Björn Höcke
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Dies ist der offizielle Kanal von Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.
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Mit der Landtagswahl in Brandenburg endet morgen der Wahlmarathon für dieses Jahr. Welche große Bedeutung der politmediale Komplex diesen Wahlen beigemessen hat, zeigt sich schon an dem historischen Ausmaß der Diffamierungskampagnen: Nicht nur steuergeldabhängige sogenannte »Nichtregierungsorganisationen«, sondern auch ausländische Geheimdienste und vom Ausland finanzierte Frontorganisationen haben sich massiv in den Wahlkampf eingemischt. Besonders "hervorgetan" haben sich (neben dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk) dabei die Schmutzkampagnenagenturen »Correctiv« und »Campact« [1]. Aber auch Gewerkschaften, die Kirchen, die IHK, Sozialverbände, staatlich geförderte Wirtschaftsunternehmen, vom ÖRR abhängige »Kulturschaffende« und viele mehr, die man uns als »Zivilgesellschaft« verkauft, mischten sich mit viel Geld ein. Wenn man genauer hinschaut, fällt auf, daß alle von Vergünstigungen abhängig sind, die ihnen die Regierung gewährt — und genau das ist ein strukturelles Problem für unsere Demokratie.

Trotz aller Lügen und Manipulationen konnten sie es nicht verhindern, daß die Thüringer Bürger die AfD zur mit Abstand stärksten Kraft gewählt haben. Für den politmedialen Komplex war das eine Katastrophe. Deswegen ist es ihm so wichtig, daß das jetzt in Brandenburg nicht noch einmal passiert.

Die Bilanz für die Ampelparteien war in den zurückliegenden Wahlen vernichtend. Trotzdem hält sie die Pfründedisziplin notdürftig zusammen.

Wird die AfD allerdings wieder zur stärksten Partei gewählt, könnte die Implosion der Ampel-Regierung anstehen. Denn für eine der Regierungsparteien steht besonders viel auf dem Spiel: Brandenburg ist eine der letzten verbliebenen Hochburgen der SPD. Fällt diese, fällt die SPD im Bund.

Und das muß so sein, wenn unser Land noch eine Zukunft haben will: Es darf kein »Weiter so!« mehr geben.

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[1] https://www.einprozent.de/blog/recherche/auslaendische-einflussnahme-campact-gegen-die-afd/3221

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Morgen werden wir in Brandenburg die politische Wende einleiten. Es ist Zeit! Beide für die AfD.

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Der Wahlmarathon ist für dieses Jahr beendet und die AfD hat trotz aller Widrigkeiten ein deutliches Zeichen setzen können. Die Auszählung dauert an und es wird noch ein spannender Abend — zur Stunde sieht es ganz danach aus, daß das exzellente Team um Dr. Christoph Berndt das große Ziel, die SPD vom ersten Platz zu verdrängen, ganz knapp verfehlt hat. Genaueres wissen wir erst mit dem amtlichen Endergebnis. Eines kann man aber jetzt schon sagen: Ein Sieg der AfD konnte nur noch durch eine große Kraftanstrengung verhindert werden. In diesem Fall »opferte« sich die CDU, die offen zur Wahl der SPD aufgerufen und – nach jetzigem Stand – dafür ganz entgegen dem Bundestrend deutlich Stimmen eingebüßt hat.

Auch die millionenschweren Kampagnen der bunten, steuerfinanzierten »Zivilgesellschaft« und von NGOs gegen AfD-Kandidaten haben ihre Wirkung wahrscheinlich nicht ganz verfehlt.

Unsere AfD konnte trotzdem stark zulegen und es zeigt sich heute Abend, ob es reicht, daß nach Sachsen und Thüringen auch in Brandenburg am Ende ein Ergebnis über 30 % steht.

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Herzlichen Glückwunsch, Christoph!
Dr. Christoph Berndt hat bei der Landtagswahl in Brandenburg als einziger Spitzenkandidat seinen Wahlkreis gewonnen. Dietmar Woidke mußte seinen Wahlkreis unserem AfD-Kandidaten überlassen – Steffen Kubitzki gewann mit 41,5 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Spree-Neiße I das Direktmandat.

