15 Prozent aller Frauen zwischen Pubertät und Wechseljahren leiden an Endometriose, die extreme Regelschmerzen verursachen kann. Allein in Deutschland sind nach Angaben der Techniker Krankenkasse über zwei Millionen Frauen jeden Monat so massiv von Regelschmerzen wie Krämpfen, Übelkeit und Erschöpfung betroffen, dass sie ihren Alltag kaum bewältigen könnten.
"Menstruation sollte 2023 kein Tabu mehr sein oder gar als Schwäche angesehen werden", sagt Martin Schirdewan und fordert das Recht auf freie Tage. Bisher gibt es für diese Frauen nur die Möglichkeit, sich immer wieder krankschreiben zu lassen.
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Die Deutsche Post will ihren Service weiter einschränken. Dabei hat der Konzern erst im vergangenen Jahr einen Rekordgewinn von 8,4 Milliarden Euro eingefahren! Während sich die Kunden über Zustellprobleme und Verspätungen ärgern, freuen sich die Aktionäre des Börsenkonzerns über sprudelnde Dividenden. 😡
Die Privatisierung der Post war ein großer Fehler. Wenn im gleichen Jahr, in dem die Deutsche Post Rekordgewinne macht auch besonders viele Beschwerden über unpünktliche Zustellungen eingehen, dann läuft hier etwas gewaltig schief!
Janine Wissler fordert deshalb die Verstaatlichung der Post: "Eine Post in öffentlicher Hand wäre gut für die Beschäftigten. Es wäre auch gut für uns alle, damit es nicht immer weiter Portoerhöhungen gibt und wir dafür bezahlen, dass andere gut verdienen, nämlich die Aktionäre."
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Die Privatisierung der Post war ein großer Fehler. Wenn im gleichen Jahr, in dem die Deutsche Post Rekordgewinne macht auch besonders viele Beschwerden über unpünktliche Zustellungen eingehen, dann läuft hier etwas gewaltig schief!
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Kein 49-Euro-Ticket ohne positiven Schufa-Check? Was wie ein schlechter Witz klingt, könnte nicht nur für Armutsbetroffene zu einem echten Problem werden!
Denn in der Inflation müssen sich immer mehr Menschen verschulden um über die Runde zu kommen. Fast jede:r zehnte Deutsche hat einen SCHUFA-Eintrag. Allein im letzten Jahr ist die Zahl der negativen Schufa-Einträge um 30 Prozent gestiegen!
Der Schufa-Murks der Ampel schließt am Ende gerade diejenigen aus, die wenig haben und auf bezahlbare Mobilität angewiesen sind. Für viele ist das 49-Euro-Ticket ohnehin zu teuer.
Wir bleiben dabei: Mobilität ist ein Grundrecht und darf nicht vom Geldbeutel abhängen!
Mehr dazu auf unserer Themenseite:
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Denn in der Inflation müssen sich immer mehr Menschen verschulden um über die Runde zu kommen. Fast jede:r zehnte Deutsche hat einen SCHUFA-Eintrag. Allein im letzten Jahr ist die Zahl der negativen Schufa-Einträge um 30 Prozent gestiegen!
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Media is too big
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Sitzt ein Banker, ein Bürgergeld-Empfänger und ein Asylbewerber sitzen an einem Tisch. Auf dem Tisch liegen zwölf Kekse. Der Banker nimmt sich elf Kekse und sagt zum Bürgergeld-Empfänger: "Pass auf, der Asylant will deinen Keks!"
Wir lassen nicht zu, dass Arme gegen noch Ärmere ausgespielt werden!
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Erfolg für die DIE LINKE. Brandenburg: Im Streit um Entschädigungszahlungen und die Herausgabe von Kulturgütern gibt Georg Friedrich Prinz von Preußen endlich klein bei. Der Urenkel des letzten deutschen Kaisers will den Staat nicht mehr auf Entschädigung klagen. Das zeigt: Der Druck der vergangenen Jahre in Öffentlichkeit und Parlament hat seine Wirkung erzielt!
Dieser Erfolg ist nicht zuletzt auch den mutigen Historiker:innen und Journalist:innen zu verdanken, die trotz drohender Verfahren nicht über die historische Verantwortung der Hohenzollern bei der Machtübernahme der Nazis schwiegen. Unser Dank gilt aber auch den vielen Menschen, die unsere erfolgreiche Volksinitiative unterstützten. Hier findet ihr die gemeinsame Erklärung von Sebastian Walter & Isabelle Vandre.
