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Corona-Untersuchungsausschuss ❗️ABGELEHNT.
Die #afdfraktionimbundestag hatte die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses beantragt.
Bereits im Ausschuss stellten sich ALLE anderen gegen einen solchen #Untersuchungsausschuss und empfahlen den Abgeordneten des Bundestages den Antrag der AfD-Fraktion abzulehnen.
Dieser Beschlussempfehlung folgten heute in der namentlichen Abstimmung ALLE Abgeordneten von CDU, SPD, FDP, Grün und LINKS.
Nur die #AfD ist daran interessiert die Corona-Maßnahmenpolitik der Regierung inkl. der Grundrechtseinschränkungen, der medizinischen Eingriffe etc. auf den Prüfstand zu stellen und alles lückenlos aufzuklären.
#Aufklärung, Transparenz hätten alle Bürger verdient. Für Rechtsbrüche und Unrecht müssen alle Entscheider zur Verantwortung gezogen werden.
Es tut mir leid, dass unser Einsatz dafür scheiterte.
Wir setzen uns für Sie weiter im Bundestag ein!
#aerztefueraufklaerung
#coronauntersuchungsausschuss
Die #afdfraktionimbundestag hatte die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses beantragt.
Bereits im Ausschuss stellten sich ALLE anderen gegen einen solchen #Untersuchungsausschuss und empfahlen den Abgeordneten des Bundestages den Antrag der AfD-Fraktion abzulehnen.
Dieser Beschlussempfehlung folgten heute in der namentlichen Abstimmung ALLE Abgeordneten von CDU, SPD, FDP, Grün und LINKS.
Nur die #AfD ist daran interessiert die Corona-Maßnahmenpolitik der Regierung inkl. der Grundrechtseinschränkungen, der medizinischen Eingriffe etc. auf den Prüfstand zu stellen und alles lückenlos aufzuklären.
#Aufklärung, Transparenz hätten alle Bürger verdient. Für Rechtsbrüche und Unrecht müssen alle Entscheider zur Verantwortung gezogen werden.
Es tut mir leid, dass unser Einsatz dafür scheiterte.
Wir setzen uns für Sie weiter im Bundestag ein!
#aerztefueraufklaerung
#coronauntersuchungsausschuss
"Die Übung Air Defender 23 ist die größte Verlegeübung von Luftstreitkräften seit Bestehen der NATO. Sie demonstriert Solidarität im Bündnis und transatlantische Verbundenheit: Vom 12. bis 24. Juni trainieren bis zu 10.000 Übungsteilnehmer aus 24 Nationen mit 220 Luftfahrzeugen unter der Führung der Luftwaffe Luftoperationen im europäischen Luftraum."
Diese Luftkriegsübung wird vorallem über Mitteldeutschland und #Sachsen stattfinden.
❗️Man bedenke neben der militärischen Provokation auch:
➡️ die Gefahr die von in der Luft stattfindenden Kriegsübungen ausgeht und
➡️ den Ausstoß von Kerosien bei jeder Landung und beim Luftkrieg generell!
#Airdefender23 #AfD
Q1 und Q2
Diese Luftkriegsübung wird vorallem über Mitteldeutschland und #Sachsen stattfinden.
❗️Man bedenke neben der militärischen Provokation auch:
➡️ die Gefahr die von in der Luft stattfindenden Kriegsübungen ausgeht und
➡️ den Ausstoß von Kerosien bei jeder Landung und beim Luftkrieg generell!
#Airdefender23 #AfD
Q1 und Q2
Baumpflanztag und Arbeitseinsatz in der Gemeinde Bobritzsch
Eine willkommene Abwechslung zwischen 2 Sitzungswochen
Kompletter Artikel hier:
https://www.facebook.com/102447141656283/posts/pfbid033LtFYiBTedEuNA2xDvxoHaoeaRSGaN1efn6df8e8EAfMAYbj7aJce1hSAGG2KL3Hl/?sfnsn=scwspmo
Eine willkommene Abwechslung zwischen 2 Sitzungswochen
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https://www.facebook.com/102447141656283/posts/pfbid033LtFYiBTedEuNA2xDvxoHaoeaRSGaN1efn6df8e8EAfMAYbj7aJce1hSAGG2KL3Hl/?sfnsn=scwspmo
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Hainichen eröffnete heute seine Portraitgalerie im Rahmen der "Kulturhauptstadt" Chemnitz.
Das Besondere ist, die Galerie ist für alle Bürger sichtbar, am Gebäude der ehemaligen VEB Möbelwerke am heutigen EDEKA angebracht.
