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14. März 2025
++ Pressemitteilung ++
Stephan Brandner: AfD-Fraktion appelliert an Linke, gemeinsam unverzüglich den neuen Bundestag einberufen zu lassen
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Ablehnung der Organklage der AfD-Fraktion zur Einberufung des alten Bundestages deutlich gemacht, dass der am 23. Februar gewählte neue Bundestag jederzeit einberufen werden könnte, wenn dieses von mindestens einem Drittel der Abgeordneten gefordert würde.
Dazu teilt der Justiziar und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, mit:
„Die Fraktionen von AfD und Linkspartei vereinen im neugewählten Bundestag mehr als ein Drittel aller Abgeordneten auf sich. Gemeinsam könnten beide Fraktionen daher gemäß Artikel 39 des Grundgesetzes dafür sorgen, dass der neue Bundestag unverzüglich zusammentreten muss. Dadurch kann verhindert werden, dass der alte und aufgelöste Bundestag über die weitreichenden Schuldenpläne von Union, SPD und Grünen entscheiden kann.
Ich appelliere daher an die Abgeordneten der Linken, trotz aller politischen Unterschiede dabei zu helfen, dem Wählerwillen, der bei der Bundestagswahl zum Ausdruck gekommen ist, Geltung zu verschaffen und gemeinsam mit der AfD-Fraktion die sofortige Konstituierung des neuen Bundestages zu verlangen. So können wir gemeinsam den politischen Taschenspielertrick von Union, SPD und Grünen verhindern und Schaden von unsere Demokratie abwehren. Unsere Hand ist ausgestreckt, die Kontaktmöglichkeiten sind bekannt. Die Linke muss jetzt Farbe bekennen, ob sie Helfershelfer der undemokratischen Umtriebe der Anderen sein will oder aber, ob wie für uns auch für sie das Wohl der Bürger und der demokratische Parlamentarismus an erster Stelle stehen.“
Pressekontakt:
Pressestelle
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
14. März 2025
++ Pressemitteilung ++
Stephan Brandner: AfD-Fraktion appelliert an Linke, gemeinsam unverzüglich den neuen Bundestag einberufen zu lassen
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Ablehnung der Organklage der AfD-Fraktion zur Einberufung des alten Bundestages deutlich gemacht, dass der am 23. Februar gewählte neue Bundestag jederzeit einberufen werden könnte, wenn dieses von mindestens einem Drittel der Abgeordneten gefordert würde.
Dazu teilt der Justiziar und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, mit:
„Die Fraktionen von AfD und Linkspartei vereinen im neugewählten Bundestag mehr als ein Drittel aller Abgeordneten auf sich. Gemeinsam könnten beide Fraktionen daher gemäß Artikel 39 des Grundgesetzes dafür sorgen, dass der neue Bundestag unverzüglich zusammentreten muss. Dadurch kann verhindert werden, dass der alte und aufgelöste Bundestag über die weitreichenden Schuldenpläne von Union, SPD und Grünen entscheiden kann.
Ich appelliere daher an die Abgeordneten der Linken, trotz aller politischen Unterschiede dabei zu helfen, dem Wählerwillen, der bei der Bundestagswahl zum Ausdruck gekommen ist, Geltung zu verschaffen und gemeinsam mit der AfD-Fraktion die sofortige Konstituierung des neuen Bundestages zu verlangen. So können wir gemeinsam den politischen Taschenspielertrick von Union, SPD und Grünen verhindern und Schaden von unsere Demokratie abwehren. Unsere Hand ist ausgestreckt, die Kontaktmöglichkeiten sind bekannt. Die Linke muss jetzt Farbe bekennen, ob sie Helfershelfer der undemokratischen Umtriebe der Anderen sein will oder aber, ob wie für uns auch für sie das Wohl der Bürger und der demokratische Parlamentarismus an erster Stelle stehen.“
Pressekontakt:
Pressestelle
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Hier nun exklusiv u ganz frisch der Änderungstext zum GG, der uns nun seit wenigen Minuten vorliegt. Mit den Sauereien zur Klimaneutralität, zum "Bevölkerungsschutz" (= Klimagedöns) und der nach oben offenen Unterstützung von "angegriffenen" Staaten!
Wer hier zustimmt, ist ein ... <Selbstzensur>
Merz verrät ALLES an die Grünen. Vor allem aber unser Deutschland.
***
Kanal abonnieren
https://t.me/pboehringer
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Media is too big
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Sonntag kurz vor 11 in Deutschland!
Historisch!
Wir hatten eben am heutigen Sonntag eine Sondersitzung des Bundestagsauschusses für Bauen, Wohnen, Kommunen. Auch viele andere Ausschüsse mussten tagen.