Es bleibt dabei: Keine Geschenke den Hohenzollern!
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Dieser Erfolg ist nicht zuletzt auch den mutigen Historiker:innen und Journalist:innen zu verdanken, die trotz drohender Verfahren nicht über die historische Verantwortung der Hohenzollern bei der Machtübernahme der Nazis schwiegen. Unser Dank gilt aber auch den vielen Menschen, die unsere erfolgreiche Volksinitiative unterstützten. Hier findet ihr die gemeinsame Erklärung von Sebastian Walter & Isabelle Vandre.
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Der Flughafen auf Sylt wurde im letzten Jahr allein von Hamburg aus 508 mal angeflogen. Während die einen mit der klimaschonenden Bahn an die Nordsee fahren, pustet der Millionär im Privatjet auf dieser Strecke ganze 2.880 Kilo klimaschädliches CO2 in die Luft!
Dabei könnte man die Strecke leicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem PKW zurück legen. Dennoch wird sie besonders oft geflogen, weil Sylt eben auch ein beliebter Ausflugsort von Prominenten und von Superreichen ist.
Das zeigt die Schieflage in der Klimadiskussion. Martin Schirdewan fordert fahre ein Verbot von Privatjets: "Diese Strecke steht für mich symbolisch dafür, dass wir generell etwas ändern müssen, wenn wir Klimaschutz effektiv voranbringen wollen." Mehr dazu hier.
Schluss mit diesem obszönen Luxus der Superreichen auf Kosten der Allgemeinheit! Privatjets verbieten!
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Dabei könnte man die Strecke leicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem PKW zurück legen. Dennoch wird sie besonders oft geflogen, weil Sylt eben auch ein beliebter Ausflugsort von Prominenten und von Superreichen ist.
Das zeigt die Schieflage in der Klimadiskussion. Martin Schirdewan fordert fahre ein Verbot von Privatjets: "Diese Strecke steht für mich symbolisch dafür, dass wir generell etwas ändern müssen, wenn wir Klimaschutz effektiv voranbringen wollen." Mehr dazu hier.
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Der Zustand des deutschen Gesundheitssystems ist alarmierend: Mehr als die Hälfte der Kliniken befürchtet, die Patientenversorgung wegen finanzieller Unterversorgung einschränken zu müssen. Das geht aus dem aktuellen "Krankenhaus-Index" der Deutschen Krankenhausgesellschaft hervor.
Das System der Fallkostenpauschalen hat das Gesundheitssystem in einem katastrophalen Zustand hinterlassen. Das könnte bald dazu führen, dass ganze Stationen geschlossen werden müssen. Auch über Personalabbau wird nachgedacht. Das ist der falsche Weg!
Wir brauchen eine Revolution im Gesundheitssystem: Krankenhäuser müssen kostendeckend finanziert werden & die Beschäftigten endlich die Anerkennung erfahren, die ihnen gebührt. Denn drei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie heißt Danke immer noch: mehr Gehalt!
Mehr zum Thema in der aktuellen Pressekonferenz mit Janine Wissler.
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Das System der Fallkostenpauschalen hat das Gesundheitssystem in einem katastrophalen Zustand hinterlassen. Das könnte bald dazu führen, dass ganze Stationen geschlossen werden müssen. Auch über Personalabbau wird nachgedacht. Das ist der falsche Weg!
Wir brauchen eine Revolution im Gesundheitssystem: Krankenhäuser müssen kostendeckend finanziert werden & die Beschäftigten endlich die Anerkennung erfahren, die ihnen gebührt. Denn drei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie heißt Danke immer noch: mehr Gehalt!
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Die geplante Wahlrechtsreform soll den Bundestag verkleinern. Das ist richtig und das wollen wir auch. Doch was die Ampel macht, bedeutet frei nach Willy Brandt: Weniger Demokratie wagen.
