Opfer ist — neben den Wählern und ehrlichen Steuerzahlern — nicht nur die AfD, sondern vor allem auch die CDU, die sich damit selbst blockiert hat. Sie kann nur für den Preis der völligen inhaltlichen Selbstaufgabe an eine Regierungsbeteiligung denken. Karrieristen wie Voigt scheint das egal zu sein — aber genau das ist der Grund, warum die CDU in ihrem einstigen Stammland Thüringen marginalisiert wurde.

Doch die »Rettung« naht! Die Medien haben einen neuen Liebling gefunden: Da steht zwar Sahra Wagenknecht drauf, und sie lächelt in Thüringen von den Wahlplakaten, aber wählen kann man sie hier (wie auch sonstwo) nicht. Dafür kriegt man dann die Willkommenspolitikerin Katja Wolf. Im Verbraucherrecht wäre das eine klassische Mogelpackung. Das Personal der vermeintlich »neuen« Partei speist sich aus der Partei der Linken und am Auftritt von Katja Wolf sieht man: Geändert hat sich inhaltlich nichts. Es ist lediglich eine neue Karriereoption für Linken-Funktionäre aus der zweiten Reihe, die im Original angesichts der schwindenden Popularität von Ramelow ohnehin keine Chance mehr auf ein Landtagsmandat hätten.
Voigt ist (wie könnte es auch anders sein?) dankbar für den kleinen Etikettenschwindel, weil er so behaupten kann, sich nicht über das Koalitionsverbot mit der Linken hinwegzusetzen, obwohl er das mit seinem fünfjährigen Schmusekurs mit Ramelow schon in der aktuellen Legislaturperiode getan hat. Bloß ohne Pöstchen – und das soll sich jetzt ändern.
In den Medien wird das BSW hysterisch beworben. Wer weiß? Vielleicht verweist die altlinke Fassadenpartei die CDU bei dieser Wahl auf den dritten Platz …

Es gibt nur eine Alternative. Diesen Status muß man sich in diesem politischen Geschäft hart verdienen. Das Geschrei der anderen ist das Prüfsiegel für die Authentizität der AfD.

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‼️ VERANSTALTUNGSHINWEIS ‼️

➡️ Am Mittwoch findet unser nächstes Familienfest statt. In Stadtroda könnt ihr wieder Björn Höcke und unsere regionalen Direktkandidaten treffen.

Seid dabei:
📅 Mittwoch, 07.08.24
⏰ Ab 16:00 Uhr
📍 Am Truckstop Quirla

Alle weiteren Veranstaltungen findet ihr hier: https://www.afd-thueringen.de/veranstaltungen/

Seit einigen Monaten ist es kaum noch möglich, sich über den Wahlkampf der Thüringer AfD auf Kanälen wie »YouTube« zu informieren, ohne durch vorgeschaltete Werbevideos der NGO »Campact« belästigt zu werden. Auch gegen mich persönlich wurde eine Petition gestartet, um mir das aktive und passive Wahlrecht aberkennen zu lassen.

Rund eine Million Euro will der Verein nun nach Berichten der Thüringer Landeszeitung in den Landtagswahlkampf "investieren", das ist eine Summe, die selbst das Budget etablierter Parteien für Wahlkampagnen auf Landesebene bei weitem übersteigt. »Campact« nimmt dabei für sich in Anspruch, die »demokratische Zivilgesellschaft« zu vertreten. Von der penetranten Stimmungsmache profitiert aber nicht die Demokratie, sondern vor allem die Thüringer Grünen, denen die NGO mit aller Gewalt über die 5-Prozent-Hürde helfen will – unter anderem mit Plakatspenden im Wert von 84.000 Euro [1].

Stattliche 14,2 Millionen Euro nahm »Campact« im Jahr 2022 ein, nach eigenen Angaben stammen diese vor allem aus den Beiträgen der rund 90.000 Fördermitglieder sowie von Kleinspendern. Bereits 2019 hatte der Verein durch die gezielte Unterstützung von einzelnen Kandidaten der SPD und der Grünen in mehreren Wahlkreisen massiv in den Bundestagswahlkampf eingegriffen. Die Finanzbehörden reagierten darauf mit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit: »… es handelt es sich bei den Kampagnen nicht um politische Bildung. Im Vordergrund stand nicht die Information über politische Prozesse, sondern vielmehr die Einflussnahme auf diese«, stand im Steuerbescheid von 2016 [2]. Seitdem darf der Verein keine Spendenbescheinigung mehr ausstellen und fordert deshalb eine Reform des Gemeinnützigkeitsrechtes, um weitere Millionen für ihre politischen Feldzüge generieren zu können.

Unter dem Deckmantel der »Demokratierettung« findet hier eine unlautere Verzerrung des politischen Wettbewerbs statt. Die einzige Alternative zur etablierten Politik in Thüringen soll mit enormem finanziellem Aufwand zum Schweigen gebracht werden. Hier zählt nicht mehr die Qualität der Wahlprogramme, sondern das lauteste, durch viel Geld ermöglichte Geschrei.

