Heute jährt sich das Stauffenberg-Attentat zum 80. Mal. Der Widerstand des 20. Juli gehört zum Staatsmythos der alten Bundesrepublik und die Gedenkveranstaltungen wurden zu einer Tradition der Selbstinszenierung. Von hier aus sollte die Botschaft an die Welt gesendet werden: Seht her, es gibt auch ein anderes Deutschland. Dabei war diese Erzählung schon damals angreifbar: Auf der einen Seite wollte man einen demokratischen Rechtsstaat begründen, doch als sinnstiftendes Moment sollte eine moralische Tat herhalten. In einer Gesellschaft, die noch maßgeblich von Werten wie Disziplin, Treue und Gehorsam geprägt war, war das anfangs schwer vermittelbar. Wenn ein Attentat hier gerechtfertigt sein sollte, wann würde das in Zukunft gelten? Etwa, wenn in Deutschland wieder Regierungsvertreter einen Krieg vorbereiten …?

Heute, 80 Jahre danach, stößt eine rein moralische Rechtfertigung grundsätzlich auf viel mehr Zuspruch – und zwar im gleichen Maßen, wie rechtsstaatliche Prinzipien zunehmend in Vergessenheit geraten. Allerdings stört sich der heutige Zeitgeist an den politischen Vorstellungen und Werten, wie sie der Verschwörerkreis um Stauffenberg vertrat. Denn der Widerstand gegen Hitler kam von »Rechts«. Es besteht kein Zweifel, daß die Ziele der Gruppe um Geordeler, v. Treschkow und Beck nach heutigen Maßstäben als »rechtsextrem« gelten würden. Von daher dürfen wir gespannt sein auf die Feierlichkeiten der Bundesregierung in diesem Jubiläumsjahr. Ganz abschaffen wird man die Tradition nicht können – oder doch? Es wäre ein symbolischer Akt, der öffentlich markiert, daß wir heute in einem anderen Staat leben, der mit der Bundesrepublik nur noch den Namen gemein hat — noch … Oder wird man versuchen, den eigentlichen Anlaß umzudeuten und daraus eine woke Party inszenieren, die sich niemand mehr freiwillig antun will?

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Liebe Freunde, heute eröffnen wir unseren Wahlkampf.
📺Ihr könnt ab 18:30 Uhr live im Stream dabei sein.

Wir geben alles für Thüringen!

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Endlich, der Wahlkampf hat begonnen. Ich freue mich mit Euch alles für Thüringen zu geben!

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In den letzten Jahren ist viel von »Verfassungsfeindlichkeit« die Rede — vor allem, wenn es darum geht, die Opposition zu diskreditieren. Als vermeintliche »Begründungen« müssen dann regelmäßig Meinungsäußerungen herhalten, garniert mit böswilligen Interpretationen und wilden Spekulationen darüber, was jemand meint und was jemand tun würde, der so spricht, hätte er die Macht. Diese Form der Agitation ist eine perfide Verdrehung der tatsächlichen Verfassungsgrundsätze. Der Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler bringt es auf den Punkt: »Der Bürger kann gar nicht gegen die Verfassung verstoßen. Denn die Verfassung ist eine Handlungsanweisung für den Staat, nicht für die Bürger. Sie schützt die Freiheit und die Rechte des Bürgers vor dem Staat.«

Nur in einem Gesinnungsstaat werden die Bürger verdächtigt und die ganze Staatsgewalt aufgeboten, um Kritiker zu verfolgen.
»Wo bleibt der Aufschrei?«, fragt Alexander Grau in seiner Kolumne im Cicero am 20.07.2024: »Unter Missachtung der Gewaltenteilung, ohne richterlichen Beschluss, ohne strafrechtliche Verurteilung im Vorfeld, unter windiger Instrumentalisierung des Vereinsrechts wird in diesem Land ein Verleger von vermummten SEK-Beamten im Morgengrauen aus dem Bett geklingelt, seine Redaktionsräume leergeräumt, die von ihm herausgegeben Medien gesperrt und verboten, während die bestellten Medienvertreter das alles dokumentieren«. Er bezieht sich dabei auf die Zerschlagung eines patriotischen Magazins mit dem Winkelzug über das Vereinsrecht. Ein Verbot eines Presseorgans ohne richterlichen Beschluß, nur durch eine Ministerin, die sich hier anmaßt, Ankläger, Richter und Exekutive in einem zu spielen.

