❌SONDERBAURECHT FÜR FLÜCHTLINGE!!!
Wahnsinnig unfair, diskriminierend und gefährlich!
1 Jahr VOR der Grenzöffnung in 2015, nämlich im November 2014, beschloss der Bundestag ein Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte.
Paragraf 246 BauGB (Baugesetzbuch).
Allein der Zeitpunkt ist fragwürdig. Ob es mit bewusster Planung (vom der der Bürger nie erfuhr) oder Hellseherei zu tun hat, ...
Dieser Paragraph ist verantwortlich für alles das, worüber sich viele wunderten!
Wieso Flüchtlingescontainer im Park, neben Spielplätzen, im Kleingärtnerverein, im Gewerbegebiet. Wieso eine plötzliche Umnutzung von Turnhallen und Gewerbeflächen. Wieso bauen im Außenbereich?? Alles fußt auf 246 BauGB. Alles ist eine gezielte Priveligierung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden, wie sie das deutsche Recht ansonsten nicht kennt!
https://youtu.be/ZdPQqmhWgsw?si=D-SnXP4qU7fYSzVJ
Ich reichte einen Antrag ein, auf Streichung!
Bei Interesse hier nachzulesen.
https://dip.bundestag.de/vorgang/keine-planungsrechtlichen-sonderrechte-f%C3%BCr-fl%C3%BCchtlingsunterk%C3%BCnfte/322802?rows=25&pos=10&ctx=d
www.carolinbachmann.de
Wahnsinnig unfair, diskriminierend und gefährlich!
1 Jahr VOR der Grenzöffnung in 2015, nämlich im November 2014, beschloss der Bundestag ein Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte.
Paragraf 246 BauGB (Baugesetzbuch).
Allein der Zeitpunkt ist fragwürdig. Ob es mit bewusster Planung (vom der der Bürger nie erfuhr) oder Hellseherei zu tun hat, ...
Dieser Paragraph ist verantwortlich für alles das, worüber sich viele wunderten!
Wieso Flüchtlingescontainer im Park, neben Spielplätzen, im Kleingärtnerverein, im Gewerbegebiet. Wieso eine plötzliche Umnutzung von Turnhallen und Gewerbeflächen. Wieso bauen im Außenbereich?? Alles fußt auf 246 BauGB. Alles ist eine gezielte Priveligierung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden, wie sie das deutsche Recht ansonsten nicht kennt!
https://youtu.be/ZdPQqmhWgsw?si=D-SnXP4qU7fYSzVJ
Ich reichte einen Antrag ein, auf Streichung!
Bei Interesse hier nachzulesen.
https://dip.bundestag.de/vorgang/keine-planungsrechtlichen-sonderrechte-f%C3%BCr-fl%C3%BCchtlingsunterk%C3%BCnfte/322802?rows=25&pos=10&ctx=d
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Sonderbaurecht für Flüchtlinge, endlich streichen! 246 BauGB
Wahnsinnig unfair, diskriminierend und gefährlich!
1 Jahr VOR der Grenzöffnung in 2015, nämlich im November 2014, beschloss der Bundestag ein Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte. Paragraf 246 BauGB (Baugesetzbuch).
Allein der Zeitpunkt ist fragwürdig.…
1 Jahr VOR der Grenzöffnung in 2015, nämlich im November 2014, beschloss der Bundestag ein Sonderbaurecht für Flüchtlingsunterkünfte. Paragraf 246 BauGB (Baugesetzbuch).
Allein der Zeitpunkt ist fragwürdig.…
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Sonderbaurecht nur für Flüchtlingsunterkünfte!
Makaber: Diese, Flüchtlinge und Asylbegehrende priveligierende, Sonderrechte wurden BEREITS 1 JAHR VOR DER GRENZÖFFNUNG beschlossen.
Seht selbst:
https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2014/kw45_angenommen_abgelehnt-338680
Immer wieder verlängert.
(Übrigens die Grundlage für Umnutzungen, Bauen im Park, im Außenbereich, in Kleingartenanlagen)
Wieso bekommen überhaupt, illegale Migranten, Sonderrechte vor Deutschen und Einheimischen; und zu unseren Lasten?!?
Rede im Bundestag:
https://youtu.be/ZdPQqmhWgsw?si=5IVo0FbcK-JGLnL6
https://t.me/CarolinBachmann
Makaber: Diese, Flüchtlinge und Asylbegehrende priveligierende, Sonderrechte wurden BEREITS 1 JAHR VOR DER GRENZÖFFNUNG beschlossen.
