Die Sommerzeit ist ein Produkt von Krisenzeiten: Erstmals wurde die Zeitumstellung am 30. April 1916 im Deutschen Reich und Österreich-Ungarn eingeführt. Das Tageslicht sollte besser genutzt werden, um dadurch Energie zu sparen — und die Materialschlachten gegen Ende des Ersten Weltkriegs zu unterstützen. Im Zweiten Weltkrieg wurde die Idee wieder aufgegriffen und in den ersten Jahren des Wiederaufbaus beibehalten. Von 1950 bis 1970 gab es in Deutschland keine Sommerzeit. Während der Ölkrise wurde in unseren Nachbarländern die Zeitumstellung wieder eingeführt und Deutschland paßte sich dem an. Seit 1996 regelt die EU diesen Zirkus, der Mensch und Tier krank macht.

Von daher paßt diese Idee hervorragend in unsere Zeit, denn sie hat viel von der typischen Ampel-Logik: Klingt irgendwie ökologisch, greift massiv in die täglichen Lebensgewohnheiten der Menschen ein, doch das Ziel wird nicht erreicht. Denn der Effekt, daß die Menschen Abends das Licht später einschalten wird dadurch konterkariert, daß im Frühjahr und Herbst mehr geheizt wird.
Bereits 2018 gaben über 80 Prozent der Bürger bei einer EU-Umfrage an, daß dieser Irrsinn endlich enden möge. Bis heute warten wir vergeblich...!

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Wer kommunale Kliniken wegspart, spielt mit Leben und Gesundheit der Bürger: Immer wieder wird etwa dringlich darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, schon bei den ersten Symptomen eines Schlaganfalls sofort zu reagieren. Selbst wenn ein Notarzt innerhalb weniger Minuten bei dem Betroffenen sein kann, muß dieser so rasch wie möglich in einem mit einer sogenannten »Stroke Unit« ausgestatteten Krankenhaus versorgt werden: Jede Minute zählt! Der Sparwahn im deutschen Gesundheitswesen bedeutet jedoch gerade für kleine ländliche Kliniken das Aus, wie etwa für die »Sternbachklinik« in Schleiz, deren Träger in Insolvenz gehen mußte. Der Staat steht hier in der Pflicht, nicht nur in den Städten, sondern auch auf dem Land flächendeckende medizinische Versorgung zu garantieren. Prävention und Akutversorgung dürfen nicht an ökonomischen Hindernissen scheitern!

Die Berliner Politik, verantwortet vor allem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, zielt mit ihren »Fallpauschalen« auf eine Zentralisierung des Gesundheitswesens in großen städtischen Kliniken [1]. Diese gehören meist zu einer überregionalen Trägerkette, die es sich leisten kann, nach den Vorgaben des Ministers zu wirtschaften. Das bedeutet für Patienten nicht nur lange Wege und Wartezeiten, in der Anonymität eines Großklinikums leidet oft auch die individuelle Versorgung. Jedoch steht auch der Freistaat Thüringen in der Verantwortung, die Kommunen beim Erhalt ihrer Krankenhäuser zu unterstützen. Für Schleiz kam die Finanzspritze des Landes von 2 Millionen Euro viel zu spät, um noch etwas retten zu können [2].

Deshalb ist die landesweite medizinische Versorgung bei der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag jetzt Chefsache! Wir fordern schon seit Jahren einen vom Freistaat unterstützten »Krankenhaussicherungsfonds«, der die Zukunft der allgemeinen medizinischen Versorgung im ländlichen Raum und den Städten sichern soll. Unseren Debattenbeitrag finden Sie in unserem Positionspapier zur medizinischen Grund- und Regelversorgung [3].

Die Kommunen dürfen bei dieser wichtigen Aufgabe nicht im Stich gelassen werden. Das Geld dafür wäre da, verschwindet aber nur zu oft in Ideologieprojekten oder fließt in die Finanzierung der Massenmigration ein. Eine künftige Landesregierung wird entscheiden müssen, wo ihre Prioritäten liegen: Bei der multikulturellen Ideologie oder bei der Gesundheit der Bürger.

