Forwarded from Tichys Einblick, das Magazin für Selberdenker
Aufregung, Feuersbrunst, Weltuntergang, Hitzekollaps. Ein Sozi-Vizebürgermeister tritt in die AfD über, weil er die Dummheit der Berlin-Gnossen nicht mehr aushält. Der Mann ist jetzt ein Teufel. https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/waldkappel-lukas-gesang/
Tichys Einblick
Ein AfD-Beitritt sorgt für Aufruhr im SPD-geführten Waldkappel
Lukas Gesang tritt der AfD bei, spricht offen von Enttäuschung über die Bundespolitik und gerät sofort ins politmediale Kreuzfeuer. Der Fall zeigt exemplarisch, wie eng das Toleranzkorsett parteipolitischer Machtmilieus geworden ist.
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Forwarded from Björn Höcke
(1/2) Im vergangenen Jahr sind 292.000 Menschen in Deutschland eingebürgert worden — das ist mehr, als eine Großstadt wie Wiesbaden Einwohner hat. Dies ist das Resultat der verkürzten Einbürgerungszeit (5 Jahre) in Verbindung mit dem seit 2015 andauernden Kontrollverlust bei der Asyl-Zuwanderung und der Tatsache, daß keine großen Anforderungen gestellt werden. Formal heißt es zwar, daß Einbürgerungswillige für ihren eigenen Lebensunterhalt sorgen und Deutsch auf dem B1-Niveau sprechen können sollen — aber wir erinnern uns an den im Fernsehen dokumentierten Fall, als der damalige Bundeskanzler Scholz der 93-jährigen Fatima T. zur Einbürgerung gratulierte. Sie verbrachte ein ganzes Leben in Deutschland und brauchte trotzdem einen Dolmetscher um zu verstehen, was der Bundeskanzler von ihr wollte. Das ist in unserem Land wegen der etablierten Parallelgesellschaften möglich.
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Forwarded from Björn Höcke
(2/2) Ferner wird von den neuen Deutschen erwartet, daß sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung anerkennen. Das klingt schön, läßt sich aber kaum überprüfen. Es gibt auch keine Statistik, wie hoch der Anteil der tatsächlich sozialversicherungspflichtig Beschäftigten unter den Neubürgern ist.
Die deutsche Staatsbürgerschaft steht hierzulande regelmäßig nicht am Ende einer gelungenen Integration, sondern wird auf gut Glück verteilt.
👉🏻 Trotz aller Wahlversprechen und Ankündigungen ändert daran auch die neue Regierung nichts: Merz will lediglich die »Turbo-Einbürgerungen« nach drei Jahren abschaffen.
Es wurden 2024 auch 4.130 Staatenlose und 1.825 mit ungeklärter Staatsbürgerschaft eingebürgert. Interessant wäre auch einmal zu erfahren, wie viele dieser neuen Deutschen am 1. Januar Geburtstag feiern — das Datum wird nämlich von den Meldebehörden eingetragen, wenn man gar keine Ahnung hat, wer da zu uns ins Land gekommen ist.
Vor diesem Hintergrund ist wenig verwunderlich, wenn es eine gewisse Skepsis gegenüber den neuen Mitbürgern gibt. Der AfD wird vom sogenannten Verfassungsschutz vorgehalten, sie würde ein »ethnisch-abstammungsmäßig geprägtes Volksverständnis« vertreten. Das ist lediglich eine Filterblasen-Debatte, um einen Extremismus-Vorwurf zu begründen. Viel interessanter wäre es doch zu erfahren, wie sich die Betroffenen selbst verstehen. Sehen sich die 83.150 Syrer, die 13.545 Iraker und die 10.085 Afghanen, die letztes Jahr einen deutschen Paß bekommen haben, als »Deutsche«? Wem gilt im Konfliktfall die Loyalität der 22.525 neu eingebürgerten Türken? Man sieht viele fremde Fahnen auf Deutschlands Straßen. Nicht nur bei Fußballländerspielen. Dank des freizügigen Demonstrationsrechts in Deutschland werden Konflikte der ganzen Welt auf unseren Straßen ausgetragen. Ethnische Feindschaften, die in Deutschland keine Rolle spielen, bleiben bestehen.
