Eine politische Sensation - das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Eilverfahren das Compact-Verbot bis zur Entscheidung im Hauptverfahren aufgehoben!

Strenggenommen war das Compact-Magazin selbst nie verboten, auch wenn Nancy Faeser das selbst in den Sozialen Netzwerken so verkauft hat, sondern nur die GmbH; tatsächlich wurden aber bereits auf Demonstrationen Teilnehmer belangt, die Hemden getragen haben, die das Compact-C zeigten. Es wurden also alle Register gezogen, wie das bei verbotenen Organisationen (und deren Kennzeichen) möglich ist. Letztlich ging es Nancy Faeser auch um nichts anderes: Durch den Umweg über das Vereinsweg wollte sie die Pressefreiheit einschränken — und das ist verfassungswidrig. Offenbar sieht das auch das Bundesverwaltungsgericht so. Denn ohne Aussicht auf Erfolg im Hauptverfahren hätte kein Richter die Verbotsverfügung aufgehoben.

Für Nancy Faeser ist das eine politische Katastrophe: Wenn ihre Maßnahmen vom Gericht als Verfassungsbruch eingestuft werden, dürfte die Antifa-Ministerin nicht mehr zu halten sein!

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Wir sagen JA zur Jugend und die Jugend sagt JA zur AfD! 🤝🏼😎

Junge Menschen in Thüringen erkennen, dass die Zukunft unseres Landes und somit als direkt Betroffene auch ihre Zukunft immer mehr gefährdet ist. Sie stecken daher in einer immer größer werdenden Zahl ihre Hoffnung auf positive Veränderung in die Alternative für Deutschland. 🇩🇪

Wir wollen für unsere Jugend die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, damit sie sich selbst in einem sicheren, freien und von Wohlstand geprägten Thüringen entfalten kann. Dafür braucht es vor allem:
➡️ eine flächendeckende Kinderbetreuung,
➡️ ein hochwertiges und ideologiebefreites Bildungswesen,
➡️ eine wertschöpfende Berufsausbildung,
➡️ die Möglichkeit eine Familie zu gründen und sich Eigentum zu schaffen
➡️ und eine Heimat in der man sich nicht fremd fühlen muss!

📌Unser Programm zur Landtagswahl findet ihr hier: https://thueringen-landtagswahl.de/programm/

📹 Heute Abend einschalten!

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➡️Morgen am Freitag findet unser Familienfest in Gera statt. Dort könnt ihr Björn Höcke, Stephan Brandner und unsere Direktkandidaten Dieter Laudenbach und Dr. Wolfgang Lauerwald treffen.

Es erwartet euch wieder ein umfassendes Programm für die ganze Familie. Gleichzeitig informieren wir euch über unsere Politik für Thüringen. 🇩🇪

Seid dabei:
📅 Freitag, 16.08.24
⏰ Ab 16:00 Uhr
📍 Eventfläche KuK

Alle weiteren Veranstaltungen findet ihr hier: https://www.afd-thueringen.de/veranstaltungen/

Ein Angriff auf die deutsche Infrastruktur. Jetzt kommt heraus: Es war ein kriegerischer Akt von angeblichen »Freunden«.
Nicht nur, daß Polen die Fahndung nach einem beteiligten ukrainischen Kommandosoldaten behindert — Wolodymyr Selenskyj soll in die Pläne eingeweiht gewesen sein. Was bedeutet das nun, welche Konsequenzen zieht die Regierung?

Nachdem die Propagandalüge von der russischen Täterschaft nun doch zu kurze Beine bekommen hat, hält man sich auf der Regierungsbank auffällig bedeckt. Dem Wall Street Journal zufolge wurde die Bundesregierung wenige Tage nach diesem Angriff durch ausländische Geheimdienste über die Täter informiert. Hat sie trotzdem die bedingungslose Unterstützung der Ukraine mit deutschem Steuergeld und militärischen Material beschlossen? Das wäre nichts anderes Landesverrat.