Seht selbst:
https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2014/kw45_angenommen_abgelehnt-338680
Immer wieder verlängert.
(Übrigens die Grundlage für Umnutzungen, Bauen im Park, im Außenbereich, in Kleingartenanlagen)
Wieso bekommen überhaupt, illegale Migranten, Sonderrechte vor Deutschen und Einheimischen; und zu unseren Lasten?!?
Rede im Bundestag:
https://youtu.be/ZdPQqmhWgsw?si=5IVo0FbcK-JGLnL6
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Forwarded from AfD Sachsen
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Eine Perle zum Wochenende: "Deutschland ist das Land der Deutschen!"
Carolin Bachmann im Deutschen Bundestag 💙
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Heute mal in Freiberg auf dem Bergstadtfest unterwegs... einfach auch mal schön...
#Freiberg von oben, Fahrgeschäfte, Schießbude, Weingarten,...
Viel los!
Kommt noch vorbei bis morgen oder eben ein andermal :-)
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Kommt noch vorbei bis morgen oder eben ein andermal :-)
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AUSBESSERUNGEN GEMACHT! BANK WIRD NOCH GEBRAUCHT! 😉
An vielen Stellen, in vielen Orten mangelt es irgendwie an der "alten" Ordnung und Pflege. Die Gründe sind vielschichtig.
Im Osterzgebirge, in Mittelsachsen, in der Gemeinde #Dorfchemnitz, steht eine Bushaltestelle. Da wurde lange nichts gemacht, der Ausstieg rutschte am Hang ab inkl Geländer. Es war nicht nur unschön anzusehen, es ist auch unschön dort auszusteigen.
Da der ortsansässige Bauhof dafür keine Zeit und kein Geld hat, haben die Gemeinderäte und Udo (Danke) kurzerhand die gröbsten Maßnahmen selber in die Hand genommen.
Geländer gerichtet, entrostet und gestrichen, Holz am Hang erneuert und ausgebessert, Ausstieg aufgefüllt, Gras gehauen, gekehrt...
Eine Bank wird noch gesucht! In der Bushaltestelle in Wolfsgrund.
Gern hinstellen oder melden! 😇
www.carolinbachmann.de
An vielen Stellen, in vielen Orten mangelt es irgendwie an der "alten" Ordnung und Pflege. Die Gründe sind vielschichtig.
Im Osterzgebirge, in Mittelsachsen, in der Gemeinde #Dorfchemnitz, steht eine Bushaltestelle. Da wurde lange nichts gemacht, der Ausstieg rutschte am Hang ab inkl Geländer. Es war nicht nur unschön anzusehen, es ist auch unschön dort auszusteigen.
Da der ortsansässige Bauhof dafür keine Zeit und kein Geld hat, haben die Gemeinderäte und Udo (Danke) kurzerhand die gröbsten Maßnahmen selber in die Hand genommen.
Geländer gerichtet, entrostet und gestrichen, Holz am Hang erneuert und ausgebessert, Ausstieg aufgefüllt, Gras gehauen, gekehrt...
Eine Bank wird noch gesucht! In der Bushaltestelle in Wolfsgrund.
Gern hinstellen oder melden! 😇
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+++ 🔴 „Grüne“ Windkraft kracht ab – im wörtlichsten Sinne! +++
In der Uckermark stürzt ein 75 Meter langes Rotorblatt aus 123 Metern Höhe einfach ab. Keine Naturgewalt – schlicht ein technischer Defekt. Und das bei einem der Vorzeigeprojekte der Energiewende.
🟡 Und was passiert mit den Altteilen?
Die riesigen Rotorblätter bestehen aus hochkomplexen Verbundstoffen – meist Glas- und Kohlefaser-Verstärkte Kunststoffe (GFK/CFK), die schwer oder gar nicht recyclebar sind. Die Schaltanlagen enthalten "SF₆" Schwefelhexafluorid SF₆ als Isoliergas. Was technisch nützlich scheint, ist ökologisch hochproblematisch. Deshalb steht es zunehmend in der Kritik – besonders ironisch im Kontext von Windrädern, die dem angebliche Klimaschutz dienen sollen.
➡️ Endstation: Deponie, Verbrennung oder „Zwischenlager“ in alten Steinbrüchen.
Die Energiewende ist GESCHEITERT! Die Alternative? Sichere Kernenergie - stabil, sicher und nahezu emissionsfrei!
