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„Linke“-Abgeordneter missachtet Kleiderordnung und wird aus Plenum geworfen!
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Juliane Waehler rechnet mit „Linke“ und „CDU/CSU“ ab!
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Regenbogenflagge über dem Reichstag:
Bundestagspräsidentin Klöckner lässt linkes Polit-Banner hissen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat angeordnet, heute am Reichstagsgebäude die Regenbogenflagge hissen zu lassen. Offizieller Anlass ist, dass am 17. Mai 1990 die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus dem „Diagnoseschlüssel“ der registrierten Krankheiten streichen ließ.
Die CDU-Parlamentspräsidentin schließt damit an einen erstmals von ihrer SPD-Amtsvorgängerin Bärbel Bas geschaffenen Präzedenzfall an. Bas hatte seinerzeit zum „Christopher Street Day“ das Reichstagsgebäude mit dem Regenbogenbanner beflaggen lassen, um ein „Zeichen für die queere Community“ zu setzen, und betont, „das bedeutet mir viel“.
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Bundestagspräsidentin Klöckner lässt linkes Polit-Banner hissen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat angeordnet, heute am Reichstagsgebäude die Regenbogenflagge hissen zu lassen. Offizieller Anlass ist, dass am 17. Mai 1990 die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus dem „Diagnoseschlüssel“ der registrierten Krankheiten streichen ließ.
Die CDU-Parlamentspräsidentin schließt damit an einen erstmals von ihrer SPD-Amtsvorgängerin Bärbel Bas geschaffenen Präzedenzfall an. Bas hatte seinerzeit zum „Christopher Street Day“ das Reichstagsgebäude mit dem Regenbogenbanner beflaggen lassen, um ein „Zeichen für die queere Community“ zu setzen, und betont, „das bedeutet mir viel“.
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Der nächste Lindner heißt Christian Dürr:
FDP wählt neuen Parteichef und bleibt auf Untergangskurs
Nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag und dem Rückzug des gescheiterten Parteivorsitzenden Christian Lindner hat der Parteitag der FDP dessen Weggefährten Christian Dürr zum neuen Bundesvorsitzenden bestimmt. Der bisherige Bundestags-Fraktionsvorsitzende erhielt 82 Prozent der Stimmen.
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FDP wählt neuen Parteichef und bleibt auf Untergangskurs
Nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag und dem Rückzug des gescheiterten Parteivorsitzenden Christian Lindner hat der Parteitag der FDP dessen Weggefährten Christian Dürr zum neuen Bundesvorsitzenden bestimmt. Der bisherige Bundestags-Fraktionsvorsitzende erhielt 82 Prozent der Stimmen.
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„Genosse Günther“ drängt auf AfD-Verbot:
Parteilinke setzen Friedrich Merz unter Druck
Der schleswig-holsteinische CDU-Ministerpräsident Daniel Günther fordert ein Verbotsverfahren gegen die Alternative, um die zweitstärkste politische Kraft im Land und die stärkste Oppositionspartei auszuschalten. Günther widerspricht damit auf offener Bühne dem Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz, der sich zuletzt skeptisch über ein Parteiverbot geäußert hatte. Das rieche ihm zu sehr nach „politischer Konkurrentenbeseitigung“, hatte Merz im Interview mit der „Zeit“ gesagt.
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Parteilinke setzen Friedrich Merz unter Druck
Der schleswig-holsteinische CDU-Ministerpräsident Daniel Günther fordert ein Verbotsverfahren gegen die Alternative, um die zweitstärkste politische Kraft im Land und die stärkste Oppositionspartei auszuschalten. Günther widerspricht damit auf offener Bühne dem Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz, der sich zuletzt skeptisch über ein Parteiverbot geäußert hatte. Das rieche ihm zu sehr nach „politischer Konkurrentenbeseitigung“, hatte Merz im Interview mit der „Zeit“ gesagt.
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US-Außenminister Rubio: Russland bereitet Liste für Waffenstillstand vor
Auch wenn es bei einem ersten Delegationstreffen von Vertretern Russlands und der Ukraine seit mehr als drei Jahren in Istanbul außer einem größeren Gefangenenaustausch keine greifbaren Ergebnisse gab, so wollen beide Seiten den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen.
