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Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der alle Menschen selbstbestimmt in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben können. Für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Ausbeutung!
Gemeinsam stellen wir uns dem Rechtsruck entgegen: Unsere Alternative heißt Solidarität!
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Stoppt die Eskalation: Stoppt NATO Air-Defender!
Heute beginnt über Deutschland das NATO–Luftwaffenmanöver „Air Defender 2023“. Es ist das größte Luftwaffenmanöver seit Bestehen der NATO. Dieses militärische Säbelrasseln ist unverantwortlich!
Wir wollen und werden uns nicht an Krieg und Militär als Werkzeuge von Außenpolitik gewöhnen. Gerade jetzt, wo wieder ein Krieg in Europa tobt, sind Deeskalation und Diplomatie das Gebot der Stunde – nicht Aufrüstung, militärische Machtdemonstrationen und das Befeuern der Eskalationsspirale.
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Heute beginnt über Deutschland das NATO–Luftwaffenmanöver „Air Defender 2023“. Es ist das größte Luftwaffenmanöver seit Bestehen der NATO. Dieses militärische Säbelrasseln ist unverantwortlich!
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EU-Migrationspolitik: ein Anschlag auf die Menschenrechte
Die geplante EU-Asylrechtsreform ist eine Menschenrechtsverletzung mit Ansage: Geflüchtete dürften bis zu drei Monaten ihrer Freiheit beraubt werden - selbst Kinder werden inhaftiert!
Dass Innenministerin Nancy Faeser (SPD) das als "historischen Erfolg" feiert, ist geradezu zynisch! 😡
👉 Mehr zum Thema findet ihr hier in der aktuellen Pressekonferenz mit Janine Wissler!
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Die geplante EU-Asylrechtsreform ist eine Menschenrechtsverletzung mit Ansage: Geflüchtete dürften bis zu drei Monaten ihrer Freiheit beraubt werden - selbst Kinder werden inhaftiert!
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Fluchtursachen bekämpfen - nicht die Geflüchteten!
Es gibt viele Gründe, weswegen Menschen die Flucht ergreifen. Aber kein einziges dieser Probleme wird durch die beispiellose Verschärfung des Asylrechts behoben!
Für uns ist klar: wir müssen Fluchtursachen bekämpfen - nicht die Geflüchteten!
Deshalb:
✅ Gemeinsamer Kampf gegen den Klimawandel
✅ Kein Geschäft mit dem Tod: Waffenexporte verbieten!
✅ Gerechte Entwicklungszusammenarbeit statt neuer Abhängigkeiten
✅ Solidarische Handelspolitik statt neokolonialer Ausbeutung
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Es gibt viele Gründe, weswegen Menschen die Flucht ergreifen. Aber kein einziges dieser Probleme wird durch die beispiellose Verschärfung des Asylrechts behoben!
Für uns ist klar: wir müssen Fluchtursachen bekämpfen - nicht die Geflüchteten!
Deshalb:
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Happy Birthday DIE LINKE! 🥳
"Wir verfolgen ein konkretes Ziel: Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der kein Kind in Armut aufwachsen muss, in der alle Menschen selbstbestimmt in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratisch gestalten können. Um dies zu erreichen, brauchen wir ein anderes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem: den demokratischen Sozialismus."
(Erfurter Programm)
Damals wie heute. ❤️
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"Wir verfolgen ein konkretes Ziel: Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der kein Kind in Armut aufwachsen muss, in der alle Menschen selbstbestimmt in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratisch gestalten können. Um dies zu erreichen, brauchen wir ein anderes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem: den demokratischen Sozialismus."
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Die große Koalition gegen den Flüchtlingsschutz
30 Abgeordnete von SPD und Grünen haben vor kurzem die Bundesregierung noch öffentlich für ihre Haltung in der Asylrechtsfrage kritisiert. Doch jetzt, wo ein Antrag der Linksfraktion sie dazu zwang, Farbe zu bekennen, wollten sie davon plötzlich nichts mehr wissen!
