Unsere Schwesterpartei in Österreich, die FPÖ, erreicht bei der EU-Wahl ein Rekordergebnis. Das erste Mal landet die Partei bei einer bundesweiten Wahl auf dem ersten Platz. Das ist richtungsweisend für die kommenden Nationalratswahlen und bestätigt den klaren Kurs von Herbert Kickl: Wie auch bei der AfD in Deutschland gibt es bei der FPÖ unterschiedliche Ansichten darüber, wie mit subversiven Angriffen des politischen Gegner umzugehen ist. Kickl steht für Geradlinigkeit und Geschlossenheit — er weiß, daß man sich gegenüber Böswilligen nicht für das »entschuldigen« kann, was man ist. Mit diesem klaren Profil hat er die Partei wieder auf Erfolgskurs gebracht. Auch für die AfD ist Geschlossenheit in dieser Lage alles!

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Die penetrante Diffamierung einfacher Bürger bleibt nicht ohne Folgen. Die reflexhafte Verleumdung von Regierungskritikern als »rechtsextrem« führte nur zu einer Entwertung des Begriffs. Die billige Masche ist zu durchschaubar geworden. Da sich mit dem sogenannten Verfassungsschutz sogar eine Behörde dafür einspannen läßt, verliert auch diese Institution an Glaubwürdigkeit. Den Bürgern ist es zunehmend egal, was Haldenwang, Kramer & Co. so von sich geben.

Es muß frustrierend für unsere Gegner sein, wenn man bedenkt, wie viel Geld, Energie und Personal für die Schmutzkampagnen gegen die AfD aufgewendet wurden: Die Auswirkungen auf die jüngsten Wahlergebnisse waren verhältnismäßig gering. Natürlich hat es uns Stimmen gekostet — aber es war die bisher größte propagandistische Materialschlacht, die für sehr bescheidenen Gewinn aufgeboten wurde. Vor den Ostwahlen müßten von Seiten des Establishments Niedertracht und Infamie weiter erheblich gesteigert werden, um relativ noch weniger politisches Kapital herauszuschlagen. Man darf gespannt sein!

Im gleichen Maße verlieren die Bürger zunehmend das Vertrauen in die Leitmedien. Mit der maßlosen Übertreibung steigt die Resilienz von immer mehr Menschen. Das belegt auch eine aktuelle Studie von infratest dimap: 82 % der AfD-Wählern ist es inzwischen egal, daß die Partei als »rechtsextrem« gebrandmarkt wird. Nicht, weil sie sich selbst so verstehen, sondern weil ihnen bewußt ist, wer das sagt. Aus der selben Studie geht auch hervor, daß die AfD keine reine Protestpartei mehr ist: 70 % wählen die AfD inzwischen aus Überzeugung. Nur noch 28 % wollen den anderen mit ihrer Wahlentscheidung für die AfD einen Denkzettel verpassen.
Trotzdem darf uns der inflationäre Gebrauch von völlig verzerrten historischen Vergleichen nicht egal sein. Wer eine demokratische Partei wie die AfD ständig mit einer Diktatur in Zusammenhang bringt, verharmlost selbige.

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Liebe Freunde,

eine richtungsweisende Landtagswahl erwartet uns am 1. September. Wir treten an, um die Thüringer Landesregierung abzulösen. Damit uns das gelingt, werden wir im Wahlkampf jede Unterstützung benötigen.

Wir freuen uns über jeden der helfen will, um mit uns das Land wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Wer uns bei der Verteilung von Flugblättern, dem Anbringen unserer Wahlplakate oder bei Infoständen helfen möchte, kann sich per E-Mail an uns wenden.

Ihr wollt in einen bestimmten Wahlkreis oder einen Kandidaten unterstützen? Kein Problem, schreibt es direkt in eure Mail. Wir melden uns dann bei euch.