Als Abschluß der diesjährigen Landtagswahlen hat der politmediale Komplex alles aufgeboten, um zu verhindern, daß die AfD nach Thüringen in einem zweiten Bundesland stärkste Kraft wird. Es gelang nur sehr knapp, doch der Preis dafür ist sehr hoch: Letztlich sorgte ausgerechnet die »taktische Wahl« dafür, daß die AfD in Brandenburg die Sperrminoriät erlangen konnte. Viele Wähler unterstützten - sicher auch durch die massive Agitation veranlaßt - Woidke und nicht ihre eigentlich favorisierte Partei. Etwa 42.000 Grünen-Wähler handelten wohl in dieser Art — und so verfehlten die Grünen den Einzug in den Landtag.

Auch die Freien Wähler scheiterten diesmal deutlich an der Fünfprozenthürde. Bezogen auf die Sitzverteilung bedeutet das einen Verlust von 15 Sitzen, während die SPD insgesamt sieben Sitze hinzugewonnen hat. Drei davon dürfte sie allein der CDU verdanken, und das ist eine weitere Besonderheit dieser Wahl:

Woidkes Sieg war keine »Aufholjagd« der SPD, sondern ein Kartellabsprache.
Kurz vor der Wahl hat die CDU - allen voran Michael Kretschmer - öffentlich dazu aufgerufen, die politische Konkurrenz zu wählen. Tatsächlich folgten einige CDU-Stammwähler diesem Aufruf, der indirekt drei Mandatsverluste für die Union bewirkte. Die AfD hingegen hat im Vergleich zu den Umfragewerten der letzten Monate keine Stimmen verloren. Es gelang der SPD also trotz der massiven Kampagnen nicht, einstige AfD-Wähler zu gewinnen.

Interessant ist dabei der Blick auf die Entwicklungen der Umfrageergebnisse der letzten Monate: Bei der diesjährigen EU-Wahl gewann die AfD in Brandenburg 27,5 %. Den zweiten Platz holte die CDU mit 18,4 % und dann kam erst die SPD mit spärlichen 13,1 % — was natürlich vor allem der Bundespolitik geschuldet ist. Aber auch in den Umfragen zur Landtagswahl stand die CDU das ganze Jahr über zwischen 18 und 19 % und war zeitweilig sogar zweitstärkste Kraft hinter der AfD. Am Ende reichte es nur noch für kümmerliche 12,1 % für die Union. Interessant ist auch der Kontrast zwischen Brief- und Urnenwahl: Bei der Briefwahl erzielte die CDU immerhin 16,6 %, doch bei der Urnenwahl nur 10 %. Dabei sollte man bedenken, daß die Briefwahlstimmen größtenteils vor Kretschmers Wahlaufruf abgegeben wurden. Hier zeigt sich das Ausmaß von Kretschmers Verrat an der eigenen Partei.

Der AfD hat es nicht geschadet, im Gegenteil: Ausgestattet mit der Sperrminorität hat sie eine komfortable Position im neuen Landtag, während die Fortführung der Jamaika-Koalition durch das Ausscheiden der Grünen unmöglich gemacht wurde. Es reicht auch nicht für eine Koalition der neu gestifteten »Schwesterparteien« SPD und CDU. Wenn man die AfD weiter isolieren will, müßte die SPD also mit dem BSW koalieren, einer Phantompartei, die in Brandenburg nur wenige Dutzend Mitglieder hat. Kretschmers Verrat an seiner eigenen Partei hat einer Linksregierung den Weg geebnet.

Das Parteienkartell hat zu viele Bälle in der Luft. Was folgt, ist absehbar...

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»Wer anderen eine Grube gräbt…« - Das hatten die Grünen nicht so geplant: Die lautstarken, aber wohl doch nicht so zahlreichen jugendlichen Klimaaktivisten von »Fridays for Future« oder der »Letzten Generation« hatten sie zu den schönsten Hoffnungen verleitet. Eine junge Wählergeneration, die im Sinne der grünen Ideologie schon mit 16 Jahren die Wahlurnen stürmen würde, sollte den Fortbestand der politischen Einflußnahme sichern.

Jetzt ist es verdächtig still geworden um die Forderungen nach Absenkung des Wahlalters. Während die Grünen nach ihrem Wahldesaster im Osten noch ihre Wunden lecken, müssen sie sich auch einer anderen Erkenntnis stellen: Ihre politischen Klima-Utopien verfangen bei den meisten jungen Menschen nicht. In Thüringen erhielt hingegen die AfD bei den jungen Wählern mit 38 Prozent den höchsten Stimmenanteil aller Parteien – vor allem die 18-24-Jährigen wünschen sich eine Politik, die mit beiden Beinen fest in der Realität verankert ist. Eine Politik, die ihnen etwa einen guten Start ins Berufsleben sichert, anstatt mit Klimaideologie den Wirtschaftsstandort Deutschland zu demontieren.

