Investitionsoffensive für einen starken Osten!
Seit der Wiedervereinigung haben die Menschen in Ostdeutschland viel erreicht, doch die Herausforderungen bleiben groß: Niedrige Löhne, unterfinanzierte Kommunen & fehlende Investitionen prägen Ostdeutschland bis heute.
Der „Aufbau Ost“ als „Nachbau West“ ist gescheitert. Doch es geht auch anders: Mit einer gezielten Investitionsoffensive in die öffentliche Daseinsvorsorge, in die Infrastruktur und in Klimaschutz können wir Zukunftsperspektiven vor Ort schaffen und die Regionen stärken.
Wir wollen mehr Lebensqualität durch starke Kommunen, gute öffentliche Dienstleistungen und eine lokale, nachhaltige Energieversorgung in kommunaler Hand! 🤝
👉 Unser Investitionsprogramm für den Osten im Detail findet ihr hier.
📺 Martin Schirdewan und Stefan Hartmann haben unseren Plan gestern in der Pressekonferenz vorgestellt.
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Seit der Wiedervereinigung haben die Menschen in Ostdeutschland viel erreicht, doch die Herausforderungen bleiben groß: Niedrige Löhne, unterfinanzierte Kommunen & fehlende Investitionen prägen Ostdeutschland bis heute.
Der „Aufbau Ost“ als „Nachbau West“ ist gescheitert. Doch es geht auch anders: Mit einer gezielten Investitionsoffensive in die öffentliche Daseinsvorsorge, in die Infrastruktur und in Klimaschutz können wir Zukunftsperspektiven vor Ort schaffen und die Regionen stärken.
Wir wollen mehr Lebensqualität durch starke Kommunen, gute öffentliche Dienstleistungen und eine lokale, nachhaltige Energieversorgung in kommunaler Hand! 🤝
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Wagenknecht erweckt den Eindruck, als sei sie sich stets politisch treu geblieben. Dabei hat kaum jemand das politische Gesicht so oft gewechselt wie sie.
Sahra Wagenknecht ist eine Verwandlungskünstlerin, wie es sie in der deutschen Politik so noch nicht gegeben hat: Von der überzeugten Kommunistin, die Ulbricht verehrte und die jede Regierungsbeteiligung ablehnte, hat sie sich zu einer konservativen, wirtschaftsfreundlichen Politikerin gewandelt, die mit Koalitionen mit der CDU liebäugelt und von Rechten gefeiert wird.
👉 Unser Beitrag bei Instagram, Facebook, Tiktok, Youtube und X!
Sahra Wagenknecht ist eine Verwandlungskünstlerin, wie es sie in der deutschen Politik so noch nicht gegeben hat: Von der überzeugten Kommunistin, die Ulbricht verehrte und die jede Regierungsbeteiligung ablehnte, hat sie sich zu einer konservativen, wirtschaftsfreundlichen Politikerin gewandelt, die mit Koalitionen mit der CDU liebäugelt und von Rechten gefeiert wird.
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Illegale FDP-Wahlwerbung im Finanzministerium: Anzeige ist raus!
Mitten im Europawahlkampf schaltet das Finanzministerium eine 46.000 Euro-Anzeige in FDP-Gelb, um das FDP-Dogma Schuldenbremse zu bewerben. 💸
Jetzt kam heraus: Christian Lindner war offenbar direkt in die Kampagne involviert. Für uns ein klarer Fall von verdeckter Parteifinanzierung. ☝️
Wir verklagen Lindner deshalb wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch & Missbrauch von Steuergeldern!