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Auch wenn es bei einem ersten Delegationstreffen von Vertretern Russlands und der Ukraine seit mehr als drei Jahren in Istanbul außer einem größeren Gefangenenaustausch keine greifbaren Ergebnisse gab, so wollen beide Seiten den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen.
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Souveränität oder EU-Provinz? Präsidentenwahlen in Rumänien und Polen: Richtungsentscheidungen für Europa
„Unsere Nationen erwachen, wir werden nicht zulassen, dass die neomarxistische Ideologie oder der Green Deal dominieren!“ Und: Gemeinsam wolle man verhindern, dass Polen und Rumänien zu „Provinzen der EU“ degradiert würden.
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„Unsere Nationen erwachen, wir werden nicht zulassen, dass die neomarxistische Ideologie oder der Green Deal dominieren!“ Und: Gemeinsam wolle man verhindern, dass Polen und Rumänien zu „Provinzen der EU“ degradiert würden.
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„Es ist Zeit für eine Sozialpolitik für Deutsche!“ | René Springer (AfD)
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Sanktionspläne der EU-Kommission: Von der Leyen will NordStream-Gasleitungen endgültig ausschalten
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will offenkundig zu Ende führen, was den noch immer nicht dingfest gemachten Infrastruktur-Terroristen im Herbst 2022 noch nicht vollständig gelungen ist: Bei einem Treffen europäischer Regierungschefs in Tirana verkündete sie ihre Entschlossenheit, jede Weiternutzung der beschädigten Ostsee-Erdgasleitungen NordStream 1 und 2 unmöglich zu machen.
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will offenkundig zu Ende führen, was den noch immer nicht dingfest gemachten Infrastruktur-Terroristen im Herbst 2022 noch nicht vollständig gelungen ist: Bei einem Treffen europäischer Regierungschefs in Tirana verkündete sie ihre Entschlossenheit, jede Weiternutzung der beschädigten Ostsee-Erdgasleitungen NordStream 1 und 2 unmöglich zu machen.
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„Wir werden den ‚Klimaschutz‘-Irrsinn beenden!“ | Karsten Hilse (AfD)
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Verfassungsschutz-Skandal um AfD-„Geheimgutachten“ - Muss sich Nancy Faeser (SPD) vor einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss verantworten?
Anonymous Poll
94%
Ja!
6%
Nein!
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Halle/Saale: Kosovare sticht zu – Waren ihm die Kinder zu laut?
Bei einem mutmaßlichen Messer-Angriff vor einem Mehrfamilienhaus in Halle/Saale sind drei Menschen teils schwer verletzt worden, darunter ein elfjähriges Mädchen. Alle Opfer hätten Schnittverletzungen, erklärte ein Polizeisprecher. Womit genau der festgenommene Tatverdächtige, ein 46 Jahre alter Kosovare, zugestochen hatte, wurde zunächst nicht bekannt.
Laut „Mitteldeutscher Zeitung“ will ein Augenzeuge gesehen haben, wie der Mann mit einem großen Messer auf mehrere Kinder eingestochen habe, die am Eingang saßen. Der Attacke sei eine Auseinandersetzung vorausgegangen, erklärte ein Polizeisprecher. Möglicherweise störte sich der Kosovare am Lärm der Kinder.
Bei einem mutmaßlichen Messer-Angriff vor einem Mehrfamilienhaus in Halle/Saale sind drei Menschen teils schwer verletzt worden, darunter ein elfjähriges Mädchen. Alle Opfer hätten Schnittverletzungen, erklärte ein Polizeisprecher. Womit genau der festgenommene Tatverdächtige, ein 46 Jahre alter Kosovare, zugestochen hatte, wurde zunächst nicht bekannt.
Laut „Mitteldeutscher Zeitung“ will ein Augenzeuge gesehen haben, wie der Mann mit einem großen Messer auf mehrere Kinder eingestochen habe, die am Eingang saßen. Der Attacke sei eine Auseinandersetzung vorausgegangen, erklärte ein Polizeisprecher. Möglicherweise störte sich der Kosovare am Lärm der Kinder.