Der Antrag forderte die Bundesregierung dazu auf, sich auf EU-Ebene für den Erhalt des individuellen Rechts auf Asyl einzusetzen (Download). Eine Selbstverständlichkeit? Schön wär's! Keine EINZIGE Person außerhalb der Linksfraktion hat dem Antrag zugestimmt. Haltung und Rückgrat: Fehlanzeige! 😡
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Der Antrag forderte die Bundesregierung dazu auf, sich auf EU-Ebene für den Erhalt des individuellen Rechts auf Asyl einzusetzen (Download). Eine Selbstverständlichkeit? Schön wär's! Keine EINZIGE Person außerhalb der Linksfraktion hat dem Antrag zugestimmt. Haltung und Rückgrat: Fehlanzeige! 😡
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Wir suchen Verstärkung!💪🏻
Dein Herz schlägt für linke Politik? Du willst mit uns die Verhältnisse zum Tanzen bringen? Und hast dazu noch ein Händchen für Social Media & Grafikdesign? 🤯
Dann bewirb dich jetzt bei uns! 🖊️
Alle Infos auf www.die-linke.de/jobs
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Droht das Wasser bald knapp zu werden?
Trockene Felder, Waldbrände und Städte, die ihre Bürgerinnen und Bürger zum Wassersparen aufrufen…. Während in vielen Regionen Deutschlands das Wasser knapp wird, darf die Industrie weiter nach Lust und Laune Wasser verbrauchen, und das oft zu Spottpreisen. In manchen Bundesländern ist die Wasserentnahme für die Industrie sogar kostenlos! 🤯
Dabei häufen sich die gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen der Landwirtschaft, Umweltverbänden, Industrie und Behörden. Das zeigt: um das Wasser toben bereits Verteilungskämpfe.
Die Bundesregierung und ihre Vorgängerinnen haben es versäumt, die Industrie zum Wassersparen zu verpflichten. Wir packen das an: Indem wir die Wasserentnahme durch die Industrie verteuern, schaffen wir für sie einen Anreiz, ihren Wasserverbrauch auch wirklich zu senken.
👉Mehr zum Thema in der aktuellen Pressekonferenz mit Janine Wissler: Jetzt auf YouTube!
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Dabei häufen sich die gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen der Landwirtschaft, Umweltverbänden, Industrie und Behörden. Das zeigt: um das Wasser toben bereits Verteilungskämpfe.
Die Bundesregierung und ihre Vorgängerinnen haben es versäumt, die Industrie zum Wassersparen zu verpflichten. Wir packen das an: Indem wir die Wasserentnahme durch die Industrie verteuern, schaffen wir für sie einen Anreiz, ihren Wasserverbrauch auch wirklich zu senken.
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Weltflüchtlingstag: Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Geflüchteten!
Mehr als 108 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Noch nie waren es so viele. Die meisten von ihnen verbleiben im Land oder suchen in den Nachbarländern Schutz.
Die Fluchtursachen sind vielfältig: Menschen fliehen vor Krieg, Gewalt oder Verfolgung. Sie fliehen vor Hunger und Armut. Die Folgen des Klimawandels treiben immer mehr Menschen in die Flucht. Bis 2050 könnten es bereits über 140 Millionen Klimaflüchtlinge geben.
Für uns ist klar: Wir müssen Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Geflüchteten! #Weltflüchtlingstag
🔗 Alle Grafiken in unterschiedlichen Formaten (Feed, Story, Einzelgrafik) findet hier zum Download.
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Mehr als 108 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Noch nie waren es so viele. Die meisten von ihnen verbleiben im Land oder suchen in den Nachbarländern Schutz.
Die Fluchtursachen sind vielfältig: Menschen fliehen vor Krieg, Gewalt oder Verfolgung. Sie fliehen vor Hunger und Armut. Die Folgen des Klimawandels treiben immer mehr Menschen in die Flucht. Bis 2050 könnten es bereits über 140 Millionen Klimaflüchtlinge geben.
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Steuerprüfungen: Die Großen lässt man laufen.
Die Zahl der Einkommensmillionäre wächst, aber die Zahl der Steuerprüfungen bei ihnen sinkt. 🤔 Dabei bringt jede abgeschlossene Steuerprüfung bei Einkommensmillionären durchschnittlich über 300.000 Euro mehr (2021) an Steuern ein! 🤯
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Die Zahl der Einkommensmillionäre wächst, aber die Zahl der Steuerprüfungen bei ihnen sinkt. 🤔 Dabei bringt jede abgeschlossene Steuerprüfung bei Einkommensmillionären durchschnittlich über 300.000 Euro mehr (2021) an Steuern ein! 🤯
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Erbschaften: Reichtum wird vererbt. Armut auch.