Denn die Abschaffung der Grundmandatsklausel ist ein direkter Angriff auf die demokratische Opposition. Schon die 5-Prozent-Hürde ist undemokratisch. Nun soll auch noch die Regelung wegfallen, die es Parteien erlaubt, mit drei Direktmandaten in den Bundestag einzuziehen. Eingeführt wurde sie, um Parteien mit besonderer regionaler Verankerung einen Einzug in den Bundestag zu ermöglichen. In der Geschichte der Bundesrepublik ermöglichte diese Regelung bereits fünf Mal eine Repräsentanz der Wähler*innen. Stimmen, die sonst im Bundestag nicht sichtbar geworden wären. Aktuell ist das Vorhaben von SPD, Grünen und FDP, diese Regelung abzuschaffen, ein Angriff auf uns, aber insbesondere ein Angriff auf die CSU. (1/2)
Denn die Abschaffung der Grundmandatsklausel ist ein direkter Angriff auf die demokratische Opposition. Schon die 5-Prozent-Hürde ist undemokratisch. Nun soll auch noch die Regelung wegfallen, die es Parteien erlaubt, mit drei Direktmandaten in den Bundestag einzuziehen. Eingeführt wurde sie, um Parteien mit besonderer regionaler Verankerung einen Einzug in den Bundestag zu ermöglichen. In der Geschichte der Bundesrepublik ermöglichte diese Regelung bereits fünf Mal eine Repräsentanz der Wähler*innen. Stimmen, die sonst im Bundestag nicht sichtbar geworden wären. Aktuell ist das Vorhaben von SPD, Grünen und FDP, diese Regelung abzuschaffen, ein Angriff auf uns, aber insbesondere ein Angriff auf die CSU. (1/2)
DIE LINKE
Die geplante Wahlrechtsreform soll den Bundestag verkleinern. Das ist richtig und das wollen wir auch. Doch was die Ampel macht, bedeutet frei nach Willy Brandt: Weniger Demokratie wagen. Denn die Abschaffung der Grundmandatsklausel ist ein direkter Angriff…
Zur Erklärung: Bei der vergangenen Bundestagswahl erhielt die CSU 5,2 Prozent der Stimmen. Hätte sie stattdessen nur 4,9 Prozent erhalten, wäre nach dem Vorschlag, den die Ampel-Koalition am Freitag beschließen will, keiner ihrer 45 direkt gewählten Abgeordneten in den Bundestag einzogen. Bei aller politischen Differenz zur CSU: Wir wollen Wahlen durch Überzeugung gewinnen und nicht durch Tricks beim Wahlrecht, wie es die Ampel-Parteien vorhaben.
Wir wollen nicht weniger Demokratie, sondern mehr: deshalb setzen wir uns für ein Wahlrecht ab 16 ein. Menschen, die hier leben und arbeiten, sollen ebenfalls gleichberechtigt die Gesellschaft mitgestalten können. In diesen Punkten ist die Wahlrechtsreform der Ampel eine echte Enttäuschung. Gesellschaftlicher Fortschritt: Fehlanzeige. Stattdessen gibt es einen massiven Angriff auf die demokratische Opposition im Bundestag.
Deshalb zeigt sich auch bei der Wahlrechtsreform: Wer Fortschritt will, muss nach der Ampel LINKS abbiegen! (2/2)
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Wir wollen nicht weniger Demokratie, sondern mehr: deshalb setzen wir uns für ein Wahlrecht ab 16 ein. Menschen, die hier leben und arbeiten, sollen ebenfalls gleichberechtigt die Gesellschaft mitgestalten können. In diesen Punkten ist die Wahlrechtsreform der Ampel eine echte Enttäuschung. Gesellschaftlicher Fortschritt: Fehlanzeige. Stattdessen gibt es einen massiven Angriff auf die demokratische Opposition im Bundestag.
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Unternehmensspenden an Parteien und Abgeordnete sind eine Gefahr für die Demokratie. Denn wer Geld in die Politik pumpt, will auch Einfluss. Firmen schreiben immer öfter an Gesetzen mit. Die gescheiterte Gasumlage ist das vielleicht bekannteste Beispiel einer offenen Einflussnahme durch die Wirtschaft.
Wir wollen den Einfluss von Lobbyist:innen zurückdrängen. Deshalb wollen wir Unternehmens- und Lobbyspenden an Parteien verbieten und Spenden von Privatpersonen auf 25.000 Euro im Jahr deckeln. Denn die Demokratie ist für alle da – nicht nur für einige Privilegierte!
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Wir wollen den Einfluss von Lobbyist:innen zurückdrängen. Deshalb wollen wir Unternehmens- und Lobbyspenden an Parteien verbieten und Spenden von Privatpersonen auf 25.000 Euro im Jahr deckeln. Denn die Demokratie ist für alle da – nicht nur für einige Privilegierte!