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Mitten im Europawahlkampf schaltet das Finanzministerium eine 46.000 Euro-Anzeige in FDP-Gelb, um das FDP-Dogma Schuldenbremse zu bewerben. 💸
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Wie ihr alle wisst stehen am Sonntag die Landtagswahlen in Thüringen & Sachsen an. Am 22. September wird in Brandenburg gewählt. Sookee hätte da eine Wahlempfehlung für euch ❤️
👉 Alle Infos zu den Wahlen in Sachsen, Thüringen & Brandenburg
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Manche Dinge sind für immer – unser Einsatz für soziale Gerechtigkeit & einen starken Osten gehört dazu! 🤝
Deshalb geben wir auf dem Endspurt der Wahlkämpfe in Thüringen und Sachsen nochmal alles, damit der Wiedereinzug in den sächsischen Landtag klappt, und unser Bodo Ramelow Thüringen als Ministerpräsident erhalten bleibt. ✊
🫵 Jetzt bist Du gefragt! Teile unser Sharepic in deiner Story auf Telegram oder WhatsApp und auf Social Media, um ein Zeichen für einen gerechten & solidarischen Osten zu setzen. Weitere Materialien aus Thüringen & Sachsen (Sharepics, Reels, Kurzwahlprogramme) findest du hier.
👉 Sprich mit deinen Freundinnen und Freunden, mit deiner Familie und Bekannten. Gemeinsam können wir den Unterschied machen, denn jede Stimme zählt!
🗳 Am 1. September Die Linke wählen: Für einen sozialen & gerechten Osten!
👉 Unser Wahlaufruf auf X, Instagram & Facebook
Deshalb geben wir auf dem Endspurt der Wahlkämpfe in Thüringen und Sachsen nochmal alles, damit der Wiedereinzug in den sächsischen Landtag klappt, und unser Bodo Ramelow Thüringen als Ministerpräsident erhalten bleibt. ✊
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🗳 Am 1. September Die Linke wählen: Für einen sozialen & gerechten Osten!
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Weltfriedenstag: Nein zur Aufrüstung & Wehrpflicht!
Vor 85 Jahren begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. Heute gedenken wir diesem verheerenden Tag als Weltfriedenstag. Es ist nicht nur ein Tag der Erinnerung, sondern auch der Mahnung: Nie wieder darf von deutschem Boden Krieg ausgehen!
Kriege beginnen stets mit Militarisierung und Aufrüstung. Heute erleben wir erneut die Normalisierung von Aufrüstung und Krieg, während die soziale Krise im Land schwelt.
Wir sagen NEIN zur Aufrüstung, zur Wiedereinführung der Wehrpflicht & der Militarisierung unserer Gesellschaft. Für Diplomatie & Entspannungspolitik!
👉 Mehr zu den Hintergründen des Weltfriedenstages und unseren Forderung findet ihr hier.
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Vor 85 Jahren begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. Heute gedenken wir diesem verheerenden Tag als Weltfriedenstag. Es ist nicht nur ein Tag der Erinnerung, sondern auch der Mahnung: Nie wieder darf von deutschem Boden Krieg ausgehen!
Kriege beginnen stets mit Militarisierung und Aufrüstung. Heute erleben wir erneut die Normalisierung von Aufrüstung und Krieg, während die soziale Krise im Land schwelt.
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Stellt euch mal vor, wenn Menschen mit Migrationshintergrund nur mal für eine Stunde ihre Arbeit niederlegen würden. Dann würde hier nichts mehr funktionieren. Es muss Schluss sein mit der Hetze gegen Menschen mit Einwanderungsgeschichte.
Unsere Bundesgeschäftsführerin Katina Schubert war in der Berliner Runde on 🔥.
Unsere Bundesgeschäftsführerin Katina Schubert war in der Berliner Runde on 🔥.
Jetzt erst recht: Gemeinsam gegen den Faschismus!
Der Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist bitter - nicht nur für uns als Partei, sondern für die Demokratie insgesamt. Die Wahlen haben eine dramatische Rechtsverschiebung mit sich gebracht. Erstmals seit der Nazizeit zieht eine im Kern faschistische Partei als stärkste Kraft in einen Landtag ein.
Die AfD vergiftet das gesellschaftliche Klima. Wir erleben aber auch, wie andere Parteien von CDU bis BSW in die Hetze der AfD einsteigen und sie verstärken. Und die Ampel hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder zur Erfüllungsgehilfin rechter Forderungen gemacht. Das alles schwächt die AfD nicht, das stärkt sie.
