Forwarded from AfD Thüringen
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➡️ Eine Woche vor der entscheidenden Landtagswahl möchten wir noch mal verdeutlichen, was mit einer AfD in regierender Verantwortung möglich ist. 📰
Mit eurer Unterstützung am 1. September stellen wir sicher, dass es wieder gute Nachrichten für Thüringen gibt! 🗳️🇩🇪
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Wahlarena Thüringen - Wähler fragen die Spitzenkandidaten | Fakt ist! | MDR
Bei der "Fakt ist!"–Wahlarena Thüringen stehen die Publikumsgäste im Mittelpunkt – mit ihren Fragen, ihrer Kritik und mit Themen, die sie eine Woche vor der Landtagswahl bewegen. Rede und Antwort stehen ihnen dabei die Spitzenkandidaten von LINKE, SPD, GRÜNE…
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Kommunistische Machtstrategen haben früh erkannt, daß die Unterdrückung von Widerstand durch Repression immer auch eine Selbstentlarvung ihrer autoritären Herrschaft bedeutet. Ein weitaus geschickterer Weg zum Machterhalt ist die Schaffung einer kontrollierten Scheinopposition, mit der die Widerstandskräfte gefahrlos kanalisiert und eingebunden werden können.
Es ist kein Zufall, daß rechtzeitig zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen eine neue vermeintliche Oppositionspartei auftritt und von den regierungsnahen Medien im Verbund mit Meinungsforschungsinstituten großgeschrieben wird. Denn hier könnte die AfD erstmals als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgehen. Das gilt es zu verhindern — und genau das ist auch der Anspruch, den Sahra Wagenknecht ganz offen verkündet hat.
Es ist kein Zufall, daß rechtzeitig zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen eine neue vermeintliche Oppositionspartei auftritt und von den regierungsnahen Medien im Verbund mit Meinungsforschungsinstituten großgeschrieben wird. Denn hier könnte die AfD erstmals als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgehen. Das gilt es zu verhindern — und genau das ist auch der Anspruch, den Sahra Wagenknecht ganz offen verkündet hat.
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So »neu« ist diese neue Partei gar nicht: Es ist in erster Linie eine Abspaltung der Linkspartei und alle wichtigen Vertreter waren schon vorher in der Mutterpartei aktiv. Dort haben sie die üblichen Positionen der Linken vertreten: Bei der Einwanderungspolitik genauso wie in Wirtschaftsfragen.
Das BSW ist eine Phantompartei: Es gibt kaum Basisstrukturen (Stand Juni bundesweit gerade einmal 650 Mitglieder), eine sehr restriktive Mitgliederaufnahme und eine zentralistische Führung. Selbst die Koalitionsverhandlungen in Thüringen und Sachsen will Sahra Wagenknecht vom fernen Saarland aus persönlich führen. Und dieses Projekt hat finanzstarke Unterstützer. Mitte März spendete ein Privatmann gut vier Millionen Euro — das ist mit großem Abstand die größte Parteispende in diesem Jahr. Zuvor hatte der gleiche Spender dem BSW im Januar schon einmal 990.000 Euro zukommen lassen. Eine weitere Spende — 80.000 Euro — kam von einem Verein, der sich ebenfalls BSW nennt. Während bei der AfD jeder Großspender fürchten muß, von den Medien in die Öffentlichkeit gezerrt zu werden, bleiben die Finanziers des BSW im Verborgenen.
Allerdings kannibalisiert das BSW zur Zeit vor allem das linke Wählerpotenzial — das ärgert Kevin Kühnert: »Das BSW in seiner heutigen Form ist ein Retortenprodukt ohne Mitgliederbasis, dafür mit wenigen Finanziers«. Er warnt: »Wenn die Despoten dieser Welt verstehen, dass man sich im größten EU-Mitgliedstaat mit ein paar Millionen eine Pappmaché-Partei aufbauen kann, dann steht uns eine Entwicklung bevor, die unsere liberale Demokratie sehr unter Druck setzen kann.«
Für die Wähler ist das BSW vor allem eine Mogelpackung: Geworben wird mit der medial sehr prominenten Sahra Wagenknecht, doch wählen kann man sie nirgends. Stattdessen stehen alte Linkenpolitiker auf dem Wahlzettel, die kaum einer der Wähler kennt.
