DeutschlandKURIER
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127 Jahre - So lange müsste ein Durchschnittsverdiener
für Minister-Sofortrente arbeiten!


Den meisten ausgeschiedenen Ministern der Rest-Ampel Scholz/Habeck steht eine üppige Altersversorgung (Ministerpension) zu. Das sind 27,74 Prozent des letzten Amtsgehaltes, also rund 5.000 Euro monatlich für eine auf vier Jahre aufgerundete Amtszeit! Um eine Rente in dieser Höhe zu erwirtschaften, müsste ein Durchschnittsverdiener nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler 127 Jahre lang arbeiten.

Freuen auf die spätere goldene „Sofortrente“ können sich u.a. Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck und Ex-Außenministerin Annalena Baerbock (beide „Grüne“) sowie Ex-Innenministerin Nancy Faeser und Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD).
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„Trump spielt grandioses Monopoly - Mit ganzen Ländern!“ | Vicky Richter
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„Merz ist Kanzler - Aber nur durch Tricks, nicht durch Mehrheiten!“ | Gabrielle Mailbeck (AfD)
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„Trotz VS-Einstufung: Die AfD verzeichnet Rekordzuwächse!“ | Katrin Nolte
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Aufgedeckt: Neue Asyl-Luxusunterkunft am Starnberger See geplant! | Benjamin Nolte (AfD)
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Noch 89 Sekunden bis zum Weltuntergang: Petition fordert „NEIN zum Krieg, JA zum Frieden!“

Unterschreiben auch Sie die parteienübergreifende Petition „NEIN zum Krieg, JA zum Frieden!“ Denn es ist längst nicht mehr „Fünf Minuten vor Zwölf“!

Die Weltuntergangsuhr, auch „Doomsday Clock“ genannt, ist eine symbolische Uhr, die nach Berechnungen von Atom-Wissenschaftlern die Wahrscheinlichkeit einer globalen Katastrophe durch menschliches Handeln darstellt. Am 28. Januar 2025 teilte das „Bulletin of the Atomic Scientists“ mit, dass die Uhr auf 89 Sekunden vor Mitternacht gestellt wurde – ein neuer Spitzenwert! „Seit dem 8. Mai 1945 war die Kriegsgefahr für Deutschland nicht mehr so groß wie jetzt“, warnt auch Thüringens AfD-Chef Björn Höcke.

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EIL: Verfassungsschutz nimmt Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ vorerst wieder zurück! | Stefan Keuter (AfD)
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EIL: Verfassungsschutz nimmt Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ vorerst wieder zurück! | Juliane Waehler
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Der VS nimmt die Einstufung zurück 😂
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„Taurus“-Kanzler Merz: „Selenskyj kann sich auf mich verlassen!“

Kaum im Amt, überschlägt sich der mit Ach und Krach gewählte neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Solidaritätsadressen in Richtung Kiew. ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten erwies sich dabei als verlässliche Stichwortgeberin: „Präsident Selenskyj hat Ihnen auch schon gratuliert. Kann er damit rechnen, dass ein Bundeskanzler Merz ihm Taurus-Marschflugkörper liefern wird?“, fragte die Staatsfunkerin.

Merz nickte zwar zustimmend, blieb aber, um die Brisanz des Themas wissend, mit seiner Antwort dann doch lieber im Ungefähren: „Präsident Selenskyj weiß, dass er sich auf mich und die Bundesrepublik Deutschland verlassen kann.“

Merz sagte dies so beiläufig, als ginge es darum, ob ihm die Aussicht auf den Reichstag aus seinem Büro im fünften Stock des Kanzleramtes gefalle, und nicht etwa um eine Frage von Krieg und Frieden im Allgemeinen und der Sicherheit Deutschlands im Besonderen.

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EIL: Verfassungsschutz nimmt Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ vorerst wieder zurück! | Katrin Nolte
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„Verfassungsschutz“ setzt Höherstufung aus: AfD nicht mehr „gesichert rechtsextremistisch“!

Es ist eine knallende Ohrfeige für Ex-Innenministerin Nancy Faeser (SPD): Das „Bundesamt für Verfassungsschutz“ (BfS) hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ vorerst zurückgenommen!

Vorerst werde die Partei weiterhin als „Verdachtsfall“ behandelt und beobachtet, teilte die dem Bundesinnenministerium unterstellte Behörde in einem Dokument mit, das der Kölner Rechtsanwaltskanzlei Höcker vorliegt. Sie vertritt die AfD in der Auseinandersetzung mit dem sogenannten „Verfassungsschutz“ (Altparteien-Schutz).

Die AfD hatte am Freitag (2. Mai) gegen ihre unmittelbar zuvor bekanntgewordene Hochstufung durch die Bundesbehörde einen Eilantrag gestellt.

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„Der Verfassungsschutz gehört abgeschafft!“ | Niklas Lotz
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Maximilian Krah (AfD) über den neuen Außenminister Wadephul (CDU): „Noch schlimmer als Baerbock!“
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AfD-Spitze sieht in Rückzieher des „Verfassungsschutzes“ ersten Teilerfolg

In der Mitteilung des „Bundesamtes für Verfassungsschutz“ (BfS), die Einschätzung der Alternative für Deutschland als „gesichert rechtsextrem“ vorläufig zurückzunehmen, sehen die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel einen ersten juristischen Teilerfolg gegen die dem Bundesinnenministerium unterstellte Behörde. Beide veröffentlichten eine gemeinsame Stellungnahme.

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„VS“-Zirkus: AfD nun doch nicht mehr „gesichert rechtsextrem“ | Tim Kellner
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USA sind Papst: Donald Trump gratuliert Leo XIV. als dem „ersten amerikanischen Papst“

US-Präsident Donald Trump hat dem neuen Papst Leo XIV. zu seiner Wahl gratuliert. Es sei „aufregend“ und eine „große Ehre“ für die Vereinigten Staaten, dass der US-Kardinal Robert Francis Prevost „zum ersten amerikanischen Papst“ gewählt worden sei, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social.

Er freue sich darauf, den neuen Papst zu treffen – „das wird ein sehr bedeutender Moment“, betonte Trump vor dem Hintergrund, dass seit der Unabhängigkeitserklärung der USA vor fast 250 Jahren noch NIE ein Kardinal aus den USA zum Papst gewählt wurde.
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