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Noch ehe sie so richtig angelaufen ist, wird sie schon wieder versenkt: die „Zufallsgewinnsteuer“. Denn: Robert Habeck will Energiekonzerne nicht länger zur Kasse bitten.
Die Abgabe, die 30 Milliarden Euro in die Staatskasse spülen sollte, soll Ende Juni still auslaufen. Angeblich, weil sie zu wenig abwirft. In Wahrheit ist sie aber einfach schlecht konstruiert. Sie kam zu spät, galt nicht rückwirkend und wurde massiv kleingerechnet.
Es reicht, nach Spanien zu blicken, um zu sehen, wie eine wirkliche Übergewinnsteuer auf Banken und Energiekonzerne aussehen muss. Dort hat die Linksregierung bisher 1,5 Milliarden Euro eingenommen - und finanziert damit kostenlosen ÖPNV. Für 2023 und 2024 werden Einnahmen von über 6 Milliarden Euro erwartet. Ob das vielleicht mal jemand Robert Habeck stecken kann?
Die Abgabe, die 30 Milliarden Euro in die Staatskasse spülen sollte, soll Ende Juni still auslaufen. Angeblich, weil sie zu wenig abwirft. In Wahrheit ist sie aber einfach schlecht konstruiert. Sie kam zu spät, galt nicht rückwirkend und wurde massiv kleingerechnet.
Es reicht, nach Spanien zu blicken, um zu sehen, wie eine wirkliche Übergewinnsteuer auf Banken und Energiekonzerne aussehen muss. Dort hat die Linksregierung bisher 1,5 Milliarden Euro eingenommen - und finanziert damit kostenlosen ÖPNV. Für 2023 und 2024 werden Einnahmen von über 6 Milliarden Euro erwartet. Ob das vielleicht mal jemand Robert Habeck stecken kann?
Vor 20 Jahren begann mit der Bombardierung von Bagdad die US-Invasion im Irak. Weltweit erhoben sich Proteste gegen den Krieg. In Berlin gingen im Vorfeld mehr als eine halbe Million Menschen auf die Straße – die bis dahin größte Friedensdemonstration in der Geschichte der Bundesrepublik.
Die US-Regierung unter George W. Bush rechtfertigte den Krieg mit der Existenz angeblicher Massenvernichtungswaffen, die es nie gab. Der Angriffskrieg wurde so zum Präventivschlag gegen einen Angriff auf die USA umgedeutet.
Auf den Sturz von Saddam Hussein folgte eine jahrelange Besatzung des Landes und ein blutiger Bürgerkrieg. In der Folge wurde die gesamte Region des Mittleren Osten destabilisiert. Hunderttausende Irakerinnen und Iraker verloren ihr Leben.
Der Irakkrieg war illegal und völkerrechtswidrig. Es bleibt dabei: Kein Land hat das Recht, ein anderes zu überfallen! So wie wir damals den Irakkrieg verurteilten, so verurteilen wir heute Russlands brutalen Überfall auf die Ukraine!
Die US-Regierung unter George W. Bush rechtfertigte den Krieg mit der Existenz angeblicher Massenvernichtungswaffen, die es nie gab. Der Angriffskrieg wurde so zum Präventivschlag gegen einen Angriff auf die USA umgedeutet.
Auf den Sturz von Saddam Hussein folgte eine jahrelange Besatzung des Landes und ein blutiger Bürgerkrieg. In der Folge wurde die gesamte Region des Mittleren Osten destabilisiert. Hunderttausende Irakerinnen und Iraker verloren ihr Leben.
Der Irakkrieg war illegal und völkerrechtswidrig. Es bleibt dabei: Kein Land hat das Recht, ein anderes zu überfallen! So wie wir damals den Irakkrieg verurteilten, so verurteilen wir heute Russlands brutalen Überfall auf die Ukraine!
+++ #TagGegenRassismus: Solidarität statt Hetze! +++
Im letzten Jahr hat die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte deutlich zugenommen. Das Innenministerium zählt 121 Überfälle, Anschläge, Sachbeschädigungen und tätliche Angriffe. Das ist ein Plus von 73 Prozent im Vergleich zu 2021.
