nur um die Zukunftsbremse einzuhalten. Die Ampel ist ein Konjunkturprogramm für Demokatieverdrossenheit, sie ist eine Regierung der gebrochenen Versprechen.

👉 Ausführlicher auf unserer Website.

🎄Mythen zu Reichtum? Da haben wir was! 🎄
Passend zur UMSTEUERN Kampagne: das neue Argumente Heft der Rosa-Luxemburg-Stiftung ✨🎉

Geld allein macht nicht glücklich - Mythen und Irrtümer zum Reichtum (Stefan Kaufmann)
Regelmäßig wird Kritik an der Ungleichheit laut und die Forderung nach einer stärkeren Besteuerung großer Vermögen oder Erbschaften erhoben. Ebenso regelmäßig aber verstummen diese Proteste wieder. Insgesamt scheinen sich alle mit der Situation abgefunden zu haben. Warum ist das so?
Ein Grund dafür sind wirkmächtige Mythen und Behauptungen, die die Ungleichheit rechtfertigen und die Kritiker*innen beruhigen sollen.
Diese Broschüre nimmt diese Mythen auseinander und liefert Argumente, um sie zu entkräften.

Bestellhinweis
Die Publikation steht online als pdf zur Verfügung. Es wird auch gedruckt, ist aber noch nicht lieferbar. Man kann sich mit der Email-Adresse eintragen und wird informiert, sobald die Publikation lieferbar ist.

Die Öl-Lobby hat sich in Dubai durchgesetzt. 😡

Auf der Klimakonferenz wurden die vom Klimawandel am stärksten betroffenen Staaten ignoriert und der Ausstieg aus fossilen Energien verhindert. Oder wie es Martin ausdrückt: Die Öl- und Gaslobby hat die Weltöffentlichkeit verarscht!

Deutschland und die EU-Staaten tun aber auch selbst zu wenig, um den schnellen Ausstieg aus den fossilen Energien zu schaffen. 👉 zur Erklärung von Janine und Carola

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Mit dem Clara-Zetkin-Preis würdigen wir jährlich ein Projekt, das die Lebensbedingungen von Frauen verbessert, die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft befördert oder anderen Frauen auf ihrem Lebensweg ein Vorbild oder eine Anregung geworden ist. Du hast einen Vorschlag, welches Projekt eine Auszeichnung verdient? Dann schlag es vor!

👉 www.die-linke.de/clara-zetkin-frauenpreis

Die Verleihung des Clara-Zetkin-Frauenpreises findet übrigens im März 2024 statt.

❄️Im 17. Türchen unseres Adventskalenders könnt ihr drei hörenswerte Podcast-Empfehlungen entdecken! 🎄🎁

Heute öffnen wir für euch das 16. Türchen unseres Adventskalenders und präsentieren drei hörenswerte Podcast-Empfehlungen, die sich alle mit der spannenden Frage auseinandersetzen: Wie können wir als Linke Partei erfolgreich sein? Hört rein und lasst euch zum Debattieren anregen!

👂Dissens Podcast #238: "Wir brauchen eine neue Massenpolitik für das 21. Jahrhundert" 🔗 Hier reinhören

👂 Dissens Podcast #225: "Frau Kahr, wie gewinnen Linke in Zeiten wie diesen?" 🔗 Hier reinhören

👂Was tun? Podcast: Wie linke Parteien erfolgreich sind 🔗 Hier reinhören

Viel Spaß beim Lauschen!💫🌟