Neues Gespräch mit Peter Weber von 'Hallo Meinung' zu den aktuellen Entwicklungen rund um Habeck, den grünen Sumpf, die letzte Ausschusssitzung mit Kreuzverhör von Habeck und seinem Staatssekretär und was Merz und Blackrock damit zu tun haben...
https://www.youtube.com/watch?v=rdU5u5jmD5A
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Peter Weber im Interview mit Beatrix von Storch, MdB, AfD
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Was ist bloß los in Brasilien?
In Brasilien herrscht ein Klima der Angst. Konservative sind massivem Verfolgungsdruck ausgesetzt. Der Präsident des Verfassungsgerichts Alexandre de Moraes bricht die Verfassung, verletzt die Menschenrechte und zerstört die Gewaltenteilung. Politisch Andersdenkende, Journalisten und selbst demokratisch gewählte Abgeordnete werden verhaftet und eingesperrt, allein aufgrund politischer Meinungsäußerungen. Dabei kommt es auch zu Folter. Damit wird die Demokratie schrittweise abgeschafft und Brasilien in ein linksautoritäres Regime verwandelt. Die linksliberale New York Times kritisiert offen diesen Machtmissbrauch von Moraes.
Sie berichtet (s. Link) von Verhaftungen ohne Gerichtsverfahren wegen Meinungsäußerungen im Internet, von einer 9-jährigen Freiheitsstrafe für einen amtierenden Abgeordneten (Daniel Silveira) wegen Meinungsäußerungen, von Razzien bei Geschäftsleuten (Luciano Hang), ohne Anhaltspunkt für ein Fehlverhalten, von der Suspendierung eines gewählten Gouverneurs (Ibaneis Rocha) für 90 Tage von seinem Amt und von zahllosen direkten Zensurmaßnahmen gegen rechte Politiker ohne Rechtsgrundlage, ohne Begründung, ohne Verfahren. Er verfügte die Sperrung ihrer Kommunikationskanäle.
In Deutschland herrscht dagegen darüber eine eiserne Mauer des Schweigens. Während konservative Regierungen in Polen, Ungarn und Israel massiv angegangen werden, werden linke Menschenrechtsverletzungen systematisch ignoriert. Wenn wir unwidersprochen zulassen, dass Konservative und der AfD verwandte Parteien in anderen Ländern verfolgt werden, schafft das einen Präzedenzfall auch für Deutschland.
Die deutsch-brasilianische Parlamentariergruppe hat sich bei ihrem Besuch bei Alexdre de Moraes darauf beschränkt, ihm für die Wiederherstellung der Demokratie zu danken und alle kritischen Fragen auszublenden. Meine Fragen an de Moraes, auf welcher rechtlichen Grundlage er eine Strafzahlung von über 4 Millionen Dollar gegen die auch nach brasilianischem Recht zulässige Wahlanfechtung verhängt hat und inwieweit in Brasilien das Wesenselement eines Rechtsstaates, die Gewaltenteilung, noch gewährleistet sei, konnte er nicht beantworten.
Die AfD hätte bei der unterdrückten konservativen Opposition in Brasilien, bei allen unseren anderen internationalen Partnern, aber vor allem auch bei den patriotischen Konservativen im eigenen Land massiv an Glaubwürdigkeit verloren, wenn sie an einer solchen Inszenierung ohne jede Stellungnahme teilgenommen und diese damit unterstützt hätte. Wir wären wahrgenommen worden, als unterstützten wir die Verfolgung von Konservativen.
Die Reaktion von Seiten der Brasilianischen Botschaft auf die Bildunterschrift zu einem Instagram-Post im Nachgang zu einer Parlamentarierreise nach Brasilien belegt eines unzweideutig: Negative Meinungsäußerungen gegen Alexandre de Moraes werden unterbunden oder eben sanktioniert, selbst wenn sie von Parlamentariern im Ausland getätigt werden. Das macht deutlich, mit welcher Gewalt derartige Äußerungen im unmittelbaren Machtbereich dieses Herrn unterdrückt werden.
Es ist das Ziel der linken Kräfte, jede Kritik an ihnen im Keim zu ersticken und die Mauer des Schweigens aufrecht zu erhalten.
Wir dürfen nicht zulassen, dass konservative Regierungen unter Missachtung aller diplomatischen Gepflogenheiten angegriffen werden, wohingegen auch massivste Menschenrechtsverletzungen von links gegen Konservative diplomatisch beschwiegen oder beschönigt werden. Das ist die Agenda der linken, woken Globalisten. Unser Auftrag ist es, uns dieser Agenda entgegenzustellen und uns den Mut zur Wahrheit nicht nehmen zu lassen.
In Brasilien herrscht ein Klima der Angst. Konservative sind massivem Verfolgungsdruck ausgesetzt. Der Präsident des Verfassungsgerichts Alexandre de Moraes bricht die Verfassung, verletzt die Menschenrechte und zerstört die Gewaltenteilung. Politisch Andersdenkende, Journalisten und selbst demokratisch gewählte Abgeordnete werden verhaftet und eingesperrt, allein aufgrund politischer Meinungsäußerungen. Dabei kommt es auch zu Folter. Damit wird die Demokratie schrittweise abgeschafft und Brasilien in ein linksautoritäres Regime verwandelt. Die linksliberale New York Times kritisiert offen diesen Machtmissbrauch von Moraes.
