Anna Nguyen MdL
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Meinungsfreiheit in Gefahr!

Wenn bereits ein Satirebild ausreicht, um Journalisten zu verurteilen, dann hat das nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun – das ist politische Zensur!

Hausdurchsuchungen, Hetzjagden, Bewährungsstrafen:
Die Maske der Regierung fällt. #CDU und #SPD basteln am „#Lügenverbot“ und zeigen offen, was sie von freier Rede halten – nichts.

Während das Ausland nur noch den Kopf schüttelt und selbst The Economist von Deutschlands Weg in den Autoritarismus spricht, wird hierzulande jede echte Kritik kriminalisiert.
Wer heute lacht, kann morgen verurteilt werden.

#Meinungsfreiheit darf kein Privileg der Regierenden sein!

Die Verurteilung von David Bendels und das Vorgehen gegen Stefan Niehoff zeigen deutlich: Dieses System hält keine kritische Stimme mehr aus.

Die AfD steht klar für #Demokratie, Gewaltenteilung und freie Meinungsäußerung.
Wir fordern die Abschaffung von §188 StGB – Politiker sind keine heiligen Kühe!
Nur eine starke #AfD verteidigt unsere Grundrechte.

@AnnaNguyenMdL
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Die EU-Kommission hält weiterhin die Corona-Impfverträge unter Verschluss – trotz Gerichtsurteil.
Transparenz sieht anders aus.

Öffentliche Gelder erfordern öffentliche Kontrolle und keine Geheimniskrämerei.

Wer so hartnäckig Transparenz verweigert, hat offenbar etwas zu verbergen.

https://tkp.at/2025/04/29/kommission-haelt-corona-impfvertraege-weiter-geheim/

#Impfverträge #EU #Transparenz #Demokratie #Corona #COVID

@AnnaNguyenMdL
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Christian Rohde und ich im Interview mit Boris von Morgenstern!

Trotz der Entscheidung von Minister Manfred Pentz, 18,4 % der hessischen Wähler faktisch auszuschließen, indem er Christian Rohde und mir die Teilnahme an der Delegationsreise verweigerte, möchten wir betonen:

Die AfD würde sich niemals derart undemokratischer Methoden bedienen.

Im Gegenteil – selbst Herr #Pentz wäre bei uns willkommen. Denn wir stehen für echte Demokratie.

Das vollständige Interview findet ihr unter folgendem Link:

https://youtu.be/4BcmcxgOtto

#Demokratieverständnis #Demokratie #Serbien #ChristianRohde #AnnaNguyen

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Am Samstag war ich gemeinsam mit Markus Frohnmaier, Anton Baron, Dr. Malte Kaufmann, Martin Hess, Dr. Rainer Balzer und vielen weiteren großartigen Menschen zum Frühlingsfest des AfD-Ortsverbands Kurpfalz in Brühl eingeladen.

Es war eine wunderschöne und gelungene Veranstaltung mit tollen Gesprächen und vielen positiven Eindrücken.

#AfD #nurnochAfD #deshalbAfD #Demokratie

@AnnaNguyenMdL
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