[1] https://blog.campact.de/.../vetomacht-der-afd-verhindern.../
[2] https://www.sueddeutsche.de/.../campact-attac...

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‼️ VERANSTALTUNGSHINWEIS ‼️

➡️Am Donnerstag findet unser nächstes Familienfest statt. In Bad Salzungen könnt ihr wieder Björn Höcke und unsere regionalen Direktkandidaten Uwe Krell und Denny Jankowsky treffen.

Wir veranstalten wieder ein umfassendes Programm für die ganze Familie. Gleichzeitig informieren wir euch über unsere Ideen und Ziele für Thüringen. 🇩🇪

Seid dabei:
📅 Donnerstag, 08.08.24
⏰ Ab 16:00 Uhr
📍 Am Marktplatz

Alle weiteren Veranstaltungen findet ihr hier: https://www.afd-thueringen.de/veranstaltungen/

‼️ VERANSTALTUNGSHINWEIS ‼️

➡️Am Freitag findet schon unser nächstes Familienfest statt. In Hildburghausen könnt ihr Björn Höcke und unsere regionale Direktkandidatin Nadine Hoffmann sowie unseren AfD-Delegationsleiter im EU-Parlament René Aust treffen.

Wir veranstalten wieder ein umfassendes Programm für die ganze Familie. Gleichzeitig informieren wir euch über unsere Ideen und Ziele für Thüringen. 🇩🇪

Seid dabei:
📅 Freitag, 09.08.24
⏰ Ab 16:00 Uhr
📍 Am Marktplatz

Alle weiteren Veranstaltungen findet ihr hier: https://www.afd-thueringen.de/veranstaltungen/

‼️ VERANSTALTUNGSHINWEIS ‼️

➡️Am Samstag findet unser nächstes Familienfest statt. In Gotha könnt ihr Björn Höcke, unseren Bundessprecher Tino Chruppalla und unsere Direktkandidaten Daniel Haseloff, Stephan Steinbrück und Marcel Kramer treffen.

Auch dort veranstalten wir wieder ein umfassendes Programm für die ganze Familie. Gleichzeitig informieren wir euch über unsere Politik für Thüringen. 🇩🇪

Seid dabei:
📅 Samstag, 10.08.24
⏰ Ab 15:00 Uhr
📍 Am Neumarkt

Alle weiteren Veranstaltungen findet ihr hier: https://www.afd-thueringen.de/veranstaltungen/

‼️ VERANSTALTUNGSHINWEIS ‼️

➡️Am Sonntag findet unser Familienfest in Sonneberg statt. Dort könnt ihr Björn Höcke, unseren Landrat Robert Sesselmann und unseren Direktkandidaten Jürgen Treutler treffen.

Es erwartet euch wieder ein umfassendes Programm für die ganze Familie. Gleichzeitig informieren wir euch über unsere Politik für Thüringen. 🇩🇪

Seid dabei:
📅 Sonntag, 11.08.24
⏰ Ab 14:00 Uhr
📍 Am Rathausplatz

Alle weiteren Veranstaltungen findet ihr hier: https://www.afd-thueringen.de/veranstaltungen/

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmer,

Sie und Ihre Union sind als längste Regierungspartei im Bund und den Ländern hauptverantwortlich für den Zerfall einer einst weltweit bewunderten Industrie- und Kulturnation. Daß Sie als größter Totengräber Deutschlands nun auch mit dem Vokabular linksextremer Antideutscher herumwerfen, entstellt Sie und Ihre Union zur Kenntlichkeit. Für Ihre Offenheit danke ich Ihnen daher vielmals.

Mit herzlichen Grüßen aus Thüringen,
Ihr Björn Höcke

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252943692/Michael-Kretschmer-Bjoern-Hoecke-ist-ein-Neonazi.html

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➡️ Die Windenergie ist weder grundlast- noch spitzenlastfähig, mit Einschnitten in die Natur verbunden und nicht zuletzt Auswuchs von Klientelpolitik zugunsten der Windindustrie. Die AfD lehnt den weiteren Bau von Windenergieanlagen generell und insbesondere im Wald ab. ❌

Der Bau und der Betrieb von Windindustrieanlagen schädigen die Natur: Flächen werden dauerhaft versiegelt, Hunderttausende auch unter Naturschutz stehender Vögel, Fledermäuse und Insekten werden getötet. Ganze Landschaften werden verschandelt und unsere Heimat wird damit zerstört. 🏞️🚫

Eine solche Politik tragen wir nicht mit.
Solange der Ausbau von Windenergie- und Solaranlagen über die Bundesebene noch nicht gestoppt ist, wollen wir sicherstellen, dass die Bürger auf kommunaler Ebene wirksamere Möglichkeiten erhalten, derartige Anlagen zu verhindern. 🛑✋🏼

📌Unser Programm zur Landtagswahl findet ihr hier: https://thueringen-landtagswahl.de/programm/

#derostenmachts

Der Rücktritt von Nancy Faeser ist nach den vielen Skandalen überfällig.* Während bei ihrem verfassungswidrigen Angriff auf die Pressefreiheit das letzte Wort noch nicht gesprochen ist, wirft sie Nebelkerzen zur Ablenkung und tut so, als liege ihr die öffentliche Sicherheit am Herzen. Nicht anders ist ihr neuer Vorstoß in der Überarbeitung des Waffenrechts zu verstehen: Mit den neuen Messerverboten betreibt sie nicht nur eine wirkungslose Schaufensterpolitik, sie gängelt und bestraft damit die Mehrheit rechtschaffender Bürger für die Taten einer klar abgrenzbaren Minderheit.

