Deutschland wird immer deutlicher zum Wachstums-Schlusslicht Europas
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Deutschland wird immer deutlicher zum Wachstums-Schlusslicht Europas
Die Euro-Zone nähert sich wirtschaftlich langsam wieder der Wachstumsschwelle, nur Deutschland nicht. Deutschland entfernt sich noch weiter von ihr - nach unten.
Plünderung geht weiter: Bundesregierung will Geld von Bankkonten abgreifen
Während der Staat schon jetzt an Rekordeinnahmen durch saftige Steuern und Abgaben erstickt, greift er nun auch nach dem, was auf den Bankkonten schlummert: Die Bundesregierung plant offenbar, Milliardenbeträge von sogenannten „nachrichtenlosen Konten“ in einen Fonds umzuleiten.
Die Rede ist von Summen zwischen zwei und neun Milliarden Euro, die auf scheinbar verwaisten Bankkonten schlummern. Ein Vermögen, das Begehrlichkeiten weckt und nach Plänen der neuen Regierung für „soziale Investitionen“ vom Staat vereinnahmt werden soll. Was sind soziale Investitionen? Das ist freilich Definitionssache – dass hier gezielt linksgrüne “Sozialunternehmen” gefördert werden sollen, ist durchaus anzunehmen. Nicht ohne Grund liebäugelte zuvor schon die Ampel mit diesem Vorstoß. Fakt ist: Der Staat hat schon jetzt nie dagewesene Einnahmen, während seine Ausgaben wie ein Fass ohne Boden wirken.
https://report24.news/pluenderung-geht-weiter-bundesregierung-will-geld-von-bankkonten-abgreifen/
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Nachrichtenlose Konten: Bundesregierung will Milliarden nutzen
Die Regierung plant ein Gesetz für vergessene Konten, um Milliarden für soziale Zwecke zu nutzen. Banken kritisieren das Vorhaben.
USA bauen privat-öffentlichen Überwachungsstaat aus
Die USA bauen auf vielen Ebenen – sozial, finanzpolitisch, Migration – ihren digitalen Überwachungsstaat aus. Dabei setzt man vor allem auf den Konzern Palantir. Dies sorgt auch innerhalb des umstrittenen Konzerns für Unruhe.
Palantir, der Daten- und Überwachungskonzern mit engen Verbindungen in die Welt der Geheimdienste, wird zunehmend von der US-Regierung ausgebaut. Das geht aus einem aktuellen Bericht der New York Times hervor. Demnach wird die Software des Unternehmens mittlerweile in vier Behörden eingesetzt, um „die betriebliche Effizienz durch Datenmodernisierung zu steigern“.
Palantir, im Herr der Ringe „Sehende Steine“, die es ermöglichen, über weite Entfernungen zu kommunizieren und zu beobachten, arbeitet seit 2008 mit der Regierung zusammen. Die liberalen Medien nehmen den Konzern nun verstärkt ins Blickfeld, weil ihr Gegner Trump darauf setzt.
https://tkp.at/2025/06/02/usa-bauen-privat-oeffentlichen-ueberwachungsstaat-aus/
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USA bauen privat-öffentlichen Überwachungsstaat aus
Die USA bauen auf vielen Ebenen – sozial, finanzpolitisch, Migration – ihren digitalen Überwachungsstaat aus. Dabei setzt man vor allem auf den Konzern Palantir. […]
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Die echte Schmerzsalbe & das Original, das wirklich hilft!
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Ringelblume, Eukalyptus, Rosmarin, Beinwell, Rosskastanie, Arnika, Große Brennessel, Pfefferminze, Waldkiefer & Aloe Vera.
▪️Bienengift ist eine komplexe Mischung verschiedener Proteine. Hauptbestandteil ist Melittin 52 Prozent.
▪️Es wirkt hochgradig entzündungshemmend.
▪️100x stärker als Cortison & schützt die Zellen vor Zerstörung bei starken Entzündungen.