Wir haben im Wahlkampf Haltung für eine solidarische Gesellschaft gezeigt, auch wenn uns ein rauer Wind ins Gesicht geblasen hat. Es war ein harter Wahlkampf, der von einer aggressiven Stimmung geprägt war. Ein Sturm zieht über das Land. Aber wir haken uns unter. (1/2)
Der Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist bitter - nicht nur für uns als Partei, sondern für die Demokratie insgesamt. Die Wahlen haben eine dramatische Rechtsverschiebung mit sich gebracht. Erstmals seit der Nazizeit zieht eine im Kern faschistische Partei als stärkste Kraft in einen Landtag ein.
Die AfD vergiftet das gesellschaftliche Klima. Wir erleben aber auch, wie andere Parteien von CDU bis BSW in die Hetze der AfD einsteigen und sie verstärken. Und die Ampel hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder zur Erfüllungsgehilfin rechter Forderungen gemacht. Das alles schwächt die AfD nicht, das stärkt sie.
Wir haben im Wahlkampf Haltung für eine solidarische Gesellschaft gezeigt, auch wenn uns ein rauer Wind ins Gesicht geblasen hat. Es war ein harter Wahlkampf, der von einer aggressiven Stimmung geprägt war. Ein Sturm zieht über das Land. Aber wir haken uns unter. (1/2)
Das zeigt der Kampf um die Direktmandate in Thüringen, wo wir vier Direktmandate gewonnen haben und in Sachsen, wo wir in Leipzig zwei entscheidende Direktmandate gewinnen konnten. Der Wahlkampf wurde von unglaublich vielen engagierten Genossinnen & Genossen unterstützt.
In Leipzig konnten Jule Nagel & Nam Duy Nguyen die Direktmandate erringen. Sie haben damit nicht nur den Fortbestand der Fraktion im sächsischen Landtag gesichert, sondern auch die Sperrminorität der AfD verhindert. Herzliche Gratulation!
Wir bedanken uns bei allen Kandidierenden für ihren engagierten Wahlkampf, bei allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, bei unseren Ehrenamtlichen und Mitgliedern und natürlich bei allen die bei uns das Kreuz gesetzt haben!
Die Wahlergebnisse zeigen, es kommt jetzt auf alle an, wenn wir die Gefahr von rechts stoppen wollen und stattdessen die Idee einer solidarischen Gesellschaft entgegensetzen wollen. Deshalb: Jetzt ist der richtige Zeitpunkt bei uns aktiv zu werden!
👉 www.die-linke.de/mitgliedwerden (2/2)
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In Leipzig konnten Jule Nagel & Nam Duy Nguyen die Direktmandate erringen. Sie haben damit nicht nur den Fortbestand der Fraktion im sächsischen Landtag gesichert, sondern auch die Sperrminorität der AfD verhindert. Herzliche Gratulation!
Wir bedanken uns bei allen Kandidierenden für ihren engagierten Wahlkampf, bei allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, bei unseren Ehrenamtlichen und Mitgliedern und natürlich bei allen die bei uns das Kreuz gesetzt haben!
Die Wahlergebnisse zeigen, es kommt jetzt auf alle an, wenn wir die Gefahr von rechts stoppen wollen und stattdessen die Idee einer solidarischen Gesellschaft entgegensetzen wollen. Deshalb: Jetzt ist der richtige Zeitpunkt bei uns aktiv zu werden!
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Die Linke
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Mitmachen und einmischen: Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Klimawandel, für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums.
Ates vs. Strack-Zimmermann: Heute einschalten!
Unser Bundesgeschäftsführer Ates Gürpinar ist heute um 20:15 Uhr bei "Politik & wir" auf Twitch zu Gast und diskutiert zwei Stunden lang mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann zur Frage "Sollen wir der Ukraine weiter Waffen liefern?"