➡️ wahlkampfhilfe@afd-thueringen.de

Auf einen erfolgreichen Wahlkampf,

eure AfD Thüringen 🇩🇪💙
Folgt uns auf @AfDThueringen

Die FPÖ ist bei der EU-Wahl als stärkste Kraft hervorgegangen und fordert nun das Vorschlagsrecht für die österreichische EU-Kommissarin. Ihre Kandidatin für den Posten ist die Juristin Dr. Susanne Fürst. Geht es nach dem Willen der FPÖ soll sie die erste Remigrationskommissarin der EU werden.

Das hat Europa bitter nötig und Fürst wäre dafür genau die Richtige.

Der Vorstoß der FPÖ ist aber auch insofern bemerkenswert, als daß die Verwendung des Begriffs schon für Marine Le Pen Anlaß war, den Ausschluß der AfD aus der ID-Fraktion im EU-Parlament zu fordern. Das war ein deutliches Signal von unseren Freunden in Österreich!

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Gemeinsame Erklärung der beiden Landessprecher zu den Angriffen gegen René Aust

Die durch einen Unterstützer von Maximilian Krah initiierte, zutiefst ehrenrührige Kampagne gegen unseren Thüringer Parteifreund und Kollegen René Aust verurteilen wir auf das Schärfste. Besonders enttäuschend ist für uns, dass der gegen René Aust erhobene Vorwurf des „Verrats“ durch das Schweigen von Maximilian Krah zu den Machenschaften seines Unterstützers mitgetragen wird. (1/2)

(2/2) René Aust vertritt in Brüssel einen dezidiert deutschen Standpunkt und nimmt eine deutsche geostrategische Position ein. Er verhandelt nicht als Bittsteller mit den Delegationen der anderen Nationen.
Wir erinnern Maximilian Krah außerdem daran, dass sein sächsischer Landesverband ebenso wie unserer vor einer entscheidenden Wahl steht.
Enttäuschend ist für uns auch, dass aus den Reihen der Bundesspitze drei Tage nach Beginn der Kampagne nicht die Gelegenheit genutzt wurde, dem Vorwurf des „Verrats“ zu widersprechen.
Wir erwarten, dass die Kampagne gegen René Aust umgehend eingestellt wird und zur Sachlichkeit sowie Ehrlichkeit zurückgekehrt wird. Uns ist bewusst, dass es in einer Partei unterschiedliche Blinkwinkel und Standpunkte gibt. Diese dürfen aber niemals mit Absolutheitsanspruch vertreten werden. Falschbehauptungen oder Diffamierungen haben keinen Platz in unseren Reihen.

Für den Landesverband

Björn Höcke Stefan Möller
Landessprecher Landessprecher

Das ging ja schnell! Nachdem er sich zunächst zierte, gibt Merz jetzt grünes Licht für eine Koalition von #CDU und #BSW. Es kann also zusammenwachsen, was zusammengehört. Die CDU stütze in #Thüringen 5 Jahre lang eine tiefrote Regierung und alle ihre Ideologieprojekte. Und das Führungspersonal des BSW in Thüringen stand Jahrzehnte treu zur altlinken Programmatik.
Katja Wolf, Oberbürgermeisterin von Eisenach und Spitzenkandidatin des BSW in Thüringen, gilt als besonders eifrige Verfechterin von Multikulti und bezeichnete die Willkommenskultur als festen Bestandteil Eisenachs.

Klar ist: Wer eine bunte Zukunft will, der wählt CDU oder BSW. Wer »Alles für Thüringen« will, der wählt am 1. September AfD!

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https://www.welt.de/politik/deutschland/article252024934/Merz-offen-fuer-Koalitionen-von-CDU-und-BSW-auf-Laenderebene.html

Ostspitzentreffen
Schulter an Schulter - der Osten für Deutschland

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Wenn man eine gewisse Berühmtheit erlangt hat, muß man leider auch mit der Tatsache leben, daß es zwielichtige Verehrer gibt. Einer meiner Stalker hat es sogar zu einem einträglichen Geschäftsmodell gemacht, die AfD zu hassen. Davon kann man in diesem Staat recht gut leben.