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Das BSW ist eine Phantompartei: Es gibt kaum Basisstrukturen (Stand Juni bundesweit gerade einmal 650 Mitglieder), eine sehr restriktive Mitgliederaufnahme und eine zentralistische Führung. Selbst die Koalitionsverhandlungen in Thüringen und Sachsen will Sahra Wagenknecht vom fernen Saarland aus persönlich führen. Und dieses Projekt hat finanzstarke Unterstützer. Mitte März spendete ein Privatmann gut vier Millionen Euro — das ist mit großem Abstand die größte Parteispende in diesem Jahr. Zuvor hatte der gleiche Spender dem BSW im Januar schon einmal 990.000 Euro zukommen lassen. Eine weitere Spende — 80.000 Euro — kam von einem Verein, der sich ebenfalls BSW nennt. Während bei der AfD jeder Großspender fürchten muß, von den Medien in die Öffentlichkeit gezerrt zu werden, bleiben die Finanziers des BSW im Verborgenen.
Allerdings kannibalisiert das BSW zur Zeit vor allem das linke Wählerpotenzial — das ärgert Kevin Kühnert: »Das BSW in seiner heutigen Form ist ein Retortenprodukt ohne Mitgliederbasis, dafür mit wenigen Finanziers«. Er warnt: »Wenn die Despoten dieser Welt verstehen, dass man sich im größten EU-Mitgliedstaat mit ein paar Millionen eine Pappmaché-Partei aufbauen kann, dann steht uns eine Entwicklung bevor, die unsere liberale Demokratie sehr unter Druck setzen kann.«
Für die Wähler ist das BSW vor allem eine Mogelpackung: Geworben wird mit der medial sehr prominenten Sahra Wagenknecht, doch wählen kann man sie nirgends. Stattdessen stehen alte Linkenpolitiker auf dem Wahlzettel, die kaum einer der Wähler kennt.
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Nicht dem Thüringer Mittelstand habe ich »Turbulenzen« gewünscht, wie das Hr. Voigt fälschlich ausführte, sondern den federführenden Unternehmen der Anti-AfD-Kampagne »Made in Germany, made by Vielfalt« (Vorwerk, Miele, STIHL), die keine Thüringer Standorte haben, ja sogar Deutschland verlassen, und sich trotzdem in heuchlerischer Art und Weise in den Thüringer Landtagswahlkampf einmischen. Diese Unternehmen fliehen vor Bürokratie, Steuerlast und Energiepreisexplosion und bekämpfen mit der #AfD die einzige mittelstandsfreundliche Alternative zum Altparteienkartell, die die Deindustrialisierung Deutschlands stoppen würde!
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Wie die AfD plant die willkürlichen und unnötigen Corona-Maßnahmen aufzuarbeiten, erläutert unser Landesspitzenkandidat Björn Höcke in diesem Ausschnitt des MDR-Formats zur Landtagswahl “Fakt ist - Wahlarena Thüringen” 📺
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Forwarded from AfD Thüringen
‼️ VERANSTALTUNGSHINWEIS ‼️
➡️ Am Donnerstag findet unser letztes Familienfest in Nordhausen statt. Dort könnt ihr Björn Höcke und unsere regionalen Kandidaten zur Landtagswahl treffen.
Es erwartet euch wieder ein umfassendes Programm für die ganze Familie. Gleichzeitig informieren wir euch über unsere Politik für Thüringen. 🇩🇪
Seid dabei:
📅 Donnerstag, 29.08.24
⏰ Ab 16:00 Uhr
📍 Rathausplatz
Alle weiteren Veranstaltungen findet ihr hier: https://www.afd-thueringen.de/veranstaltungen/
➡️ Am Donnerstag findet unser letztes Familienfest in Nordhausen statt. Dort könnt ihr Björn Höcke und unsere regionalen Kandidaten zur Landtagswahl treffen.
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Wieder ist es zu einem Messerattentat gekommen und wieder war der Täter vorbestraft: Vor einem Supermarkt in Waltershausen (Kreis Gotha) griff ein 27-jähriger Somalier einen 47-jährigen Deutschen an und versuchte, ihn in den Hals zu stechen. Darüber hinaus bedrohte der Afrikaner mehrere Passanten: »Ich töte euch und eure Familien!« Nur das mutige Eingreifen einiger umstehender Zeugen konnte Schlimmeres verhindern. Die Staatsanwaltschaft, die nun Anklage wegen versuchtem Totschlag erhoben hat, läßt allerdings keinen Zweifel an der Tötungsabsicht des Somaliers [1].