Hier wird ein gigantisches Schuldenpaket im Schweinsgalopp durchgepeitscht.
⛔️1,5 Billionen Euro, ca. 50 Mrd. Euro allein jährlicher Zins!!!
Geld für Krieg, Klimaneutralität und Gedöns.
Die Nerven liegen plank. Die digitale Sitzung war auch organisatorisch das reinste Chaos.
Wir als AfD hatten Vertagung beantragt, dies wurde von allen abgelehnt! Am Ende wurde der Antrag wieder von der FDP eingebracht. Insgesamt wurde Vertagung abgelehnt!
💙 Insgesamt haben wir als AfD die Grundgesetzänderungen natürlich abgelehnt!
🕳 Linke und FDP haben auch abgelehnt. Grüne, SPD und CDU haben für den Sargnagel Deutschlands gestimmt.
"Damit ist der Gesetzänderung in den jetzigen Fassung angenommen.", waren die letzten Worte der Vorsitzenden. So geht das. Mit der alten Mehrheit im alten abgewählten Bundestages.
Wir hatten eben am heutigen Sonntag eine Sondersitzung des Bundestagsauschusses für Bauen, Wohnen, Kommunen. Auch viele andere Ausschüsse mussten tagen.
Hier wird ein gigantisches Schuldenpaket im Schweinsgalopp durchgepeitscht.
⛔️1,5 Billionen Euro, ca. 50 Mrd. Euro allein jährlicher Zins!!!
Geld für Krieg, Klimaneutralität und Gedöns.
Die Nerven liegen plank. Die digitale Sitzung war auch organisatorisch das reinste Chaos.
Wir als AfD hatten Vertagung beantragt, dies wurde von allen abgelehnt! Am Ende wurde der Antrag wieder von der FDP eingebracht. Insgesamt wurde Vertagung abgelehnt!
💙 Insgesamt haben wir als AfD die Grundgesetzänderungen natürlich abgelehnt!
🕳 Linke und FDP haben auch abgelehnt. Grüne, SPD und CDU haben für den Sargnagel Deutschlands gestimmt.
"Damit ist der Gesetzänderung in den jetzigen Fassung angenommen.", waren die letzten Worte der Vorsitzenden. So geht das. Mit der alten Mehrheit im alten abgewählten Bundestages.
Transport von gigantischen 80-Meter Flügeln.
Gestern Nacht von Freiberg nach Kleinschirma!
Es tut mir sehr weh. Denn die Bürger haben massiv gegen diese Windanlagen gekämpft, seit Jahren. Die Politik änderte aber in den letzten Jahren massiv die Gesetze im Sinne der Windanlagen.
Der Bürgerwille ist ausgehebelt!
Wenn es nach den Altparteien geht, bald in jedem Ort.
2%der Fläche ▶️ 5-10 mal mehr als bisher! Und 4-5 mal höher als bisher!
https://www.youtube.com/live/u5JUwHOpjdI?si=LWdJmbp9TFPh1oHk
Gestern Nacht von Freiberg nach Kleinschirma!
Es tut mir sehr weh. Denn die Bürger haben massiv gegen diese Windanlagen gekämpft, seit Jahren. Die Politik änderte aber in den letzten Jahren massiv die Gesetze im Sinne der Windanlagen.
Der Bürgerwille ist ausgehebelt!
Wenn es nach den Altparteien geht, bald in jedem Ort.
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YouTube
#Freiberg | Schwerlasttransport Windkraft 17.03.2025
▬ Unterstützung ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬
Inhaber: Simon Stein
[Verwendungszweck: Schenkung]
- PayPal: https://www.paypal.com/paypalme/herraber
- IBAN: DE40 8705 2000 0901 7597 83
Kanalmitgliedschaft:
https://www.youtube.com/@Herraber/join
▬ Veranstalter …
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"In der DDR wurde am Ende die Demokratie nur simuliert!"
Mit diesen Worten eröffnete die Bundestagspräsidentin heute das Plenum des abgewählten Bundestages,
während ein abgewählter Bundestag Deutschland innden Abgrund führen will.
Heute ist ein historischer Tag.
Heute wollen sich die Politiker der Altpartein an Deutschland in nie dagewesenen Ausmaß vergehen!
Heute feiern sich die Grünen und die SPD. Die CDU bückt sich.
500 Mrd. , 800 Mrd., 1 Billion Euro, 1,5 Billionen Euro (1.500 Milliarden Euro)
Es gibt kein Limit.
Dafür Geld für Rüstung, Geld für fremde Länder und Klimaneutralität über alles im Grundgesetz!