Da dürften auch die »Omas gegen rechts« nicht schlecht gestaunt haben. Die meisten von ihnen leben von auskömmlichen Renten und können sich das Leben in ihrer multikulturellen Traumwelt leisten. Ihren Enkeln hingegen stehen bei einem »Weiterso!« seitens der etablierten Politik unsichere Zeiten bevor – deshalb sind sie der Motor einer wirklichen geistig-moralischen Wende. Die AfD wird sich ihres Vertrauens würdig erweisen!

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Demokratiedämmerung (1/2)

Gestern abend hielt ich, aus dem Landtag heimkehrend, noch an einer Tankstelle. Ich stand vor dem Kühlregal und suchte nach einem Feierabendbier Thüringer Provenienz, als eine Mitarbeiterin an mich herantrat. In einer Mischung aus Wut, Trauer und Verzweiflung brach es aus ihr heraus: »Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen!« Wie sich schnell herausstellte, bedrückte sie die Aussicht, daß sich die Thüringer CDU zu einer Minderheitskoalition mit zwei linken Kräften – unter Duldung einer weiteren linken Kraft – zusammenschließen könnte. Im Brustton der Überzeugung wiederholte sie immer wieder, daß das nicht der Wille des Wählers, nicht der Wille des Volkes sei, was hier geschähe. Die Dame schloß unsere kurze Begegnung mit den resignierten Worten: »Das ist schlimmer als in der DDR. Da wußte man wenigstens, daß es egal war, wie man wählte, weil das Ergebnis schon feststand. Bisher hatte ich noch die Hoffnung, daß Wahlen etwas verändern können. Die habe ich jetzt verloren.«

»Das können die nicht machen, das können die einfach nicht machen«, dieser Satz schoß mir immer wieder auf der Rückfahrt von Erfurt ins Eichsfeld durch den Kopf. Doch, dachte ich, sie können. Sie werden es als »staatspolitische Verantwortung« verkaufen, von »arbeitsfähiger Regierung« faseln und sich dreist über den Wählerwillen hinwegsetzen. »Brombeerkoalition« soll das krude Gebilde heißen und »stabile Verhältnisse für Thüringen« bringen. Man merkt: Nicht nur die Farbdefinitionen der Leitmedien werden immer alberner, auch die Wählerveräppelung seitens der Altparteien steigt von Wahl zu Wahl. Das einzige stabile an einer solch wackligen Regierungskonstruktion wird die Unfähigkeit sein, jenseits von kosmetischen Korrekturen einen wirklichen Politikwechsel herbeizuführen, also das, was die Mehrheit der Thüringer Bürger wünscht.

Das Machtkartell befindet sich seit den Wahltriumphen der AfD in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im Ausnahmezustand. Und Ausnahmezustände erlauben Ausnahmemaßnahmen. So jedenfalls die offizielle Rechtfertigung für bizarre AfD-Verhinderungs-Koalitionen und parlamentarische Regelbrüche. Das läßt zwar immer mehr die demokratische Ordnung zerbröseln, aber wer den »Faschismus« in Land und Ländle verhindern will, darf nicht zimperlich mit Gesetz und Ordnung sein. Morgen bekommen die Bürger ein konkretes Beispiel im Erfurter Landtag geboten.

Die Regel, die seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland in den Geschäftsordnungen der deutschen Parlamente festgelegt ist, lautet, daß die aus den Wahlen hervorgegangene stärkste politische Kraft indirekten Zugriff auf das Parlamentspräsidentenamt hat. In der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages (GOLT) lautet der einschlägige §2 (2): »Die stärkste Fraktion schlägt ein Mitglied des Landtags für die Wahl zur Präsidentin beziehungsweise zum Präsidenten vor.« Man möchte die Kartellparteien und insbesondere die CDU, die mit 23,6 % weit abgeschlagen hinter der AfD mit 32,8 % landete und trotzdem ihren Abgeordneten Thaddäus König als Kandidaten für das Amt benannt hat, fragen: Was ist an dieser Festlegung nicht zu verstehen? Sicher: Ein Vorschlag ist noch keine Garantie zur Wahl, aber der Gedanke hinter dem Paragraphen weist der stärksten Fraktion den Anspruch auf diese Position eindeutig zu, auch um dem Amtsinhaber die Legitimität durch die größtmögliche Zustimmung des Souveräns zukommen zu lassen.
Wenn morgen im Thüringer Landtag nicht der Kandidat der stärksten Fraktion gewählt würde, wäre das ein elementarer Regel- und Tabubruch in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte.
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Demokratiedämmerung (2/2)