Deutschland kommt nicht zur Ruhe, auch wenn nach dem Terroranschlag von Solingen nun ein eher hilflos erscheinender Aktionismus eingesetzt hat. So, als könnte man durch die vollmundige Ankündigung der Verschärfung des Waffen- und Asylrechts die Versäumnisse der letzten Jahre nachholen. Ebenso hilflos erscheinen die Ausreden der Politik, warum erst eine Bluttat wie in Solingen geschehen mußte, um das Thema auf die politische Agenda zu bringen: Eine spontane Messerstecherei in der Innenstadt sei eben doch etwas anderes als ein gezielter Terroranschlag, erklärte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Das ist an Zynismus nicht zu überbieten.
Allein in Thüringen wurde im letzten Jahr 418-mal mit dem Messer gedroht oder tatsächlich zugestochen, das ist ein Anstieg von fast 57 Prozent [2]. Obwohl der Ausländeranteil in Thüringen "nur" bei 8,3 Prozent liegt (immerhin eine Verdreifachung seit 2015), beträgt der Anteil der Tatverdächtigen ohne deutschen Pass 40 Prozent. Im Interesse der Sicherheit der Thüringer Bürger darf es kein »Weiter so!« in der Innenpolitik geben. Wenn auf Bundesebene CDU-Chef Friedrich Merz schon einen Tag nach seiner Forderung nach einem Aufnahmestop für Migranten wieder zurückrudert, wissen wir, wie wenig ernst die etablierte Politik ihre eigenen Versprechen nimmt.
Die Problemverursacher können nicht die Problemlöser sein. Deshalb am 1.9. das »Weiter so!« der Kartellparteien abwählen! Beide Stimmen für die AfD!
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[1] https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/messerangriff-in-th%C3%BCringen-somalier-sticht-gezielt-auf-hals-eines-supermarkt-kunden-ein/ar-AA1pAONB?ocid=BingNewsVerp
[2] https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/messerangriffe-polizei-anzahl-106.html
Deutschland kommt nicht zur Ruhe, auch wenn nach dem Terroranschlag von Solingen nun ein eher hilflos erscheinender Aktionismus eingesetzt hat. So, als könnte man durch die vollmundige Ankündigung der Verschärfung des Waffen- und Asylrechts die Versäumnisse der letzten Jahre nachholen. Ebenso hilflos erscheinen die Ausreden der Politik, warum erst eine Bluttat wie in Solingen geschehen mußte, um das Thema auf die politische Agenda zu bringen: Eine spontane Messerstecherei in der Innenstadt sei eben doch etwas anderes als ein gezielter Terroranschlag, erklärte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Das ist an Zynismus nicht zu überbieten.
Allein in Thüringen wurde im letzten Jahr 418-mal mit dem Messer gedroht oder tatsächlich zugestochen, das ist ein Anstieg von fast 57 Prozent [2]. Obwohl der Ausländeranteil in Thüringen "nur" bei 8,3 Prozent liegt (immerhin eine Verdreifachung seit 2015), beträgt der Anteil der Tatverdächtigen ohne deutschen Pass 40 Prozent. Im Interesse der Sicherheit der Thüringer Bürger darf es kein »Weiter so!« in der Innenpolitik geben. Wenn auf Bundesebene CDU-Chef Friedrich Merz schon einen Tag nach seiner Forderung nach einem Aufnahmestop für Migranten wieder zurückrudert, wissen wir, wie wenig ernst die etablierte Politik ihre eigenen Versprechen nimmt.
Die Problemverursacher können nicht die Problemlöser sein. Deshalb am 1.9. das »Weiter so!« der Kartellparteien abwählen! Beide Stimmen für die AfD!
