Die sozialliberale Koalition ist nach 12 Jahren gescheitert,
Rotgrün nach 7 und
die Ampel nach 3.
Und Schwarz-Rot, bevor der Kanzler überhaupt gewählt wurde. Glaubt jetzt wirklich noch jemand, dass die Deutschland aus der Krise führen können?

Wie Will Merz wichtige Gesetze mit seiner kraftlosen KleiKo durchbringen, wenn er schon bei der Kanzlerwahl scheitert? Ohne Blau gibt es keine Wende bei der Migration, Energie, Steuern und Staatsquote.

Noch nie war ein Bundeskanzler schon zum Beginn seiner Amtszeit so angeschlagen wie Friedrich Merz. Es war nicht die Opposition, die ihn fast K.o. geschlagen hat, es waren seine eigenen Leute. Die machen Deutschland zur Lachnummer.

Deutschland ist Weltmeister darin, allen Ländern der Welt mit dem erhobenen Zeigefinger zu begegnen und erteilt Lektionen in Demokratie, Gendergerechtigkeit und Klimaneutralität. Jetzt beschwert sich Merz darüber, dass die USA nicht schweigend zusehen, wie die „Parteien der Mitte“ die größte Oppositionspartei diskriminieren und drangsalieren. „Weltgemeinschaft“ und „Weltöffentlichkeit“ gilt nämlich immer nur für die anderen. Irrtum! Das ist nun vorbei. 💪🏼

Warum haben die etablierten Parteien so viel Angst vor der AfD? Die haben Angst, wir würden sie an der Regierung so behandeln, wie sie uns behandeln. VS-Berichte über sie anfertigen, sie für „extremistisch“ erklären, ihr Verbot prüfen, ihre Meinungen zensieren und mit der Justiz verfolgen, ihre soziale Ausgrenzung betreiben. Aber da braucht Ihr Euch keine Sorgen zu machen: Das widerspricht nämlich unserer Überzeugung von Demokratie und Freiheit.

Das erste Mal in der Matt-Gaetz-Show. Die Amerikaner interessieren sich immer mehr für die Art und Weise, wie in Deutschland die Opposition behandelt wird. Sie werden nicht zulassen, dass man uns immer weiter diskriminiert und drangsaliert.

Das hier ist die Brandmauer bei der Arbeit.
Weil die SPD NICHT zurückweisen WILL:
Merz habe den Innenminister „angerufen und gebeten“ doch nicht sofort einen faktischen Aufnahmestop an der Grenze vorzunehmen. Morgen tut er das dann im Wege der Richtlinienkompetenz. 🤡😡
Wer Grenzschutz will, muss AfD wählen.

Am Dienstag nach der Kanzlerwahl. Mein Kommentar bei @epochtimes_de

Für alle, die mein Interview auf Kontrafunk verpasst haben sollten…

AfD in BaWü bei 19%.
In einem großen westdeutschen Flächenland.

Bärenstark. 🏋🏻‍♀️

Wenn Israels Präsident Izchak Herzog eine Rede an der Freien Universität Berlin oder der Humboldt Uni halten würde, was würde da wohl passieren? Denkt Ihr, das wäre ohne massiven Polizeieinsatz möglich? Bitte schreibt mal in die Kommentare, was ihr dazu denkt: 🖊️ 👇

Labour in UK verkündet die Migrationswende und erklärt „offene Grenzen“ für gescheitert. Starmer fürchtet das traurige Schicksal der SPD, die aus ihren Fehlern nichts lernt, sondern trotz Absturz an dem Asyl-Irrsinn verbissen festhält. Das ist nicht schlimm. Schlimm ist nur, dass die CDU sich ebenso verbissen an dieser SPD festklammert und so eine echte Migrationswende in Deutschland unmöglich macht. Die Brandmauer muss weg. Und: sie wird fallen. Früher. Oder später.

Das super geheime Geheimgutachten des VS, das so geheim ist, dass es jetzt der Cicero veröffentlicht hat, offenbart: Der VS hat mit copy paste willkürliche Äußerungen zusammengestückelt, kontroverses, polemisches, aber nichts, was die FDGO bedroht. Wenn man auf dieser Grundlage eine Partei als extremistisch brandmarken darf, dann ist davor in Deutschland bald niemand mehr sicher, der rechts von Robert Habeck steht.

Nach dem VS-Gutachten gilt als Verfassungsfeind, wer
1. davon ausgeht, dass die Deutschen eine nationale Identität besitzen, die auf Geschichte, Kultur und Herkunft beruht.
2. Wer einen Zusammenhang zwischen Kriminalität, Gewalt und Einwanderung herstellt.
3. Wer von „Islamisierung“ spricht und vor den Folgen warnt.
Wer eine dieser drei, oder sogar alle dieser drei Positionen vertritt, gilt laut Inlandsgeheimdienst als „gesichert rechsextrem“. Danke, für die Veröffentlichung des Gutachtens. Jetzt wissen wir also Bescheid.

Nur gut, dass jetzt die ganze Welt dieses Irrsinn selber lesen kann.

Heute der große Tag der Konstituierung der Arbeitskreise. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende leite ich die Gründung der Arbeitskreise Innen, Recht, Familie, Kultur und Medien und den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. #läuft

Der neu konstituierte AK Digitales. Glückwünsche an Ruben Rupp und Robin Jünger als Sprecher und Stellvertreter. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. 🤝💙🙂

Der VS widerspricht sich natürlich fortlaufend auch selbst. Extremistisch sei die AfD wegen des „ethnisch-kulturellen Volksbegriff“. Der ist allerdings nur verfassungswidrig, wenn daraus eine Ungleichbehandlung deutscher Staatsbürger resultiert, also gegen das Rechtsstaatsprinzip verstoßen wird. Zum Rechtsstaatsprinzip heißt es aber dann: „Der Verdacht von gegen das Rechtsstaatsprinzip gerichteten Bestrebungen der AfD besteht demnach weiter fort, eine Verdichtung hin zur Gewissheit ist allerdings nicht zu konstatieren.“ (S. 1037)

Feierabend! Grüße aus der PG. 💙🤗