#Demokratie und #Rechtsstaat
AUSZUG AUS #AFD Programm:
Das #Volk ist der #Souverän
"Die Regierungspolitiker in Bund und Ländern haben mit ihrer Flüchtlings-, Europa- und Corona-Politik die Prinzipien der deutschen Staatlichkeit, des Rechts und der Verfassung vielfach verletzt." [...]
"Deshalb halten wir die unmittelbare Demokratie für ein unverzichtbares Mittel, um dem autoritären und teilweise totalitären Gebaren der Regierungspolitiker Einhalt zu gebieten."
🖤 Ich bin Demokrat und daher ab 14 Uhr auf der Kundgebung auf dem Obermarkt #DemokratiehateinGesicht
❤️ Für Die Souveränität des Volkes.
💛 Für Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild.
🩵 Für die Wiederherstellung der Gewaltenteilung.
💙 Für bürgerlich-freiheitliche Rechtsordnung und die Gleichberechtigung nach Artikel 3 des #Grundgesetz es
Mehr hier: https://carolinbachmann.de/wahlprogramm-2021/#DemokratieUndRechtsstaat_Punkt_1
#niewiederistjetzt #niewiederfaschismus #AfD
AUSZUG AUS #AFD Programm:
Das #Volk ist der #Souverän
"Die Regierungspolitiker in Bund und Ländern haben mit ihrer Flüchtlings-, Europa- und Corona-Politik die Prinzipien der deutschen Staatlichkeit, des Rechts und der Verfassung vielfach verletzt." [...]
"Deshalb halten wir die unmittelbare Demokratie für ein unverzichtbares Mittel, um dem autoritären und teilweise totalitären Gebaren der Regierungspolitiker Einhalt zu gebieten."
🖤 Ich bin Demokrat und daher ab 14 Uhr auf der Kundgebung auf dem Obermarkt #DemokratiehateinGesicht
❤️ Für Die Souveränität des Volkes.
💛 Für Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild.
🩵 Für die Wiederherstellung der Gewaltenteilung.
💙 Für bürgerlich-freiheitliche Rechtsordnung und die Gleichberechtigung nach Artikel 3 des #Grundgesetz es
Mehr hier: https://carolinbachmann.de/wahlprogramm-2021/#DemokratieUndRechtsstaat_Punkt_1
#niewiederistjetzt #niewiederfaschismus #AfD
"Demokratie hat ein Gesicht"
Wir waren in Freiberg mal vor Ort.
Schlechte Musik des antifaschistischen Blasorchesters und unsichere Redebeiträge mit oft falschem Inhalt.
➡️ Die Rechts-und Gesetzesbrecher und die Gefährder der Demokratie wurden nicht benannt. Ohne korrekte Ursachenanalyse wird das mit der Rettung der Demokratie leider nichts werden.
https://youtube.com/shorts/YsFi9kAWTss?si=HJlyViXKME44xEZK
Wir waren in Freiberg mal vor Ort.
Schlechte Musik des antifaschistischen Blasorchesters und unsichere Redebeiträge mit oft falschem Inhalt.
➡️ Die Rechts-und Gesetzesbrecher und die Gefährder der Demokratie wurden nicht benannt. Ohne korrekte Ursachenanalyse wird das mit der Rettung der Demokratie leider nichts werden.
https://youtube.com/shorts/YsFi9kAWTss?si=HJlyViXKME44xEZK
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Für unser Fundament die Demokratie, heute vor Ort in Freiberg / Mittelsachsen.
#Waldheim, du Perle Mittelsachsens an der Zschopau.
Auch hier sind jeden Montag Hunderte auf der Straße für #Frieden, für #Freiheit, für die Wiederherstellung unserer #Demokratie, für einen #Regierungswechsel, für die #Corona -Aufklärung, ...
Danke für Eure Einladung, Danke auch für Eure Geduld. Macht weiter, ich stehe an Eurer Seite.
PS: ich freue mich, wenn die kleinen Winkelemente von Euch auch weiter getragen werden.
Auch hier sind jeden Montag Hunderte auf der Straße für #Frieden, für #Freiheit, für die Wiederherstellung unserer #Demokratie, für einen #Regierungswechsel, für die #Corona -Aufklärung, ...
Danke für Eure Einladung, Danke auch für Eure Geduld. Macht weiter, ich stehe an Eurer Seite.
PS: ich freue mich, wenn die kleinen Winkelemente von Euch auch weiter getragen werden.