Künftig soll das Tragen von Messern mit einer Klingenlänge von über 6 Zentimetern in der Öffentlichkeit strafbar sein. Wenn das so umgesetzt wird, sind strenggenommen auch die gängigen Schweizer Taschenmesser von dem Verbot betroffen (Klingenlänge 7 Zentimeter). Bereits jetzt sind Spring- und Butterfly-Messer verboten und wer damit in der Öffentlichkeit angetroffen wird, kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bestraft werden. Die Ausnahme bilden bisher Küchenmesser — das war die Tatwaffe bei der Messerattacke von Würzburg.
Der Täter bediente sich dabei spontan bei einem Supermarkt in der Nähe. Die sollen nach den Plänen des Innenministeriums künftig nur noch in »geschlossenen Behältnissen nach dem Kauf« mitgeführt werden können.
Was für ein naiver Blödsinn! Das Problem sind nicht die Messer — das Problem liegt an der Einstellung der Menschen, die eine fremde Prägung haben und unsere Lebensweise verachten und bereit sind, tödliche Gewalt anzuwenden. Selbst wenn man das Messerverbot flächendeckend kontrollieren würde, fänden solche Täter genügend andere Waffen.
Wir sind mit einer Massenzuwanderung konfrontiert, die zu einem Zivilisationsbruch führen kann. Menschen aus fremden Kulturräumen, deren Leben von anderen Werten geprägt sind als den unseren und die nicht bereit sind, sich zu assimilieren, verändern schon allein durch ihre Zahl unser soziales Leben nachhaltig. Die Auswirkungen sehen wir längst: Der öffentliche Raum wird zum Angstraum, man geht nicht mehr in Freibäder, abends meidet man Parks und bestimmte Stadtviertel und immer häufiger die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Besonders für Frauen bedeutet das eine drastische Einschränkung ihrer Freiheiten. Man feiert auch nicht mehr so, wie man es gewohnt ist. Wir haben es mit der Auflösung zivilisatorischer Selbstverständlichkeiten zu tun, die Generationen vor uns mühsam erkämpft und die unser Alltagsleben bis vor gar nicht allzu langer Zeit bestimmt haben. In den 1990er Jahren warnte Irenäus Eibl-Eibesfeldt noch vor einer drohenden »Mißtrauensgesellschaft« — heute ist sie die neue Realität.
Messerverbote lösen dieses Problem nicht. Aber die Regierung zeigt nicht nur keine Anstalten, die wahren Ursachen zu bekämpfen, im Gegenteil: Sie verfolgt jene, die auf diese Ursachen hinweisen, als wären sie die Verursacher dieser Mißstände.
— — —
* Vergl. die Beiträge:
1. Nancy Faeser ist der Verfassungsfeind
2. Nancy Faesers Staatsstreich (»Demokratiefördergesetz«)
3. Nancy Faesers kürzt Katastrophenschutz
4. Die Politkommissarin und ihr Clown

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➡️ Die Einwanderungskrise hat in den letzten Jahren verheerende Dimensionen angenommen. Auslöser der Krise ist eine Kombination mehrerer ideologisch motivierter politischer Entscheidungen wie die Öffnung des Sozialsystems für faktisch alle Ausländer, die deutschen Boden erreichen, der fehlende Schutz unserer Grenzen und die Aussetzung des Vollzugs geltenden Ausländerrechts. Dies ist der Grund dafür, dass allein im Jahr 2022 über 2,6 Millionen Zuwanderer nach Deutschland übergesiedelt sind.

Remigration bedeutet:

➡️ Grenzen sichern um künftige Migration auf ein Minimum reduzieren zu können.

➡️ Vollzug der Ausreisepflicht aller illegal eingereisten und geduldeten Ausreisepflichtigen durch neue rechtsstaatliche Verfahrensweisen herbeiführen.

➡️ Sozialleistungen für Migranten und Asylsuchende auf ein Minimum reduzieren.

➡️ Familiennachzug eng begrenzen.

📌Unser Programm zur Landtagswahl findet ihr hier: https://thueringen-landtagswahl.de/programm/

Mein Sommerinterview mit Daniel Ebert.

⏰ Heute live ab 20 Uhr.

📹 https://www.youtube.com/watch?v=V6PaWokeSmQ

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➡️Heute findet unser Familienfest in Suhl statt.

Es erwartet euch wieder ein umfassendes Programm für die ganze Familie. Gleichzeitig informieren wir euch über unsere Politik für Thüringen. 🇩🇪

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📅 Dienstag, 13.08.24
⏰ Ab 17:00 Uhr
📍 Marktplatz

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