👉 Hier geht's dann zum Stream: https://1.ard.de/puw_waffen-ukraine?g=ag
🚩 Die Beteiligung des Publikums im Chat ist eines der zentralen Features von Twitch-Streams. Diskutiert mit!
Unser Bundesgeschäftsführer Ates Gürpinar ist heute um 20:15 Uhr bei "Politik & wir" auf Twitch zu Gast und diskutiert zwei Stunden lang mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann zur Frage "Sollen wir der Ukraine weiter Waffen liefern?"
👉 Hier geht's dann zum Stream: https://1.ard.de/puw_waffen-ukraine?g=ag
🚩 Die Beteiligung des Publikums im Chat ist eines der zentralen Features von Twitch-Streams. Diskutiert mit!
Krise bei VW: Nach mir die Sintflut!
Bei VW gilt mal wieder das kapitalistische Prinzip: Nach mir die Sintflut! Anders ist nicht zu erklären, dass Volkswagen im Mai noch 4,5 Milliarden Euro Dividende an die Aktionäre ausgeschüttet hat und nun im Konzern ein Loch von 5 Milliarden Euro auftaucht 🤦
Die Konsequenzen des Missmanagements bei VW sollen jetzt ausgerechnet die Beschäftigten tragen: Sie bangen um ihre Jobs, während die Bosse mit Millionen-Boni nach Hause gehen. 😡
Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten! Kein Stellenabbau bei VW! Nein zur Schließung von VW-Werken!
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Bei VW gilt mal wieder das kapitalistische Prinzip: Nach mir die Sintflut! Anders ist nicht zu erklären, dass Volkswagen im Mai noch 4,5 Milliarden Euro Dividende an die Aktionäre ausgeschüttet hat und nun im Konzern ein Loch von 5 Milliarden Euro auftaucht 🤦
Die Konsequenzen des Missmanagements bei VW sollen jetzt ausgerechnet die Beschäftigten tragen: Sie bangen um ihre Jobs, während die Bosse mit Millionen-Boni nach Hause gehen. 😡
Wir stehen fest an der Seite der Beschäftigten! Kein Stellenabbau bei VW! Nein zur Schließung von VW-Werken!
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Dienstwagenprivileg: Ampel begünstigt Luxus-Karossen!
Die Ampel will die steuerliche Begünstigung von Dienstwägen auf Luxus-E-Autos ausweiten. Damit können sich Manager zukünftig mit noch teureren Karossen beglücken – und wir alle zahlen dafür! 😡
Das wirtschaftsnahe Handelsblatt ist ganz begeistert von der Umverteilungspolitik à la Olaf Scholz: „Der Sachbearbeiter subventioniert mit seinen Steuern den Elektro-BMW iX des Geschäftsführers. So macht Sozialdemokratie endlich mal wieder Spaß!“ 🤡
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Die Ampel will die steuerliche Begünstigung von Dienstwägen auf Luxus-E-Autos ausweiten. Damit können sich Manager zukünftig mit noch teureren Karossen beglücken – und wir alle zahlen dafür! 😡
Das wirtschaftsnahe Handelsblatt ist ganz begeistert von der Umverteilungspolitik à la Olaf Scholz: „Der Sachbearbeiter subventioniert mit seinen Steuern den Elektro-BMW iX des Geschäftsführers. So macht Sozialdemokratie endlich mal wieder Spaß!“ 🤡
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Sebastian Walter vs. Elon Musk 🔥
An der Gigafactory in Grünheide kann man sehen, was in der Industriepolitik falsch läuft: Ein Multimilliardär kann darüber entscheiden, welche Autos gebaut werden und macht damit Milliardenprofite. Landes- & Bundesregierung hofieren Elon Musk, schauen weg bei Arbeitsunrecht und Umweltverschmutzung und tun so, als wäre es Klimaschutz, wenn Teslas produziert werden.
An Tesla entscheidet sich, wie die Industrie der Zukunft aussieht: Auf Kosten von Umwelt & Beschäftigten Luxuskarossen für die globale Oberschicht produzieren – oder mit guter Arbeit und Umweltstandards sinnvolle Produkte für die Mehrheit der Menschen herstellen.
