Italien öffnet Tür zur chemischen Kastration von Vergewaltigern und Pädophilen
Die italienische Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat einen bedeutenden Schritt in Richtung einer härteren Gangart gegen Sexualstraftäter unternommen. Das italienische Parlament hat einen Antrag der konservativen Lega-Partei genehmigt, der die Einführung der chemischen Kastration von Vergewaltigern und Pädophilen vorsieht.
Opferschutz statt Täterschutz
Unter dem Motto „Opferschutz statt Täterschutz“ hat die Abgeordnetenkammer zugestimmt, ein Komitee einzurichten, das Gesetze zur Anwendung von hormonblockierenden Medikamenten bei gewalttätigen Sexualstraftätern ausarbeiten soll. Diese Maßnahme soll freiwillig, reversibel und mit dem Ziel der Rückfallprävention erfolgen. Matteo Salvini, Chef der Lega, bezeichnete die Entscheidung als „Sieg“ und „wichtigen Schritt vorwärts“ im Kampf für Gerechtigkeit.
https://www.kettner-edelmetalle.de/news/italien-offnet-tur-zur-chemischen-kastration-von-vergewaltigern-und-padophilen-20-09-2024
Die italienische Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat einen bedeutenden Schritt in Richtung einer härteren Gangart gegen Sexualstraftäter unternommen. Das italienische Parlament hat einen Antrag der konservativen Lega-Partei genehmigt, der die Einführung der chemischen Kastration von Vergewaltigern und Pädophilen vorsieht.
Opferschutz statt Täterschutz
Unter dem Motto „Opferschutz statt Täterschutz“ hat die Abgeordnetenkammer zugestimmt, ein Komitee einzurichten, das Gesetze zur Anwendung von hormonblockierenden Medikamenten bei gewalttätigen Sexualstraftätern ausarbeiten soll. Diese Maßnahme soll freiwillig, reversibel und mit dem Ziel der Rückfallprävention erfolgen. Matteo Salvini, Chef der Lega, bezeichnete die Entscheidung als „Sieg“ und „wichtigen Schritt vorwärts“ im Kampf für Gerechtigkeit.
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Wegen des Verdachts der Untreue haben Ermittler die Geschäfts- und Fraktionsräume von CDU, SPD und AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt durchsucht. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Magdeburg auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
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In Dänemark ist ein 53-jähriger Mann mit afghanischen Wurzeln wegen Spionage festgenommen worden. Er soll in Berlin jüdische Einrichtungen ausspioniert haben, um im Namen des iranischen Geheimdienstes mögliche Anschläge zu planen.
Der Beschuldigte Ali S. sei „dringend verdächtig, für einen Geheimdienst einer fremden Macht tätig gewesen zu sein“, heißt es in einer Errklärung des Generalbundesanwalts, die BILD vorliegt. Konkret soll ihm eine Eliteeinheit der iranischen Revolutionswächter Aufträge zur Vorbereitung möglicher Anschläge in Berlin erteilt haben, berichtet der „Spiegel“.
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Der Beschuldigte Ali S. sei „dringend verdächtig, für einen Geheimdienst einer fremden Macht tätig gewesen zu sein“, heißt es in einer Errklärung des Generalbundesanwalts, die BILD vorliegt. Konkret soll ihm eine Eliteeinheit der iranischen Revolutionswächter Aufträge zur Vorbereitung möglicher Anschläge in Berlin erteilt haben, berichtet der „Spiegel“.