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[1] https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/messerangriff-in-th%C3%BCringen-somalier-sticht-gezielt-auf-hals-eines-supermarkt-kunden-ein/ar-AA1pAONB?ocid=BingNewsVerp
[2] https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/messerangriffe-polizei-anzahl-106.html
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‼️ WAHLKAMPFABSCHLUSS ‼️
Liebe Freunde,
noch sind wir mitten im Wahlkampf und das so erfolgreich wie nie. Danke an alle Unterstützer. Doch auch der Wahlkampf geht einmal zu Ende und deswegen möchten wir euch herzlich zu unserer Abschlußkundgebung einladen.
Es erwarten euch Alice Weidel, Björn Höcke, Stefan Möller und René Aust. Gleichzeitig informieren wir euch über unsere Politik für Thüringen. 🇩🇪
Seid dabei:
📅 Sonnabend, 31.08.24
⏰ 15:30 Uhr
📍 Domplatz, Erfurt
Liebe Freunde,
noch sind wir mitten im Wahlkampf und das so erfolgreich wie nie. Danke an alle Unterstützer. Doch auch der Wahlkampf geht einmal zu Ende und deswegen möchten wir euch herzlich zu unserer Abschlußkundgebung einladen.
Es erwarten euch Alice Weidel, Björn Höcke, Stefan Möller und René Aust. Gleichzeitig informieren wir euch über unsere Politik für Thüringen. 🇩🇪
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📅 Sonnabend, 31.08.24
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Die Saat der Angst geht wieder einmal auf: Nach dem Terroranschlag von Solingen durch den syrischen Migranten Issa al-Hassan wurden nicht nur aus Trauer, sondern auch aus Sicherheitsbedenken zahlreiche Stadtfeste abgesagt. Wer hätte unter dem Eindruck der schrecklichen Tat auch noch eine solche Veranstaltung unbefangen besuchen können, ohne sich zu fragen, ob irgendwo in der Menschenmenge nicht bereits der nächste Täter ein Messer bereithält? »Wir lassen uns unsere weltoffene Art zu leben nicht nehmen«, beteuert der Solinger Bürgermeister Tim Kurzbach – aber diese Phrase haben wir schon zu oft gehört, um sie noch ernst zu nehmen [1]. Denn die Vereinnahmung des öffentlichen Raumes durch junge Islamisten hat nicht erst in Solingen begonnen. Denn erlitt »unsere Art zu leben« nicht bereits 2016 schweren Schaden, nachdem der aus Tunesien stammende Attentäter Anis Amri mit einem LKW in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz fuhr und 13 Menschen tötete und 62 weitere verletzte?
Es steckt durchaus ein System dahinter. Terror-Experten beschreiben das Phänomen als »niedrigschwelligen Terrorismus«: Es gibt keine Tätergruppen, die von den Behörden aufgespürt werden könnten, noch schwer zu beschaffende Waffen [2]. Wer sich von den Aufrufen des »Islamischen Staates« angesprochen fühlt, besorgt sich das Tatwerkzeug aus seiner Umgebung, einen Alltagsgegenstand, mit dem man Menschen schwer verletzen oder häufig auch töten kann. Im Regelfall ist das ein Messer, so wie in Würzburg, Mannheim und jetzt auf dem Stadtfest in Solingen, so wird es in den Videos geraten. Weitgehend radikalisieren sich die jungen Täter über das Internet, deshalb wandte sich der Islamkritiker Hamad Abdel-Samad 2017 auf der Plattform »YouTube« in einer eindringlichen Botschaft an junge Muslime, sich nicht von Hasspredigern aufhetzen und ins Unglück stürzen zu lassen [3]. Der »Verfassungsschutz« sorgt sich allerdings mehr darum, ob die AfD über Plattformen wie »TikTok« junge Menschen erreicht, als um salafistische Terrorpropaganda.
Grundlage dieser Botschaften an die muslimische Gemeinschaft ist der sogenannte »Schwertvers« des Korans [4]: »Und wenn nun die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Heiden, wo (immer) ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf! « (Sure 9, Vers 5). Nach dem in islamischen Rechtsschulen üblichen »Abrogationsprinzip« hebt dieser Vers alle vorher geäußerten Anweisungen zum friedfertigen Umgang mit Nichtmuslimen auf. »Toleranzverse«, wie sie von Relativierern vorgebracht werden, werden jedoch nur von liberalen Muslimen als bindend angesehen.