Eine Regierung, die so etwas tut, ist eine größere Bedrohung für unseren freiheitlichen Rechtsstaat, als es eine Zeitung je sein könnte. An ihren Taten soll man sie erkennen: Nancy Faeser ist hier der eigentliche Verfassungsfeind!

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Nach der vollständigen Entschwärzung der RKI-Protokolle, deren Inhalt verdeutlicht, daß die Corona-Pandemie eine politisch gewollte war, darf man sich nochmal an die Panikmache um die angebliche Überlastung der Intensivstationen erinnern. Nachdem wir als Thüringer AfD bereits ein Unrechtsbereinigungsgesetz eingebracht haben, werden wir die Plandemie in der nächsten Legislatur in einem Untersuchungsausschuß tiefgehend aufarbeiten. Der Einsetzungsbeschluß hierzu ist bereits fertiggestellt.
Staatsverbrechen verjähren grundsätzlich nicht. Gesellschaftlicher Friede kann nur das Ergebnis einer umfassenden Aufarbeitung sein.

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SENSATIONSMELDUNG: Heute wurden alle RKI-Protokolle aus der Zeit zwischen 2020 und 2023 veröffentlicht. Vollständig, unzensiert und inklusive 10 GB Zusatzmaterial!

Es ist eine Dokumentation des g r ö ß t e n Politik-Skandals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Dies ist ein Erfolg, den wir nur den freien Medien zu verdanken haben, die noch über ein journalistisches Ethos verfügen. Während der zwangsfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk und die von der Regierung abhängigen Medien alles daran setzen, eine ernsthafte Aufarbeitung der Coronapolitik zu verschleppen, war es dem unermüdlichen Engagement des Multipolar-Magazins zu verdanken, daß die Aufklärung in Bewegung geriet. Auf eigene Kosten wurde die Veröffentlichung von ersten Seiten der RKI-Protokolle mühsam freigeklagt. Trotz immer noch fortbestehender Schwärzungen und dem angeblichen Verlust von einigen wichtigen Seiten zeichnete sich bereits früh ab, daß sich das RKI durch den Druck der Regierung instrumentalisieren ließ und öffentlich Maßnahmen unterstützte, die der eigenen wissenschaftliche Einschätzung widersprachen.

Die Veröffentlichung der gesamten Protokolle verdanken wir einem Whistleblower aus den Reihen des RKI, der das Material der freien Journalistin Aya Velázquez zugänglich machte. In einer Pressekonferenz mit Prof. Homburg wurden die Dokumente vorgestellt. Angesichts der Masse der Einträge wird die Auswertung noch einige Zeit in Anspruch nehmen — erste Ergebnisse kann man in übersichtlicher Form auf https://corona-protokolle.net finden.

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Erster Tag nach der Veröffentlichung der unzensierten RKI-Protokolle: die Medien, die sich an der Stimmungsmache gegen Kritiker der staatlichen Coronamaßnahmen beteiligt haben, bemühen sich um Schadensbegrenzung. Von den Tätern ist keine Aufklärung zu erwarten, deswegen sei jedem empfohlen, sich auf der Seite corona-protokolle.net selbst ein Bild zu machen.