Historisch. Traurig. Nachdenklich. Kampfbereit.
Wir kämpfen weiter für Euch, für unser deutsches Vaterland! Bald wird der Irrsinn vorbei sein!
Eure Carolin Bachmann
Mit diesen Worten eröffnete die Bundestagspräsidentin heute das Plenum des abgewählten Bundestages,
während ein abgewählter Bundestag Deutschland innden Abgrund führen will.
Heute ist ein historischer Tag.
Heute wollen sich die Politiker der Altpartein an Deutschland in nie dagewesenen Ausmaß vergehen!
Heute feiern sich die Grünen und die SPD. Die CDU bückt sich.
500 Mrd. , 800 Mrd., 1 Billion Euro, 1,5 Billionen Euro (1.500 Milliarden Euro)
Es gibt kein Limit.
Dafür Geld für Rüstung, Geld für fremde Länder und Klimaneutralität über alles im Grundgesetz!
Historisch. Traurig. Nachdenklich. Kampfbereit.
Wir kämpfen weiter für Euch, für unser deutsches Vaterland! Bald wird der Irrsinn vorbei sein!
Eure Carolin Bachmann
+++ 🚨 EINE BILLION SCHULDEN 🚨 +++
Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen hat der alte Bundestag heute weitreichende Änderungen des Grundgesetzes beschlossen, die nicht nur die Schuldenaufnahme von über einer Billion Euro ermöglichen, sondern auch die Klimaneutralität Deutschlands bis 2045 betonieren.
513 Ja-Stimmen und nur 207 Gegenstimmen - und das alles auf den Schultern unserer Kinder!
Wer dachte, die Dieselverbote hätten weitreichende Folgen, wird sich über diesen Irrweg noch wundern. Mit der Verankerung der Klimaneutralität im Bundestag ist JEDES Projekt der Regierung anfechtbar – unter dem Vorwand, es stünde dem grünen Ziel entgegen. Gesetzentwurf nicht CO2-neutral genug? Kassiert! Wohnungsbau und Verkehr? Zu CO2-intensiv! Tempolimits einklagen? Ein Leichtes! Wir werden uns noch umsehen, was die Grünen hier im Austausch für ein paar Stimmen zur Schuldenorgie durchgedrückt haben.
Nur die AfD kann dieses Land noch retten! 💙
Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen hat der alte Bundestag heute weitreichende Änderungen des Grundgesetzes beschlossen, die nicht nur die Schuldenaufnahme von über einer Billion Euro ermöglichen, sondern auch die Klimaneutralität Deutschlands bis 2045 betonieren.
513 Ja-Stimmen und nur 207 Gegenstimmen - und das alles auf den Schultern unserer Kinder!
Wer dachte, die Dieselverbote hätten weitreichende Folgen, wird sich über diesen Irrweg noch wundern. Mit der Verankerung der Klimaneutralität im Bundestag ist JEDES Projekt der Regierung anfechtbar – unter dem Vorwand, es stünde dem grünen Ziel entgegen. Gesetzentwurf nicht CO2-neutral genug? Kassiert! Wohnungsbau und Verkehr? Zu CO2-intensiv! Tempolimits einklagen? Ein Leichtes! Wir werden uns noch umsehen, was die Grünen hier im Austausch für ein paar Stimmen zur Schuldenorgie durchgedrückt haben.
Nur die AfD kann dieses Land noch retten! 💙
Abstimmung GG Änderung.pdf
210.7 KB
Ergebnis der heutigen Abstimmung zur Änderung des Grundgesetzes!
Jahrzehntelanges Missmanagement und ein Finanzierungsdefizit von über 186 Milliarden Euro bei den Kommunen, soll jetzt durch 100 Mrd. Schuldgeld vertuscht werden!
Wir brauchen Reformen und die Streichung von Fehlasugaben! Keine Schuldgeschenke, die uns auf ewig belasten!
Die komplette Pressemitteilung finden Sie auf meiner Webseite carolinbachmann.de und hier auf der Seite der AfD-Bundestagsfraktion:
https://afdbundestag.de/100-milliarden-euro-schuldgeld-fuer-die-kommunen-sind-der-falsche-weg/
Wir brauchen Reformen und die Streichung von Fehlasugaben! Keine Schuldgeschenke, die uns auf ewig belasten!