[1] https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/lauterbach-viele-krankenhaeuser-werden-sterben-110057974.html
[2] https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/greiz/kliniken-insolvent-schleiz-100.html
[3] https://afd-thl.de/veroeffentlichungen/positionspapiere/

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Der eine oder andere BSW-Wähler mag enttäuscht sein: In Thüringen stand Sahra Wagenknecht gar nicht zur Wahl. Stattdessen führt Katja Wolf die Verhandlungen, die den nicht mehr ganz jungen Thüringern hinlänglich als kommunistische Streberin bekannt ist – aus der Zeit, als »Die Linke« noch PDS hieß. Mit Parteien-Mimikry kennt sie sich aus.

Nach dem Blitzstart des BSW folgt nun Frau Wolfs Machtrausch — den Kater haben die Thüringer Bürger auszubaden. Noch nie hat sich eine Partei so schnell und gründlich entlarvt. Alle wesentlichen Punkte, für die das BSW gewählt wurde, sind Makulatur:

👎🏻 Volksbefragung zu den US-Raketenstationierungen? Friedensinitiativen? Stattdessen findet sich im Sondierungspapier seichtes Blabla, bei dem CDU und SPD für ihre Klientel die Westbindung betonen.

👎🏻 Rückkehr zum russischen Gas? Ende der Rußland-Sanktionen? Nichts davon im Sondierungspapier. Dafür knickt das BSW vor der »Energiewende«-Rhetorik der anderen Parteien ein.

👎🏻 Aufarbeitung der Corona-Politik? In dem Papier ist an keiner Stelle von Verantwortung für die verfassungswidrigen Übergriffe die Rede oder von Gerechtigkeit gegenüber den zu Unrecht Diskriminierten – im Gegenteil: »Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen politischen Maßnahmen ist eine Chance, um unser Gesundheitssystem nachhaltig zu stärken«. Also irgendwie alles richtig gemacht in der Plandemie?

👎🏻 Kritische Kontrolle des sogenannten Verfassungsschutzes? Der Inlandsgeheimdienst ist ausdrücklich Thema in dem Papier, aber hier dürften sich die Überwachungsphantasien von Innenminister Georg Maier durchgesetzt haben.

👎🏻 Umdenken in der Asylpolitik? Auch hier ist nichts mehr von den migrationskritischen Wahlkampfparolen des BSW zu finden. Immerhin war das doch einmal eines der offiziellen Gründe für die Abspaltung von der Linkspartei.

👎🏻 Ende der Brandmauer-Politik? Auch das war nur eine Nebelkerze für den Wahlkampf — aber das war bei Katja Wolf nicht anders zu erwarten gewesen.

Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix: Die Machtgier schweißt die beteiligten B-Promi-Politiker zusammen. Thüringen bekommt jetzt schon wieder eine linke Dreier-Regierung ohne Mehrheit und mit Mario Voigt erneut einen Ministerpräsidenten mit hohem Fremdschäm-Faktor…

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Wer die Bundesrepublik Deutschland im Brustton der Überzeugung als Demokratie (Volksherrschaft) bezeichnet, lebt entweder von ihr oder ist nicht im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte. Diese harte Aussage ist mit Blick auf das, was wir hierzulande vorfinden richtig und wichtig: Gebrochene Gewaltenteilung, Kartellbildung der Altparteien, Parteibuchgerichte, staatliche und halbstaatliche Propagandaproduktion, Herrschaft der politischen Korrektheit, Geheimdiensteinsatz gegen friedliche Opposition, Eingriff von in- ausländischen NGOs in den Meinungsbildungsprozeß, Mediatisierung und Manipulation des Volkes, ja, letztlich Zerstörung des Demos (Volkes) durch Multikulturalisierung...
Klaus Kunze stellt zurecht die Frage, wer und in welchem Interesse Deutschland regiert wird. Sein Beitrag zeigt indirekt auf, wie groß der Reformbedarf ist, wenn wir in und für Deutschland wieder das Prinzip der Volkssouveränität umsetzen wollen. Lesenswert!

https://wir-selbst.com/2024/10/29/wer-regiert-hier-eigentlich/

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Björn Höcke (AfD): „#Wagenknecht und #Wolf sind ‚Trojanische Pferde’ der #Kartellparteien!“

Ein EXKLUSIVER #DK🇩🇪-Kommentar des Chefs der AfD-Thüringen, Björn Höcke, zur eklatanten Wählertäuschung des #BSW und den ideologisch-machtgierigen Sondierungsgesprächen der Kartellparteien in #Thüringen

Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit Stefan Möller und Björn Höcke.