#Pflasterstein gegen Scheibe des #AfD -Büro in #Freiberg // aggressiv und undemokratisch
🎯"Mit dieser Tat zeigt sich wie niedrig die Hemmschwelle ist, wie groß der #Hass auf Andersdenkende und wohin verbale Radikalisierung sowie die völlig ideologisierte und politisch motivierte #Hetze gegen die AfD führen. Wir müssen endlich wieder zu einem offenen und ehrlichen politischen Diskurs kommen, auch und gerade dann wenn die Argumente ausgehen. Hohle Phrasen über #Vielfalt und #Toleranz können unmöglich durch Gewalt, Beschädigung fremden Eigentums und Vandalismus umgesetzt werden, sie können keine Mittel unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung sein, es sind handfeste Straftaten. Das Volk ist tief gespalten.
➡️Wir müssen alles daran setzten, wieder zu einem friedlichen und konstruktiven Miteinander zu gelangen. Ich rufe alle auf, abzurüsten. "
Carolin Bachmann, MdB
https://t.me/CarolinBachmann
Hier geht es zur kompletten Pressemitteilung
🎯"Mit dieser Tat zeigt sich wie niedrig die Hemmschwelle ist, wie groß der #Hass auf Andersdenkende und wohin verbale Radikalisierung sowie die völlig ideologisierte und politisch motivierte #Hetze gegen die AfD führen. Wir müssen endlich wieder zu einem offenen und ehrlichen politischen Diskurs kommen, auch und gerade dann wenn die Argumente ausgehen. Hohle Phrasen über #Vielfalt und #Toleranz können unmöglich durch Gewalt, Beschädigung fremden Eigentums und Vandalismus umgesetzt werden, sie können keine Mittel unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung sein, es sind handfeste Straftaten. Das Volk ist tief gespalten.
➡️Wir müssen alles daran setzten, wieder zu einem friedlichen und konstruktiven Miteinander zu gelangen. Ich rufe alle auf, abzurüsten. "
Carolin Bachmann, MdB
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Geht so demokratischer und friedlicher Diskurs?
Mehr dazu hier
#AfD #unserlandzuerst #niewiederistjetzt
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#AfD #unserlandzuerst #niewiederistjetzt
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Das Goldene Kalb "Windkraft" darf nicht kritisiert werden.
Sogar bei einer Umweltverschmutzung durch #Glasfasern, die sich nach einem Brand in #Dorfchemnitz überall in der #Natur verbreiten, wird drüber hinweggeschaut. Wochen vergehen, nichts passiert, die Behörden sind entspannt, Verantwortungen werden hin und her geschoben.
Währenddessen beginnt die Vegetation. Natur, Feld und Tier nehmen nach und nach die giftigen Glasfasern in sich auf!
Folgen unbekannt.
#Landschaftsschutzgebiet direkt betroffen.
Es wird Zeit die Hässlichkeit und die Nachteile der sogenannten #Energiewende zu betrachten und einen weiteren unkontrollierten Ausbau, wie er derzeit in #Sachsen und ganz #Deutschland zu stoppen.
https://t.me/CarolinBachmann
Sogar bei einer Umweltverschmutzung durch #Glasfasern, die sich nach einem Brand in #Dorfchemnitz überall in der #Natur verbreiten, wird drüber hinweggeschaut. Wochen vergehen, nichts passiert, die Behörden sind entspannt, Verantwortungen werden hin und her geschoben.
Währenddessen beginnt die Vegetation. Natur, Feld und Tier nehmen nach und nach die giftigen Glasfasern in sich auf!
Folgen unbekannt.
#Landschaftsschutzgebiet direkt betroffen.
Es wird Zeit die Hässlichkeit und die Nachteile der sogenannten #Energiewende zu betrachten und einen weiteren unkontrollierten Ausbau, wie er derzeit in #Sachsen und ganz #Deutschland zu stoppen.
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Mittelstand hält zusammen!
Mittelstand steht auf.
➡️ Hier spricht ein Organisator!
Heute und morgen sammeln sich wieder Tausende aus #Handwerk, #Mittelstand, ja aus der Mitte der Gesellschaft.
Grundlegende Forderungen von #Steuersenkung bis #Bildung stärken.
https://t.me/CarolinBachmann
Mittelstand steht auf.
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Heute und morgen sammeln sich wieder Tausende aus #Handwerk, #Mittelstand, ja aus der Mitte der Gesellschaft.
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Der harte Kern am heutigen Donnerstag.
Spätschicht im Bundestag beendet.
Gute Nacht. 🎆🎇
Spätschicht im Bundestag beendet.
