Warum werden irre Migranten nicht abgeschoben? Die Antwort gibt der Berliner Innen-Staatssekretär Christian Hochgrebe (SPD). Sie können nicht abgeschoben werden, weil es in ihrem Heimatland nicht genug Psychiater gibt. Stattdessen müssten für sie Therapieplätze in Deutschland geschaffen werden. Was praktisch eine Einladung an alle Irren dieser Welt ist, zur Behandlung nach Deutschland zu kommen. Die Nachfrage nach Psychiatern, die Arabisch und Paschtu sprechen dürfte also erheblich steigen. Total irre ist die deutsche Asylpolitik. Deutschland wird zum Irrenhaus der ganzen Welt.
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Gestern Abend im Lichtenberg-Karlshorst: eine unvergessliche Veranstaltung. Volle Hütte. Die Grünen haben niemandem gefehlt. Der „Moderator“ war, na sagen wir: maximal daneben, aber geschenkt. Das ficht uns alles nicht an. Hier meine wichtigsten Botschaften:
Die Merkelianer machen mobil und spalten die CDU. Ministerpräsident Daniel Günther will im Bundesrat gegen die eigenen CDU-Anträge stimmen, wenn sie mit den Stimmen der AfD verabschiedet werden. CDU stimmt gegen CDU. Wer einen so zerstrittenen Haufen wählt, bekommt keine klare konservative Führung, sondern schwarzgrünes Chaos. Klare Linie gibt es nur mit der AfD.
Es geht. Man muss es nur wollen. Es gibt eine Mehrheit für vernünftige Politik in Deutschland im Bundestag. Der Richtungswechsel - kann kommen.
EINZIGE VORAUSSETZUNG: Die Brandmauer muss weg und zwar ganz.
348:345
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SPD und Grüne reagieren natürlich total hysterisch. Die können es einfach nicht fassen, dass die Zeit ihrer ideologischen Dominanz vorbei ist. Die können jetzt demonstrieren, protestieren, schreien, schimpfen, weinen. Wen interessiert das noch? Die Mehrheit in Deutschland auf jeden Fall nicht mehr.
Merz sagt in den Tagesthemen, dass er statt mit der AfD gemeinsame Lösungen mit Rot-Grün suchen wolle. Bei Migration gibt’s da Null Gemeinsamkeiten. Hat gestern jeder gesehen. Frage: Wie viele Gemeinsamkeiten hat seine Querfront da sonst so bei: Heizungsgesetz, Selbstbestimmungsgesetz, Steuersenkungen, Bürokratie- und Regulierungsabbau und Anschalten unserer Kernkraftwerke?
Ebenso wie bei Migration: NULL.
Ebenso wie bei Migration: NULL.
Nach Daniel Günther hat jetzt also auch Berlins CDU-Bürgermeister Kai Wegner angekündigt, das Zustrombegrenzungsgesetz, das am Freitag verabschiedet werden soll, im Bundesrat zu blockieren. Immerhin wissen die Bürger jetzt, wem sie den anhaltenden Zustrom von Migranten zu verdanken haben. Diese CDU-Schranzen sabotieren nicht nur ihren eigenen Kanzlerkandidaten. Sie sabotieren Deutschland.
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Ich gestehe offen: Mir hat noch keine Talkrunde so viel Spaß gemacht wie gestern die bei Lanz. Die Brandmauer bricht. Die CDU strauchelt. Rot-Grün ist irre, sagt die CDU - und verspricht die große Politikwende. Zusammen mit Rot und/oder Grün. 😂
Fridays for Future, DGB, Campact kündigen für Sonntag 200 Demonstrationen an. Das ist so ein jährliches Ritual, ähnlich wie Karneval. Letztes Jahr bei der großen Correctiv-Show waren das ja angeblich „Millionen“. Hat ja riesig was gebracht, was? Aber ein bisschen frische Luft wird Euch gut tun!
Merz zerschellt gerade an seiner Brandmauer. Daher das Chaos im Bundestag. Seit Stunden Sitzungsunterbrechung. Und warum?
Weil CDU und FDP ihre Truppen NICHT hinter das eigene Gesetz zur Begrenzung der Migration bringen.
Nur noch AfD!
Weil CDU und FDP ihre Truppen NICHT hinter das eigene Gesetz zur Begrenzung der Migration bringen.
Nur noch AfD!
Was wir im Bundestag erleben, ist surreal: Alle warteten, niemand wusste, wie es weiter geht. 3 Wochen vor der Bundestagswahl verhandelt die CDU mit SPD und Grünen, ob sie ihren Gesetzentwurf einbringen dürfen oder nicht. Das ist schon mal ein Vorgeschmack darauf, was Deutschland blüht, wenn die miteinander eine Regierung bilden. Das ist nicht „Mitte“, sondern Chaos, Blockade und Stillstand.