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Vital10Illegale Migration Gericht kippt Zurückweisungen von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, daß Zurückweisungen von Personen, die sich bei Grenzkontrollen auf deutschem Staatsgebiet befinden und ein Asylgesuch äußern, rechtswidrig sind. In mehreren Eilverfahren gaben die Richter am Montag drei somalischen Antragstellern recht, die von der Bundespolizei nach ihrer Einreise aus Polen zurückgewiesen worden waren. Die Entscheidung ist unanfechtbar und könnte weitreichende Folgen für die bundesweite Praxis bei Grenzkontrollen haben.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/gericht-kippt-zurueckweisungen-von-asylsuchenden-bei-grenzkontrollen/
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Illegale Migration: Gericht kippt Zurückweisungen von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen
Bittere Niederlage für Innenminister Dobrindt: Ein Berliner Gericht kassiert die Zurückweisungen von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen endgültig. Wie begründen die Richter die unanfechtbare Entscheidung?
Was für eine Clownswelt 🤡🤡
Wenigstens geht den Kabarettisten das Material jetzt über weitere Jahre nicht aus
https://www.spiegel.de/ausland/annalena-baerbock-gruenenpolitikerin-zur-praesidentin-der-uno-vollversammlung-gewaehlt-a-a51ae2b9-1d20-438e-8aea-b7760bf80dbc
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Das würde sie jetzt echt hart treffen, wenn sie es lesen könnte
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Deswegen Remigration
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Tja, war wohl nichts. Aber wie nett, dass die extra nochmal eine Grünenpolitikerin und Pro Asyl gefragt haben. Deren neutrale Meinung hat mich brennend interessiert.
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EU mit Zensur und Notstand wieder in den Krisenmodus
Die EU steuert mit neuen Gesetzen und Notfallmaßnahmen auf einen autoritären Kurs zu.
• Digital Services Act (DSA): Das Gesetz verpflichtet Plattformen zur Zensur unliebsamer Inhalte unter Androhung hoher Strafen. Kritiker sehen darin eine Gefahr für die Meinungsfreiheit.
• Kriseninstrument: Die EU will sich mit Notfallbefugnissen ausstatten, um in Krisenzeiten schneller und umfassender handeln zu können. Dies weckt Befürchtungen vor einem Abbau demokratischer Kontrollmechanismen.
• Green Deal: Die Klimapolitik der EU wird zunehmend als ideologisch getrieben und wirtschaftlich schädlich kritisiert.
• Migrationspolitik: Die ungelöste Migrationsfrage verschärft die Spannungen innerhalb der EU und belastet die Mitgliedstaaten.
• Fazit: Die EU reagiert auf die aktuellen Herausforderungen mit Zensur und Notstandsmaßnahmen, was langfristig die Demokratie und den Zusammenhalt gefährden könnte.
https://www.achgut.com/artikel/eu_mit_zensur_und_notstand_wieder_in_den_krisenmodus
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• Kriseninstrument: Die EU will sich mit Notfallbefugnissen ausstatten, um in Krisenzeiten schneller und umfassender handeln zu können. Dies weckt Befürchtungen vor einem Abbau demokratischer Kontrollmechanismen.
• Green Deal: Die Klimapolitik der EU wird zunehmend als ideologisch getrieben und wirtschaftlich schädlich kritisiert.
• Migrationspolitik: Die ungelöste Migrationsfrage verschärft die Spannungen innerhalb der EU und belastet die Mitgliedstaaten.
• Fazit: Die EU reagiert auf die aktuellen Herausforderungen mit Zensur und Notstandsmaßnahmen, was langfristig die Demokratie und den Zusammenhalt gefährden könnte.
