Forwarded from AfD Thüringen
(2/2) René Aust vertritt in Brüssel einen dezidiert deutschen Standpunkt und nimmt eine deutsche geostrategische Position ein. Er verhandelt nicht als Bittsteller mit den Delegationen der anderen Nationen.
Wir erinnern Maximilian Krah außerdem daran, dass sein sächsischer Landesverband ebenso wie unserer vor einer entscheidenden Wahl steht.
Enttäuschend ist für uns auch, dass aus den Reihen der Bundesspitze drei Tage nach Beginn der Kampagne nicht die Gelegenheit genutzt wurde, dem Vorwurf des „Verrats“ zu widersprechen.
Wir erwarten, dass die Kampagne gegen René Aust umgehend eingestellt wird und zur Sachlichkeit sowie Ehrlichkeit zurückgekehrt wird. Uns ist bewusst, dass es in einer Partei unterschiedliche Blinkwinkel und Standpunkte gibt. Diese dürfen aber niemals mit Absolutheitsanspruch vertreten werden. Falschbehauptungen oder Diffamierungen haben keinen Platz in unseren Reihen.
Für den Landesverband
Björn Höcke Stefan Möller
Landessprecher Landessprecher
Wir erinnern Maximilian Krah außerdem daran, dass sein sächsischer Landesverband ebenso wie unserer vor einer entscheidenden Wahl steht.
Enttäuschend ist für uns auch, dass aus den Reihen der Bundesspitze drei Tage nach Beginn der Kampagne nicht die Gelegenheit genutzt wurde, dem Vorwurf des „Verrats“ zu widersprechen.
Wir erwarten, dass die Kampagne gegen René Aust umgehend eingestellt wird und zur Sachlichkeit sowie Ehrlichkeit zurückgekehrt wird. Uns ist bewusst, dass es in einer Partei unterschiedliche Blinkwinkel und Standpunkte gibt. Diese dürfen aber niemals mit Absolutheitsanspruch vertreten werden. Falschbehauptungen oder Diffamierungen haben keinen Platz in unseren Reihen.
Für den Landesverband
Björn Höcke Stefan Möller
Landessprecher Landessprecher
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Das ging ja schnell! Nachdem er sich zunächst zierte, gibt Merz jetzt grünes Licht für eine Koalition von #CDU und #BSW. Es kann also zusammenwachsen, was zusammengehört. Die CDU stütze in #Thüringen 5 Jahre lang eine tiefrote Regierung und alle ihre Ideologieprojekte. Und das Führungspersonal des BSW in Thüringen stand Jahrzehnte treu zur altlinken Programmatik.
Katja Wolf, Oberbürgermeisterin von Eisenach und Spitzenkandidatin des BSW in Thüringen, gilt als besonders eifrige Verfechterin von Multikulti und bezeichnete die Willkommenskultur als festen Bestandteil Eisenachs.
Klar ist: Wer eine bunte Zukunft will, der wählt CDU oder BSW. Wer »Alles für Thüringen« will, der wählt am 1. September AfD!
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https://www.welt.de/politik/deutschland/article252024934/Merz-offen-fuer-Koalitionen-von-CDU-und-BSW-auf-Laenderebene.html
Katja Wolf, Oberbürgermeisterin von Eisenach und Spitzenkandidatin des BSW in Thüringen, gilt als besonders eifrige Verfechterin von Multikulti und bezeichnete die Willkommenskultur als festen Bestandteil Eisenachs.
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DIE WELT
Merz offen für Koalitionen von CDU und BSW auf Länderebene
Wende von Friedrich Merz: Der CDU-Chef hat seine Absage an eine Koalition mit dem BSW teilweise wieder einkassiert. Ein Ausschluss gelte für die Bundesebene. In den Ländern aber würden mit Blick auf die Regierungsfähigkeit andere Entscheidungen getroffen.