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Polen: Jetzt kommt es zur Stichwahl am 1. Juni – Beide Favoriten fast gleichauf
Bei der Präsidentenwahl in Polen hat die erste Runde keinen klaren Sieger hervorgebracht. In der Nacht in Warschau veröffentlichte Prognosen sahen den liberalen Kandidaten Rafal Trzaskowski aus dem Regierungslager von Ministerpräsident Donald Tusk knapp vorn mit rund 31 Prozent der Stimmen. Karol Nawrocki von der nationalkonservativen PiS erhielt demnach etwas mehr als 29 Prozent. Da keiner der beiden die erforderliche absolute Mehrheit erzielte, kommt es am 1. Juni zur Stichwahl.
Der pro-europäische Regierungschef Tusk braucht in zwei Wochen einen Sieg seines Kandidaten Trzaskowski, um seine Reformprojekte voranzubringen. Der bisherige nationalkonservative Präsident Andrzej Duda (PiS) hatte diese mit seinem Veto gestoppt.
Die Stichwahl in zwei Wochen gilt deshalb als Richtungswahl mit Blick auf den Kurs Polens in der Europapolitik wie auch mit Blick auf die Positionierung des Landes zur Nato.
Bei der Präsidentenwahl in Polen hat die erste Runde keinen klaren Sieger hervorgebracht. In der Nacht in Warschau veröffentlichte Prognosen sahen den liberalen Kandidaten Rafal Trzaskowski aus dem Regierungslager von Ministerpräsident Donald Tusk knapp vorn mit rund 31 Prozent der Stimmen. Karol Nawrocki von der nationalkonservativen PiS erhielt demnach etwas mehr als 29 Prozent. Da keiner der beiden die erforderliche absolute Mehrheit erzielte, kommt es am 1. Juni zur Stichwahl.
Der pro-europäische Regierungschef Tusk braucht in zwei Wochen einen Sieg seines Kandidaten Trzaskowski, um seine Reformprojekte voranzubringen. Der bisherige nationalkonservative Präsident Andrzej Duda (PiS) hatte diese mit seinem Veto gestoppt.
Die Stichwahl in zwei Wochen gilt deshalb als Richtungswahl mit Blick auf den Kurs Polens in der Europapolitik wie auch mit Blick auf die Positionierung des Landes zur Nato.
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Rumänien-Wahl: EU-Marionette wird neuer Staatspräsident
Der pro-europäische Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan hat die Präsidentenwahl in Rumänien gewonnen. Er setzte sich gegen den national-konservativen und europakritischen Kandidaten George Simion durch. Dieser gestand seine Niederlage ein, hatte aber zuvor von möglichem Wahlbetrug gesprochen. Seine AUR-Partei wollte sich eine Anfechtung der Wahl vorbehalten.
Nach Auszählung der Stimmen in knapp 99 Prozent der Wahllokale lag Dan am Morgen mit rund 54 Prozent der Stimmen uneinholbar vor seinem Konkurrenten George Simion (knapp 46 Prozent). Das teilte die Wahlbehörde in Bukarest mit.
Die unter Korruptionsverdacht stehende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gehörte ebenso wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu den ersten Gratulanten.
Der pro-europäische Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan hat die Präsidentenwahl in Rumänien gewonnen. Er setzte sich gegen den national-konservativen und europakritischen Kandidaten George Simion durch. Dieser gestand seine Niederlage ein, hatte aber zuvor von möglichem Wahlbetrug gesprochen. Seine AUR-Partei wollte sich eine Anfechtung der Wahl vorbehalten.
Nach Auszählung der Stimmen in knapp 99 Prozent der Wahllokale lag Dan am Morgen mit rund 54 Prozent der Stimmen uneinholbar vor seinem Konkurrenten George Simion (knapp 46 Prozent). Das teilte die Wahlbehörde in Bukarest mit.
Die unter Korruptionsverdacht stehende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gehörte ebenso wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu den ersten Gratulanten.
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Messer-Wahnsinn in Bielefeld: Polizei fahndet nach 35 Jahre alten Syrer!
Nach der brutalen Messer-Attacke am frühen Sonntagmorgen in der Bielefelder Innenstadt fahndet die Polizei nach dem Syrer Mahmoud M. (35). Der Angriff hatte sich in der Nacht zum Sonntag gegen 04:20 Uhr vor einer Studentenkneipe ereignet. Der Syrer war mit einem als Stock getarnten Messer auf mehrere Menschen im Alter zwischen 23 und 27 Jahren losgegangen. Vier von ihnen wurden schwer verletzt, bei einer Person bestand am Sonntagabend noch immer Lebensgefahr. Anschließend flüchtete der Täter zu Fuß.