Sie berichtet (s. Link) von Verhaftungen ohne Gerichtsverfahren wegen Meinungsäußerungen im Internet, von einer 9-jährigen Freiheitsstrafe für einen amtierenden Abgeordneten (Daniel Silveira) wegen Meinungsäußerungen, von Razzien bei Geschäftsleuten (Luciano Hang), ohne Anhaltspunkt für ein Fehlverhalten, von der Suspendierung eines gewählten Gouverneurs (Ibaneis Rocha) für 90 Tage von seinem Amt und von zahllosen direkten Zensurmaßnahmen gegen rechte Politiker ohne Rechtsgrundlage, ohne Begründung, ohne Verfahren. Er verfügte die Sperrung ihrer Kommunikationskanäle.
In Deutschland herrscht dagegen darüber eine eiserne Mauer des Schweigens. Während konservative Regierungen in Polen, Ungarn und Israel massiv angegangen werden, werden linke Menschenrechtsverletzungen systematisch ignoriert. Wenn wir unwidersprochen zulassen, dass Konservative und der AfD verwandte Parteien in anderen Ländern verfolgt werden, schafft das einen Präzedenzfall auch für Deutschland.
Die deutsch-brasilianische Parlamentariergruppe hat sich bei ihrem Besuch bei Alexdre de Moraes darauf beschränkt, ihm für die Wiederherstellung der Demokratie zu danken und alle kritischen Fragen auszublenden. Meine Fragen an de Moraes, auf welcher rechtlichen Grundlage er eine Strafzahlung von über 4 Millionen Dollar gegen die auch nach brasilianischem Recht zulässige Wahlanfechtung verhängt hat und inwieweit in Brasilien das Wesenselement eines Rechtsstaates, die Gewaltenteilung, noch gewährleistet sei, konnte er nicht beantworten.
Die AfD hätte bei der unterdrückten konservativen Opposition in Brasilien, bei allen unseren anderen internationalen Partnern, aber vor allem auch bei den patriotischen Konservativen im eigenen Land massiv an Glaubwürdigkeit verloren, wenn sie an einer solchen Inszenierung ohne jede Stellungnahme teilgenommen und diese damit unterstützt hätte. Wir wären wahrgenommen worden, als unterstützten wir die Verfolgung von Konservativen.
Die Reaktion von Seiten der Brasilianischen Botschaft auf die Bildunterschrift zu einem Instagram-Post im Nachgang zu einer Parlamentarierreise nach Brasilien belegt eines unzweideutig: Negative Meinungsäußerungen gegen Alexandre de Moraes werden unterbunden oder eben sanktioniert, selbst wenn sie von Parlamentariern im Ausland getätigt werden. Das macht deutlich, mit welcher Gewalt derartige Äußerungen im unmittelbaren Machtbereich dieses Herrn unterdrückt werden.
Es ist das Ziel der linken Kräfte, jede Kritik an ihnen im Keim zu ersticken und die Mauer des Schweigens aufrecht zu erhalten.
Wir dürfen nicht zulassen, dass konservative Regierungen unter Missachtung aller diplomatischen Gepflogenheiten angegriffen werden, wohingegen auch massivste Menschenrechtsverletzungen von links gegen Konservative diplomatisch beschwiegen oder beschönigt werden. Das ist die Agenda der linken, woken Globalisten. Unser Auftrag ist es, uns dieser Agenda entgegenzustellen und uns den Mut zur Wahrheit nicht nehmen zu lassen.
NY Times
He Is Brazil’s Defender of Democracy. Is He Actually Good for Democracy? (Published 2023)
Alexandre de Moraes, a Brazilian Supreme Court justice, was crucial to Brazil’s transfer of power. But his aggressive tactics are prompting debate: Can one go too far to fight the far right?
Liebe Türken in 🇩🇪, ich frage die unter Euch, die Erdogan wählen: Was wollt Ihr bei uns? Warum geht Ihr nicht zurück in die Türkei, wenn das dort so gut ist?
#Islamismus #Nichtbeiuns #Niemals
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🟢 Das Netzwerk hinter der CDU und den Grünen. ⚫️
»Blackrocks Macht kann kaum überschätzt werden«
Bei der JF habe ich meine Kritik am Zusammenspiel der deutschen Wirtschaftspolitik mit Finanzunternehmen wie Blackrock erneuert.
Personalien wie Patrick Graichen sind austauschbar. Wir müssen uns anschauen, in wessen Auftrag diese Leute unterwegs sind. Wer finanziert die Organisationen, aus denen sie kommen? Denn die machen die Politik. Vor allem ein Name ist hier zu nennen und das ist Blackrock.
📺 https://youtu.be/9gH58hOo1co
»Blackrocks Macht kann kaum überschätzt werden«
Bei der JF habe ich meine Kritik am Zusammenspiel der deutschen Wirtschaftspolitik mit Finanzunternehmen wie Blackrock erneuert.