Artikel
In der Uckermark stürzt ein 75 Meter langes Rotorblatt aus 123 Metern Höhe einfach ab. Keine Naturgewalt – schlicht ein technischer Defekt. Und das bei einem der Vorzeigeprojekte der Energiewende.
🟡 Und was passiert mit den Altteilen?
Die riesigen Rotorblätter bestehen aus hochkomplexen Verbundstoffen – meist Glas- und Kohlefaser-Verstärkte Kunststoffe (GFK/CFK), die schwer oder gar nicht recyclebar sind. Die Schaltanlagen enthalten "SF₆" Schwefelhexafluorid SF₆ als Isoliergas. Was technisch nützlich scheint, ist ökologisch hochproblematisch. Deshalb steht es zunehmend in der Kritik – besonders ironisch im Kontext von Windrädern, die dem angebliche Klimaschutz dienen sollen.
➡️ Endstation: Deponie, Verbrennung oder „Zwischenlager“ in alten Steinbrüchen.
Die Energiewende ist GESCHEITERT! Die Alternative? Sichere Kernenergie - stabil, sicher und nahezu emissionsfrei!
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👍51❤4👎1😱1
Baden im Erzengler, Wandern und Wohnen im ganzen Gebiet
Brand-Erbisdorf, Weißenborn, Lichtenberg wird so aussehen!!!
Wollt ihr das liebe Bürger?
Wusstet ihr das?
▶️ 245 Meter!
▶️ 8 Stück, inkl 16 Stück Nachtblinklicht
❌Nur noch bis zum 09.07.2025 sind die Unterlagen auf der Webseite abrufbar. Spätestens bis zum 11.08.25 können Einwendungen gemacht werden!
❌Download JETZT.
https://www.uvp-verbund.de/trefferanzeige?docuuid=c24aa6d6-77b9-4577-b2c7-5542166c6bde&q=lichtenberg&f=procedure%3Aprocedure_10_time%3Bprocedure%3Aprocedure_12_time%3Bprocedure%3Aprocedure_13_time%3Bprocedure%3Aprocedure_14_time%3Bprocedure%3Aprocedure_11_time%3B
Lest Euch die Unterlagen durch und legt Einspruch ein!!!
https://www.landkreis-mittelsachsen.de/amtsblatt/oeffentliche-bekanntmachung-zu-den-immissionsschutzrechtlichen-genehmigungsverfahren-fuer-die-errichtung-und-den-betrieb-von-insgesamt-acht-windenergieanlagen-sowie-den-rueckbau-von-zwei-windenergieanlagen.html
Brand-Erbisdorf, Weißenborn, Lichtenberg wird so aussehen!!!
Wollt ihr das liebe Bürger?
Wusstet ihr das?
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❌Nur noch bis zum 09.07.2025 sind die Unterlagen auf der Webseite abrufbar. Spätestens bis zum 11.08.25 können Einwendungen gemacht werden!
❌Download JETZT.
https://www.uvp-verbund.de/trefferanzeige?docuuid=c24aa6d6-77b9-4577-b2c7-5542166c6bde&q=lichtenberg&f=procedure%3Aprocedure_10_time%3Bprocedure%3Aprocedure_12_time%3Bprocedure%3Aprocedure_13_time%3Bprocedure%3Aprocedure_14_time%3Bprocedure%3Aprocedure_11_time%3B
Lest Euch die Unterlagen durch und legt Einspruch ein!!!
https://www.landkreis-mittelsachsen.de/amtsblatt/oeffentliche-bekanntmachung-zu-den-immissionsschutzrechtlichen-genehmigungsverfahren-fuer-die-errichtung-und-den-betrieb-von-insgesamt-acht-windenergieanlagen-sowie-den-rueckbau-von-zwei-windenergieanlagen.html
😱28❤9👎1
GLAUBT nicht der ENTE der BILD!
Viele Bürger fühlen sich nicht mehr sicher und machen sich Sorgen um die Zukunft. Straßen und Parks sind Gefahrenzonen. Im Stundentakt kommt es zu schweren Gewalttaten im öffentlichen Raum. Gleichzeitig befürchten viele Bürger, dass sie sich ihre Wohnung in Zukunft nicht mehr leisten können und dass ihre Rente und das Ersparte für das Alter nicht ausreichen. Zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen müssen aufgeben, energieintensive Betriebe verlagern ihre Produktion ins Ausland. Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist in Gefahr.
Viele Menschen sind besorgt, dass Deutschland in kriegerische Auseinandersetzungen hineingezogen werden könnte.