Ich fasse zusammen:
Die Migrationswende gibt es NUR mit der AfD.
Es fehlten heute die Stimmen der CDU, die MerkelianerINNEN*.
UND: Die FDP kann weg! Ein VIERTEL von denen ist linker Antifaflügel und gegen Migrationswende.
UND: das BSW täuscht die Wähler. 30 % derer Abgeordneten haben NICHT für die Migrationswende gestimmt.
Nur noch AfD!
Die Migrationswende gibt es NUR mit der AfD.
Es fehlten heute die Stimmen der CDU, die MerkelianerINNEN*.
UND: Die FDP kann weg! Ein VIERTEL von denen ist linker Antifaflügel und gegen Migrationswende.
UND: das BSW täuscht die Wähler. 30 % derer Abgeordneten haben NICHT für die Migrationswende gestimmt.
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Neben der Implosion von CDU und FDP gab es heute auch noch Gender-Gaga. Meine Rede dazu und zu Gott und Trump und Geisterfahrten. Bitteschön: 🤜🏳️🌈🦄🤛😎
An FDP-Buschmann und die anderen:
Ich sag Ihnen mal, was gestern klar geworden ist: Es fehlten für eine Migrationswende gestern ZWÖLF Stimmen.
Und 23 (!) FDP-Abgeordnete (25 % Ihrer Fraktion!) waren NICHT für die Begrenzung der Migration. Plus die 12 Stimmen, die von der CDU hätten kommen können. Aber nicht kamen.
Wer gegen Massenmigration was machen will, kann auf GAR KEINEN FALL CDU oder FDP wählen. Sondern nur AfD.
DAS ist die Lehre von gestern. Für jeden im Plenarprotokoll NACHZULESEN.
Ich sag Ihnen mal, was gestern klar geworden ist: Es fehlten für eine Migrationswende gestern ZWÖLF Stimmen.
Und 23 (!) FDP-Abgeordnete (25 % Ihrer Fraktion!) waren NICHT für die Begrenzung der Migration. Plus die 12 Stimmen, die von der CDU hätten kommen können. Aber nicht kamen.
Wer gegen Massenmigration was machen will, kann auf GAR KEINEN FALL CDU oder FDP wählen. Sondern nur AfD.
DAS ist die Lehre von gestern. Für jeden im Plenarprotokoll NACHZULESEN.
Merz bei privater Party von Merkel-Freund Laschet mit Baerbock und Göring-Eckardt. Am Tag zwischen den beiden Migrationsabstimmungen!
Das ganze Theater im Bundestag bei der Debatte zur Migrationswende ist EINE EINZIGE BILLIGE CDU-SHOW.
Merz will die Koalition mit den Grünen.
Das ganze Theater im Bundestag bei der Debatte zur Migrationswende ist EINE EINZIGE BILLIGE CDU-SHOW.
Merz will die Koalition mit den Grünen.
Die sich selbst so nennenden „Parteien der Mitte“ hatten 10 Jahre Zeit das Migrationsproblem zu lösen. Gestern haben sie stundenlang den Parlamentsbetrieb aufgehalten, um nach einer „gemeinsamen Lösung“ zu suchen. Das Ergebnis? Am Ende hat es die CDU/CSU nicht mal auf die Kette bekommen, geschlossen für den eigenen Gesetzentwurf zu stimmen.
Die Botschaft ist eindeutig: Die Alt-Parteien können das Problem nicht lösen, denn sie wollen es auch nicht lösen. DIE haben ihre Chance gehabt und zwar nicht eine, sondern sehr sehr viele, doch sie haben komplett versagt.
Jetzt kann es nur noch die AfD richten!
Die Botschaft ist eindeutig: Die Alt-Parteien können das Problem nicht lösen, denn sie wollen es auch nicht lösen. DIE haben ihre Chance gehabt und zwar nicht eine, sondern sehr sehr viele, doch sie haben komplett versagt.
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Was war das für ein Fest heute! Mit 35 Mann haben wir von 10:00 bis 16:00 Uhr die Flyer vorbereitet, die ab morgen überall in Lichtenberg in den Briefkasten landen werden. Danke allen, die geholfen haben.
#WirMachenLichtenbergBlau
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Ihr, die Ihr da gerade zu 1000en auf die Straße geht, „um die Demokratie zu retten“: IHR seid die Gefahr für die Demokratie. Ihr habt sogar das Wort „Demokratie“ entwertet. Ich kann Euer Gequatsche davon nicht mehr hören. Mit Euren ewigen Vergleichen zum 3. Reich seid Ihr die Übelsten aller Verharmloser.