Personalien wie Patrick Graichen sind austauschbar. Wir müssen uns anschauen, in wessen Auftrag diese Leute unterwegs sind. Wer finanziert die Organisationen, aus denen sie kommen? Denn die machen die Politik. Vor allem ein Name ist hier zu nennen und das ist Blackrock.
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Die Finanzindustrie hinter Habecks Klimapolitik? | Beatrix von Storch im Interview
Die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch (AfD) hat ihre Kritik am Zusammenspiel der deutschen Wirtschaftspolitik mit Finanzunternehmen wie Blackrock erneuert. „Personalien wie Patrick Graichen sind austauschbar. Wir müssen uns anschauen, in wessen Auftrag…
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Ein paar erste Eindrücke von einem tollen landesweiten Stammtisch, dieses Mal ausgerichtet vom Bezirksverband Berlin-Mitte - mit besonderem Dank an die Herren Priegnitz und Načevski, Funk und Mickley und an Sabine Schüler. Ich durfte zu den Netzwerken hinter dem Klimahype sprechen, also zu Blackrock und Co. Dr. @Kristin_Brinker berichtete Spannendes aus der AfD-Fraktion Abgeordnetenhaus Berlin. Und Martin Kohler klärte auf über und warb für die JA. 👍
"Hat die klassische Zwille samt Stahlkugeln sowie der Mollie als Repertoire von heute wirklich ausgedient?" - so die Linksextremisten auf Indymedia und kündigen die schlimmsten Krawalle seit G20 2017 an. Das heutige Urteil gegen Lina E. und einen Teil der Hammerbande fiel NICHT maximal hart aus, sogar weniger als die Anklage forderte. Volle Härte des Rechtsstaats wäre nötig gewesen!
Wir sind unterwandert. Die Justiz ist im Eimer. Haftverschonung für LINA E. - wer sowas urteilt, muss weg.
Die Verräter-FDP kann sowas von weg. Die "Liberalen" knicken beim "Wärmeplanungsgesetz" oder eher Heizdaten-Stasi-Gesetz ein, fügen sich der Ampel des Grauens. Eigentümer und Mieter müssten dann ihren Heiz- und Stromverbrauch für die vergangenen drei Jahre melden. Zentrale, staatlich gesteuerte Wärmeplanung. Mehr SOZIALISMUS geht nicht. Nur noch AfD!
P.S.: Die CSU ist bei dem Thema - wie immer - genauso schlecht wie die Grünen. Söder ist wie Habeck. Was die CSU bei der Ampel des Grauens kritisiert, macht sie selbst in Bayern. Das geplante Heizdaten-Stasi-Gesetz gibt es dort schon. Nur die AfD ist auch beim Thema Heizung für bedingungslose Freiheit und gegen staatliche Überwachung!
P.S.: Die CSU ist bei dem Thema - wie immer - genauso schlecht wie die Grünen. Söder ist wie Habeck. Was die CSU bei der Ampel des Grauens kritisiert, macht sie selbst in Bayern. Das geplante Heizdaten-Stasi-Gesetz gibt es dort schon. Nur die AfD ist auch beim Thema Heizung für bedingungslose Freiheit und gegen staatliche Überwachung!
"PrideMonth" in die Tonne! Schluss mit diesem zwanghaften Minderheitendiktat. Runter mit der Regenbogenfahne. Unsere Flagge ist 🇩🇪 . #StolzMonat
😃😎💪🏻
Offensiv inszeniert sich die AfD zum Gegenmodell zu den Grünen. „Wir wollen keine Klimaschutz-Politik machen, denn das Klima hat sich immer schon im Laufe der Zeit gewandelt“, sagt Fraktionsvize Beatrix von Storch. „Wir wollen Öl und Gas als Energiequellen weiter nutzen und Kohlekraftwerke nicht abschalten.“
https://www.morgenpost.de/politik/article238561175/afd-hoehenflug-habeck-merz.html
Offensiv inszeniert sich die AfD zum Gegenmodell zu den Grünen. „Wir wollen keine Klimaschutz-Politik machen, denn das Klima hat sich immer schon im Laufe der Zeit gewandelt“, sagt Fraktionsvize Beatrix von Storch. „Wir wollen Öl und Gas als Energiequellen weiter nutzen und Kohlekraftwerke nicht abschalten.“
https://www.morgenpost.de/politik/article238561175/afd-hoehenflug-habeck-merz.html
www.morgenpost.de
Höhenflug der AfD: Diese Rolle spielen Habeck und Merz
In den Umfragen erlebt die AfD einen Höhenflug. Welchen Anteil daran Robert Habeck und Friedrich Merz haben - und was die AfD plant.
Wahlkampfendspurt am Freitag in Schwerin. Bei strahlender Sonne und phantastischer Stimmung: Die AfD schickt einen ihrer besten, um das Rathaus der ersten Landeshauptstadt zu erobern. Leif-Erik Holm tritt heute an als unser Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters. Schwerin hat es verdient. Deutschland wartet auf das Signal. Holm macht's! Go Leif! @leiferikholm @EnricoKomning @rene_springer @ThdeJF