Wir wollen gute Arbeit, echten Klima- und Umweltschutz & öffentliche Kontrolle statt Wild-West Kapitalismus!
👉 Lest jetzt unser neues Positionspapier über die Missstände bei Tesla & unsere Vision für eine Autoindustrie der Zukunft.
📺 Katina & Sebastian haben das Papier außerdem heute in der Pressekonferenz vorgestellt. Schaut gern rein!
An der Gigafactory in Grünheide kann man sehen, was in der Industriepolitik falsch läuft: Ein Multimilliardär kann darüber entscheiden, welche Autos gebaut werden und macht damit Milliardenprofite. Landes- & Bundesregierung hofieren Elon Musk, schauen weg bei Arbeitsunrecht und Umweltverschmutzung und tun so, als wäre es Klimaschutz, wenn Teslas produziert werden.
An Tesla entscheidet sich, wie die Industrie der Zukunft aussieht: Auf Kosten von Umwelt & Beschäftigten Luxuskarossen für die globale Oberschicht produzieren – oder mit guter Arbeit und Umweltstandards sinnvolle Produkte für die Mehrheit der Menschen herstellen.
Wir wollen gute Arbeit, echten Klima- und Umweltschutz & öffentliche Kontrolle statt Wild-West Kapitalismus!
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📺 Katina & Sebastian haben das Papier außerdem heute in der Pressekonferenz vorgestellt. Schaut gern rein!
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Unterstütze den Wahlkampf in Brandenburg!
Es sind noch genau 12 Tage bis zur Landtagswahl in Brandenburg. Die Genossinnen und Genossen sind bis dahin jeden Tag unermüdlich unterwegs, um wieder möglichst stark in den den Brandenburger Landtag einzuziehen. Und du kannst sie dabei unterstützen!
Erst letztes Wochenende waren allein in Potsdam 40-50 Personen aus dem ganzen Bundesgebiet an den Haustüren für Gespräche und haben die Flyer unserer Direktkandidat*innen gesteckt.
Du willst den Wahlkampf-Endspurt in Brandenburg unterstützen? Dann melde dich hier!
👉 www.dielinke-brandenburg.de/wahlkampf
👉 Unser Beitrag auf X, Instagram, YouTube & TikTok
Es sind noch genau 12 Tage bis zur Landtagswahl in Brandenburg. Die Genossinnen und Genossen sind bis dahin jeden Tag unermüdlich unterwegs, um wieder möglichst stark in den den Brandenburger Landtag einzuziehen. Und du kannst sie dabei unterstützen!
Erst letztes Wochenende waren allein in Potsdam 40-50 Personen aus dem ganzen Bundesgebiet an den Haustüren für Gespräche und haben die Flyer unserer Direktkandidat*innen gesteckt.
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Katina Schubert: "Dieser Haushalt ist respektlos!"
Die Bundesregierung hat ihren Haushalts-Entwurf vorgelegt. Wie nicht anders zu erwarten war kürzt die Ampel ausgerechnet bei den Schwächsten 😡 Betroffen sind unter anderem Mittel für Arbeitsförderung, für Inklusion und Sprachkurse. Das ist der falsche Weg!
Was wir jetzt brauchen sind Investitionen in Soziales, in Integration, in die Demokratie! Stoppt den Sparhaushalt der Ampel! 🤚
👉 Mehr Infos und Materialien zum Sparhaushalt der Ampel findet ihr in unserem aktuellen Aktionspaket.
Die Bundesregierung hat ihren Haushalts-Entwurf vorgelegt. Wie nicht anders zu erwarten war kürzt die Ampel ausgerechnet bei den Schwächsten 😡 Betroffen sind unter anderem Mittel für Arbeitsförderung, für Inklusion und Sprachkurse. Das ist der falsche Weg!