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Ostspitzentreffen
Schulter an Schulter - der Osten für Deutschland
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Beispielsweise, weil ein CDU(!)-Oberbürgermeister für 3.900 Euro ein »Gutachten« bei dem Berufs-Antifa bestellte, um das Traktat als Begründung für einen Vertragsbruch heranzuziehen. Es geht um den Versuch des Oberbürgermeisters Thomas Kufen, den Mietvertrag für den AfD-Bundesparteitag in Essen zu stornieren — und als das nicht funktionierte, mit hanebüchenen nachträglichen Auflagen zu versehen. Mit diesem Ansinnen scheiterte er vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Dabei fand auch das Antifa-Geschwurbel eine besondere Würdigung: »Der Stellungnahme fehlt als wissenschaftliche Ausarbeitung im Sinne einer (parteilichen) gutachterlichen Stellungnahme (von der Antragserwiderung als ›Untersuchung‹ bzw. ›fachliche Beurteilung‹ bezeichnet) grundlegend die Darstellung angewandter wissenschaftlicher Methoden und deren Abarbeitung für eine empirische Ergebnisfindung.« Und weiter: »Der Ausarbeitung fehlt bei genauer Betrachtung jeder empirische Gehalt«. Mit anderen Worten: Die Richter haben dem als »Experten« durch die Medien tingelnden Antifa-Aktivisten unwissenschaftliche Methoden attestiert.
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Bei aller Dankbarkeit für die deutsche Wiedervereinigung, bei allem Wissen darum, daß die Unterzeichnung des Einigungsvertrages am 3. Oktober 1990 für uns Deutsche ein wichtiges und grundsätzlich positiv besetztes Datum ist, bleibt für mich der 17. Juni der »wahre« deutsche Nationalfeiertag: Der deutsche Freiheitstag!
Am 17. Juni 1953 war das deutsche Volk Akteur in der Geschichte. Was als Protest gegen Normerhöhungen im sozialistischen Staat begann, endete als nationaler Freiheitskampf gegen Diktatur und Fremdherrschaft. An wenigen Tagen der deutschen Geschichte sind Einigkeit und Recht und Freiheit so wahrhaftig gelebt worden wie an jenem 17. Juni 1953.
Eine Demokratie ist gut beraten, einen Tag des Volkes in den Mittelpunkt ihrer Gedenkkultur zu stellen. In diesem Moment des gemeinsamen Erinnerns verblassen Egoismus und Materialismus und das die Gemeinschaft und die Demokratie Tragende wird für alle Beteiligten erfahrbar.
Am 17. Juni 1953 war das deutsche Volk Akteur in der Geschichte. Was als Protest gegen Normerhöhungen im sozialistischen Staat begann, endete als nationaler Freiheitskampf gegen Diktatur und Fremdherrschaft. An wenigen Tagen der deutschen Geschichte sind Einigkeit und Recht und Freiheit so wahrhaftig gelebt worden wie an jenem 17. Juni 1953.
Eine Demokratie ist gut beraten, einen Tag des Volkes in den Mittelpunkt ihrer Gedenkkultur zu stellen. In diesem Moment des gemeinsamen Erinnerns verblassen Egoismus und Materialismus und das die Gemeinschaft und die Demokratie Tragende wird für alle Beteiligten erfahrbar.
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Wenn er kein TV mehr schaut und die Altmedien längst abbestellt hat, bekommt der Deutsche seine Angstpropaganda eben per Kostenloszeitung frei Haus geliefert...
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Wenn sich einmal jemand fragt, warum die Politiker dem Wähler vor der Wahl alles versprechen und dann — kaum sind sie gewählt — eine völlig andere Politik betreiben, dann muß man verstehen lernen, welche Eigenschaften es braucht, um in einer Parteienhierarchie an die Futtertröge der Macht zu kommen. Die meisten denken, es sei die besondere Verschlagenheit, mit der Konkurrenten aus dem Weg geräumt werden. Das gibt es, aber das zeitigt nur kurzfristige Erfolge. Viel wichtiger ist die Eigenschaft des Strebers. Ein Streber ist nicht durch besonderen Fleiß erfolgreich, sondern weil er sich immer nach der Obrigkeit orientiert und ihr gefallen will. Vor der Wahl ist es das Volk, denn ohne die Stimmen kann das Mandat nicht gewonnen werden. Nach der Wahl suchen sich so geartete Menschen eine Obrigkeit, von denen sie sich Vorteile für ihre weiteren Karriere versprechen.
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Media is too big
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Bei einer Demonstration las ich vor vielen Jahren auf einem Transparent die Aufschrift "Ihr habt unsere Kinder zu Lämmern erzogen und Wölfe ins Land gelassen." Als ich heute von der schrecklichen Tat in Gera hörte, mußte ich wieder daran denken. Deutsche Opfer, fremde Täter ist mit Blick in die Kriminalstatistik eben keine Pauschalisierung. Unsere Kinder sind Opfer, weil ihre Eltern Toleranz mit Selbstaufgabe verwechseln. Wie lange noch? Nur die AfD steht für Selbstbehauptung.