Die komplette Pressemitteilung finden Sie auf meiner Webseite carolinbachmann.de und hier auf der Seite der AfD-Bundestagsfraktion:
https://afdbundestag.de/100-milliarden-euro-schuldgeld-fuer-die-kommunen-sind-der-falsche-weg/
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
100 Milliarden Euro Schuldgeld für die Kommunen sind der falsche Weg - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, 19. März 2025. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann kritisiert die mit den Mehrheiten des alten Bundestages durchgesetzte massive Neuverschuldung mit Blick auf die Lage der deutschen Städte und Gemeinden:
„Die deutschen Städte und Gemeinden…
„Die deutschen Städte und Gemeinden…
❌Soziale Ausgaben für Flüchtlinge und die Subventionierung der Energiewende werden auch die 100 Milliarden Schuldgeld für die Kommunen aufzehren❌
Ja, den Kommunen fehlen Milliarden Euro für Straßen, Schulen und weitere Infrastruktur.
Das benötigte Geld hätten die Kommunen, wenn sie nicht immer neue ideologische Vorgaben des Bundes, wie z.B. die der Masseneinwanderung und auch der Energiewende umsetzen müssten.
Der MERZ - Schulden - Exzess wird den Kommunen nicht wirklich helfen, denn die Brandmauer der Union versperrt Deutschland und seinen Kommunen den Weg in einen bitter nötigen finanzpolitischen Neuanfang.
Hier geht es zu meiner Pressemitteilung:
https://carolinbachmann.de/was-geht-mich-die-kommune-an/
Hier zur AfD - Bundestagsfraktion:
https://afdbundestag.de/100-milliarden-euro-schuldgeld-fuer-die-kommunen-sind-der-falsche-weg/
#afdimbundestag #AfDSachsen #Mittelsachsen #niewiederCDU
Ja, den Kommunen fehlen Milliarden Euro für Straßen, Schulen und weitere Infrastruktur.
Das benötigte Geld hätten die Kommunen, wenn sie nicht immer neue ideologische Vorgaben des Bundes, wie z.B. die der Masseneinwanderung und auch der Energiewende umsetzen müssten.
Der MERZ - Schulden - Exzess wird den Kommunen nicht wirklich helfen, denn die Brandmauer der Union versperrt Deutschland und seinen Kommunen den Weg in einen bitter nötigen finanzpolitischen Neuanfang.
Hier geht es zu meiner Pressemitteilung:
https://carolinbachmann.de/was-geht-mich-die-kommune-an/
Hier zur AfD - Bundestagsfraktion:
https://afdbundestag.de/100-milliarden-euro-schuldgeld-fuer-die-kommunen-sind-der-falsche-weg/
#afdimbundestag #AfDSachsen #Mittelsachsen #niewiederCDU
Der Wahnsinn nimmt kein Ende.
Mit der neuen, im Grundgesetz jetzt verankerten "#Klimaneutralität", wird es böse.
Übrigens: diese weltweit größten Anlagen sind auch in #Mittelsachsen in Planung und im Bau!
Man muss schon gestört sein um das zu wollen!
Was auch die Erklärung ist, für die Verankerung im Grundgesetz! Ohne Zwang und mit vernünftigen Menschen wäre das nicht umsetzbar.
#Dorfchemnitz #Clausnitz #Freiberg #Mittweida #Lippersdorf #Frauenstein #Pretzschendorf #Erzgebirge #Vogtland #windenergie #Weigmannsdorf
https://www.baden24.de/bw/das-weltweit-hoechste-windrad-steht-in-baden-wuerttemberg-stuttgart-93636857.html?fbclid=IwY2xjawJKp2JleHRuA2FlbQIxMQABHcs_dSBepYOX5mnCa0FtcI6jPEtQfc-5YjgoPFf2tiqvqkvRzyFRSkcWug_aem_RgGIIf05-lxQ1eoKnr2gwA
Mit der neuen, im Grundgesetz jetzt verankerten "#Klimaneutralität", wird es böse.
Übrigens: diese weltweit größten Anlagen sind auch in #Mittelsachsen in Planung und im Bau!
Man muss schon gestört sein um das zu wollen!
Was auch die Erklärung ist, für die Verankerung im Grundgesetz! Ohne Zwang und mit vernünftigen Menschen wäre das nicht umsetzbar.
#Dorfchemnitz #Clausnitz #Freiberg #Mittweida #Lippersdorf #Frauenstein #Pretzschendorf #Erzgebirge #Vogtland #windenergie #Weigmannsdorf
https://www.baden24.de/bw/das-weltweit-hoechste-windrad-steht-in-baden-wuerttemberg-stuttgart-93636857.html?fbclid=IwY2xjawJKp2JleHRuA2FlbQIxMQABHcs_dSBepYOX5mnCa0FtcI6jPEtQfc-5YjgoPFf2tiqvqkvRzyFRSkcWug_aem_RgGIIf05-lxQ1eoKnr2gwA
...mir fällt eigentlich nichts mehr ein...