Wenn nun – auch im Hinblick auf die anstehenden Wahlen im Osten – Politiker wie Friedrich Merz harte Konsequenzen fordern und sogar Grünen-Chefin Ricarda Lang auf »Twitter« vom Islamismus als größter Gefahr für unsere Gesellschaft spricht, dann wissen Skeptiker schon jetzt, wie lang diese Entschlossenheit anhalten wird: Höchstens ein paar Tage, bis ein neues Thema den Terrorakt von Solingen in den Schlagzeilen abgelöst hat. Langs Tweet ist schon längst gelöscht und die ersten Kundgebungen »gegen rechts« haben bereits einen Tag nach den Morden begonnen. Medien wie der »Spiegel« warnen vor einem »Überbietungswettbewerb« bei geplanten Maßnahmen wie der Abschiebung straffälliger Migranten. Und wenn das alles nichts hilft, zückt die Einwanderungslobby die »Islamophobie«-Karte.
[1] https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/solingen-messer-anschlag-mit-toten-die-reaktionen-aus-der-politik_aid-118177117
[2] https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/tiktok-terroristen-und-islamismus-influencer-fast-alle-islamistischen-attent%C3%A4ter-haben-sich-online-radikalisiert/ar-AA1poGnN?ocid=entnewsntp&pc=U531&cvid=b336f4de56674b94b7da3ef94931f36b&ei=64
[3] https://www.youtube.com/watch?v=uZE3u5-kRSg
[4] https://de.wikipedia.org/wiki/Schwertvers
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Es steckt durchaus ein System dahinter. Terror-Experten beschreiben das Phänomen als »niedrigschwelligen Terrorismus«: Es gibt keine Tätergruppen, die von den Behörden aufgespürt werden könnten, noch schwer zu beschaffende Waffen [2]. Wer sich von den Aufrufen des »Islamischen Staates« angesprochen fühlt, besorgt sich das Tatwerkzeug aus seiner Umgebung, einen Alltagsgegenstand, mit dem man Menschen schwer verletzen oder häufig auch töten kann. Im Regelfall ist das ein Messer, so wie in Würzburg, Mannheim und jetzt auf dem Stadtfest in Solingen, so wird es in den Videos geraten. Weitgehend radikalisieren sich die jungen Täter über das Internet, deshalb wandte sich der Islamkritiker Hamad Abdel-Samad 2017 auf der Plattform »YouTube« in einer eindringlichen Botschaft an junge Muslime, sich nicht von Hasspredigern aufhetzen und ins Unglück stürzen zu lassen [3]. Der »Verfassungsschutz« sorgt sich allerdings mehr darum, ob die AfD über Plattformen wie »TikTok« junge Menschen erreicht, als um salafistische Terrorpropaganda.
Grundlage dieser Botschaften an die muslimische Gemeinschaft ist der sogenannte »Schwertvers« des Korans [4]: »Und wenn nun die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Heiden, wo (immer) ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf! « (Sure 9, Vers 5). Nach dem in islamischen Rechtsschulen üblichen »Abrogationsprinzip« hebt dieser Vers alle vorher geäußerten Anweisungen zum friedfertigen Umgang mit Nichtmuslimen auf. »Toleranzverse«, wie sie von Relativierern vorgebracht werden, werden jedoch nur von liberalen Muslimen als bindend angesehen.
Wenn nun – auch im Hinblick auf die anstehenden Wahlen im Osten – Politiker wie Friedrich Merz harte Konsequenzen fordern und sogar Grünen-Chefin Ricarda Lang auf »Twitter« vom Islamismus als größter Gefahr für unsere Gesellschaft spricht, dann wissen Skeptiker schon jetzt, wie lang diese Entschlossenheit anhalten wird: Höchstens ein paar Tage, bis ein neues Thema den Terrorakt von Solingen in den Schlagzeilen abgelöst hat. Langs Tweet ist schon längst gelöscht und die ersten Kundgebungen »gegen rechts« haben bereits einen Tag nach den Morden begonnen. Medien wie der »Spiegel« warnen vor einem »Überbietungswettbewerb« bei geplanten Maßnahmen wie der Abschiebung straffälliger Migranten. Und wenn das alles nichts hilft, zückt die Einwanderungslobby die »Islamophobie«-Karte.