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Am Montag steht für mich ein weiterer Prozeß vor dem Landgericht Halle an. Es geht dabei noch einmal um die bewußten »drei Worte«, welche das Gericht veranlaßten, mich zu einer absurd hohen Geldstrafe von 13.000 Euro zu verurteilen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, und sogar nach der Einschätzung eines Juristen der mir sonst nicht sehr wohlgesonnenen »TAZ« steht es auf wackeligen Füßen. In meinen Augen ist es reine Willkür, weil weder ein subjektiver noch objektiver Tatbestand nachgewiesen werden kann und auch nicht existiert. Auch nachdem das Argument »ein Geschichtslehrer hätte um die Bedeutung wissen müssen« vielfach entkräftet wurde, machte der Richter seine Entscheidung weiterhin am mir von den Medien angehefteten Ruf fest.
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Justitia trägt ihre Augenbinde jedoch nicht ohne Grund: Ein Urteil hat unabhängig vom »Ansehen der Person« zu erfolgen, sonst ist es ethisch fragwürdig und nicht rechtsstaatskonform. Schon bei diesem ersten Prozeß im Mai dieses Jahres kamen meine Ankläger aus Justiz und Medien deshalb in Erklärungsnot: Wie kann eine Wortkombination, die vor mir schon von »Spiegel«-Kolumnist Stefan Kuzmany und der CSU-Politikerin Dorothee Bär ohne rechtliche Konsequenzen genutzt wurde, mit einem Male unter den Strafrechtsparagrafen 86a fallen, der das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen unter Strafe stellt? Eine Wortkombination zudem, die seit dem 16. Jahrhundert im deutschen Sprachraum bekannt ist und beispielsweise durch die SPD 1932 in ihrer Publikation »Reichsbanner« prominent zum Einsatz kam? Nach dem Kommunikationsprinzip »der Schallplatte mit Sprung« ordneten die Medien jedoch weiterhin die »drei Worte« ausschließlich der nationalsozialistischen »SA« zu, was schlicht falsch ist. Nochmal: die „drei Worte“ waren weder das zentrale Motto der SA, noch prägte diese jene exklusiv.
Nun steht die Liebe zum eigenen Land bekanntlich in rot-grünen Kreisen unter Generalverdacht, in diesem Kontext fiel die absurde Zuordnung auf fruchtbaren Boden. Man traut mir offenbar die Macht zu, etwas Alltägliches in etwas Verfassungsfeindliches zu »transformieren« - das sagt viel über die Rechtsauffassung deutscher Journalisten aus.
Das mediale Interesse an meinem zweiten Prozeß ist bereits jetzt wieder groß. Die Landtagswahlen in Thüringen rücken in großen Schritten heran und die AfD ist auf dem Weg, ein großartiges Wahlergebnis zu erzielen. In einer solchen Situation ein Feindbild zu schaffen, das von den wirklichen Mißständen im Land ablenkt, ist eine uralte politische Taktik.
Cathy Hummels wünsche ich an dieser Stelle viel Freude beim Verwenden der „drei Worte“; sie hat bekanntlich nicht mit der Verfolgung durch die Justiz zu rechnen, auch SPIEGEL und BILD nicht. Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist in der Bundesrepublik Deutschland ausgehebelt.
In diesem Zeitgeist Recht zu bekommen, kann ich nicht erwarten.
***
Wie sich der historische Kontext einer Aussage nach politischem Belieben wandeln kann, sehen Sie hier am Beispiel des Grußes »Slava Ukraini!«:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=116674
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Nun steht die Liebe zum eigenen Land bekanntlich in rot-grünen Kreisen unter Generalverdacht, in diesem Kontext fiel die absurde Zuordnung auf fruchtbaren Boden. Man traut mir offenbar die Macht zu, etwas Alltägliches in etwas Verfassungsfeindliches zu »transformieren« - das sagt viel über die Rechtsauffassung deutscher Journalisten aus.
Das mediale Interesse an meinem zweiten Prozeß ist bereits jetzt wieder groß. Die Landtagswahlen in Thüringen rücken in großen Schritten heran und die AfD ist auf dem Weg, ein großartiges Wahlergebnis zu erzielen. In einer solchen Situation ein Feindbild zu schaffen, das von den wirklichen Mißständen im Land ablenkt, ist eine uralte politische Taktik.