Wer in Deutschland sehr reich ist, musste dafür selten selbst etwas tun. Denn hohe Vermögen sind vor allem vererbt.
Doch nicht nur Reichtum wird vererbt. Auch Armut! Wir stehen für eine Politik, die soziale Ungleichheiten bekämpft statt sie zu zementieren!
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Deutsche Bahn: Tarifverhandlungen gescheitert
Die Gewerkschaft EVG hat die Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn für gescheitert erklärt. Während der Konzernvorstand seinen Führungskräften üppige Erfolgsboni auszahlt und dem Bahnchef einfach mal das Gehalt verdoppelt, verweigert er seinen Beschäftigten einen Tarifabschluss, der sie vor einem Reallohnverlust schützt. 😡
Der Bahnvorstand muss sich jetzt bewegen. Klar ist aber auch: die Probleme der Bahn liegen viel tiefer. Verspätungen und Zugausfälle sind Alltag, Strecken, Züge und Personal: Alles ist auf Kante genäht.
"Eine nicht auf Profit ausgerichtete Bahn wäre die Chance, die Verkehrswende voranzubringen und Deutschland zum Bahnland zu machen", erklärt Janine Wissler, "Nötig ist eine völlige Neuausrichtung der Bahn, am Gemeinwohl orientiert, mit bezahlbaren Preisen, barrierefrei und mit einem flächendeckenden Schienennetz."
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Die Gewerkschaft EVG hat die Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn für gescheitert erklärt. Während der Konzernvorstand seinen Führungskräften üppige Erfolgsboni auszahlt und dem Bahnchef einfach mal das Gehalt verdoppelt, verweigert er seinen Beschäftigten einen Tarifabschluss, der sie vor einem Reallohnverlust schützt. 😡
Der Bahnvorstand muss sich jetzt bewegen. Klar ist aber auch: die Probleme der Bahn liegen viel tiefer. Verspätungen und Zugausfälle sind Alltag, Strecken, Züge und Personal: Alles ist auf Kante genäht.
"Eine nicht auf Profit ausgerichtete Bahn wäre die Chance, die Verkehrswende voranzubringen und Deutschland zum Bahnland zu machen", erklärt Janine Wissler, "Nötig ist eine völlige Neuausrichtung der Bahn, am Gemeinwohl orientiert, mit bezahlbaren Preisen, barrierefrei und mit einem flächendeckenden Schienennetz."
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Zeit für Steuergerechtigkeit!
Kaum ein Land besteuert Arbeit so stark und Vermögen so gering wie Deutschland. 🤔
Würde der Staat Vermögen genauso stark besteuern wie Frankreich, Großbritannien oder die USA, hätte er jedes Jahr 120 Milliarden Euro an zusätzlichen Einnahmen für Schulen, Kitas & Krankenhäuser.
Das zeigt: Das Geld ist da. Es ist nur falsch verteilt!
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Kaum ein Land besteuert Arbeit so stark und Vermögen so gering wie Deutschland. 🤔
Würde der Staat Vermögen genauso stark besteuern wie Frankreich, Großbritannien oder die USA, hätte er jedes Jahr 120 Milliarden Euro an zusätzlichen Einnahmen für Schulen, Kitas & Krankenhäuser.
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Deutsche Wohnen & Co.: Vergesellschaftung ist möglich!
Vergesellschaftung ist machbar, sie ist deutlich unter dem Marktwert finanzierbar und rechtlich für das Land Berlin möglich!
Das sagt die Expert:innenkommission nach Berichten des Tagesspiegels. Der Abschlussbericht der Kommission soll am Mittwoch vorgestellt werden.
59,1 Prozent der Berlinerinnen und Berliner hatten beim Volksentscheid für die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne gestimmt. Sollte sich bestätigen, was berichtet wird, muss zügig ein Gesetz zur Vergesellschaftung der privaten Immobilienkonzerne Deutsche Wohnen, Vonovia & Co. erarbeitet und umgesetzt werden!
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Vergesellschaftung ist machbar, sie ist deutlich unter dem Marktwert finanzierbar und rechtlich für das Land Berlin möglich!
Das sagt die Expert:innenkommission nach Berichten des Tagesspiegels. Der Abschlussbericht der Kommission soll am Mittwoch vorgestellt werden.
