Alles Ausser Mainstream
Detaillierte Begründung für den Vorschlag des Landgerichts Stuttgart, den Prozeß gegen @Michael_Ballweg nach §153 StPO (Geringfügigkeit) einzustellen Richterin Weis schilderte den Verlauf des vom Gericht veranlassten etwa einstündigen Rechtsgesprächs mit…
Muß man sich klarmachen…
6,47 oder Max 2112,81€
Dafür Gefängnis in Deutschland
Wie viel wollen unsere Bundespolitiker doch gleich hinterziehen ????
Hey, Deutschland ist eine einzige Satire
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Hey, Deutschland ist eine einzige Satire
Folge dem Plan
🇺🇸 Trump sagt, er glaube, der Islam hasse sie. „Es herrscht ein ungeheurer Hass, dem müssen wir auf den Grund gehen.“ Der Grund ist unschwer zu ermitteln... T.me/folgedemplan
Echt??
Obwohl man sie mit LIEBE Jahrzehntelang in die Steinzeit gebombt hat??
Wirklich undankbar
Obwohl man sie mit LIEBE Jahrzehntelang in die Steinzeit gebombt hat??
Wirklich undankbar
Forwarded from WebseitenAutoren
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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‼️"Warum sollte Putin Europa angreifen?"‼️
Gezielte Fragen bringen klare Antworten.
Man muss sie nur stellen – und der ganze Schwindel fliegt auf.
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Eilmeldung💥
Die Staatsanwaltschaft hat jetzt im Verfahren gegen Michael Ballweg einen Befangenheitsantrag gegen alle drei Berufsrichter gestellt.
Es kommt nicht häufig vor, dass eine Stastsanwaltschaft eine gesamte Kammer für befangen hält.
Die Staatsanwaltschaft hat jetzt im Verfahren gegen Michael Ballweg einen Befangenheitsantrag gegen alle drei Berufsrichter gestellt.
Es kommt nicht häufig vor, dass eine Stastsanwaltschaft eine gesamte Kammer für befangen hält.
Forwarded from ❌OldMan Sheogorath ♈️♌️
„Der Staat entstand nicht durch einen Gesellschaftsvertrag. Nie saßen ein paar Leute ums Feuer und entschieden: Wir machen jetzt einen Staat, damit es uns besser geht.
Der Staat wurde gegründet von Räuberbanden, die rausfanden, dass Schutzgeld (Steuer) ein besseres Geschäftsmodell ist als Morden und Plündern.“
Dr Markus Krall
Der Staat wurde gegründet von Räuberbanden, die rausfanden, dass Schutzgeld (Steuer) ein besseres Geschäftsmodell ist als Morden und Plündern.“
Dr Markus Krall
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Korrektur der dpa-Meldung zur Einstellung des Verfahrens gegen Michael Ballweg
Eine Entscheidung nach § 153 StPO bedeutet nicht, dass das Verfahren wegen „Geringfügigkeit“ eingestellt wird, sondern wegen der maximal geringen Schuld des Beschuldigten.
Diese Differenzierung ist wesentlich, da sie eine andere rechtliche Bewertung impliziert.
Im Fall von Michael Ballweg konnte kein einziger Belastungszeuge der Stastsanwaltschaft die Vermutung der Staatsanwaltschaft, dass Michael Ballweg Schenkungen für sich genommen hätte, bestätigen. Niemand konnte sich die in der Anklage genannte Summe der Staatsanwaltschaft erkläre, eine koordinierte Berechnung aller Einnahmen und Ausgaben hat es auch nie gegeben.
Nicht das Landgericht hat dieses Verfahren gewollt, sondern das Oberlandesgericht (OLG). Das tragische ist, dass das OLG eine Anklage mit den Ermittlungsergebnissen aus dem März 2023, welche mit den Erkenntnissen aus Oktober 2023 durch das Landgericht abgelehnt wurde, mit seinem eigenen Haftbefehl aus dem Oktober 2022 begründet hat.
Die Richter des Oberlandesgericht haben - wie im gesamten Haftverfahren - zu keinem Zeitpunkt die Akten gelesen. Wenn die Staatsanwaltschaft weiterhin an den Aussagen der OLG-Richter festhält, zeigt das nur, dass es sich um ein politisches und nicht um ein juristisches Verfahren handelt.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Eine Entscheidung nach § 153 StPO bedeutet nicht, dass das Verfahren wegen „Geringfügigkeit“ eingestellt wird, sondern wegen der maximal geringen Schuld des Beschuldigten.
Diese Differenzierung ist wesentlich, da sie eine andere rechtliche Bewertung impliziert.
Im Fall von Michael Ballweg konnte kein einziger Belastungszeuge der Stastsanwaltschaft die Vermutung der Staatsanwaltschaft, dass Michael Ballweg Schenkungen für sich genommen hätte, bestätigen. Niemand konnte sich die in der Anklage genannte Summe der Staatsanwaltschaft erkläre, eine koordinierte Berechnung aller Einnahmen und Ausgaben hat es auch nie gegeben.