Und genau diesen Bruch bereiten CDU, BSW, SPD und Linke vor. Dazu wurde eigens eine Neufassung der Einladung zur konstituierenden Sitzung ausgesendet. In dieser erscheint auf einmal als Tagesordnungspunkt 4, also vor der Wahl des Parlamentspräsidenten (!), ein Antrag zur Änderung des oben zitierten Paragraphen 2 der Geschäftsordnung – eingereicht von den Fraktionen CDU und BSW –, obgleich sich die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung in Thüringen ausschließlich aus §1 bis §3 GOLT ergibt.

Man muß sich das einmal vor Augen halten: Eine Landtagspräsidentin, deren letzte Amtshandlung die Einladung zur konstituierenden Sitzung zu sein hat, tätigt eine »allerletzte“ Amtshandlung und gibt geschäftsordnungswidrig eine Neufassung der Einladung aus, in der sie einen Geschäftsordnungsantrag vor der Konstituierung des Landtags platziert, die mit der Wahl des neuen Landtagspräsidenten erfolgt. Daß die irregulär aktive Landtagspräsidentin nach der Landtagswahl am 1.9. noch nicht einmal mehr Landtagsabgeordnete ist, ist dabei das I-Tüpfelchen der hier beschriebenen Politposse.

Es steht zu vermuten, daß ein womöglich angerufenes Verfassungsgericht dem unheilvollen Treiben kaum Einhalt gebieten wird. In der Corona-Zeit folgten die Urteile der Verfassungsgerichtsbarkeit der Macht und nicht dem Recht. Letztlich verdanken die Verfassungsrichter ihre Positionen den Parteibüchern, die sie selbst besitzen – ein Schlag ins Gesicht der vielbeschworenen Gewaltenteilung.

Der bedeutende Staatsrechtler Carl Schmitt sah für Ausnahmezustände die Möglichkeit von Ausnahmemaßnahmen vor. Er band allerdings diese »Souveränität« an das Staats- und Gemeinwohlinteresse, nicht an Partikular- und Einzelinteressen. Was gegen die Thüringer AfD jetzt in Stellung gebracht wird, ist das Partikularinteresse einer Beutegemeinschaft samt dem Egointeresse zweier eitler Personen: einem Wahlverlierer, der aus Machtambitionen doch noch Ministerpräsident werden möchte, und einer Talkshow-Diva, die aus dem fernen Saarland die Thüringischen Belange zu gestalten gedenkt.

Mit dem Wählerwillen haben all diese Wende-Blockierer wenig am Hut: Würde die »Brombeer-Koalition« zur direktdemokratischen Volksabstimmung stehen, würde sie nicht über eine einstellige Prozentzahl hinauskommen. Das Machtkartell, das stets die Verteidigung der Demokratie wie eine Monstranz vor sich herträgt, ist hauptverantwortlich für die massive Erosion der Demokratie in unserem Land. Sie haben mit ihrem Verhalten und ihren Maßnahmen gegenüber der demokratischen Opposition unseren Staat und seine freiheitliche demokratische Ordnung auf eine abschüssige Bahn gestellt. Und nirgends in Deutschland ist die Schußfahrt so beschleunigt wie in Thüringen.

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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
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Björn Höcke zur heutigen konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtag.

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

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Mit viel aus Lebenserfahrung gewonnener Contenance absolvierte heute unser Alterspräsident Jürgen Treutler seine erste Amtshandlung: Die Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags – für seine in den folgenden Turbulenzen bewahrte professionelle Gelassenheit möchten wir ihm an dieser Stelle noch einmal herzlich danken.

Auch für die Zuschauer am Livestream war der geplante Ablauf des Tages offen einsehbar – dennoch legte es vor allem Andreas Bühl von der CDU-Fraktion darauf an, die Tagesordnung ändern zu lassen. Man darf zurecht vermuten, daß es ihm bei seinen penetranten Einlassungen vorrangig darum ging, Jürgen Treutlers Eröffnungsrede zu stören.

»So fühlt man Absicht, und man ist verstimmt«, sagte einst Dichterfürst Goethe. In einer solchen Situation die Ruhe zu bewahren fällt einem Redner nicht leicht, wenn er mit dem Herzen bei der Sache ist – dafür unser Kompliment!

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