Artikel der Freien Presse
Das Besondere ist, die Galerie ist für alle Bürger sichtbar, am Gebäude der ehemaligen VEB Möbelwerke am heutigen EDEKA angebracht.
Artikel der Freien Presse
Deutsche Botschaft erteilt auf Ansage falsche Visum in gefälschte Pässe.
Petr Bystron deckte das auf, konfrontierte Baerbock im Bundestag, PI NEWS berichtete.
Nun zieht auch der Mainstream nach.
Die Wahrheit kommt ans Tageslicht!
https://www.pi-news.net/2023/04/deutsche-botschaft-in-pakistan-erteilt-visum-trotz-falschem-pass/
Petr Bystron deckte das auf, konfrontierte Baerbock im Bundestag, PI NEWS berichtete.
Nun zieht auch der Mainstream nach.
Die Wahrheit kommt ans Tageslicht!
https://www.pi-news.net/2023/04/deutsche-botschaft-in-pakistan-erteilt-visum-trotz-falschem-pass/
Pi-News
Deutsche Botschaft in Pakistan erteilt Visum trotz falschem Pass
Als sich Petr Bystron, der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, am Mittwoch in einer Regierungsbefragung an Außenministerin Annalena Baerbock wendet und ihr bescheinigt, dass er sich über ihre Anwesenheit freut, lächelt die V…
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💥Es knallt in Deutschland.
Unser Hersteller von #Wärmepumpen #vissmann geht Deutschland verloren.
Startschuss des Ausverkaufs der deutschen Heizungsindustrie.
💥Diese (H)-Ampel-Regierung muss gestoppt werden.
#AfD #TeamBachmann
#afdimbundestag
Unser Hersteller von #Wärmepumpen #vissmann geht Deutschland verloren.
Startschuss des Ausverkaufs der deutschen Heizungsindustrie.
💥Diese (H)-Ampel-Regierung muss gestoppt werden.
#AfD #TeamBachmann
#afdimbundestag
Ganz Flöha und Umgebung strömt morgen früh nach Flöha! Zum Infostand der AfD.
Tu'n Sie es gleich und kommen Sie mit den Kollegen der AfD-Mittelsachsen ins Gespräch.
(Ich persönlich werde nicht dabei sein, da im Bundestag wieder Sitzungswoche ist)
https://fb.me/e/3vh6WLokE
Tu'n Sie es gleich und kommen Sie mit den Kollegen der AfD-Mittelsachsen ins Gespräch.
(Ich persönlich werde nicht dabei sein, da im Bundestag wieder Sitzungswoche ist)
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Containerdörfer für Migranten überall?!
Als nächstes dann Plattenbau für Migration überall im Grünen der Städte und im ländlichen Raum. Der gezielte Bau von Kitas, Schulen und Unterbringung von #Flüchtlingen ist auch bereits eine konkrete Forderung, z.B. von der #CDU.
In 2 Reden im #Bundestag, in den Öffentlichen Anhörung und im Bauausschuss in dem ich Mitglied bin, habe ich für unsere deutschen konservativen Werte gekämpft. Die #Ampel bzw. die Blockparteien haben die Mehrheit. Das muss sich ändern!!!
❗️In #Dresden wird hoffentlich am 11. Mai der Vorstoß von Oberbürgermeister Hilbert durch die Stadträte gestoppt.
Zuletzt drohte Hilbert den Stadträten sogar -> sehr selbst!
#AfDSachsen #AfDDresden #TeamBachmann #afdimbundestag
#unserlandzuerst #Mittelsachsen #erzgebirge
Als nächstes dann Plattenbau für Migration überall im Grünen der Städte und im ländlichen Raum. Der gezielte Bau von Kitas, Schulen und Unterbringung von #Flüchtlingen ist auch bereits eine konkrete Forderung, z.B. von der #CDU.
In 2 Reden im #Bundestag, in den Öffentlichen Anhörung und im Bauausschuss in dem ich Mitglied bin, habe ich für unsere deutschen konservativen Werte gekämpft. Die #Ampel bzw. die Blockparteien haben die Mehrheit. Das muss sich ändern!!!
❗️In #Dresden wird hoffentlich am 11. Mai der Vorstoß von Oberbürgermeister Hilbert durch die Stadträte gestoppt.
Zuletzt drohte Hilbert den Stadträten sogar -> sehr selbst!
#AfDSachsen #AfDDresden #TeamBachmann #afdimbundestag
#unserlandzuerst #Mittelsachsen #erzgebirge
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Abschieben und geschlossene Grenzen, sind die einzigen Lösungen um das Migrationsproblem in den Griff zu bekommen und unsere Städte und Gemeinden vor der Flut zu schützen.
