Happy Birthday Karl Marx! 🎉🚩

Heute vor 205 Jahren, am 5. Mai 1818, wurde Karl Heinrich Marx in Trier geboren. Bis heute kommt niemand am Werk des Ökonomen, Philosophen und Gesellschaftstheoretikers vorbei, der das Wesen des Kapitalismus verstehen und die Welt zum Besseren verändern will.

"Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist." Dieser Satz aus der "Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie" wurde in Anlehnung an Kant oft als der kategorische Imperativ von Marx beschrieben. Er bleibt bis heute aktuell und bindend für unsere Politik!

👉«An allem ist zu zweifeln»: Ein Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Aktualität von Karl Marx

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++ 8. Mai: Befreiung richtig feiern! ++

Frankreich, Tschechien und die Slowakei feiern den 8. Mai bereits als offiziellen Feiertag. In den Niederlanden ist der 5. Mai Bevrijdingsdag und Italien feiert am 25. April seine Befreiung vom Faschismus, den Anniversario della Liberazione. Und auch in Deutschland haben mehrere Bundesländer den Tag bereits zu einem gesetzl. Gedenktag bzw. einem Feiertag gemacht.

Wir rufen alle Bundesländer auf, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erheben. Mit Blick auf den 80. Jahrestag der Befreiung in zwei Jahren fordern wir das Europaparlament auf, den 8. Mai europaweit zu einem Gedenk- & Feiertag zu erklären und dies den jeweiligen Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten aufzutragen. Hierzu werden wir eine europäische Initiative mit unseren Schwesterparteien starten, sodass wir 2025 europaweit gemeinsam gedenken & feiern können.

👉 "Befreiung! Den 8. Mai zum Europäischen Feiertag machen": Erklärung von Vertreter:innen aus Bund & Ländern

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+++ Europaweit gegen den Faschismus +++

Der 8. Mai, der Tag der Befreiung vom Faschismus, ist ein Tag der Freude. Er ist aber auch ein Tag der Mahnung. Denn überall in Europa erstarkt die extreme Rechte.

Wir wollen das antifaschistische Erbe Europas erneuern und fordern gemeinsam mit unseren europäischen Schwesterparteien, den Tag der Befreiung zum Europaweiten Feiertag zu erheben!

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++ Wer Europa will muss es den Reichen nehmen ++

Bundeskanzler Olaf Scholz war heute im Europäischen Parlament zu Gast. Zeit für Tacheles! 🌶

"Aber ich sage Ihnen, Herr Bundeskanzler, Europas Zukunft baut man nicht auf dem Rücken der Armen, der Schwächsten, der Verletzlichen", erklärte Martin Schirdewan vor dem versammelten Parlament: "Wer Europa will, der muss es den Konzernen und Reichen nehmen. Wir brauchen endlich eine Zeitenwende für soziale Gerechtigkeit!"

👉 Die Rede findet ihr in voller Länge auf YouTube.

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90 Jahre Bücherverbrennung

Mit der Bücherverbrennung auf dem Berliner Opernplatz und in anderen Universitätsstädten begann in Nazi-Deutschland die organisierte und systematisch vorbereitete Verfolgung jüdischer, marxistischer und pazifistischer Schriftsteller. Nie wieder! Wehret den Anfängen!

Wie in jedem Jahr lädt die Linksfraktion heute zum Lesen gegen das Vergessen um 17 Uhr auf dem Berliner Bebelplatz ein. Mit dabei: Gregor Gysi, Beate Klarsfeld, Ingo Schulze, Robert Stadlober, Alejandro Soto Lacoste und andere. Moderation: Gesine Lötzsch. Mehr Informationen dazu findet ihr hier.

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Martin Schirdewan vs. Olaf Scholz 🔥

Während 54 Millionen Menschen in der Europäischen Union nicht mehr wissen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen und jedes vierte Kind in Armut aufwächst, verdienen sich die Konzerne dumm und dämlich an den explodierenden Preisen.

Schluss damit! Wer Europa will muss es den Konzernen und Superreichen nehmen!

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Auf Seehofers Spuren: Ampel hebelt Asylrecht aus

Statt einen wirklichen "Neuanfang in der Migrationspolitik" zu gestalten, wie es im Koalitionsvertrag heißt, holt die Ampel die alten Pläne von Horst Seehofer aus der Mottenkiste.

Geflüchtete sollen künftig in haftähnlichen Lagern an den EU-Außengrenzen festgesetzt werden. Dort soll entschieden werden, ob man ihnen das Recht zugesteht, einen Asylantrag zu stellen. Andernfalls sollen die Menschen sofort abgeschoben werden.

Mit dieser bürokratischen Regelung wäre das Recht auf Asyl de facto ausgehebelt. Janine Wissler spricht von einem "Verrat an den Menschenrechten"

Horst Seehofer freut sich dagegen über den neuen Abschiebeaktionismus der Innenministerin: er hat Nancy Faeser bereits gratuliert.

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Tag der Pflege: Gute Pflege für alle!

2411 Euro. So viel beträgt der bundesdeutsche Durchschnitt bei den Eigenanteilen in der Pflege 😵 Große Teile der Bevölkerung können sich das nicht mehr leisten! Gleichzeitig streichen große börsennotierte Pflegedienste prächtige Gewinne ein: So hat sich der Aktienkurs des Marktführers Orpea seit 2015 verdoppelt!

Viele Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sind finanziell am Limit. Lauterbachs Pflegereform ist da ein Tropfen auf dem heißen Stein. Statt kosmetischer Veränderungen braucht es eine Revolution in der Pflege: der Pflegemarkt muss auf gemeinnützige Träger begrenzt werden. Keine Profite mit unserer Gesundheit! Zudem brauchen wir eine solidarische Pflegeversicherung, die alle einbezieht - auch Abgeordnete, Manager & Top-Verdiener! Damit finanzieren wir bessere Löhne & Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte 🚩

👉 Unser neues Pflegekonzept findet ihr hier.

👉 Unsere Materialien zum Tag der Pflege (Sharepics, Infoflyer) findet ihr hier zum Download