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Spoiler: Sie kommen trotzdem, aber nicht in einen Neubau
Der Bau einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Rheda-Wiedenbrück wurde durch einen Bürgerentscheid gestoppt, bei dem über 10.000 Stimmberechtigte, mehr als 20 Prozent, für die Aufhebung eines Ratsbeschlusses gestimmt haben. Die Bürgerinitiative "In Vielfalt, ohne Angst" setzte sich gegen die große Unterkunft ein und forderte eine dezentrale Unterbringung. Obwohl die Politiker der Stadt mehrheitlich für die ZUE waren, war der Bürgerentscheid erfolgreich. Das Ergebnis wird rechtsverbindlich nach der Ratssitzung am 07.07.2025
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Der Bau einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Rheda-Wiedenbrück wurde durch einen Bürgerentscheid gestoppt, bei dem über 10.000 Stimmberechtigte, mehr als 20 Prozent, für die Aufhebung eines Ratsbeschlusses gestimmt haben. Die Bürgerinitiative "In Vielfalt, ohne Angst" setzte sich gegen die große Unterkunft ein und forderte eine dezentrale Unterbringung. Obwohl die Politiker der Stadt mehrheitlich für die ZUE waren, war der Bürgerentscheid erfolgreich. Das Ergebnis wird rechtsverbindlich nach der Ratssitzung am 07.07.2025
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Polizei handelte rechtswidrig – Wie ein TikTok-Post zur öffentlichen Vorführung führte
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Polizei handelte rechtswidrig – Wie ein TikTok-Post zur öffentlichen Vorführung führte
Drei Polizisten, ein Klassenzimmer, ein TikTok-Post und dann ein massiver Grundrechtseingriff. Der Fall Loretta zeigt, wie weit der Staat bereit ist zu gehen, wenn die falsche Meinung am falschen Ort geäußert wird. Das Verwaltungsgericht Greifswald hat nun…
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Dass man den rosa Elefanten im Raum nicht anspricht und zur Gehirnakrobatik neigt, das ist man ja gewöhnt.
Aber zunehmende sexuelle Übergriffe, u.A. auf Kinder, mit heißem Wetter zu relativieren macht diese Leute für mich passiv zum Mittäter an allen künftigen Taten dieser Art, weil diese verdammte Schönrednerei dafür sorgt, dass dem kein Riegel vorgeschoben wird
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Aber zunehmende sexuelle Übergriffe, u.A. auf Kinder, mit heißem Wetter zu relativieren macht diese Leute für mich passiv zum Mittäter an allen künftigen Taten dieser Art, weil diese verdammte Schönrednerei dafür sorgt, dass dem kein Riegel vorgeschoben wird
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' Der zu zwölf Jahren Haft verurteilte Priester U. habe die Taten nicht im Rahmen seines Amtes, sondern im Privaten begangen.'
- wtf
https://www.welt.de/vermischtes/article256333916/schande-fuer-den-rechtsstaat-priester-missbraucht-jahrelang-maedchen-erzbistum-koeln-muss-kein-schmerzensgeld-zahlen.html
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Nette, deutliche Worte aus einem Interview mit Klaus Nachtigall, einem ehemaligen LKA Ermittler. Quelle youtube.com/watch?v=d0Q0qhHKpdY
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Übrigens: Laut „Kölner Stadt-Anzeiger“ konnte man auf das Wort „Spiel“ nicht ganz verzichten. Das Ordnungsamt hätte sonst keine rechtliche Handhabe gehabt, „wenn die Anlagen anders genutzt werden“.
Der Oppositionsführer im NRW-Landtag, Jochen Ott (SPD), lebt selbst in Köln. Er sagte BILD: „Angesichts vieler Kölner Spielplätze, die wirklich in einem sauschlechten Zustand sind – ungepflegt, Spielgeräte abgebaut, keinerlei Sonnenschutz, zu viel Beton – frage ich mich ernsthaft, ob der Name auf dem Schild wirklich das größte Problem ist, das wir haben.“
Hahaha
https://m.bild.de/politik/inland/angeblich-ausgrenzend-koeln-schafft-den-begriff-spielplatz-ab-6864f9fd5ccab23ab11a7185
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Der Oppositionsführer im NRW-Landtag, Jochen Ott (SPD), lebt selbst in Köln. Er sagte BILD: „Angesichts vieler Kölner Spielplätze, die wirklich in einem sauschlechten Zustand sind – ungepflegt, Spielgeräte abgebaut, keinerlei Sonnenschutz, zu viel Beton – frage ich mich ernsthaft, ob der Name auf dem Schild wirklich das größte Problem ist, das wir haben.“
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