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EU: Mit Zensur und Notstand „wieder in den Krisenmodus“
Die EU will „wieder in den Krisenmodus wechseln“ und strickt an zahlreichen „Kriseninstrumenten“. Nicht zuletzt soll mit dem „Europäischen Schutzschild für die Demokratie“ ein Zensurinstrument etabliert werden. / Foto: Library of Congress (bearbeitet)
Korruption im Endstadium
Ursula von der Leyen: Wenn Preise den Niedergang beschleunigen
Gerade erst zur Offenlegung ihrer Pfizer-SMS verurteilt, wird die angeschlagene Ursula von der Leyen gleich doppelt mit Karlspreis und „Politikerin des Jahres“-Award dekoriert. Während Vertrauen, Wohlstand und Sicherheit in Europa zerfallen, feiert sich ein hermetisch abgekoppelter Machtzirkel in den eigenen Niedergang.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/eu-selbstbeweihraeucherung-karlspreis-fuer-von-der-leyen/
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Ursula von der Leyen: Wenn Preise den Niedergang beschleunigen
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Ursula von der Leyen: Wenn Preise den Niedergang beschleunigen
Gerade erst zur Offenlegung ihrer Pfizer-SMS verurteilt, wird die angeschlagene Ursula von der Leyen gleich doppelt mit Karlspreis und „Politikerin des Jahres“-Award dekoriert. Während Vertrauen, Wohlstand und Sicherheit in Europa zerfallen, feiert sich ein…
Vorwurf: Hinter KI-Chatbot steckten in Wirklichkeit 700 indische Programmierer
KI-Chatbot Natasha sollte Kunden im Baukastenprinzip mobile Apps entwickeln. Medienberichte werfen die Frage auf: Steckten in Wirklichkeit 700 Inder dahinter?
1,5 Milliarden US-Dollar sollte das KI-Start-up-Unternehmen builder.ai wert sein – übrig geblieben ist ein Scherbenhaufen, nachdem das Unternehmen in der vergangenen Woche via LinkedIn bekannt gab, dass es Insolvenz angemeldet habe. Das in London beheimatete Unternehmen sieht sich massiven Vorwürfen ausgesetzt: Neben Scheingeschäften wird vor allem die Kerndisziplin der Firma in Zweifel gezogen. Statt der KI-Programmierhilfe Natasha sollen in Wirklichkeit 700 Programmierer in Indien Aufträge der Kunden programmiert haben.
https://www.heise.de/news/Vorwurf-Hinter-KI-Chatbot-steckten-in-Wirklichkeit-700-indische-Programmierer-10422912.html
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KI-Chatbot Natasha sollte Kunden im Baukastenprinzip mobile Apps entwickeln. Medienberichte werfen die Frage auf: Steckten in Wirklichkeit 700 Inder dahinter?
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Pakistans digitale ID als Unterdrückungswerkzeug
Eine digitale ID hat nur Vorteile, so bewirbt man die neuen Apps überall auf der Welt. In Pakistan sieht man nun, für wen das stimmt. Der Staat kann seine Bürger damit weit einfacher unterdrücken.
Eine Demonstration am 9- Mai für die Freilassung des ehemaligen pakistanischen Premierministers Imran Khan hat eine umfassende Repressionswelle gegen die Opposition in Pakistan zur Folge. Dafür wird digitalisierte Technologie und die digitale ID verwendet, die zeigt, welche Möglichkeiten der Staat damit bekommt.
Pakistan hat eine stark zentralisierte eID, die von Nationalen Datenbank- und Registrierungsbehörde (NADRA) verwaltet wird. Personen, die mit den Ausschreitungen vom 9. Mai in Verbindung stehen, wurden Personalausweise und Reisepässe gesperrt, wie Reclaim the Net berichtet. Durch Tracking-Programme wurden die Mobilgeräte in der Nähe Demonstrationen überwacht.
https://tkp.at/2025/06/03/pakistans-digitale-id-als-unterdrueckungswerkzeug/
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Reclaim The Net
Pakistan Uses Geofencing to Track, Disable Digital IDs of Protesters
A single protest can now cost you your identity, your mobility, and your access to the state.
Meinungsfreiheit im Internet Bundesnetzagentur stellt drei neue „Trusted Flagger“ vor
Die Bundesnetzagentur hat am Montag drei weitere Organisationen als sogenannte „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ („Trusted Flagger“) nach dem europäischen Digital Services Act (DSA) benannt. Dabei handelt es sich um den Bundesverband Onlinehandel e. V., die HateAid gGmbH sowie den Verbraucherzentrale Bundesverband e. V., wie die Behörde mitteilte.