Thema: Thüringen und die Brombeerkoalition - was bekommt der Wähler?

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

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»PI-NEWS wird am 11. November 20 Jahre alt! Seit zwei Jahrzehnten dokumentiert dieser Blog durch seine Autoren und unzählige wertvolle Kommentare das Zeitgeschehen. Auch wenn die meisten Nachrichten keine positiven waren, ist dieser Geburtstag ein Grund zum Feiern. Wir haben trotz aller Widerstände durchgehalten und werden es mit Ihrer Hilfe auch weiterhin. Viele gute Wünsche, über die wir uns sehr freuen, erreichen uns dieser Tage. Einige davon als Videobotschaften, woran wir Sie, liebe Leser, gerne im Monat November teilhaben lassen wollen. Den Anfang macht heute: Björn Höcke«

https://www.youtube.com/watch?v=kF3fih_GFaM

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Die Brombeer-Koalition ist nicht nur für die Wähler des BSW eine herbe Enttäuschung — getrieben durch ihren völlig unangebrachten Ehrgeiz macht Katja Wolf auch Sarah Wagenknechts Plänen für die Bundestagswahl einen dicken Strich durch die Rechnung. Hier rächt sich das hastige Zusammenschustern einer Phantompartei im Schnellverfahren: Wenn nicht nur Besenstiele als Spitzenkandidaten aufgestellt wurden, kann es eben sein, daß sie ganz eigene Ambitionen haben. Haben wir es vielleicht mit der perfide geplanten Rache einer Linken-Politikerin gegen die Spaltung ihrer Partei zu tun?

So weit muß man bei Genossin Wolf gar nicht gehen. Ihr liegt die Aussicht auf einen Ministerposten einfach näher als Wagenknechts bundespolitische Pläne. In diesem Punkt paßt die Brombeer-Koalition allein vom beteiligten Personal her besser zusammen, als die dahinter stehenden Parteien zunächst vermuten lassen: Wenn es um das persönliche Fortkommen auf Kosten anderer geht, stehen sich Voigt, Wolf und Maier in nichts nach.

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Die Stimmung kippt: Inzwischen bewerten 54 % der Bürger Merkels Corona-Politik als schlecht. Während 2020 viele durch die mediale Panikmache verunsichert waren und der Politik Lösungen zutrauten, kommen mittlerweile die Lügen und negativen Folgen für Betroffene immer mehr ans Tageslicht. Und das, obwohl der öffentlich-rechtliche Rundfunk nach wie vor die Aufklärung verschleppt. Besonders bei den unter 30-Jährigen ist der Anteil groß, die inzwischen zu einer neuen Beurteilung gekommen sind.

Da eine ernsthafte Aufklärung von den Tätern und ihren Komplizen nicht zu erwarten ist, ist es um so wichtiger, daß eine starke Gegenöffentlichkeit das unnachgiebig einfordert. Wir haben erleben müssen, daß die von der Verfassung dafür vorgesehenen Mechanismen zum Schutz von Machtmißbrauch im Ernstfall nicht funktioniert haben. Deswegen muß jetzt sichergestellt werden, daß so etwas n i e wieder passieren kann.

Wir dürfen nicht warten, bis wieder Ängste geschürt und die Bürger zu Getriebenen werden. Für eine Regierung ist es immer sehr attraktiv, wenn sie durchregieren kann – deswegen lieben Machtpolitiker den »Notstand« bzw. Ausnahmezustand.

»Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet«, schrieb Carl Schmitt bereits 1922 in seiner »Politischen Theologie«. »Der Ausnahmefall offenbart das Wesen der staatlichen Autorität am klarsten (…) die Autorität beweist, daß sie, um Recht zu schaffen, nicht Recht zu haben braucht.«

Die Aufgabe einer demokratischen Verfassung ist es, das Volk vor dem Machtmißbrauch einer abgehobenen Regierung zu schützen. Daran müssen wir uns erinnern, wenn man heute versucht, uns das Gegenteil weiszumachen.

Deswegen ist es für uns AfDler demokratische Pflicht, die Corona-Politik aufzuarbeiten und klar zu benennen, wer die Täter waren und wo die Kontrolle der Macht versagte.