🇩🇪 Das wichtigste Kriterium dafür, wer als Deutscher zu gelten hat, sollte die eigene Identifikation sein — und zwar gerade dann, wenn es keinen materiellen Vorteil verspricht.
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Die deutsche Staatsbürgerschaft steht hierzulande regelmäßig nicht am Ende einer gelungenen Integration, sondern wird auf gut Glück verteilt.
👉🏻 Trotz aller Wahlversprechen und Ankündigungen ändert daran auch die neue Regierung nichts: Merz will lediglich die »Turbo-Einbürgerungen« nach drei Jahren abschaffen.
Es wurden 2024 auch 4.130 Staatenlose und 1.825 mit ungeklärter Staatsbürgerschaft eingebürgert. Interessant wäre auch einmal zu erfahren, wie viele dieser neuen Deutschen am 1. Januar Geburtstag feiern — das Datum wird nämlich von den Meldebehörden eingetragen, wenn man gar keine Ahnung hat, wer da zu uns ins Land gekommen ist.
Vor diesem Hintergrund ist wenig verwunderlich, wenn es eine gewisse Skepsis gegenüber den neuen Mitbürgern gibt. Der AfD wird vom sogenannten Verfassungsschutz vorgehalten, sie würde ein »ethnisch-abstammungsmäßig geprägtes Volksverständnis« vertreten. Das ist lediglich eine Filterblasen-Debatte, um einen Extremismus-Vorwurf zu begründen. Viel interessanter wäre es doch zu erfahren, wie sich die Betroffenen selbst verstehen. Sehen sich die 83.150 Syrer, die 13.545 Iraker und die 10.085 Afghanen, die letztes Jahr einen deutschen Paß bekommen haben, als »Deutsche«? Wem gilt im Konfliktfall die Loyalität der 22.525 neu eingebürgerten Türken? Man sieht viele fremde Fahnen auf Deutschlands Straßen. Nicht nur bei Fußballländerspielen. Dank des freizügigen Demonstrationsrechts in Deutschland werden Konflikte der ganzen Welt auf unseren Straßen ausgetragen. Ethnische Feindschaften, die in Deutschland keine Rolle spielen, bleiben bestehen.
🇩🇪 Das wichtigste Kriterium dafür, wer als Deutscher zu gelten hat, sollte die eigene Identifikation sein — und zwar gerade dann, wenn es keinen materiellen Vorteil verspricht.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Arcelor Mittal und alle anderen, die jetzt folgen, verabschieden sich nun übrigens im Lichte des „Politikwechsels“ von Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche aus Deutschland.
Kann man Habeck nicht mehr anlasten irgendwann. 840 Mio Subventionen hat Arcelor übrigens damit ausgeschlagen. So weit ist grüner Stahl von Wettbewerbsfähigkeit entfernt.
t.me/Rosenbusch
Kann man Habeck nicht mehr anlasten irgendwann. 840 Mio Subventionen hat Arcelor übrigens damit ausgeschlagen. So weit ist grüner Stahl von Wettbewerbsfähigkeit entfernt.
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Nazi-Psychose beim ZDF immer irrer: Jetzt ist schon der Bundesadler „Symbol der rechten Szene“
https://journalistenwatch.com/2025/06/19/nazi-psychose-beim-zdf-immer-irrer-jetzt-ist-schon-der-bundesadler-symbol-der-rechten-szene
Das ZDF hat sich wieder einmal als Lehrmeister der Deutschen aufgespielt: Der Bundesadler sei ein „Symbol der „rechten Szene“, wird behauptet. ... Als Quellenangabe für diesen Unsinn wird tatsächlich auf den linksradikalen Agitationsverein „Campact e.V.“, die linke Organisation „HateAid" verwiesen [siehe dazu aktuellen Post https://t.me/pboehringer/4067 ] , sowie auf den „Verein für Demokratie und Vielfalt in Schule und beruflicher Bildung“ . ...