Als stärkste Oppositionskraft im Deutschen Bundestag ist die AfD-Fraktion angetreten, um die Probleme ohne Beschönigung beim Namen zu nennen und konkrete Lösungsvorschläge zu machen. Damit Deutschland wieder sicher wird, haben wir das folgende 7-Punkte-Programm beschlossen:
https://afdbundestag.de/sicherheit-fuer-deutschland/
🇩🇪
Viele Bürger fühlen sich nicht mehr sicher und machen sich Sorgen um die Zukunft. Straßen und Parks sind Gefahrenzonen. Im Stundentakt kommt es zu schweren Gewalttaten im öffentlichen Raum. Gleichzeitig befürchten viele Bürger, dass sie sich ihre Wohnung in Zukunft nicht mehr leisten können und dass ihre Rente und das Ersparte für das Alter nicht ausreichen. Zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen müssen aufgeben, energieintensive Betriebe verlagern ihre Produktion ins Ausland. Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist in Gefahr.
Viele Menschen sind besorgt, dass Deutschland in kriegerische Auseinandersetzungen hineingezogen werden könnte.
Als stärkste Oppositionskraft im Deutschen Bundestag ist die AfD-Fraktion angetreten, um die Probleme ohne Beschönigung beim Namen zu nennen und konkrete Lösungsvorschläge zu machen. Damit Deutschland wieder sicher wird, haben wir das folgende 7-Punkte-Programm beschlossen:
https://afdbundestag.de/sicherheit-fuer-deutschland/
🇩🇪
👍40❤5💯1
Anstatt RADWEGE IN PERU lieber BAHNSTRECKE nach MOLDAU.
🏴☠️ Inkompetenz, die nicht mehr zu ertragen ist.
Seit dem ich Kind war, wird gesprochen, dass die letzten kleinen lächerlichen 8 Kilometer Bahnstrecke wieder gebaut werden müssen.
🚩Von Holzhau, bis dahin fährt die Bahn, bis ins tschechische Moldau. 8 Kilometer.
Die Bahn würde verbinden. Würde sowohl die Montanregion als auch generell den Tourismus komplettieren und würde auch den Berufspendlern eine Alternative zum Straßenverkehr sein.
8 Kilometern.
Letztes Jahr hieß es dann, man hoffe nun auf EU Fördermittel.
Jetzt stampft man das Projekt wohl ein!
🏴☠️ Inkompetenz, die nicht mehr zu ertragen ist.
Seit dem ich Kind war, wird gesprochen, dass die letzten kleinen lächerlichen 8 Kilometer Bahnstrecke wieder gebaut werden müssen.
🚩Von Holzhau, bis dahin fährt die Bahn, bis ins tschechische Moldau. 8 Kilometer.
Die Bahn würde verbinden. Würde sowohl die Montanregion als auch generell den Tourismus komplettieren und würde auch den Berufspendlern eine Alternative zum Straßenverkehr sein.
8 Kilometern.
Letztes Jahr hieß es dann, man hoffe nun auf EU Fördermittel.
Jetzt stampft man das Projekt wohl ein!
👍36❤5
❌️In Dorfchemnitz bei Sayda, im Osterzgebirge, spielt sich schon seit fast 2 Jahren eine Art KRIMI ab.
Wunderschön gelegen. Im Landschaftsschutzgebiet, in der Montanregion Erzgebirge. Auf der einen Seite 20 Jahre alte Windenergieanlagen. Im benachbarten Ortsteil Voigtsdorf ein großer Windindustriepark, der von mehr als 20Kilometer Entfernung aus allen Richtungen zu sehen ist.
Unter falschem Vorwand, die Gemeinde müsse 2%Windgebiet ausweisen, brachte der Bürgermeister den Rat dazu, ein Änderungsverfahren zur Ausweisung weiterer Windgebiete anzustrengen.
❗️Fakt ist: bereits jetzt sind über 6% der Fläche mit Windkraft bebaut.
❗️Fakt ist: selbst der regionale Planungsverband weist in dem Ort keine weiteren Gebiete aus und deckelt auf 10%. Weil mehr einfach nicht vertretbar!
❗️Fakt ist: Mit dem Bestand, dem neuen Windgebiet welches die Gemeinde über Flächennutzungsplan ausweisen will und den beantragten 4 Anlagen, kommt Dorfchemnitz auf freiwillige Art sogar über diese 10%.
