🔎 Der Koalitionsvertrag im großen MIETEN-CHECK! 🔎
Wir schauen genau hin: Was steht wirklich im Koalitionsvertrag? Und - was fehlt? Darüber wollen wir euch in mehreren Teilen informieren. Heute das Thema Mieten.
🏠 Aus Sicht der Mieterinnen und Mieter ist der Koalitionsvertrag eine herbe Enttäuschung. Statt echter Verbesserung liefert Schwarz-Rot nur heiße Luft!
Es fehlen wirksame Maßnahmen zur Mietpreisregulierung. Stattdessen feiern sich die Koalitionäre für die Verlängerung der zahnlosen Mietpreisbremse – einem Instrument, das längst gezeigt hat, dass es dem Mietenwahnsinn nichts entgegensetzen kann! 🤦♀️
Als Linke kämpfen wir weiter für einen sofortigen Mietenstopp, den bundesweiten Mietendeckel und die Schaffung von dauerhaft bezahlbarem Wohnraum durch ein öffentliches Wohnungsbauprogramm und die Einführung einer echten Wohngemeinnützigkeit! 🤝
Wir schauen genau hin: Was steht wirklich im Koalitionsvertrag? Und - was fehlt? Darüber wollen wir euch in mehreren Teilen informieren. Heute das Thema Mieten.
🏠 Aus Sicht der Mieterinnen und Mieter ist der Koalitionsvertrag eine herbe Enttäuschung. Statt echter Verbesserung liefert Schwarz-Rot nur heiße Luft!
Es fehlen wirksame Maßnahmen zur Mietpreisregulierung. Stattdessen feiern sich die Koalitionäre für die Verlängerung der zahnlosen Mietpreisbremse – einem Instrument, das längst gezeigt hat, dass es dem Mietenwahnsinn nichts entgegensetzen kann! 🤦♀️
Als Linke kämpfen wir weiter für einen sofortigen Mietenstopp, den bundesweiten Mietendeckel und die Schaffung von dauerhaft bezahlbarem Wohnraum durch ein öffentliches Wohnungsbauprogramm und die Einführung einer echten Wohngemeinnützigkeit! 🤝
April 16
Steuergerechtigkeit: Der Koalitionsvertrag im Check! 🔍
Der Koalitionsvertrag ist ein steuerpolitischer Offenbarungseid. Schwarz-Rot will Milliarden-Geschenke an Konzerne verteilen! Entlastungen für arbeitende Menschen werden dagegen auf die lange Bank geschoben und unter Finanzierungsvorbehalt gestellt 😡
Wir fordern:
✅ Eine Steuerreform, die kleine und mittlere Einkommen entlastet
✅ Mehrwertsteuerbefreiung auf Grundnahrungsmittel
✅ Eine gerechte Besteuerung großer Vermögen und hoher Einkommen
Wir brauchen eine deutliche Entlastung für die hart arbeitende Mehrheit – und zwar JETZT! ⏰
Der Koalitionsvertrag ist ein steuerpolitischer Offenbarungseid. Schwarz-Rot will Milliarden-Geschenke an Konzerne verteilen! Entlastungen für arbeitende Menschen werden dagegen auf die lange Bank geschoben und unter Finanzierungsvorbehalt gestellt 😡
Wir fordern:
✅ Eine Steuerreform, die kleine und mittlere Einkommen entlastet
✅ Mehrwertsteuerbefreiung auf Grundnahrungsmittel
✅ Eine gerechte Besteuerung großer Vermögen und hoher Einkommen
Wir brauchen eine deutliche Entlastung für die hart arbeitende Mehrheit – und zwar JETZT! ⏰
April 17
Frohe Ostern! 🐣🌷
Wir wünschen euch entspannte Feiertage mit euren Liebsten, Zeit zum Durchatmen und neue Kraft für alles, was ansteht.
Gerade in diesen Zeiten sind Zusammenhalt, Fürsorge und Solidarität wichtiger denn je.