Während Olaf Scholz schweigt, sekundieren die Hofberichterstatter von der FAZ bereits: Diese Sabotage war im Zusammenhang des Krieges ein »legitimes militärisches Ziel«, kommentiert Reinhard Müller: »Sollte der ukrainische Präsident oder ein anderer Befehlshaber sie in Auftrag gegeben haben, so kann man darin auch eine völkerrechtlich zulässige Verteidigungshandlung sehen.« [1] Und: »In solchen extremen Lagen erweist sich der Wert der westlichen Wertegemeinschaft. […] Jede weitsichtige Regierung sollte auch erkennen, daß das in ihrem ureigenen Interesse liegt.«
Soviel induziertes Irresein war selten...
— — —
https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/neue-enthuellungen-ist-nord-stream-ein-legitimes-ziel-19921962.html?fbclid=IwY2xjawEr36NleHRuA2FlbQIxMAABHbqlMdrk5p1-d53pxyPsCFXewBhvCnLyQvCwDTX0exn8El7l66Toe0vTkg_aem_9Ms2DgyAJce1vTyrMj9yMA

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➡️Morgen am Samstag findet schon unser nächstes Familienfest in Arnstadt statt. Dort könnt ihr Björn Höcke und unsere regionalen Kandidaten für die Landtagswahl treffen.

Es erwartet euch wieder ein umfassendes Programm für die ganze Familie. Gleichzeitig informieren wir euch über unsere Politik für Thüringen. 🇩🇪

Seid dabei:
📅 Samstag, 17.08.24
⏰ Ab 14:00 Uhr
📍 Marktplatz Arnstadt

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➡️ Morgen findet unser Familienfest in Greiz statt.

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📅 Samstag, 17.08.24
⏰ Ab 18:00 Uhr
📍 Von-Westernhagen-Platz

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Mein Interview mit Oscar am Freitag.

https://www.youtube.com/watch?v=oW64DMfhMik

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➡️Morgen am Sonntag findet unser Familienfest in Apolda statt. Dort könnt ihr Björn Höcke, Stephan Brandner und unseren Direktkandidaten Peter Gerhardt treffen.

Es erwartet euch wieder ein umfassendes Programm für die ganze Familie. Gleichzeitig informieren wir euch über unsere Politik für Thüringen. 🇩🇪

Seid dabei:
📅 Sonntag, 18.08.24
⏰ Ab 14:00 Uhr
📍 Am Marktplatz

Alle weiteren Veranstaltungen findet ihr hier: https://www.afd-thueringen.de/veranstaltungen/

➡️ Die Gewährleistung der Sicherheit der Bürger ist ein zentraler Zweck des Staates sowie Voraussetzung für Freiheit, Demokratie und Wohlstand. Sie ist auf die Durchsetzung von Recht und Ordnung durch den Staat angewiesen. 👨🏻‍⚖️🚔

Eine der Folgen der gegenwärtigen unkontrollierten Masseneinwanderung besteht in der dramatischen Zunahme des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger an der Kriminalitätsentwicklung. 📈

Die mehrfach höhere Kriminalitätsrate zugewanderter Tatverdächtiger (22,5 Prozent im Jahr 2023) im Vergleich zu ihrem Bevölkerungsanteil (7,6 Prozent im Jahr 2023) ist in besonderem Maße für die Erosion unserer Sicherheit verantwortlich. Dies bezahlen wir Bürger auch mit Einschränkungen unserer Freiheit und Lebensqualität. Vor diesem Hintergrund treten wir entschieden für einen Rechtsstaat ein, in dem sich jederzeit alle, insbesondere Frauen, ohne Angst in der Öffentlichkeit bewegen können. 🙅🏼‍♀️🛑

📌Unser Programm zur Landtagswahl findet ihr hier: https://thueringen-landtagswahl.de/programm/

Es gab noch nie Landtagswahlen mit einem so großen Aufgebot an fremdgesteuerten Kampagnen, die im Wahlkampf mitmischen, wie zurzeit in Thüringen und Sachsen.