CDU bringt nur Scheinlösungen, CDU ist das Problem.
CDU bringt nur Scheinlösungen, CDU ist das Problem.
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Lügen haben kurze Beine und auf Dauer keinen Bestand.
#Lindern will weitere 2,7 Milliarden Euro für die #Ukraine einfach so mit Haushalts-Mitteln darstellen!
Sehen Sie selbst!!
Prophezeiung: Linder und Habeck werden nach Staatssekretär #Graichen (der heute zurücktritt) die nächsten sein.
Scholz, Baerbock, Strack-Zimmermann werden folgen.
#FDP, #Ampel, #grünermist haben fertig.
Holen wirn uns unser Land zurück.
#AfDwirkt #Protest wirkt
TEILEN TEILEN TEILEN. Es sollten alle wissen und dann handeln.
#Lindern will weitere 2,7 Milliarden Euro für die #Ukraine einfach so mit Haushalts-Mitteln darstellen!
Sehen Sie selbst!!
Prophezeiung: Linder und Habeck werden nach Staatssekretär #Graichen (der heute zurücktritt) die nächsten sein.
Scholz, Baerbock, Strack-Zimmermann werden folgen.
#FDP, #Ampel, #grünermist haben fertig.
Holen wirn uns unser Land zurück.
#AfDwirkt #Protest wirkt
TEILEN TEILEN TEILEN. Es sollten alle wissen und dann handeln.
Homo-Fahne auf dem Deutschen Reichstag und Grenzschutz gegen das deutsche Volk!
(Foto 17.5.23)
2 Dinge die es nicht braucht und nicht geben darf!
#SPD, #grünermist, #FDP raus aus der Regierung!
(Foto 17.5.23)
2 Dinge die es nicht braucht und nicht geben darf!
#SPD, #grünermist, #FDP raus aus der Regierung!
Forwarded from Dr. Rolf Weigand
Meine Parlamentsanfrage (Drs. 7/12936) zu Sachbeschädigungen und Vandalismus einschließlich Graffiti-Schmierereien deckt auf: Die Anzahl ist im Landkreis Mittelsachsen im vergangenen Jahr stark angestiegen. Konkret wurden 1.875 solcher Fälle erfasst – ein Plus von 25%!
Ebenso habe ich nach einer politischen Motivation dieser Delikte gefragt – in 150 Fällen lag eine solche vor. Die Zahl rechtsmotivierter Schmierereien ist um 35% gestiegen, die Zahl linksmotivierter um 150% - hat sich also weit mehr als verdoppelt. Klares Zentrum der linksextremen Schmierereien ist dabei Freiberg, in dem über die Hälfte all dieser Straftaten begangen wurden und wo in regelrechten Serien mehrfach Privathäuser mit linksextremer Symbolik beschmiert wurden.
Wir dürfen nicht zulassen, dass Freiberg zum Hort linksextremer Schmierereien wird. Deswegen ist und bleibt der Vorschlag der AfD, eine Prämien für die Mithilfe der Bürger zu zahlen, damit die linken Schmierer ermittelt werden, richtig und wichtig.
Ebenso habe ich nach einer politischen Motivation dieser Delikte gefragt – in 150 Fällen lag eine solche vor. Die Zahl rechtsmotivierter Schmierereien ist um 35% gestiegen, die Zahl linksmotivierter um 150% - hat sich also weit mehr als verdoppelt. Klares Zentrum der linksextremen Schmierereien ist dabei Freiberg, in dem über die Hälfte all dieser Straftaten begangen wurden und wo in regelrechten Serien mehrfach Privathäuser mit linksextremer Symbolik beschmiert wurden.
Wir dürfen nicht zulassen, dass Freiberg zum Hort linksextremer Schmierereien wird. Deswegen ist und bleibt der Vorschlag der AfD, eine Prämien für die Mithilfe der Bürger zu zahlen, damit die linken Schmierer ermittelt werden, richtig und wichtig.
Unsere Kinder und Bürger zuerst!
Sportstätten ideologiefrei sanieren und neu bauen.
Ein Beispiel wie ich Anliegen der Bürger und Mittelsachsen in den Bundestag trage.
Hier geht es zur Pressemitteilung: https://carolinbachmann.de/sportstaettenfoerderung-wird-durch-buerokratie-und-energetische-sanierung-ausgebremst/
Sportstätten ideologiefrei sanieren und neu bauen.
Ein Beispiel wie ich Anliegen der Bürger und Mittelsachsen in den Bundestag trage.
Hier geht es zur Pressemitteilung: https://carolinbachmann.de/sportstaettenfoerderung-wird-durch-buerokratie-und-energetische-sanierung-ausgebremst/