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Erneut Pflastersteine gegen die Scheibe des AfD-Büro in Freiberg
Wieder haben Unbekannte mit einem Stein die Fensterscheibe des erst am 06.03.2024 neu eröffneten AfD-Büros, in der Burgstraße in Freiberg, schwer beschädigt.
Im Dunkel agierende Demokratiefeinde, die sich nicht verbal artikulieren können, aufgrund welches Defizits auch immer, äußern sich lediglich über politisch motivierte Angriffe.
Deutlicher kann man das gesellschaftliche Desaster weder in Wort noch Schrift darstellen. Bürger erkennen durch jenes feindlich, widerliche Verhalten mehr denn je, dass einiges in unserer einst so redlichen Heimat in Schieflage geraten ist, den rechten Weg verloren hat.
Der gerade, rechte und redliche Weg, ist unserer Heimat abhandengekommen.
Es gibt nur eine Alternative, nur einen Weg, die Dinge wieder in seine redlich, anständigen Bahnen zu führen. Zurück zu Werten, Anstand und Wohlerzogenheit!
Heimat bewahren gemeinsam mit der #AfD.”
Wieder haben Unbekannte mit einem Stein die Fensterscheibe des erst am 06.03.2024 neu eröffneten AfD-Büros, in der Burgstraße in Freiberg, schwer beschädigt.
Im Dunkel agierende Demokratiefeinde, die sich nicht verbal artikulieren können, aufgrund welches Defizits auch immer, äußern sich lediglich über politisch motivierte Angriffe.
Deutlicher kann man das gesellschaftliche Desaster weder in Wort noch Schrift darstellen. Bürger erkennen durch jenes feindlich, widerliche Verhalten mehr denn je, dass einiges in unserer einst so redlichen Heimat in Schieflage geraten ist, den rechten Weg verloren hat.
Der gerade, rechte und redliche Weg, ist unserer Heimat abhandengekommen.
Es gibt nur eine Alternative, nur einen Weg, die Dinge wieder in seine redlich, anständigen Bahnen zu führen. Zurück zu Werten, Anstand und Wohlerzogenheit!
Heimat bewahren gemeinsam mit der #AfD.”
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Gewaltspirale in Freiberg / Mittelsachsen, eskaliert erneut an #AfD Büro.
Diese Gewalt und dieser Hass auf politisch Andersdenkende kann nicht die Lösung sein.
https://carolinbachmann.de/erneut-pflastersteine-gegen-die-scheibe-des-afd-buero-in-freiberg/
#niewiederistjetzt
Diese Gewalt und dieser Hass auf politisch Andersdenkende kann nicht die Lösung sein.
https://carolinbachmann.de/erneut-pflastersteine-gegen-die-scheibe-des-afd-buero-in-freiberg/
#niewiederistjetzt
Unsere schöne Stadt #Freiberg wird von Sachbeschädigung heimgesucht.
🩵Mehrmals traf es mein neues Büro, 2mal wurde dabei die Fensterscheibe zerstört.
🌻Auch das Büro der Grünen traf es im Februar und vor einigen Tagen wurde ein ✍Tatoo-Studio unweit meines Wahlkreisbüros eingeschlagen.
🎯Ich verurteile diese Taten zu tiefst und hoffe inständig, dass wir nach den monatelangen Graffiti-Schmiererein in Freiberg sowie brennenden Mülltonnen, jetzt nicht eine Serie einer neuen Dimension von Sachbeschädigung erleben.
⁉️Was sagen eigentlich die demokratie-, freiheits- und toleranzliebenden lokalen Amts- und Mandatsträger zu den Vorfällen, insbesondere an meinem Büro-denn diese Vielzahl an Vorfällen in so kurzer Zeit ist "nicht normal"?
➡️ Hier darf nicht drüber hinweggeschaut werden oder sich gar gefreut werden, auch nicht wenn es den politischen "Gegner" trifft.
➡️ Demokratie heißt miteinander reden und andere Meinungen gelten lassen.
https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/freiberg-wer-steckt-hinter-den-anschlaegen-artikel13301242
🩵Mehrmals traf es mein neues Büro, 2mal wurde dabei die Fensterscheibe zerstört.
🌻Auch das Büro der Grünen traf es im Februar und vor einigen Tagen wurde ein ✍Tatoo-Studio unweit meines Wahlkreisbüros eingeschlagen.
🎯Ich verurteile diese Taten zu tiefst und hoffe inständig, dass wir nach den monatelangen Graffiti-Schmiererein in Freiberg sowie brennenden Mülltonnen, jetzt nicht eine Serie einer neuen Dimension von Sachbeschädigung erleben.