[1] https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/solingen-messer-anschlag-mit-toten-die-reaktionen-aus-der-politik_aid-118177117
[2] https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/tiktok-terroristen-und-islamismus-influencer-fast-alle-islamistischen-attent%C3%A4ter-haben-sich-online-radikalisiert/ar-AA1poGnN?ocid=entnewsntp&pc=U531&cvid=b336f4de56674b94b7da3ef94931f36b&ei=64
[3] https://www.youtube.com/watch?v=uZE3u5-kRSg
[4] https://de.wikipedia.org/wiki/Schwertvers
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RP ONLINE
Reaktionen auf Solinger Anschlag: „Täter muss mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Anschlag in Solingen mit drei Todesopfern als „schreckliches Ereignis“ bezeichnet. Er sei „sehr bestürzt“. Viele Menschen aus Politik und Gesellschaft zeigen sich erschüttert. Die Reaktionen.
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Forwarded from ET VIDEO & CONTENT
🟥 LIVE | BJÖRN HÖCKE: LIVE! | #EXKLUSIV
Heute, am Freitag, den 30.08.24 um 13.30 Uhr kommt der Spitzenkandidat der AfD Thüringen BJÖRN HÖCKE exklusiv LIVE zu uns auf ETVC.
► STELLT EURE FRAGEN VORAB IN DEN KOMMENTAREN UND IM LIVECHAT IM STREAM!
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Heute, am Freitag, den 30.08.24 um 13.30 Uhr kommt der Spitzenkandidat der AfD Thüringen BJÖRN HÖCKE exklusiv LIVE zu uns auf ETVC.
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In entscheidenden Fragen, die viele Bürger bewegen, gibt es keinen Unterschied bei den Parteien, die derzeit im Bund und in den Ländern regieren. Deswegen können diese auch leicht »Bündnisse« bilden, die nur dazu dienen, die einzige echte Oppositionspartei auszugrenzen – selbst, wenn sie allesamt als Verlierer nach einer Wahl dastehen. Doch es geht gar nicht um die AfD. Es geht darum, mit alle Mitteln eine Politikwende zu verhindern. Nur so können sie sich um eine ernsthafte Aufarbeitung der bisherigen Politik drücken. Denn was diese Parteien verbindet, ist eine Mittäterschaft: An Verfassungsbrüchen und der Ausplünderung der Steuerzahler.
Wer eine echte Änderung der Migrations- und Sicherheitspolitik will, wer ein Aufarbeitung der verbrecherischen Corona-Politik will, wer die Transformation unserer Wirtschaft im Namen eines sektiererischen Klimawahns ablehnt und nicht für Kriege bezahlen will, die nicht die unseren sind, für den gibt es nur eine Alternative. Und das ist eben jene eine Partei, die sie unbedingt verhindern wollen.
Die Zeiten sind vorbei, in denen sich die Bürger von Wahlversprechungen blenden lassen. Warum sollten ausgerechnet die Parteien, die die Problemhalden aufgetürmt haben, jetzt plötzlich eine Lösung fürs Abtragen dieser haben? Warum sollte man den Politikern, die sich abgehoben den existenziellen Themen verweigern und der Mehrheit des Volkes einen Kurs aufgezwungen haben, den sie nicht will, noch trauen?
Auch die Schaffung einer weiteren Scheinopposition dient nur dem einen Zweck: Die dringend notwendige Politikwende zu verhindern!
Wir können uns kein »Weiter so!« erlauben. Die Lage ist katastrophal. Thüringen steht vor einer Schicksalswahl. Von hier geht ein wichtiges Fanal an die Bundespolitik aus. Es gibt nur eine Stimme, die dabei wirklich zählt.
Es gibt nur eine Alternative — und das steht schon im Namen!
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Wer eine echte Änderung der Migrations- und Sicherheitspolitik will, wer ein Aufarbeitung der verbrecherischen Corona-Politik will, wer die Transformation unserer Wirtschaft im Namen eines sektiererischen Klimawahns ablehnt und nicht für Kriege bezahlen will, die nicht die unseren sind, für den gibt es nur eine Alternative. Und das ist eben jene eine Partei, die sie unbedingt verhindern wollen.
Die Zeiten sind vorbei, in denen sich die Bürger von Wahlversprechungen blenden lassen. Warum sollten ausgerechnet die Parteien, die die Problemhalden aufgetürmt haben, jetzt plötzlich eine Lösung fürs Abtragen dieser haben? Warum sollte man den Politikern, die sich abgehoben den existenziellen Themen verweigern und der Mehrheit des Volkes einen Kurs aufgezwungen haben, den sie nicht will, noch trauen?