Cathy Hummels wünsche ich an dieser Stelle viel Freude beim Verwenden der „drei Worte“; sie hat bekanntlich nicht mit der Verfolgung durch die Justiz zu rechnen, auch SPIEGEL und BILD nicht. Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist in der Bundesrepublik Deutschland ausgehebelt.
In diesem Zeitgeist Recht zu bekommen, kann ich nicht erwarten.
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Wie sich der historische Kontext einer Aussage nach politischem Belieben wandeln kann, sehen Sie hier am Beispiel des Grußes »Slava Ukraini!«:
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NachDenkSeiten - Die kritische Website
Regierungssprecher zu Kanzler-Ausruf „Slava Ukraini!“: „Kontext hat sich massiv gewandelt“
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am 11. Juni seine Rede anlässlich der sogenannten „Ukraine Recovery Conference“ und des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit der umstrittenen Grußformel „Slava Ukraini“ abgeschlossen. Laut der Bundeszentrale…
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Endlich! Julian Assange kann nach über fünf Jahren Flucht und Gefangenschaft endlich als freier Mann nach Hause gehen.
Was wurde diesem Mann alles angetan!
Möglich gemacht hat das ein Deal mit dem US-Justizministerium: Der Preis für seine Entlassung war ein Schuldbekenntnis. Er mußte sich selbst der Spionage bezichtigen und damit seine Verfolgung nachträglich legitimieren.
Investigativer Journalismus wurde damit offiziell kriminalisiert.
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Was wurde diesem Mann alles angetan!
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Forwarded from Charlotte Corday 🔪✨
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Hallo ihr Lieben!
10 dieser von der AfD-Thüringen gesponserten Trikots könnt ihr ab sofort bei mir gewinnen. Schreibt einfach eine Mail mit eurer Adresse an lookingforanewmarat@gmail.com und die Ersten werden die Ersten sein. 🥰
Viel Glück!
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Dieser Höcke! Was der immer sagt …
Wenn er nur wagt, den Mund aufzumachen, rege ich mich immer fürchterlich auf. Und dann heißt es immer, er habe das doch ganz anders gemeint! Ich weiß aber genau, was er eigentlich meint. Er hat es nur nicht so gesagt — aber gedacht hat er es ganz bestimmt! Viele verstehen das aber nicht. Deswegen muß ich es den anderen erklären: Ich sage ihnen, was er eigentlich sagen wollte, sich aber nicht getraut hat. Clever ist er ja schon! Er weiß ganz genau, daß er das so nicht sagen kann, wie ich glaube, daß er es gemeint haben könnte!
— Da! Jetzt hat er es schon wieder getan! Hört der denn gar nicht auf?! Es wird Zeit, daß ihm ein Maulkorb verpaßt wird!
Anzeige ist raus! Die Richter werden ihn schon noch dafür einbuchten — recht so! Allerdings verstehen die Richter das manchmal auch nicht so, wie sie es verstehen sollten. Und dann immer dieses Gefasel von »Meinungsfreiheit« … Wer so denkt, wie ich denke daß er denkt, hat jegliches Recht auf Meinungsfreiheit verwirkt! So ein Demokratiefeind!
Naja, es stimmt schon: Dieser Höcke hat bisher nie einem Menschen ein Haar gekrümmt.
Aber er könnte! Wer so denkt, wie ich denke, daß er denkt, der wird auch eines Tages seinen Worten, die er so nicht gesagt hat, Taten folgen lassen!
Wenn er nur einmal an der Macht ist, dieser Höcke, ja dann …!
Es ist besser, die Meinungsfreiheit zu verbieten — bevor es die anderen tun. Vermutlich. Irgendwann einmal. Wehret den Anfängen!
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Wenn er nur wagt, den Mund aufzumachen, rege ich mich immer fürchterlich auf. Und dann heißt es immer, er habe das doch ganz anders gemeint! Ich weiß aber genau, was er eigentlich meint. Er hat es nur nicht so gesagt — aber gedacht hat er es ganz bestimmt! Viele verstehen das aber nicht. Deswegen muß ich es den anderen erklären: Ich sage ihnen, was er eigentlich sagen wollte, sich aber nicht getraut hat. Clever ist er ja schon! Er weiß ganz genau, daß er das so nicht sagen kann, wie ich glaube, daß er es gemeint haben könnte!