Es soll der Eindruck erweckt werden, mittelständische Familienbetriebe befürchteten einen Wahlsieg der AfD in Thüringen. Initiiert wurde die Kampagne von Timm Mittelsten Scheid, Beiratsmitglied und Gesellschafter von Vorwerk. Vorwerk heißt zwar eine Ortschaft im Landkreis Sonneberg, doch ein Standort des bekannten Staubsauger- und Thermomix-Herstellers ist von der Thüringer Landespolitik nicht betroffen. Im Gegenteil: Es ist schon lange nicht mehr alles »Made in Germany« bei diesem Traditionsunternehmen. Man läßt zum Teil in Cloyes-les-Trois-Rivières und in Shanghai produzieren. Und ein »Familienunternehmen« ist es spätestens seit 2005 nicht mehr wirklich. Der Grund, warum beispielsweise der Thermomix in Frankreich produziert wird, hat auch nichts mit der AfD zu tun: Als 2022 bekannt wurde, daß die Firma in Donnemain-Saint-Mamès in ein zweites Werk in unserem Nachbarland investiert, wurden zur Begründung die »günstigen Bedingungen für die Industrie in Frankreich« angeführt. An der Kampagne beteiligt sich außerdem auch Miele (ein Unternehmen, das seine Waschmaschinen lieber in Polen fertigen läßt), Oetker (mit Produktionsstätten u.a. in Australien, Brasilien, Indien oder Südafrika) oder Stihl (ein Global Player, der in 160 Ländern tätig ist).

Allerdings sticht ein Unternehmen in der Liste heraus: Trigema. Das ist besonders bitter, da Wolfgang Grupp eigentlich ein heimatverbundener und verantwortungsbewußter Unternehmer ist, wie man ihn sich bei der AfD nur wünschen kann. Allerdings setzte sich da vor einiger Zeit im Hause eine seltsame Form politischer Demenz durch, als Grupp — kurz vor seinem Rückzug aus der Firmenleitung — aus Protest gegen die Merkel-Politik ausgerechnet für die Grünen warb. Das ist deswegen unverständlich, weil sich Grupp an verschiedenen Stellen sehr kritisch über den Verfall des Bildungssystem ausgelassen hat. Baden-Württemberg war lange Zeit mit seinem Schulsystem bundesweit mit Bayern führend und es war eine der ersten Maßnahmen Kretschmanns nach seinem Regierungsantritt im Ländle, genau dieses Erfolgsmodell abzuschaffen.

Während sich also Unternehmen, die selbst überhaupt nichts mit Thüringen zu tun haben, mit einer solchen Kampagne bei der Ampel-Regierung einschleimen, leiden Thüringer Unternehmen unter der jetzigen Nicht-AfD-Politik: So mußte beispielsweise der Thüringer Autozulieferer AE Group im August Insolvenz anmelden. Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres verloren über 2.000 Arbeitnehmer aus der Auto- und Zuliefererbranche in Thüringen ihre Stelle.
Nur eine Stimme für die AfD ist eine Stimme gegen die Deindustrialisierung Thüringens und Deutschlands!

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📅 Montag, 19.08.24
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➡️ Morgen am Dienstag findet unser nächstes Sommerfest in Erfurt statt. Dort könnt ihr Björn Höcke und unsere regionalen Direktkandidaten treffen.

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📅 Dienstag, 20.08.24
⏰ Ab 16:00 Uhr
📍 Platz der Freundschaft

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Wenn in der alten Bundesrepublik von »Volksverhetzung« die Rede war, war das eng mit einem Gewaltaufruf gegen bestimmte Personengruppen verbunden. Diese Rechtsprechung war noch nachvollziehbar, denn damit sollte verhindert werden, daß eine Pogromstimmung erzeugt wird.
Allerdings hat sich das inzwischen grundlegend geändert: Das Gesetz wurde umgeschrieben, ausgeweitet und immer weiter ausgelegt, so daß man heute bereits einfache Meinungsäußerungen oder Satire verfolgen kann. Das fügt sich ein in die große Erzählung von »Haßrede«, deren Verfolgung für die gegenwärtige Regierung oberste Priorität hat. Auf die »kultursensible« Milde, die mancher Messermörder erfährt, kann der Kritiker eben jener Gewaltverbrechen vor deutschen Gerichten nicht mehr hoffen.