⁉️Was sagen eigentlich die demokratie-, freiheits- und toleranzliebenden lokalen Amts- und Mandatsträger zu den Vorfällen, insbesondere an meinem Büro-denn diese Vielzahl an Vorfällen in so kurzer Zeit ist "nicht normal"?
➡️ Hier darf nicht drüber hinweggeschaut werden oder sich gar gefreut werden, auch nicht wenn es den politischen "Gegner" trifft.
➡️ Demokratie heißt miteinander reden und andere Meinungen gelten lassen.
https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/freiberg-wer-steckt-hinter-den-anschlaegen-artikel13301242
www.freiepresse.de
Freiberg: Wer steckt hinter den Anschlägen?
In der Silberstadt häufen sich die Angriffe auf Parteibüros. Im jüngsten Fall hat die Polizei einen Tatverdächtigen gestellt.
Remigration - Unwort oder Notwendigkeit.
Auf Einladung von Thomas Kirste, unserem Landtagsabgeordneten aus Meißen, sprechen wir über die aktuelle Situation und über eine mögliche Lösung: die Remigration.
Was ist die Situation in Deutschland!
Wo liegen die Schwierigkeiten, wo die Chancen?
Was sind die Lösungen, ist Remigration eine Lösung und wie kann diese umgesetzt werden?
Darüber sprechen wir am Dienstag in Meißen, gern auch mit Ihnen.
Kommen Sie vorbei, wir freuen uns auf Sie.
Auf Einladung von Thomas Kirste, unserem Landtagsabgeordneten aus Meißen, sprechen wir über die aktuelle Situation und über eine mögliche Lösung: die Remigration.
Was ist die Situation in Deutschland!
Wo liegen die Schwierigkeiten, wo die Chancen?
Was sind die Lösungen, ist Remigration eine Lösung und wie kann diese umgesetzt werden?
Darüber sprechen wir am Dienstag in Meißen, gern auch mit Ihnen.
Kommen Sie vorbei, wir freuen uns auf Sie.
Meißen, die Wiege Sachsens. Hier war gestern volles Haus, bei Thomas Kirste. Es kamen Jung und Alt, Überzeugte und Kritische.
Hauptthema an diesem Abend: #Remigration - Unwort oder Notwendigkeit.
Spätestens seit der desaströsen Berichterstattung durch #Correctiv wurden viele Menschen ob der Hetze und Falschberichterstattung in Angst und Verunsicherung versetzt. (Ich erachte dies übrigens als ein in unverständliches Verhalten der Medien.)
Wir konnten an diesem Abend mit Missverständnissen aufräumen und unser #AfD Programm vorstellen.
Alles was wir wollen steht übrigens in unseren Grundsatz- und Wahlprogrammen und ist durch die Umsetzung der aktuellen Gesetzgebung möglich.
Wer mehr erfahren möchte, darf sich gern hier belesen:
https://t.me/CarolinBachmann
Hauptthema an diesem Abend: #Remigration - Unwort oder Notwendigkeit.
Spätestens seit der desaströsen Berichterstattung durch #Correctiv wurden viele Menschen ob der Hetze und Falschberichterstattung in Angst und Verunsicherung versetzt. (Ich erachte dies übrigens als ein in unverständliches Verhalten der Medien.)
Wir konnten an diesem Abend mit Missverständnissen aufräumen und unser #AfD Programm vorstellen.
Alles was wir wollen steht übrigens in unseren Grundsatz- und Wahlprogrammen und ist durch die Umsetzung der aktuellen Gesetzgebung möglich.
Wer mehr erfahren möchte, darf sich gern hier belesen:
https://t.me/CarolinBachmann
⛔️Die "Energiewende" frisst ihre Kinder!
Weltweit fast unvergleichbar hohe Strompreise, Steuern, Abgaben, Nebenkosten und unbezahlbare Klimaauflagen sowie überbordende Bürokratie, treiben eine gigantische #Insolvenz - und Abwanderungswelle vor sich her.
Die deutsche #Wirtschaft zerbricht an Ideologieprojekten und ist in weiten Teilen nicht mehr wettbewerbsfähig. Täglich hören wir von Auslagerung der Produktionen, Firmensitzverlagerungen oder Insolvenzen.
So auch geschehen bei #MeyerBurger. Damit verlässt der eigentlich letzte Produzent von Photovoltaikplatten den Markt, der diese politisch motiviert so dringend konsumieren will, und der diese federführend entwickelt haben.
⛔️ #Deutschland schafft sich ab. Besser es lässt sich von den Altparteien abschaffen. 😪
🕹Es ist an der Zeit, dass die Deutschlandzerstörer den Steuerknopf aus der Hand geben und Leute ran lassen die wieder den Nutzen des Deutschen Volkes mehren wollen.