Nach der brutalen Messer-Attacke am frühen Sonntagmorgen in der Bielefelder Innenstadt fahndet die Polizei nach dem Syrer Mahmoud M. (35). Der Angriff hatte sich in der Nacht zum Sonntag gegen 04:20 Uhr vor einer Studentenkneipe ereignet. Der Syrer war mit einem als Stock getarnten Messer auf mehrere Menschen im Alter zwischen 23 und 27 Jahren losgegangen. Vier von ihnen wurden schwer verletzt, bei einer Person bestand am Sonntagabend noch immer Lebensgefahr. Anschließend flüchtete der Täter zu Fuß.
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Neue EU-Schikane: ADAC warnt vor TÜV-Preisexplosion!
Laut ADAC könnte die Hauptuntersuchung (HU) beim TÜV künftig doppelt so viel kosten wie bisher. Betroffen wären etwa zwei Millionen Autofahrer.
Hintergrund: Die EU-Kommission will eine jährliche Hauptuntersuchung (HU) für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge einführen, die älter als zehn Jahre sind. Aktuell werden die im Schnitt etwa 150 Euro teuren Untersuchungen alle zwei Jahre fällig. Bei einer Verkürzung der Prüfungsintervalle um ein Jahr würden sich die Kosten im Ergebnis verdoppeln. Eine unverhältnismäßige Maßnahme, wie der ADAC kritisierte.
Laut ADAC könnte die Hauptuntersuchung (HU) beim TÜV künftig doppelt so viel kosten wie bisher. Betroffen wären etwa zwei Millionen Autofahrer.
Hintergrund: Die EU-Kommission will eine jährliche Hauptuntersuchung (HU) für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge einführen, die älter als zehn Jahre sind. Aktuell werden die im Schnitt etwa 150 Euro teuren Untersuchungen alle zwei Jahre fällig. Bei einer Verkürzung der Prüfungsintervalle um ein Jahr würden sich die Kosten im Ergebnis verdoppeln. Eine unverhältnismäßige Maßnahme, wie der ADAC kritisierte.
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Mikrowelle auf vier Rädern: Warum Ostdeutsche E-Autos meiden
Elektroautos rollen zu Hunderttausenden von den Bändern ostdeutscher Werke – doch auf den Straßen zwischen Leipzig und Rostock bleiben Stromer ein relativ seltener Anblick. Woran liegt das? Die Ursachen haben nur teilweise mit Einkommen und Infrastruktur zu tun. Auch Misstrauen spielt eine große Rolle!
In Zwickau montieren Arbeiter der Volkswagen AG Tag für Tag vollelektrische Fahrzeuge. In Dresden laufen in der sogenannten Gläsernen Manufaktur E-Golf-Modelle vom Band. Und in Leipzig setzt BMW ebenfalls auf den Batterie-Antrieb. Ostdeutschland ist längst eine Schlüsselregion für die Elektromobilität – zumindest auf dem Papier. Auf den Straßen zwischen Elbe und Oder ist davon wenig zu spüren.
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Elektroautos rollen zu Hunderttausenden von den Bändern ostdeutscher Werke – doch auf den Straßen zwischen Leipzig und Rostock bleiben Stromer ein relativ seltener Anblick. Woran liegt das? Die Ursachen haben nur teilweise mit Einkommen und Infrastruktur zu tun. Auch Misstrauen spielt eine große Rolle!
In Zwickau montieren Arbeiter der Volkswagen AG Tag für Tag vollelektrische Fahrzeuge. In Dresden laufen in der sogenannten Gläsernen Manufaktur E-Golf-Modelle vom Band. Und in Leipzig setzt BMW ebenfalls auf den Batterie-Antrieb. Ostdeutschland ist längst eine Schlüsselregion für die Elektromobilität – zumindest auf dem Papier. Auf den Straßen zwischen Elbe und Oder ist davon wenig zu spüren.
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Messeranschlag in Bielefeld - Gabrielle Mailbeck (AfD): „Ich könnte kotzen!“
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