»Fast alle haben mitgemacht oder geschwiegen« — Das Zitat des ehemaligen RKI-Präsidenten paßt genau zu dem Bild, das sich nach der Auswertung der RKI-Protokolle im Rückblick bestätigt. Man muß zur Ehrenrettung des Instituts dazu sagen, daß das RKI bis in die mittlere Führungsebene hinein durchaus seiner Aufgabe gerecht wurde. Allerdings bezieht sich das Zitat nicht auf die Menschenversuche mit Gentechnik-Spritzen unter Aushebelung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte, sondern auf die Einschätzung der Rolle des RKI in der NS-Zeit: »Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert.«

Nachdem das Verhalten der politischen Führungsebene des RKI nun für alle nachvollziehbar dokumentiert ist, steht jedem frei, sein eigenes Urteil zu bilden. Hat man aus der Geschichte gelernt?

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Liebe Freunde, der Wahlkampf ist offiziell gestartet und hiermit präsentieren wir unsere Plakat-Kampagne "Der Osten machts!" in einem kleinen Film.

Wir freuen uns auf die kommenden sechs Wochen. Lasst uns gemeinsam viele Menschen davon überzeugen, dass die AfD nicht das ist, was die etablierte Politik und die Mainstream-Medien uns glauben machen wollen. Wir sind keine Gefahr für das Land und die Demokratie! Vielmehr sind wir die Lösung für alle Probleme, die Deutschland und Thüringen durch die Politik der Altparteien haben!

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Heute sehen wir uns in Erfurt!

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Erst kürzlich habe ich das neue Buch von Peter Hahne rezensiert. Er sagt das, was er denkt. Und das ist fast ein revolutionärer Akt in einem Land, in dem aktuell 75 Prozent der Einwohner angeben, öffentlich gar nicht oder nicht vollständig ihre politische Meinung aussprechen zu wollen. Danke, Peter Hahne!

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Heute sehen wir uns in Schmalkalden!

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Paul Brandenburg ist ein Mensch, der auf wirkliche Begegnung hin orientiert ist. Er kann zuhören und versucht zu verstehen. Diese Offenheit ist den deutschen Mainstreamjournalisten leider abhanden gekommen.

📹 Zum Interview.

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‼️ VERANSTALTUNGSHINWEIS ‼️

➡️Heute findet unser Familienfest in Saalfeld am Marktplatz statt. Trefft dort unseren Landessprecher Björn Höcke und die beiden Direktkandidaten Denis Häußer und Thomas Benninghaus.

Euch erwartet ein umfangreiches Programm für die ganze Familie und für euer leibliches Wohl wird gesorgt. 👨‍👩‍👧‍👦

Seid dabei:
📅 Heute, 27.07.24
⏰ Ab 14:00 Uhr
📍 Saalfeld am Marktplatz

Alle weitere Veranstaltungen findet ihr hier: https://www.afd-thueringen.de/veranstaltungen/

‼️ VERANSTALTUNGSHINWEIS ‼️

➡️Morgen findet wieder eines unserer Familienfeste statt, diesmal könnt ihr Björn Höcke und unseren regionalen Direktkandidaten Thomas Trommer treffen.

Auch hier habt ihr wieder die Möglichkeit bestens versorgt einen schönen Nachmittag mit der ganzen Familie zu verbringen und gleichzeitig unsere Ideen und Ziele für Thüringen in Erfahrung zu bringen. 👨‍👩‍👧‍👦

Seid dabei:
📅 Sonntag, 28.07.24
⏰ Ab 14:00 Uhr
📍 Greiz im Schlossgarten

Alle weiteren Veranstaltungen findet ihr hier: https://www.afd-thueringen.de/veranstaltungen/

Ich bin ein regelmäßiger Leser von TUMULT. Die »Vierteljahresschrift für Konsensstörung« bürstet immer kräftig gegen den Strich, ohne einem weltanschaulichen Standpunkt verpflichtet zu sein. Das Abgleiten der Bundesrepublik Deutschland in einen verfestigten postdemokratischen Zustand scheint nach den Hallener Urteilen gegen mich und dem Verbot des Compact-Magazins offenkundig. Sprachstark analysiert Professor Günter Scholdt die Gerichtsfarce als schwerwiegend und folgenschwer.

https://www.tumult-magazine.net/post/g%C3%BCnter-scholdt-alle-gegen-h%C3%B6cke-oder-justitia-legt-die-binde-ab

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