Lasst uns weiter gemeinsam dafür einstehen, dass niemand allein gelassen wird.
Ines Schwerdtner und Jan van Aken
Wir wünschen euch entspannte Feiertage mit euren Liebsten, Zeit zum Durchatmen und neue Kraft für alles, was ansteht.
Gerade in diesen Zeiten sind Zusammenhalt, Fürsorge und Solidarität wichtiger denn je.
Lasst uns weiter gemeinsam dafür einstehen, dass niemand allein gelassen wird.
Ines Schwerdtner und Jan van Aken
April 20
Andere Parteien lassen sich ihre Parteitage von Konzernen finanzieren – wir nicht! Als einzige Partei im Bundestag nehmen wir keine Gelder von Lobbys und Konzernen.
Denn Politik darf nicht käuflich sein.
Es macht uns stolz, dass unser Parteitag in Chemnitz von unseren Mitgliedern und Unterstützer*innen gesponsert wird, nicht von Bayer, Deutsche Bank und Rheinmetall.
🛫 Spende jetzt und werde Parteitagssponsor*in: https://www.die-linke.de/parteitagsspende
👉 Oder unterstütze unseren Aufruf auf Instagram, Facebook, Bluesky, Threads, X und Mastodon.
Denn Politik darf nicht käuflich sein.
Es macht uns stolz, dass unser Parteitag in Chemnitz von unseren Mitgliedern und Unterstützer*innen gesponsert wird, nicht von Bayer, Deutsche Bank und Rheinmetall.
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April 25
Media is too big
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Die Minister*innenauswahl der Union steht für Sozialbau, für Aufrüstung und den weiteren Ausverkauf des Landes. Ines Schwerdtner on 🔥
📺 Die Pressekonferenz mit Ines Schwerdtner zur Vorstellung des CDU-Kabinetts findet ihr hier!
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April 29
Media is too big
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Der 1. Mai ist unser Tag! ✊
Wir haben ihn erkämpft – genauso wie den 8-Stunden-Tag, das Streikrecht und den Sozialstaat. Heute greifen Merz und Co. wieder unsere Rechte an. Doch wir sagen: nicht mit uns! Wir wissen: Wenn wir uns in den kommenden Jahren dagegen zusammenschließen, können wir viel durchsetzen – am Streikposten, im Betrieb, auf der Straße und im Parlament.
👉 Am 1. Mai zeigen wir, dass wir es ernst meinen. Für Respekt, gerechte Löhne und Zeit zum Leben. Komm mit uns auf die Straße!
Wir haben ihn erkämpft – genauso wie den 8-Stunden-Tag, das Streikrecht und den Sozialstaat. Heute greifen Merz und Co. wieder unsere Rechte an. Doch wir sagen: nicht mit uns! Wir wissen: Wenn wir uns in den kommenden Jahren dagegen zusammenschließen, können wir viel durchsetzen – am Streikposten, im Betrieb, auf der Straße und im Parlament.
👉 Am 1. Mai zeigen wir, dass wir es ernst meinen. Für Respekt, gerechte Löhne und Zeit zum Leben. Komm mit uns auf die Straße!
April 30
Die Macht der Eliten wächst aus ihrem Geld, die Macht der Beschäftigten aus der Gemeinschaft. Wenn wir in einer Demokratie leben wollen, müssen wir die Macht von Friedrich Merz und seinen Freundinnen und Freunden aus der Chef-Etage zur Mehrheit der Menschen verschieben.
Deshalb sagen wir heute:
Heraus zum 1. Mai! ✊
Deshalb sagen wir heute:
Heraus zum 1. Mai! ✊
May 1
Happy Birthday, Karl! 🥳🎉
Während die Superreichen immer mehr Geld anhäufen, wächst die Armut in unserem Land. Konzerne fahren Rekordgewinne ein, während die Preise und Mieten immer weiter nach oben klettern. Das ist kein Zufall – das ist Kapitalismus!