59,1 Prozent der Berlinerinnen und Berliner hatten beim Volksentscheid für die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne gestimmt. Sollte sich bestätigen, was berichtet wird, muss zügig ein Gesetz zur Vergesellschaftung der privaten Immobilienkonzerne Deutsche Wohnen, Vonovia & Co. erarbeitet und umgesetzt werden!
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Mindestlohnerhöhung: Ein schlechter Scherz
Die Erhöhung des Mindestlohns um mickrige 3,4 Prozent ist eine bittere Enttäuschung für die über sechs Millionen Beschäftigten, die zu Mindestlohn arbeiten. Bei einer Inflationsrate von 6,1 Prozent bedeutet das faktisch einen Reallohnverlust!
Die Bundesregierung darf nicht weiter tatenlos zusehen, wie immer größere Teile der Gesellschaft unter die Räder kommen: „Die Bundesregierung muss handeln und die Lohnuntergrenze für den Mindestlohn eben keiner Expertenkommission überlassen, sondern im Gegenteil wie im vergangenen Jahr per Gesetz festlegen“, so Martin Schirdewan in der aktuellen Pressekonferenz. „Wir brauchen einen Mindestlohn in Deutschland von 14 Euro, so wie ihn auch die Sozialverbände fordern.“
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Die Erhöhung des Mindestlohns um mickrige 3,4 Prozent ist eine bittere Enttäuschung für die über sechs Millionen Beschäftigten, die zu Mindestlohn arbeiten. Bei einer Inflationsrate von 6,1 Prozent bedeutet das faktisch einen Reallohnverlust!
Die Bundesregierung darf nicht weiter tatenlos zusehen, wie immer größere Teile der Gesellschaft unter die Räder kommen: „Die Bundesregierung muss handeln und die Lohnuntergrenze für den Mindestlohn eben keiner Expertenkommission überlassen, sondern im Gegenteil wie im vergangenen Jahr per Gesetz festlegen“, so Martin Schirdewan in der aktuellen Pressekonferenz. „Wir brauchen einen Mindestlohn in Deutschland von 14 Euro, so wie ihn auch die Sozialverbände fordern.“
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"Perspektiven für kooperative Sicherheit in Europa"
Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung, u.a. mit Martin Schirdewan, Jan van Aken & Ines Schwerdtner, in Präsenz & online
Am 3. Juli 1973 war der Auftakt der KSZE-Verhandlungen, die zwei Jahre später in die Schlussakte von Helsinki mündeten. Damals wie heute war Europa zutiefst gespalten, der KSZE-Prozess ermöglichte einen Entspannungsprozess und trug sicherlich auch dazu bei, dass der Kalte Krieg nicht in einem heißen endete.
Jenseits der akuten, drängenden Fragen nach einem möglichen Weg zu einem gerechten Frieden für die Ukraine, nach Waffenstillstandsverhandlungen und Rückzug der russischen Armee, wollen wir zum 50. Jahrestag darüber diskutieren, was wir heute aus der Geschichte der KSZE/OSZE lernen können, um ein friedlicheres Morgen zu ermöglichen.
🕰 Sonntag, 2.7.2023, 16:30 - 21:00 Uhr
📍Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin & online
🔗 Alle Infos & Anmeldung findet ihr hier.
📺 Die Abendveranstaltung wird live übertragen und kann hier verfolgt werden.
Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung, u.a. mit Martin Schirdewan, Jan van Aken & Ines Schwerdtner, in Präsenz & online
Am 3. Juli 1973 war der Auftakt der KSZE-Verhandlungen, die zwei Jahre später in die Schlussakte von Helsinki mündeten. Damals wie heute war Europa zutiefst gespalten, der KSZE-Prozess ermöglichte einen Entspannungsprozess und trug sicherlich auch dazu bei, dass der Kalte Krieg nicht in einem heißen endete.
Jenseits der akuten, drängenden Fragen nach einem möglichen Weg zu einem gerechten Frieden für die Ukraine, nach Waffenstillstandsverhandlungen und Rückzug der russischen Armee, wollen wir zum 50. Jahrestag darüber diskutieren, was wir heute aus der Geschichte der KSZE/OSZE lernen können, um ein friedlicheres Morgen zu ermöglichen.
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