— Da! Jetzt hat er es schon wieder getan! Hört der denn gar nicht auf?! Es wird Zeit, daß ihm ein Maulkorb verpaßt wird!
Anzeige ist raus! Die Richter werden ihn schon noch dafür einbuchten — recht so! Allerdings verstehen die Richter das manchmal auch nicht so, wie sie es verstehen sollten. Und dann immer dieses Gefasel von »Meinungsfreiheit« … Wer so denkt, wie ich denke daß er denkt, hat jegliches Recht auf Meinungsfreiheit verwirkt! So ein Demokratiefeind!
Naja, es stimmt schon: Dieser Höcke hat bisher nie einem Menschen ein Haar gekrümmt.
Aber er könnte! Wer so denkt, wie ich denke, daß er denkt, der wird auch eines Tages seinen Worten, die er so nicht gesagt hat, Taten folgen lassen!
Wenn er nur einmal an der Macht ist, dieser Höcke, ja dann …!
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Wenn es nach dem Willen der Verantwortlichen geht — dazu gehören neben der Regierung und den Pharmakonzernen auch ihr willfähriger Medienapparat — wird es nie zu einer ernsthaften Aufarbeitung der Corona-Politik kommen. Wir müssen sie leider erzwingen. Und das geschieht in vielen kleinen Schritten. Ein Ziel hat die AfD-Fraktion in Thüringen nun mit ihrem Normenkontrollantrag gegen die Corona-Verordnung vom Januar 2022 erreicht. Das Thüringer Verfassungsgericht hat festgestellt: Das Ausgangsverbot für Ungeimpfte war verfassungswidrig!
Bereits im September 2023 erklärte der thüringische Verfassungsgerichtshof aufgrund einer AfD-Klage die Schließung der Fitnessstudios für unrechtmäßig und damit auch die Bußgelder für diese Einrichtungen, wenn sie nicht geschlossen wurden.
Wenn Sie durch die verfassungswidrigen Einschränkungen Ihrer Grundrechte Schaden erlitten haben, können jetzt Ansprüche gegen den übergriffigen Staat geltend gemacht werden.
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Bereits im September 2023 erklärte der thüringische Verfassungsgerichtshof aufgrund einer AfD-Klage die Schließung der Fitnessstudios für unrechtmäßig und damit auch die Bußgelder für diese Einrichtungen, wenn sie nicht geschlossen wurden.
Wenn Sie durch die verfassungswidrigen Einschränkungen Ihrer Grundrechte Schaden erlitten haben, können jetzt Ansprüche gegen den übergriffigen Staat geltend gemacht werden.
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Buntland, das früher einmal Deutschland hieß, lädt zur großen Europa-Fußballmeisterschaft ein. Gäste aus aller Welt können sich ein Bild davon machen, was inzwischen aus unserem Land geworden ist: Sie verzweifeln an der Deutschen Bahn, die mit dem erhöhten Verkehrsaufkommen völlig überfordert ist. Sie wundern sich darüber, wie wenig Deutschlandfahnen öffentlich gezeigt werden. Wer sich eine Wiederholung des Sommermärchens von 2006 erhofft hatte, wird sehr ernüchtert sein. Natürlich versucht die Regierung, das Sportereignis für eine Selbstinszenierung zu nutzen — aber es wirkt bemüht und vor allem lehrmeisterhaft.
Die desolate Sicherheitslage läßt sich trotz aller Bemühungen nicht länger verbergen: Horrormeldungen über schwerste Gewaltverbrechen überschlagen sich geradezu. Wie viele Tote werden wir am Ende dieser EM zu beklagen haben?
Immerhin eines hat die Ampel-Regierung geschafft: Künftig werden die meisten Täter in der Kriminalstatistik wieder Deutsche sein. Das Turbo-Einbürgerungsgesetz macht's möglich.
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Die desolate Sicherheitslage läßt sich trotz aller Bemühungen nicht länger verbergen: Horrormeldungen über schwerste Gewaltverbrechen überschlagen sich geradezu. Wie viele Tote werden wir am Ende dieser EM zu beklagen haben?
Immerhin eines hat die Ampel-Regierung geschafft: Künftig werden die meisten Täter in der Kriminalstatistik wieder Deutsche sein. Das Turbo-Einbürgerungsgesetz macht's möglich.
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