Beispielsweise, weil ein CDU(!)-Oberbürgermeister für 3.900 Euro ein »Gutachten« bei dem Berufs-Antifa bestellte, um das Traktat als Begründung für einen Vertragsbruch heranzuziehen. Es geht um den Versuch des Oberbürgermeisters Thomas Kufen, den Mietvertrag für den AfD-Bundesparteitag in Essen zu stornieren — und als das nicht funktionierte, mit hanebüchenen nachträglichen Auflagen zu versehen. Mit diesem Ansinnen scheiterte er vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Dabei fand auch das Antifa-Geschwurbel eine besondere Würdigung: »Der Stellungnahme fehlt als wissenschaftliche Ausarbeitung im Sinne einer (parteilichen) gutachterlichen Stellungnahme (von der Antragserwiderung als ›Untersuchung‹ bzw. ›fachliche Beurteilung‹ bezeichnet) grundlegend die Darstellung angewandter wissenschaftlicher Methoden und deren Abarbeitung für eine empirische Ergebnisfindung.« Und weiter: »Der Ausarbeitung fehlt bei genauer Betrachtung jeder empirische Gehalt«. Mit anderen Worten: Die Richter haben dem als »Experten« durch die Medien tingelnden Antifa-Aktivisten unwissenschaftliche Methoden attestiert.

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Bei aller Dankbarkeit für die deutsche Wiedervereinigung, bei allem Wissen darum, daß die Unterzeichnung des Einigungsvertrages am 3. Oktober 1990 für uns Deutsche ein wichtiges und grundsätzlich positiv besetztes Datum ist, bleibt für mich der 17. Juni der »wahre« deutsche Nationalfeiertag: Der deutsche Freiheitstag!

Am 17. Juni 1953 war das deutsche Volk Akteur in der Geschichte. Was als Protest gegen Normerhöhungen im sozialistischen Staat begann, endete als nationaler Freiheitskampf gegen Diktatur und Fremdherrschaft. An wenigen Tagen der deutschen Geschichte sind Einigkeit und Recht und Freiheit so wahrhaftig gelebt worden wie an jenem 17. Juni 1953.

Eine Demokratie ist gut beraten, einen Tag des Volkes in den Mittelpunkt ihrer Gedenkkultur zu stellen. In diesem Moment des gemeinsamen Erinnerns verblassen Egoismus und Materialismus und das die Gemeinschaft und die Demokratie Tragende wird für alle Beteiligten erfahrbar.

Wenn er kein TV mehr schaut und die Altmedien längst abbestellt hat, bekommt der Deutsche seine Angstpropaganda eben per Kostenloszeitung frei Haus geliefert...

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Wenn sich einmal jemand fragt, warum die Politiker dem Wähler vor der Wahl alles versprechen und dann — kaum sind sie gewählt — eine völlig andere Politik betreiben, dann muß man verstehen lernen, welche Eigenschaften es braucht, um in einer Parteienhierarchie an die Futtertröge der Macht zu kommen. Die meisten denken, es sei die besondere Verschlagenheit, mit der Konkurrenten aus dem Weg geräumt werden. Das gibt es, aber das zeitigt nur kurzfristige Erfolge. Viel wichtiger ist die Eigenschaft des Strebers. Ein Streber ist nicht durch besonderen Fleiß erfolgreich, sondern weil er sich immer nach der Obrigkeit orientiert und ihr gefallen will. Vor der Wahl ist es das Volk, denn ohne die Stimmen kann das Mandat nicht gewonnen werden. Nach der Wahl suchen sich so geartete Menschen eine Obrigkeit, von denen sie sich Vorteile für ihre weiteren Karriere versprechen.

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Bei einer Demonstration las ich vor vielen Jahren auf einem Transparent die Aufschrift "Ihr habt unsere Kinder zu Lämmern erzogen und Wölfe ins Land gelassen." Als ich heute von der schrecklichen Tat in Gera hörte, mußte ich wieder daran denken. Deutsche Opfer, fremde Täter ist mit Blick in die Kriminalstatistik eben keine Pauschalisierung. Unsere Kinder sind Opfer, weil ihre Eltern Toleranz mit Selbstaufgabe verwechseln. Wie lange noch? Nur die AfD steht für Selbstbehauptung.