Diese Organisationen seien ab sofort berechtigt, vermeintlich rechtswidrige Inhalte auf besonders großen Online-Plattformen mit Vorrang zu melden. Die Benennung erfolgte auf Grundlage eines Antragsverfahrens bei der Bundesnetzagentur. Bisher war lediglich die Meldestelle „REspect!“ der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg von der Bundesnetzagentur als „Trusted Flagger“ anerkannt.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/bundesnetzagentur-stellt-drei-neue-trusted-flagger-vor/
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Meinungsfreiheit im Internet: Bundesnetzagentur stellt drei neue „Trusted Flagger“ vor
Die Bundesnetzagentur stellt drei neue Organisationen als „Trusted Flagger“ vor. Sie sollen dafür sorgen, daß vermeintlich illegale Online-Inhalte schneller gelöscht werden. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.
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"Sie versuchen, unsere Bewegungsfreiheit zu kontrollieren".
Oxford, Vereinigtes Königreich: Die örtlichen Behörden schlagen Fahrzeugbeschränkungen vor, um Nicht-Einwohnern die Einfahrt in die Stadt zu verbieten und gleichzeitig die Einfahrt für Einheimische auf nur 100 Mal pro Jahr zu beschränken.
"Man sagte uns, wir seien Verschwörungstheoretiker. Jetzt tun sie es tatsächlich."
"Was glauben Sie, wie lange es dauern wird, bis Sie dort, wo Sie wohnen, dieselben Beschränkungen haben werden?"
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Oxford, Vereinigtes Königreich: Die örtlichen Behörden schlagen Fahrzeugbeschränkungen vor, um Nicht-Einwohnern die Einfahrt in die Stadt zu verbieten und gleichzeitig die Einfahrt für Einheimische auf nur 100 Mal pro Jahr zu beschränken.
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Der Mai steht im Zeichen von Stärkung, Reinigung und Regeneration – genau dafür sind diese bewährten Naturstoffe gemacht.
🍊 Vitamin C
Unterstützt das Immunsystem, wirkt als starkes Antioxidans und ist essentiell für Haut, Gefäße und Energiehaushalt.
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Die nährstoffreiche Mikroalge liefert leicht verfügbare Proteine, Chlorophyll und wertvolle Mineralien – ideal zur täglichen Vitalstoffversorgung.
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Bringt die Darmflora in Balance – mit effektiven Mikroorganismen für eine gesunde Verdauung, starke Abwehr und mehr Wohlbefinden.
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Bekannt für seine schleimlösende, antioxidative & entgiftende Wirkung – besonders zur Unterstützung von Leber und Atemwegen.
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Am 28. Mai 2025 wurde in Leipzig ein 39-Jähriger wegen des dringenden Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern sowie der Herstellung und Verbreitung kinderpornografischer Inhalte festgenommen. Die Ermittlungen der Polizeidirektion Zwickau und der Polizeidirektion Leipzig führten zu Beweisen, die den Mann mit dem Verbrechen in Verbindung brachten. Ein Durchsuchungsbeschluss wurde erlassen und bei der Festnahme wurde der Verdächtige in eine Justizvollzugsanstalt gebracht. Es gibt Hinweise auf mindestens drei Kinder im Alter von 7 bis 10 Jahren, die Opfer sein könnten. Die Ermittlungen dauern an.
https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2025_114171.htm
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Brüsseler Zensuroffensive: EU will Milliarden für Meinungskontrolle ausgeben und USAID ersetzen
sur-Infrastruktur dienen. Bezahlen darf wie immer der Steuerzahler, den man als zu bewirtschaftende Melkkuh ausnutzt.