Gleichzeitig fühlen sich Regierungspolitiker heute bereits bei der leisesten Kritik sofort beleidigt und haben ein neues Geschäftsmodell entwickelt: Massenabmahnungen auf Steuerzahlerkosten. Marie-Agnes Strack-Zimmermann prahlt öffentlich damit, daß sie im Monat »ungefähr 200 Leute« anzeigt [1]. Daß prominente Grünen-Politiker dem in nichts nachstehen, liegt auf der Hand: Für sie ist ja bereits die Realität eine einzige Zumutung. Sie haben dafür extra eine eigene Abteilung gegründet, die nichts anderes macht, als das Netz danach zu durchforsten. [2]

Mit den sinkenden Zustimmungswerten steigt der Repressionsdruck der Regierung. Innenministerin Nancy Faeser hat in der Endphase des Ampel-Regimes alle Hemmungen verloren: Bei Facebook-Kommentaren drohen gleich Hausdurchsuchungen und die Beschlagnahme von persönlichen Computern, die Pressefreiheit wird über das Vereinsrecht ausgehebelt — wenn Maßnahmen später von Gerichten als verfassungswidrig eingestuft werden, stört sie das wenig [3]. Man kann es ja einmal versuchen. Daß sie damit selbst am meisten zur »Delegitimierung des Staates und seiner Institutionen« beiträgt, spielt für sie keine Rolle. Jegliche Opposition soll eingeschüchtert und zum Schweigen gebracht werden.

Nun traf es einen im Vorfeld einflußreichen YouTuber, den viele unter seinem Pseudonym Shlomo Finkelstein kennen. Er sitzt für Meinungsäußerungsdelikten jetzt im Knast.

»Sie verbieten nicht die Haßrede. Sie verbieten die Rede, die sie hassen«, stellte Elon Musk fest.
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[1] https://haintz.media/.../massenabmahnungen-steuerberater.../
[2] https://afd-bjoern-hoecke.de/.../08/11/gruene-trollfabriken/
[3] https://afd-bjoern-hoecke.de/.../nancy-faeser-ist-der.../ und https://afd-bjoern-hoecke.de/.../demokratiefoerdergesetz.../
[4] https://apollo-news.net/rechter-streamer-vulgaere.../ und https://apollo-news.net/brennender-koran-und-karikaturen.../

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➡️ Morgen am Mittwoch findet schon unser nächstes Familienfest in Bad Langensalza statt. Dort könnt ihr Björn Höcke, Stefan Möller, Daniel Haseloff und Oliver Kirchner treffen.

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Man stelle sich vor, jemand ertappte seine Gattin beim Seitensprung – statt nun aber wütend auf deren Liebhaber zu sein, würde der betrogene Ehemann diesen auch noch auf ein Bier einladen. Oder ihn bitten, gleich in die gemeinsame Wohnung einzuziehen. Dieser von einem Journalisten in Bezug auf unser Verhältnis zur Ukraine gezogene Vergleich ist nicht übertrieben: Der Belege für eine Beteiligung der ukrainischen Regierung an den Anschlägen auf die NordStream-Pipelines sind viele. Natürlich kann man nicht annehmen, daß diese ohne Wissen oder gar Unterstützung der USA handelte. Aber sei es drum. Deutschland wurde vor vollendete Tatsachen gestellt, statt günstigem Erdgas aus Russland bezieht unser Land jetzt das weitaus teurere Flüssiggas aus den USA.