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Es ist interessant, und darauf weist Alexander Dugin hin, daß Philosophen wie Martin Heidegger, Staatsrechtler wie Carl Schmitt und Ökonomen wie Friedrich List heute in Rußland und China gelesen werden, aber nicht mehr in ihrem Heimatland Deutschland. Seine These lautet, daß man den Deutschen das deutsche Denken aberzogen hat. Sich wieder selbst zu finden, sei eine ihrer wichtigsten Aufgaben. Neben der »Deutschen Frage« thematisieren die Gesprächspartner die Nachkriegsgeschichte, die internationalen Lage und Umrisse einer neuen globalen multipolaren Weltordnung. Hans-Jörg Müller stellt wichtige Fragen, Dugin antwortet, immer wieder die profane politische Alltagsebene verlassend, sehr grundsätzlich und ohne Schaum vorm Mund. Wie kann die Welt der Zukunft eine friedlichere werden? Und wie können unsere Kinder und Enkel, eingebettet in eine Kultur, ein selbstbestimmtes Leben führen?
90 Minuten, die sich lohnen!

https://www.youtube.com/watch?v=Oo769k_v7HA

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Es dürfte einer der extremsten Wahlkämpfe gewesen sein, die wir in der modernen Welt erlebt haben. Was haben sie alles versucht, um Donald Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus zu verhindern! Eine nicht enden wollende Serie von Gerichtsprozessen wurde losgetreten, man wollte sogar mit konstruierten Vorwürfen seine Wählbarkeit aberkennen, doch es half alles nichts: Zu offensichtlich war die politische Motivation hinter den Anschuldigungen. Im Dauerfeuer hat der politisch-mediale Komplex mit Dreck nach Donald Trump geworfen, in der Hoffnung, daß irgendetwas davon schon hängen bleibt. Es blieb nicht ohne Folgen, daß er in der medialen Zerrberichterstattung entmenschlicht und zum ultimativen Feind erklärt wurde – das rief Attentäter auf den Plan, aber wie durch ein Wunder überstand er die Mordversuche.

Wie übrigens weiland Theodore »Teddy« Roosevelt: Auch er überlebte ein Attentat auf der offenen Bühne und hielt davon ungerührt noch seine Rede; auch er legte sich in der zweiten Amtszeit mit den Mächtigen seiner Zeit an und polarisierte in der eigenen Partei. Daß Trump seine zweite Amtszeit dazu nutzen wird, um noch einmal ordentlich aufzuräumen, verspricht schon sein »Schattenkabinett« mit dem er in den Wahlkampf gezogen ist. Dabei rekrutierte er Mitstreiter weit über die eigenen Parteigrenzen hinweg: Mit Robert F. Kennedy Jr. hat er sich den richtigen ausgesucht, um die Corona-Politik aufzuarbeiten, Tulsi Gabbard steht für eine Abkehr vom globalen militärischen Interventionismus. Die größte Überraschung dürfte Elon Musk sein, den Trump für seine Politik gewinnen konnte. Von ihm können wir erwarten, daß er sich für ein Zurückdrängen des überbordenden Verwaltungsapparats und mehr Meinungsfreiheit einsetzen wird. Es sieht ganz danach aus, daß er sich mit den einflußreichsten Lobbyverbänden seines Landes anlegt: Mit »Big Pharma« und dem militärischen »Deep State«. Es ist auch höchste Zeit!

Ich wünsche dem 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten eine glückliche Hand für sein Land und beim Überführen der Welt in eine neue multipolare Friedensordnung!

Warum noch auf Neuwahlen warten? — Die schlimmsten Katastrophen der Ampel-Regentschaft können wir JETZT rückgängig machen! Die Mehrheiten für eine Abkehr vom Energie-Chaos, für Grenzschließungen und gegen Gender-Gaga sind theoretisch im jetzigen Bundestag vorhanden. Wenn es Friedrich Merz ernst meinte, könnte sofort gehandelt werden, um Schlimmeres zu verhindern. Denn jeden Tag gehen wichtige Unternehmen in die Indolvenz, jeden Tag gibt es Opfer von importierter Gewalt. Schluß damit, sofort. Weg mit der »Brandmauer« und die Bahn frei für eine vernunftorientierte bürgerliche Politik!

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