Was wir jetzt brauchen sind Investitionen in Soziales, in Integration, in die Demokratie! Stoppt den Sparhaushalt der Ampel! 🤚
👉 Mehr Infos und Materialien zum Sparhaushalt der Ampel findet ihr in unserem aktuellen Aktionspaket.
Fluchtursachen bekämpfen. Nicht die Geflüchteten!
Es gibt viele Gründe, warum Menschen zur Flucht gezwungen sind: Krieg, politische Verfolgung, Umweltkatastrophen, Hunger, Armut. Kein einziges dieser Probleme wird durch die inhumane Abschottungspolitik der Bundesregierung behoben. Durch Zurückweisungen von Geflüchteten an den Grenzen wird die humanitäre Krise nicht gelöst, sondern lediglich in andere Länder verschoben.
Während alle über Abschottung reden, wollen wir darüber reden, wie wir verhindern, dass Menschen fliehen müssen. Für uns ist klar: Wir müssen Fluchtursachen bekämpfen - nicht die Geflüchteten! Deshalb fordern wir:
✅ Eine friedliche Außenpolitik statt Militarisierung & Krieg
✅ Kein Geschäft mit dem Tod: Waffenexporte verbieten!
✅ Gemeinsamer Kampf gegen den Klimawandel
✅ Gerechte Entwicklungszusammenarbeit
✅ Solidarische Handelspolitik statt wirtschaftlicher Ausbeutung der Länder des globalen Südens
👉 Mehr zum Thema Flucht & Migration auf unserer Themenseite
Es gibt viele Gründe, warum Menschen zur Flucht gezwungen sind: Krieg, politische Verfolgung, Umweltkatastrophen, Hunger, Armut. Kein einziges dieser Probleme wird durch die inhumane Abschottungspolitik der Bundesregierung behoben. Durch Zurückweisungen von Geflüchteten an den Grenzen wird die humanitäre Krise nicht gelöst, sondern lediglich in andere Länder verschoben.
Während alle über Abschottung reden, wollen wir darüber reden, wie wir verhindern, dass Menschen fliehen müssen. Für uns ist klar: Wir müssen Fluchtursachen bekämpfen - nicht die Geflüchteten! Deshalb fordern wir:
✅ Eine friedliche Außenpolitik statt Militarisierung & Krieg
✅ Kein Geschäft mit dem Tod: Waffenexporte verbieten!
✅ Gemeinsamer Kampf gegen den Klimawandel
✅ Gerechte Entwicklungszusammenarbeit
✅ Solidarische Handelspolitik statt wirtschaftlicher Ausbeutung der Länder des globalen Südens
👉 Mehr zum Thema Flucht & Migration auf unserer Themenseite
🏠 Housing First – Wohnen für alle, ohne Wenn & Aber! 🏠
Wohnungslosigkeit ist kein Schicksal, sondern das Ergebnis falscher Politik. Wir wollen das ändern! Mit dem Housing First-Ansatz ermöglichen wir es wohnungslosen Menschen, dauerhaft in einer eigenen Wohnung mit eigenem Mietvertrag leben zu können.
🔑 Unser Plan:
👉 Direkte Wohnungsvermittlung ohne Vorbedingungen
👉 Aktive Unterstützung bei der Wohnungseinrichtung und Begleitung zu Ämtern & Ärzten
👉 Modellprojekte in Berlin & Bremen zeigen: Housing First ist der erfolgreiche Weg!
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Wohnungslosigkeit ist kein Schicksal, sondern das Ergebnis falscher Politik. Wir wollen das ändern! Mit dem Housing First-Ansatz ermöglichen wir es wohnungslosen Menschen, dauerhaft in einer eigenen Wohnung mit eigenem Mietvertrag leben zu können.
🔑 Unser Plan:
👉 Direkte Wohnungsvermittlung ohne Vorbedingungen
👉 Aktive Unterstützung bei der Wohnungseinrichtung und Begleitung zu Ämtern & Ärzten
👉 Modellprojekte in Berlin & Bremen zeigen: Housing First ist der erfolgreiche Weg!
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