Auch die Schaffung einer weiteren Scheinopposition dient nur dem einen Zweck: Die dringend notwendige Politikwende zu verhindern!
Wir können uns kein »Weiter so!« erlauben. Die Lage ist katastrophal. Thüringen steht vor einer Schicksalswahl. Von hier geht ein wichtiges Fanal an die Bundespolitik aus. Es gibt nur eine Stimme, die dabei wirklich zählt.
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In den vergangenen Wochen erreichten mich vermehrt Anfragen von besorgten Lesern, welche bei den bevorstehenden Landtagswahlen Manipulation zum Nachteil der AfD befürchten. In der Tat gab es in den letzten Monaten einige spektakuläre Aktionen, um vor allem die »Grünen« vor einem Absturz unter die 5-Prozent-Hürde zu retten: Man denke nur an die großangelegte Werbekampagne des »Campact!«-Vereins, der es sich eine Million Euro kosten ließ, nicht nur die AfD und meine Person zu diffamieren, sondern auch den Wahlkampf der Grünen finanziell zu unterstützen. Andere Aufrufe zielten darauf ab, vor allem Studenten durch Erlass der Studiengebühren zur Anmeldung eines Wohnsitzes in Thüringen zu motivieren, um Wählerstimmen für die etablierten Parteien zu generieren. Die Angst vor einem Wahlsieg der AfD lässt vor allem »bunte Bürgerbündnisse« zu verzweifelten Mitteln greifen.
Doch jeder Bürger kann etwas tun, um Wahlmanipulationen zu vermeiden:
Gehen Sie persönlich zur Wahlurne!
Die ursprünglich nur als Notlösung für Kranke und Urlauber gedachte Briefwahl steht nämlich seit Jahren wegen des nicht gewährleisteten Wahlgeheimnisses in der Kritik. Nicht immer kommt es zu derart auffälligen Manipulationsversuchen wie in Hamburg 2015, als zwei Bürgerschafskandidaten in ihren Wahlbezirken gezielt Briefwähler »rekrutierten« [1], aber beim gemeinschaftlichen Ausfüllen der Wahlunterlagen in der Familie oder z.B. in Pflegeheimen kann es zu sozialem Druck kommen, das »Richtige« zu wählen [2].
Werden Sie Wahlbeobachter!
Jeder Bürger hat das Recht, während der Stimmenabgabe und deren Auszählung ganztägig im Wahllokal anwesend zu sein, eine formlose Anmeldung beim örtlichen Wahlvorstand genügt. Bleiben Sie dabei gelassen und höflich, um keinen Anlass zu bieten, Sie aus dem Raum zu verweisen. In der Regel erklärt man Ihnen dann gern die einzelnen Abläufe der Wahl. Fallen Ihnen Unregelmäßigkeiten im Wahllokal auf, sollten Sie den Wahlvorstand unverzüglich sachlich und ruhig darauf ansprechen:
• Rund um das Wahllokal darf keine Parteienwerbung aushängen, auch die Wahlhelfer dürfen keine T-Shirts oder ähnliches tragen, die für eine bestimmte Partei werben.
• Während der Öffnungszeiten muss ständig ein Mitglied des Wahlvorstandes anwesend sein.
• Bei der Ausgabe der Stimmzettel müssen die Wahlhelfer entweder die Wahlkarte oder den Personalausweis kontrollieren, um doppelte Abstimmungen zu unterbinden.
• Selbstverständlich muss die Wahlurne ordnungsgemäß versiegelt sein (ein Schloss ist nicht erforderlich).
• Bleistifte in den Wahlkabinen sind zulässig, aber Kugelschreiber sind besser. Die Wahlkabine darf nur vom Wähler selbst betreten werden.
• Bei der Auszählung der abgegebenen Stimmen achten Sie auf die richtige Zuordnung zu den jeweiligen Stapeln. Briefwahlunterlagen dürfen bereits vor 18.00 Uhr ausgezählt werden.
• Sie dürfen Notizen anfertigen, um die nach Abschluss der Auszählung an die Wahlleitung gemeldeten Ergebnisse auf ihre Plausibilität zu überprüfen.