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Am Montag steht für mich ein weiterer Prozeß vor dem Landgericht Halle an. Es geht dabei noch einmal um die bewußten »drei Worte«, welche das Gericht veranlaßten, mich zu einer absurd hohen Geldstrafe von 13.000 Euro zu verurteilen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, und sogar nach der Einschätzung eines Juristen der mir sonst nicht sehr wohlgesonnenen »TAZ« steht es auf wackeligen Füßen. In meinen Augen ist es reine Willkür, weil weder ein subjektiver noch objektiver Tatbestand nachgewiesen werden kann und auch nicht existiert. Auch nachdem das Argument »ein Geschichtslehrer hätte um die Bedeutung wissen müssen« vielfach entkräftet wurde, machte der Richter seine Entscheidung weiterhin am mir von den Medien angehefteten Ruf fest.

Justitia trägt ihre Augenbinde jedoch nicht ohne Grund: Ein Urteil hat unabhängig vom »Ansehen der Person« zu erfolgen, sonst ist es ethisch fragwürdig und nicht rechtsstaatskonform. Schon bei diesem ersten Prozeß im Mai dieses Jahres kamen meine Ankläger aus Justiz und Medien deshalb in Erklärungsnot: Wie kann eine Wortkombination, die vor mir schon von »Spiegel«-Kolumnist Stefan Kuzmany und der CSU-Politikerin Dorothee Bär ohne rechtliche Konsequenzen genutzt wurde, mit einem Male unter den Strafrechtsparagrafen 86a fallen, der das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen unter Strafe stellt? Eine Wortkombination zudem, die seit dem 16. Jahrhundert im deutschen Sprachraum bekannt ist und beispielsweise durch die SPD 1932 in ihrer Publikation »Reichsbanner« prominent zum Einsatz kam? Nach dem Kommunikationsprinzip »der Schallplatte mit Sprung« ordneten die Medien jedoch weiterhin die »drei Worte« ausschließlich der nationalsozialistischen »SA« zu, was schlicht falsch ist. Nochmal: die „drei Worte“ waren weder das zentrale Motto der SA, noch prägte diese jene exklusiv.

Nun steht die Liebe zum eigenen Land bekanntlich in rot-grünen Kreisen unter Generalverdacht, in diesem Kontext fiel die absurde Zuordnung auf fruchtbaren Boden. Man traut mir offenbar die Macht zu, etwas Alltägliches in etwas Verfassungsfeindliches zu »transformieren« - das sagt viel über die Rechtsauffassung deutscher Journalisten aus.

Das mediale Interesse an meinem zweiten Prozeß ist bereits jetzt wieder groß. Die Landtagswahlen in Thüringen rücken in großen Schritten heran und die AfD ist auf dem Weg, ein großartiges Wahlergebnis zu erzielen. In einer solchen Situation ein Feindbild zu schaffen, das von den wirklichen Mißständen im Land ablenkt, ist eine uralte politische Taktik.

Cathy Hummels wünsche ich an dieser Stelle viel Freude beim Verwenden der „drei Worte“; sie hat bekanntlich nicht mit der Verfolgung durch die Justiz zu rechnen, auch SPIEGEL und BILD nicht. Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist in der Bundesrepublik Deutschland ausgehebelt.

In diesem Zeitgeist Recht zu bekommen, kann ich nicht erwarten.

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Wie sich der historische Kontext einer Aussage nach politischem Belieben wandeln kann, sehen Sie hier am Beispiel des Grußes »Slava Ukraini!«:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=116674

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Endlich! Julian Assange kann nach über fünf Jahren Flucht und Gefangenschaft endlich als freier Mann nach Hause gehen.
Was wurde diesem Mann alles angetan!
Möglich gemacht hat das ein Deal mit dem US-Justizministerium: Der Preis für seine Entlassung war ein Schuldbekenntnis. Er mußte sich selbst der Spionage bezichtigen und damit seine Verfolgung nachträglich legitimieren.
Investigativer Journalismus wurde damit offiziell kriminalisiert.

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