Nicht das Landgericht hat dieses Verfahren gewollt, sondern das Oberlandesgericht (OLG). Das tragische ist, dass das OLG eine Anklage mit den Ermittlungsergebnissen aus dem März 2023, welche mit den Erkenntnissen aus Oktober 2023 durch das Landgericht abgelehnt wurde, mit seinem eigenen Haftbefehl aus dem Oktober 2022 begründet hat.
Die Richter des Oberlandesgericht haben - wie im gesamten Haftverfahren - zu keinem Zeitpunkt die Akten gelesen. Wenn die Staatsanwaltschaft weiterhin an den Aussagen der OLG-Richter festhält, zeigt das nur, dass es sich um ein politisches und nicht um ein juristisches Verfahren handelt.
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t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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In Gedenken an Rosenstolz-Sängerin AnNa R., die im Alter von nur 55 Jahren „plötzlich, unerwartet“ (offizielle Rosenstolz-Stellungnahme) aus dem Leben gerissen wurde, ein Gedicht aus dem August 2021:
„Schon geimpft?“
https://fb.watch/ynYWAeaSmx/
Via https://t.me/mspezial (NarfGB)
„Schon geimpft?“
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Via https://t.me/mspezial (NarfGB)
Forwarded from HAINTZ.media
Forwarded from Informationen für das GHZ Mecklenburg-Strelitz, Mecklenburg-Schwerin, Herzogthum Pommern und das Königreich Preussen Preussen
Man kann über Friedrich Merz sagen, was man will, aber er hat eine beeindruckende Bilanz vorzuweisen:
Eine Grundgesetz-Änderung, bevor man überhaupt Kanzler ist, mit einem abgewählten Parlament, nachdem Neuwahlen nötig waren, weil nichts mehr ging.
Das schafft nicht jeder.
Mal ab warten was kommt.
🔵⚪️🔴
https://t.me/GHZFriedrichMaik
www.ghz-friedrich-maik.com
Eine Grundgesetz-Änderung, bevor man überhaupt Kanzler ist, mit einem abgewählten Parlament, nachdem Neuwahlen nötig waren, weil nichts mehr ging.
Das schafft nicht jeder.
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Forwarded from Alles Ausser Mainstream
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Bei dem was Friedrich Merz gerade vor hat, und die Pläne, die Ursula von der Leyen ausheckt.
Ist das Geld auf deutschen Konten meiner Meinung nach nicht mehr sicher.
Ich denke nicht, dass sich dieser Schuldenberg noch vermeiden lässt und dann gehen Sie an die deutschen Konten!
Ich würde jedem DRINGEND empfehlen ein Onlinekonto im europäischen Ausland aufzumachen und umzuziehen!
Über diesen Link gelangt ihr zu WISE,
dort habt ihr auch direkt eine virtuelle Kreditkarte (z.B. um "Alles Ausser Mainstream" zu abonnieren😇 )
Nur ein Tipp…
Dr. Bodo Schiffmann
Ist das Geld auf deutschen Konten meiner Meinung nach nicht mehr sicher.
Ich denke nicht, dass sich dieser Schuldenberg noch vermeiden lässt und dann gehen Sie an die deutschen Konten!
Ich würde jedem DRINGEND empfehlen ein Onlinekonto im europäischen Ausland aufzumachen und umzuziehen!
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Dr. Bodo Schiffmann
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👉 Neue Folge:
🇩🇪 Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet - 87
Hitlers Flucht - Hat sich Hitler wirklich selbst das Leben genommen? - Das FBI zweifelt (33)
00:00:00 Titelbild und Einleitung
00:01:20 Begrüßung und Zusammenfassung der bisherigen Folgen
00:05:55 Die unterirdische Anlage in Norwegen zur Herstellung von schwerem Wasser
00:09:30 Der Einstieg in die Anlage...
00:11:50 Der kleine Einstieg im Wald...
00:15:30 Vorschau auf kommende Folgen
00:16:50 Disclaimer t.me/WarumDeutschlandSeineGeschichte
00:18:20 Erinnerung an Reiner Füllmich – Politischer Gefangener in Deutschland
00:22:00 Unterstützt BOSCHIMO mit einem Abo auf: Abo.AAM-media.tv
00:22:50 Wurde Kaltenbrunner verhaftet um Hitlers Flucht zu decken?
00:26:00 Zusammenfassung der bisherigen Rechercheergebnisse
00:29:50 Bodo: Hitlers Umfeld waren die eigentlichen Machthaber
00:32:00 Nord-Süd Fluchtroute und der Bau der Atombome mit schwerem Wasser
00:37:00 Hitlers Luxusjacht in Norwegen
00:40:20 Wieso wurde die Geschichte in Deutschland nicht aufgearbeitet? Offensichtlich wurde bewusst vertuscht!
00:43:00 Die Suche vor Ort in Norwegen nach Hitlers Jacht
00:46:00 Verabschiedung und Abspann
Es ist Zeit aufzuarbeiten: t.me/WarumDeutschlandSeineGeschichte
Dr. Bodo Schiffmann - BOSCHIMO
🌴 Linktree: BOSCHIMO.DE
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Hitlers Flucht - Hat sich Hitler wirklich selbst das Leben genommen? - Das FBI zweifelt (33)
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00:01:20 Begrüßung und Zusammenfassung der bisherigen Folgen
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00:09:30 Der Einstieg in die Anlage...