Nehmen Sie sich die Zeit, um unsere Demokratie zu unterstützen und machen Sie bei der Wahlbeobachtung mit! So können auch Sie zu einem fairen Ablauf beitragen und Manipulationen und Pannen vermeiden!
[1] https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg/zwei-politiker-unter-betrugsverdacht-41229488.bild.html
[2] https://www.deutschlandfunk.de/bundestagswahl-warum-ein-hoher-briefwahlanteil-100.html
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Doch jeder Bürger kann etwas tun, um Wahlmanipulationen zu vermeiden:
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Die ursprünglich nur als Notlösung für Kranke und Urlauber gedachte Briefwahl steht nämlich seit Jahren wegen des nicht gewährleisteten Wahlgeheimnisses in der Kritik. Nicht immer kommt es zu derart auffälligen Manipulationsversuchen wie in Hamburg 2015, als zwei Bürgerschafskandidaten in ihren Wahlbezirken gezielt Briefwähler »rekrutierten« [1], aber beim gemeinschaftlichen Ausfüllen der Wahlunterlagen in der Familie oder z.B. in Pflegeheimen kann es zu sozialem Druck kommen, das »Richtige« zu wählen [2].
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Jeder Bürger hat das Recht, während der Stimmenabgabe und deren Auszählung ganztägig im Wahllokal anwesend zu sein, eine formlose Anmeldung beim örtlichen Wahlvorstand genügt. Bleiben Sie dabei gelassen und höflich, um keinen Anlass zu bieten, Sie aus dem Raum zu verweisen. In der Regel erklärt man Ihnen dann gern die einzelnen Abläufe der Wahl. Fallen Ihnen Unregelmäßigkeiten im Wahllokal auf, sollten Sie den Wahlvorstand unverzüglich sachlich und ruhig darauf ansprechen:
• Rund um das Wahllokal darf keine Parteienwerbung aushängen, auch die Wahlhelfer dürfen keine T-Shirts oder ähnliches tragen, die für eine bestimmte Partei werben.
• Während der Öffnungszeiten muss ständig ein Mitglied des Wahlvorstandes anwesend sein.
• Bei der Ausgabe der Stimmzettel müssen die Wahlhelfer entweder die Wahlkarte oder den Personalausweis kontrollieren, um doppelte Abstimmungen zu unterbinden.
• Selbstverständlich muss die Wahlurne ordnungsgemäß versiegelt sein (ein Schloss ist nicht erforderlich).
• Bleistifte in den Wahlkabinen sind zulässig, aber Kugelschreiber sind besser. Die Wahlkabine darf nur vom Wähler selbst betreten werden.
• Bei der Auszählung der abgegebenen Stimmen achten Sie auf die richtige Zuordnung zu den jeweiligen Stapeln. Briefwahlunterlagen dürfen bereits vor 18.00 Uhr ausgezählt werden.
• Sie dürfen Notizen anfertigen, um die nach Abschluss der Auszählung an die Wahlleitung gemeldeten Ergebnisse auf ihre Plausibilität zu überprüfen.
Nehmen Sie sich die Zeit, um unsere Demokratie zu unterstützen und machen Sie bei der Wahlbeobachtung mit! So können auch Sie zu einem fairen Ablauf beitragen und Manipulationen und Pannen vermeiden!
[1] https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg/zwei-politiker-unter-betrugsverdacht-41229488.bild.html
[2] https://www.deutschlandfunk.de/bundestagswahl-warum-ein-hoher-briefwahlanteil-100.html
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Möglicher Wahlbetrug: Polizei ermittelt gegen zwei Politiker
Die Polizei ermittelt gegen einen Bürgerschaftsabgeordneten der Grünen und einen Bürgerschaftskandidaten der CDU wegen mutmaßlichen Wahlbetrugs.
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Unser Wahlkampfabschluss live in Erfurt!
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Finale: Weidel & Höcke LIVE aus Erfurt! - AfD Thüringen
Jetzt vormerken: Am Samstag, 31.8. ab 15:30 Uhr findet in Erfurt der Wahlkampfabschluss statt. Hier mit dabei: AfD-Bundessprecherin Alice Weidel und der thüringische AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke! Weitersagen, Livestream teilen und am Samstag einschalten!
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