Diese Nacht wieder Anschlag auf mein AfD-Wahlkreisbüro in #Freiberg!
👋 An Euch 3 Jugendliche die ihr diesen Mist angerichtet habt:
"seid mutig und meldet Euch bei mir, dann sprechen wir über Eure Motivation und klären das."
Kommt vorbei oder meldet Euch z.B. unter
Carolin.Bachmann.wk@bundestag.de
🩵 Danke an die Polizei, den Vermieter, die Nachbarn und meine Mitarbeiter!
×× Hinweise zu den 3 Jugendlichen, welche die Tat am 21.3. 23:30 Uhr begingen, sind erwünscht. ××
Diese Nacht wieder Anschlag auf mein AfD-Wahlkreisbüro in #Freiberg!
👋 An Euch 3 Jugendliche die ihr diesen Mist angerichtet habt:
"seid mutig und meldet Euch bei mir, dann sprechen wir über Eure Motivation und klären das."
Kommt vorbei oder meldet Euch z.B. unter
Carolin.Bachmann.wk@bundestag.de
🩵 Danke an die Polizei, den Vermieter, die Nachbarn und meine Mitarbeiter!
×× Hinweise zu den 3 Jugendlichen, welche die Tat am 21.3. 23:30 Uhr begingen, sind erwünscht. ××
Liebe konservative Mitbürgerinnen und Mitbürger,
viele von uns haben über Jahre, teils Jahrzehnte, mit Überzeugung die CDU gewählt – aus Tradition, aus Verantwortung, aus dem Vertrauen heraus, diese stünde für Stabilität, wirtschaftliche Vernunft und die Bewahrung unserer Werte.
Wir wurden enttäuscht – über die Ära Merkel hinweg bis hin zu den Wortbrüchen von Friedrich Merz.
Jetzt steht fest: Wer konservative Politik will, muss aufhören, CDU zu wählen!
Es gibt eine Alternative.💙
viele von uns haben über Jahre, teils Jahrzehnte, mit Überzeugung die CDU gewählt – aus Tradition, aus Verantwortung, aus dem Vertrauen heraus, diese stünde für Stabilität, wirtschaftliche Vernunft und die Bewahrung unserer Werte.
Wir wurden enttäuscht – über die Ära Merkel hinweg bis hin zu den Wortbrüchen von Friedrich Merz.
Jetzt steht fest: Wer konservative Politik will, muss aufhören, CDU zu wählen!
Es gibt eine Alternative.💙
Fraktionssitzung unserer AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, einen Abend vor der morgigen konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages.
🇩🇪 Ich bin gespannt, ob die anderen Abgeordneten morgen unseren Vizepräsidenten wählen werden. Oder ob sie uns diesen auch weiterhin enthalten.
⛔️ Frau Julia Glöckner von der #CDU, die morgen Bundestagspräsidentin werden möchte, hat sich uns heute übrigens leider nicht vorgestellt.
www.carolinbachmann.de
🇩🇪 Ich bin gespannt, ob die anderen Abgeordneten morgen unseren Vizepräsidenten wählen werden. Oder ob sie uns diesen auch weiterhin enthalten.
⛔️ Frau Julia Glöckner von der #CDU, die morgen Bundestagspräsidentin werden möchte, hat sich uns heute übrigens leider nicht vorgestellt.
www.carolinbachmann.de
L I V E EINDRUCK aus dem Bundestag!
Ganz neue Dimension, tolle Stimmung. Fast 25% der Sitze (152) besetzen wir im Bundestag!
➡️ Sind wir gespannt, ob unser Gerold Otten heute als Vizepräsident gewählt wird!
⛔️ Diese unsere Dimension, durch Eure Wählerstimmen, ist massiv und treibt den anderen die Angstperlen auf die Stirn.
https://www.ardmediathek.de/live
https://youtube.com/shorts/1dbTDveMLCw?si=atlaEI2cz2Y6UYKh
Ganz neue Dimension, tolle Stimmung. Fast 25% der Sitze (152) besetzen wir im Bundestag!
➡️ Sind wir gespannt, ob unser Gerold Otten heute als Vizepräsident gewählt wird!
⛔️ Diese unsere Dimension, durch Eure Wählerstimmen, ist massiv und treibt den anderen die Angstperlen auf die Stirn.
https://www.ardmediathek.de/live
https://youtube.com/shorts/1dbTDveMLCw?si=atlaEI2cz2Y6UYKh
YouTube
Massiv! Fast 25 %AfD. EINBLICK!