Vor mehr als 150 Jahren beschrieb Karl Marx im "Kapital" die Prinzipien des Kapitalismus. Seine Vision einer freien und solidarischen Gesellschaft, in der nicht der Profit, sondern der Mensch im Mittelpunkt steht, hat nichts an Aktualität verloren. Der demokratische Sozialismus bleibt unser Auftrag und unser Ziel!
Während die Superreichen immer mehr Geld anhäufen, wächst die Armut in unserem Land. Konzerne fahren Rekordgewinne ein, während die Preise und Mieten immer weiter nach oben klettern. Das ist kein Zufall – das ist Kapitalismus!
Vor mehr als 150 Jahren beschrieb Karl Marx im "Kapital" die Prinzipien des Kapitalismus. Seine Vision einer freien und solidarischen Gesellschaft, in der nicht der Profit, sondern der Mensch im Mittelpunkt steht, hat nichts an Aktualität verloren. Der demokratische Sozialismus bleibt unser Auftrag und unser Ziel!
May 5
Was für ein Tag! Ihr habt es bestimmt schon mitbekommen: Friedrich Merz fiel bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang durch.
Wenn Merz noch nicht mal das Vertrauen von seinen eigenen Leuten bekommt, wie soll er dann das Vertrauen der Menschen gewinnen, die mit den realen Problemen des Alltags kämpfen? „Ihm gelingt es nicht zu verbinden, sondern nur zu spalten“, kommentiert Jan van Aken den erfolglosen ersten Wahlgang. Mit Merz drohe eine weitere Ära der Hoffnungslosigkeit.
Ines Schwerdtner kommentierte Merz‘ Scheitern im ersten Wahlgang so: "Es war von Anfang an ein Fehler von Merz das Vertrauen der demokratischen Parteien zu verspielen und mit den Faschisten zu paktieren. Er hat die Brandmauer eingerissen und bekommt nun die Rechnung." (1/2)
Wenn Merz noch nicht mal das Vertrauen von seinen eigenen Leuten bekommt, wie soll er dann das Vertrauen der Menschen gewinnen, die mit den realen Problemen des Alltags kämpfen? „Ihm gelingt es nicht zu verbinden, sondern nur zu spalten“, kommentiert Jan van Aken den erfolglosen ersten Wahlgang. Mit Merz drohe eine weitere Ära der Hoffnungslosigkeit.
Ines Schwerdtner kommentierte Merz‘ Scheitern im ersten Wahlgang so: "Es war von Anfang an ein Fehler von Merz das Vertrauen der demokratischen Parteien zu verspielen und mit den Faschisten zu paktieren. Er hat die Brandmauer eingerissen und bekommt nun die Rechnung." (1/2)
May 6
Es ist Zeit für eine soziale Politik für die Mehrheit im Land - und die gibt es nicht mit der Union. Wir als Linke paktieren nicht mit den Oligarchen und den Rechten. Wir stehen konsequent an der Seite der arbeitenden Menschen. Unabhängig davon, wer sie sind und woher sie kommen.
Die Hoffnung sind wir. Doch diese Hoffnung gilt es zu organisieren. Deshalb laden wir Dich dazu ein, noch heute einzutreten. Denn ohne Dich sind wir eine*r zu wenig! 💜
✍️ Jetzt eintreten! 👇www.die-linke.de/eintreten
(2/2)
Die Hoffnung sind wir. Doch diese Hoffnung gilt es zu organisieren. Deshalb laden wir Dich dazu ein, noch heute einzutreten. Denn ohne Dich sind wir eine*r zu wenig! 💜
✍️ Jetzt eintreten! 👇www.die-linke.de/eintreten
(2/2)
Die Linke
Mach mit bei der Linken, werde Mitglied!
Mitmachen und einmischen: Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Klimawandel, für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums.