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00:32:00 Nord-Süd Fluchtroute und der Bau der Atombome mit schwerem Wasser
00:37:00 Hitlers Luxusjacht in Norwegen
00:40:20 Wieso wurde die Geschichte in Deutschland nicht aufgearbeitet? Offensichtlich wurde bewusst vertuscht!
00:43:00 Die Suche vor Ort in Norwegen nach Hitlers Jacht
00:46:00 Verabschiedung und Abspann
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Forwarded from STEFAN HOMBURG
https://twitter.com/SHomburg/status/1901683531769913850?s=19
Pressekonferenz StA Stuttgart
Ein Telefonat der StA mit dem Justizministerium unter Umgehung des Dienstwegs über die GStA ist aktenkundig. Was sagt die Sprecherin denn dazu?
Hintergrund: Heute teilte die Vorsitzende der Wirtschaftsstrafkammer mit, ein Betrugsversuch sei mangels Beweisen nicht erkennbar. Ein mögliches Steuervergehen aufgrund fehlerhafter USt-VA der GmbH bewege sich im Rahmen 6,47 bis 2.112,18 EUR. Daher schlug die Kammer die Einstellung des Strafverfahrens vor.
StA Dr. Franziska Gräfe reagierte prompt und stellte Befangenheitsanträge gegen alle drei Berufsrichter. Hoffnungslos, aber sie will das Verfahren wohl so lange hinauszögern, bis ihre eigenen Vergehen verjährt sind. In Betracht kommen Rechtsbeugung und Verfolgung Unschuldiger mit der Folge von neun Monaten Freiheitsentzug.
In der Langfassung erkennen Sie übrigens einen Fehler in der Berichterstattung von dpa und allen Zeitungen: Der Gerichtssprecher spricht nicht von „unabhängiger Justiz”, sondern von einem „unabhängigen Gericht”. Eine Ohrfeige für die Staatsanwaltschaft.
Gesamtvideo bei @EpochTimesDE und anderen Quellen, heute gedreht im Landgericht Stuttgart.
Pressekonferenz StA Stuttgart
Ein Telefonat der StA mit dem Justizministerium unter Umgehung des Dienstwegs über die GStA ist aktenkundig. Was sagt die Sprecherin denn dazu?
Hintergrund: Heute teilte die Vorsitzende der Wirtschaftsstrafkammer mit, ein Betrugsversuch sei mangels Beweisen nicht erkennbar. Ein mögliches Steuervergehen aufgrund fehlerhafter USt-VA der GmbH bewege sich im Rahmen 6,47 bis 2.112,18 EUR. Daher schlug die Kammer die Einstellung des Strafverfahrens vor.
StA Dr. Franziska Gräfe reagierte prompt und stellte Befangenheitsanträge gegen alle drei Berufsrichter. Hoffnungslos, aber sie will das Verfahren wohl so lange hinauszögern, bis ihre eigenen Vergehen verjährt sind. In Betracht kommen Rechtsbeugung und Verfolgung Unschuldiger mit der Folge von neun Monaten Freiheitsentzug.
In der Langfassung erkennen Sie übrigens einen Fehler in der Berichterstattung von dpa und allen Zeitungen: Der Gerichtssprecher spricht nicht von „unabhängiger Justiz”, sondern von einem „unabhängigen Gericht”. Eine Ohrfeige für die Staatsanwaltschaft.
Gesamtvideo bei @EpochTimesDE und anderen Quellen, heute gedreht im Landgericht Stuttgart.
X (formerly Twitter)
Stefan Homburg (@SHomburg) on X
Pressekonferenz StA Stuttgart
Ein Telefonat der StA mit dem Justizministerium unter Umgehung des Dienstwegs über die GStA ist aktenkundig. Was sagt die Sprecherin denn dazu?
Hintergrund: Heute teilte die Vorsitzende der Wirtschaftsstrafkammer mit, ein Betrugsversuch…
Ein Telefonat der StA mit dem Justizministerium unter Umgehung des Dienstwegs über die GStA ist aktenkundig. Was sagt die Sprecherin denn dazu?
Hintergrund: Heute teilte die Vorsitzende der Wirtschaftsstrafkammer mit, ein Betrugsversuch…
Forwarded from Oliver Janich & Team
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💥Anton Hofreiter gibt offen zu, dass der Staatsstreich von langer Hand geplant war!
Der nächste, der den Wahlbetrug zugibt. Außerdem entfällt damit das Argument, dass es eine Eilbedürftigkeit aufgrund einer neuen Lage gäbe. Aber das interessiert natürlich niemanden, weil sie alle unter einer Decke stecken!
https://x.com/OliverJanich/status/1901584450993152285
Der nächste, der den Wahlbetrug zugibt. Außerdem entfällt damit das Argument, dass es eine Eilbedürftigkeit aufgrund einer neuen Lage gäbe. Aber das interessiert natürlich niemanden, weil sie alle unter einer Decke stecken!
https://x.com/OliverJanich/status/1901584450993152285