Brüssel plant einen massiven Ausbau seiner Einflussnahme auf die öffentliche Meinung – getarnt als „Schutz der Demokratie“. Bei einer Sitzung des EU-Sonderausschusses „European Democracy Shield“ wurde ein milliardenschweres Investitionsprogramm vorgestellt, das angeblich der Presse- und Meinungsfreiheit dienen soll. In Wahrheit droht eine zentral gesteuerte Propagandastruktur, finanziert mit dem Geld europäischer Steuerzahler – während diese selbst unter Rekordinflation, sozialen Verwerfungen und immer höheren Abgaben ächzen.
Ausgerechnet der Wegfall der berüchtigten US-Behörde USAID werden von Brüssel nun als Anlass genommen, diese „Lücke“ zu schließen. Doch was genau war USAID eigentlich? Offiziell eine Entwicklungshilfeagentur, wurde sie in Wirklichkeit seit Jahrzehnten als geopolitisches Instrument Washingtons eingesetzt. Weltweit finanzierte USAID sogenannte „zivilgesellschaftliche Projekte“, die in zahlreichen Fällen nichts anderes als Regimewechsel-Operationen waren – ob in Osteuropa, Südamerika oder dem Nahen Osten. Auch linksextreme NGOs, globale Propagandanetzwerke und handverlesene Journalisten gehörten zu den Profiteuren. Die vermeintliche „Pressefreiheit“ diente dabei stets der Durchsetzung globalistischer US-Interessen.
https://report24.news/bruesseler-zensuroffensive-eu-will-milliarden-fuer-meinungskontrolle-ausgeben-und-usaid-ersetzen/
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Brüssel plant einen massiven Ausbau seiner Einflussnahme auf die öffentliche Meinung – getarnt als „Schutz der Demokratie“. Bei einer Sitzung des EU-Sonderausschusses „European Democracy Shield“ wurde ein milliardenschweres Investitionsprogramm vorgestellt, das angeblich der Presse- und Meinungsfreiheit dienen soll. In Wahrheit droht eine zentral gesteuerte Propagandastruktur, finanziert mit dem Geld europäischer Steuerzahler – während diese selbst unter Rekordinflation, sozialen Verwerfungen und immer höheren Abgaben ächzen.
Ausgerechnet der Wegfall der berüchtigten US-Behörde USAID werden von Brüssel nun als Anlass genommen, diese „Lücke“ zu schließen. Doch was genau war USAID eigentlich? Offiziell eine Entwicklungshilfeagentur, wurde sie in Wirklichkeit seit Jahrzehnten als geopolitisches Instrument Washingtons eingesetzt. Weltweit finanzierte USAID sogenannte „zivilgesellschaftliche Projekte“, die in zahlreichen Fällen nichts anderes als Regimewechsel-Operationen waren – ob in Osteuropa, Südamerika oder dem Nahen Osten. Auch linksextreme NGOs, globale Propagandanetzwerke und handverlesene Journalisten gehörten zu den Profiteuren. Die vermeintliche „Pressefreiheit“ diente dabei stets der Durchsetzung globalistischer US-Interessen.
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Brüsseler Zensuroffensive: EU will Milliarden für Meinungskontrolle ausgeben und USAID ersetzen
Die Hybris der von der Leyen: EU-Steuerzahler sollen globalistisches USAID-Netzwerk ausgleichen
Lächerliche Strafe
*Sarkasmus on*
Schön, die unabhängige Justiz bei der Arbeit zu sehen. Das nenn ich mal einen funktionierenden Rechtsstaat. Da wird jeder Schaden der an Individuen oder der Gesamtgesellschaft begangen wird, gerecht bestraft.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/cum-ex-kronzeuge-kai-uwe-steck-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-3a509a0f-ed9e-4888-88c3-bcfc120928d4
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*Sarkasmus on*
Schön, die unabhängige Justiz bei der Arbeit zu sehen. Das nenn ich mal einen funktionierenden Rechtsstaat. Da wird jeder Schaden der an Individuen oder der Gesamtgesellschaft begangen wird, gerecht bestraft.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/cum-ex-kronzeuge-kai-uwe-steck-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt-a-3a509a0f-ed9e-4888-88c3-bcfc120928d4
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Bösartig und geisteskrank...
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