Für viele Menschen gehört rassistische Gewalt zum Alltag in Deutschland. Umso wichtiger ist es, sich dem Rassismus entgegen zu stellen. Heute, am Internationalen Tag gegen Rassismus, genauso wie an jedem anderen Tag!
Anlässlich des Tags gegen Rassismus möchten wir euch gerne zur Online-Veranstaltung "Der Kampf gegen Rassismus und die extreme Rechte in Europa" des Bündnisses Aufstehen gegen Rassismus einladen. Die Veranstaltung findet morgen um 19 Uhr statt. Alle Infos dazu findet ihr hier.
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Im letzten Jahr hat die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte deutlich zugenommen. Das Innenministerium zählt 121 Überfälle, Anschläge, Sachbeschädigungen und tätliche Angriffe. Das ist ein Plus von 73 Prozent im Vergleich zu 2021.
Für viele Menschen gehört rassistische Gewalt zum Alltag in Deutschland. Umso wichtiger ist es, sich dem Rassismus entgegen zu stellen. Heute, am Internationalen Tag gegen Rassismus, genauso wie an jedem anderen Tag!
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Wild West im Bankenwesen: Top-Manager haben die Pleitebank Credit Suisse über Jahre ausgeplündert! Während die Bank seit 2013 Verluste in der Höhe von 3,2 Milliarden Euro machte, haben sich ihre Top-Manager mittels Boni über 32 Milliarden Euro (!) eingesteckt. Ein Zehnfaches der Verluste! 🤯
Das erinnert doch sehr an Brechts Frage "Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?" Vielleicht müsste man heute fragen: was ist schon ein Einbruch in eine Bank gegen das Managen einer Bank?
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Bei Rheinmetall knallen die Sektkorken: Der Aktienkurs des Rüstungskonzerns hat sich seit Beginn des Ukraine-Kriegs mehr als verdoppelt. Nun steigt die Düsseldorfer Waffenschmiede auch in den Dax auf, den Börsenindex der 40 umsatzstärksten deutschen Unternehmen.
An diesem Höhenrausch hat die Bundesregierung kräftig mitgewirkt: Das Sondervermögen für Aufrüstung über 100 Milliarden Euro lässt bei den Rüstungskonzernen die Kassen klingeln. Gleichzeitig treibt die Ampel Waffenexporte in alle Welt voran - auch an Länder wie Saudi-Arabien, das einen verbrecherischen Krieg im Nachbarland Jemen führt!
Schluss damit! Keine Geschäfte mit dem Tod!
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+++ Generalstreik in Frankreich +++
Gestern gingen in Frankreich nach Angaben der Gewerkschaften 3,5 Millionen auf die Straße, um gegen Macrons unsoziale und undemokratische Rentenreform zu demonstrieren. Allein in Paris sollen es 900.000 Menschen gewesen sein!
Mit dabei: unsere Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan! Sie wurden in Paris von Vertreter:innen des oppositionellen Linksbündnisses NUPES und der Ko-Vorsitzenden der Linksfraktion im Europaparlament Manon Aubrey empfangen.
Der Besuch von Janine und Martin sendet eine Botschaft der internationalen Solidarität aus, die umso wichtiger ist, jetzt wo zeitgleich auch in Deutschland für soziale Gerechtigkeit, für höhere Löhne und eine gerechte Verteilung des Reichtums gestreikt wird! Frankreich & Deutschland - zwei Länder, der gleiche Kampf. Deshalb: #ZusammenGehtMehr - tous ensemble!
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Gestern gingen in Frankreich nach Angaben der Gewerkschaften 3,5 Millionen auf die Straße, um gegen Macrons unsoziale und undemokratische Rentenreform zu demonstrieren. Allein in Paris sollen es 900.000 Menschen gewesen sein!
Mit dabei: unsere Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan! Sie wurden in Paris von Vertreter:innen des oppositionellen Linksbündnisses NUPES und der Ko-Vorsitzenden der Linksfraktion im Europaparlament Manon Aubrey empfangen.
Der Besuch von Janine und Martin sendet eine Botschaft der internationalen Solidarität aus, die umso wichtiger ist, jetzt wo zeitgleich auch in Deutschland für soziale Gerechtigkeit, für höhere Löhne und eine gerechte Verteilung des Reichtums gestreikt wird! Frankreich & Deutschland - zwei Länder, der gleiche Kampf. Deshalb: #ZusammenGehtMehr - tous ensemble!
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