May 6
80 Jahre Beifreiung vom Nationalsozialismus: Nie wieder ist jetzt!
Heute jährt sich zum 80. Mal der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus – ein Tag des Gedenkens und der Hoffnung. Wir erinnern an die Opfer des Faschismus, an den antifaschistischen Widerstand und die alliierten Befreier.
Unsere Verantwortung endet nicht mit dem Blick in die Vergangenheit. Der Schwur „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ verpflichtet uns auch heute, entschlossen für den Frieden und gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und autoritäre Tendenzen einzutreten.
Der 8. Mai muss endlich als gesetzlicher Feiertag in Deutschland anerkannt werden – als Tag des Gedenkens, der Mahnung und des antifaschistischen Aufbruchs.
Gemeinsam mit Tausenden stehen wir auf den Straßen und Plätzen gegen Neonazis, Rassismus und Antisemitismus. Wir stellen uns gegen den Rechtsruck und fordern einen neuen Anlauf für ein Verbot der AfD.
Nie wieder ist jetzt!
Heute jährt sich zum 80. Mal der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus – ein Tag des Gedenkens und der Hoffnung. Wir erinnern an die Opfer des Faschismus, an den antifaschistischen Widerstand und die alliierten Befreier.
Unsere Verantwortung endet nicht mit dem Blick in die Vergangenheit. Der Schwur „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ verpflichtet uns auch heute, entschlossen für den Frieden und gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und autoritäre Tendenzen einzutreten.
Der 8. Mai muss endlich als gesetzlicher Feiertag in Deutschland anerkannt werden – als Tag des Gedenkens, der Mahnung und des antifaschistischen Aufbruchs.
Gemeinsam mit Tausenden stehen wir auf den Straßen und Plätzen gegen Neonazis, Rassismus und Antisemitismus. Wir stellen uns gegen den Rechtsruck und fordern einen neuen Anlauf für ein Verbot der AfD.
Nie wieder ist jetzt!
May 8
Die Hoffnung organisieren! Unser Bundesparteitag in Chemnitz
Die Linke ist zurück! Als soziale Opposition kämpfen wir im Bundestag, auf der Straße & in den Betrieben für echte Veränderung. Wir wollen zeigen: Eine gerechtere Welt ist möglich – wenn wir selbst damit anfangen, daran zu arbeiten.
Heute & morgen kommen wir in Chemnitz zusammen, um den nächsten Schritt zu gehen. Gemeinsam beraten und beschließen wir unseren Plan, wie wir in den kommenden Jahren noch stärker werden.
Unser Parteitag steht unter dem Motto „Die Hoffnung organisieren.“ Wir wollen Hoffnung nicht nur propagieren, sondern sie organisieren - gemeinsam mit Dir und über 112.000 Genossinnen & Genossen im ganzen Land! #DieHoffnung
👉Alle Infos rund um den Parteitag findest du auf www.die-linke.de/parteitag
📺 Verfolge unseren Bundesparteitag auf YouTube und www.die-linke.de mit!
📸 Nutze unser neues Selfie-Frame & setze auf deinen Kanälen ein Zeichen der Hoffnung!
🧰 Unser digitales Toolkit mit allen Motiven zum Parteitag findest du hier.
Die Linke ist zurück! Als soziale Opposition kämpfen wir im Bundestag, auf der Straße & in den Betrieben für echte Veränderung. Wir wollen zeigen: Eine gerechtere Welt ist möglich – wenn wir selbst damit anfangen, daran zu arbeiten.
Heute & morgen kommen wir in Chemnitz zusammen, um den nächsten Schritt zu gehen. Gemeinsam beraten und beschließen wir unseren Plan, wie wir in den kommenden Jahren noch stärker werden.
Unser Parteitag steht unter dem Motto „Die Hoffnung organisieren.“ Wir wollen Hoffnung nicht nur propagieren, sondern sie organisieren - gemeinsam mit Dir und über 112.000 Genossinnen & Genossen im ganzen Land! #DieHoffnung
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May 9