🎯 Es ist an der Zeit für eine Umkehr der #Energiewende.
Artikel
Weltweit fast unvergleichbar hohe Strompreise, Steuern, Abgaben, Nebenkosten und unbezahlbare Klimaauflagen sowie überbordende Bürokratie, treiben eine gigantische #Insolvenz - und Abwanderungswelle vor sich her.
Die deutsche #Wirtschaft zerbricht an Ideologieprojekten und ist in weiten Teilen nicht mehr wettbewerbsfähig. Täglich hören wir von Auslagerung der Produktionen, Firmensitzverlagerungen oder Insolvenzen.
So auch geschehen bei #MeyerBurger. Damit verlässt der eigentlich letzte Produzent von Photovoltaikplatten den Markt, der diese politisch motiviert so dringend konsumieren will, und der diese federführend entwickelt haben.
⛔️ #Deutschland schafft sich ab. Besser es lässt sich von den Altparteien abschaffen. 😪
🕹Es ist an der Zeit, dass die Deutschlandzerstörer den Steuerknopf aus der Hand geben und Leute ran lassen die wieder den Nutzen des Deutschen Volkes mehren wollen.
🎯 Es ist an der Zeit für eine Umkehr der #Energiewende.
Artikel
Konsequente Remigration in einer demokratischen Gesellschaft
Dies sollte zumindest so sein, oder⁉
Ein jeder sollte Maßnahmen und auch Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer, in ihre Heimat, fordern dürfen.
Leider wird der Begriff #Remigration von Befürwortern der unkontrollierten Masseneinwanderung "missbraucht" und jenen, die Remigration fordern unterstellt, sie würden dies unbeachtet geltenden Rechts vollziehen wollen‼
Geltendes Recht zu vollziehen ist eine rechtsstaatliche Selbstverständlichkeit für die #AfD. Während die Bundesregierung von einer „Rückführungsoffensive“ nur redet, werden wir eine solche Offensive im Rahmen einer „Remigrationsagenda“ tatsächlich und auch zielstrebig umsetzen.
Hier gibt es mehr Infos zum Thema:
https://www.afd.de/remigration/
Dies sollte zumindest so sein, oder⁉
Ein jeder sollte Maßnahmen und auch Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer, in ihre Heimat, fordern dürfen.
Leider wird der Begriff #Remigration von Befürwortern der unkontrollierten Masseneinwanderung "missbraucht" und jenen, die Remigration fordern unterstellt, sie würden dies unbeachtet geltenden Rechts vollziehen wollen‼
Geltendes Recht zu vollziehen ist eine rechtsstaatliche Selbstverständlichkeit für die #AfD. Während die Bundesregierung von einer „Rückführungsoffensive“ nur redet, werden wir eine solche Offensive im Rahmen einer „Remigrationsagenda“ tatsächlich und auch zielstrebig umsetzen.
Hier gibt es mehr Infos zum Thema:
https://www.afd.de/remigration/
Ohne #Frieden ist alles nichts, aber alles ist ohne Frieden nichts. 🩵
#Ostern, die Zeit des Neuanfangs.
Lasst uns auch politisch parteiübergreifend endlich einen #Neuanfang starten.
Lasst uns am 1.April in #Dresden ein Zeichen setzen: #Deutschland will Frieden.
#DiplomatiestattWaffen
#AfDSachsen #AfDMittelsachsen
#Ostern, die Zeit des Neuanfangs.
Lasst uns auch politisch parteiübergreifend endlich einen #Neuanfang starten.
Lasst uns am 1.April in #Dresden ein Zeichen setzen: #Deutschland will Frieden.
#DiplomatiestattWaffen
#AfDSachsen #AfDMittelsachsen
Forwarded from ACHSE DER WAHRHEIT
Der Anwalt Ulrich Vosgerau geht gegen Medien vor, die die Correctiv-Behauptungen noch weiter zugespitzt haben. Sein erster Erfolg könnte auch für weitere Medien teuer werden. Weitere Verfahren sind angekündigt.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/correctiv-uebertreibungen-medien/
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/correctiv-uebertreibungen-medien/
Tichys Einblick
Falsche Correctiv-Übertreibungen werden für Medien teuer
Jetzt drohen Medien teure Gerichtsverfahren: Der Anwalt Ulrich Vosgerau geht gegen Medien vor, die die Correctiv-Behauptungen noch weiter zugespitzt haben. Sein erster Erfolg könnte auch für weitere Medien teuer werden. Weitere Verfahren sind angekündigt.