Wunderschön gelegen. Im Landschaftsschutzgebiet, in der Montanregion Erzgebirge. Auf der einen Seite 20 Jahre alte Windenergieanlagen. Im benachbarten Ortsteil Voigtsdorf ein großer Windindustriepark, der von mehr als 20Kilometer Entfernung aus allen Richtungen zu sehen ist.
Unter falschem Vorwand, die Gemeinde müsse 2%Windgebiet ausweisen, brachte der Bürgermeister den Rat dazu, ein Änderungsverfahren zur Ausweisung weiterer Windgebiete anzustrengen.
❗️Fakt ist: bereits jetzt sind über 6% der Fläche mit Windkraft bebaut.
❗️Fakt ist: selbst der regionale Planungsverband weist in dem Ort keine weiteren Gebiete aus und deckelt auf 10%. Weil mehr einfach nicht vertretbar!
❗️Fakt ist: Mit dem Bestand, dem neuen Windgebiet welches die Gemeinde über Flächennutzungsplan ausweisen will und den beantragten 4 Anlagen, kommt Dorfchemnitz auf freiwillige Art sogar über diese 10%.
👍26❤5
Der Bürgermeister sprach immer davon, er wolle die Windkraft Steuern und Wildwuchs verhindern.
Tatsächlich ist er es mit seinen Freunden selbst, die Wildwuchs und ungesteuerten Ausbau ermöglichen und durchführen!
Also Dorfchemnitz, was wird hier gespielt?
Wie kann man so dermaßen seine Heimat und die Bürger verraten; seine Landschaft auf Jahrzehnte zerstören?
Wie auf dem Bild, könnte es aussehen.
Der Plan mit dem Gekritzel, ist übrigens DIE EINZIGE UNETERLAGE, die der Bürgermeister den Räten als Entscheidungsgrundlage vorlegte!!!
Ich frage mich ernsthaft, wie ein Gemeinderat auf Grundlage soetwas, zustimmen konnte?
Wollen die Bürger denn das?
Tatsächlich ist er es mit seinen Freunden selbst, die Wildwuchs und ungesteuerten Ausbau ermöglichen und durchführen!
Also Dorfchemnitz, was wird hier gespielt?
Wie kann man so dermaßen seine Heimat und die Bürger verraten; seine Landschaft auf Jahrzehnte zerstören?
Wie auf dem Bild, könnte es aussehen.
Der Plan mit dem Gekritzel, ist übrigens DIE EINZIGE UNETERLAGE, die der Bürgermeister den Räten als Entscheidungsgrundlage vorlegte!!!
Ich frage mich ernsthaft, wie ein Gemeinderat auf Grundlage soetwas, zustimmen konnte?
Wollen die Bürger denn das?
👍35❤3👎1😱1
"Ab wann ist ein Mensch, ein Mensch?"
Die Diskussion um die völlig kranke Position, ungeborenes Leben bis Ende der Schwangerschaft abzutreiben entfachte, weil Frau Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin gewählt werden sollte.
NEIN! Das darf nicht sein.
Nein, die SPD darf diesen politische Willen nicht salonfähig machen.
NEIN, zu dem JA von Merz!
Gott schafft Leben. Es zu zerstören ist teuflisch!
100.000 Abtreibungen in Deutschland sind schlimm genug.
https://youtu.be/2PQM_AAXdq0?si=BJoXehtOJKUbNCyJ
Die Diskussion um die völlig kranke Position, ungeborenes Leben bis Ende der Schwangerschaft abzutreiben entfachte, weil Frau Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin gewählt werden sollte.
NEIN! Das darf nicht sein.
Nein, die SPD darf diesen politische Willen nicht salonfähig machen.
NEIN, zu dem JA von Merz!
Gott schafft Leben. Es zu zerstören ist teuflisch!
100.000 Abtreibungen in Deutschland sind schlimm genug.
https://youtu.be/2PQM_AAXdq0?si=BJoXehtOJKUbNCyJ
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"Ab wann ist ein Mensch, ein Mensch?" NEIN zur Legalisierung von Abtreibung! Nein zur Idee der SPD
"Ab wann ist ein Mensch, ein Mensch?"
Die Diskussion um die völlig kranke Position, ungeborenes Leben bis Ende der Schwangerschaft abzutreiben entfachte, weil Frau Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin gewählt werden sollte.
NEIN! Das darf nicht sein.…
Die Diskussion um die völlig kranke Position, ungeborenes Leben bis Ende der Schwangerschaft abzutreiben entfachte, weil Frau Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin gewählt werden sollte.
NEIN! Das darf nicht sein.…
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