Ahistorischer Schwachsinn So kommt dann ahistorischer Schwachsinn heraus, der vom zwangsfinanzierten ZDF einfach weiterverbreitet wird, wo ebenfalls fast ausschließlich linke Aktivisten tätig sind, die sich fälschlicherweise als Journalisten ausgeben. Dass man beim ZDF ganz selbstverständlich auf Campact und Co. zurückgreift, spricht an sich bereits Bände.
https://journalistenwatch.com/2025/06/19/nazi-psychose-beim-zdf-immer-irrer-jetzt-ist-schon-der-bundesadler-symbol-der-rechten-szene
Das ZDF hat sich wieder einmal als Lehrmeister der Deutschen aufgespielt: Der Bundesadler sei ein „Symbol der „rechten Szene“, wird behauptet. ... Als Quellenangabe für diesen Unsinn wird tatsächlich auf den linksradikalen Agitationsverein „Campact e.V.“, die linke Organisation „HateAid" verwiesen [siehe dazu aktuellen Post https://t.me/pboehringer/4067 ] , sowie auf den „Verein für Demokratie und Vielfalt in Schule und beruflicher Bildung“ . ...
Ahistorischer Schwachsinn So kommt dann ahistorischer Schwachsinn heraus, der vom zwangsfinanzierten ZDF einfach weiterverbreitet wird, wo ebenfalls fast ausschließlich linke Aktivisten tätig sind, die sich fälschlicherweise als Journalisten ausgeben. Dass man beim ZDF ganz selbstverständlich auf Campact und Co. zurückgreift, spricht an sich bereits Bände.
Journalistenwatch
Nazi-Psychose beim ZDF immer irrer: Jetzt ist schon der Bundesadler "Symbol der rechten Szene"
Das ZDF hat sich wieder einmal als Lehrmeister der Deutschen aufgespielt – und dabei wie üblich bis auf die Knochen blamiert: In einem Beitrag auf “ZDF Info” zum „Internationalen Tag für die Bekämpfung von Hetze der Vereinten Nationen“ wurden „Emojis der…
😁9🤬3
Forwarded from Team Bystron
HateAid macht sich selbst zum Trusted Flagger - Grüne Vetternwirtschaft entlarvt
Trusted Flagger sind jene Flagschiffe der woken Ideologie, die mit behördlicher Genehmigung und entlang des Digital Services Act (DSA) ihre Kanonen gegen die Meinungsfreiheit abschießen.
🔗 Zum Artikel
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Trusted Flagger sind jene Flagschiffe der woken Ideologie, die mit behördlicher Genehmigung und entlang des Digital Services Act (DSA) ihre Kanonen gegen die Meinungsfreiheit abschießen.
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Alexander Wallasch | DE
Hat sich HateAid selbst zum Trusted Flagger gemacht? Grüne Vetternwirtschaft entlarvt!
Wir holen alles ans Licht
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Forwarded from AfD Brennpunkt
+++ 50 Millionen Euro Hotelkosten für "Ortskräfte": CDU bezahlt fleißig weiter! +++
2.400 Afghanen warten in Pakistan auf ihr Deutschland-Shuttle - in nur 2 Jahren sind so 50 Millionen Euro Hotelkosten angefallen, die von Deutschland bezahlt werden. Und die CDU? Hält daran fest! Wir sagen: Alle Aufnahmeprogramme sofort stoppen! #DeshalbAfD
https://www.youtube.com/watch?v=GJJJcVApt1c
2.400 Afghanen warten in Pakistan auf ihr Deutschland-Shuttle - in nur 2 Jahren sind so 50 Millionen Euro Hotelkosten angefallen, die von Deutschland bezahlt werden. Und die CDU? Hält daran fest! Wir sagen: Alle Aufnahmeprogramme sofort stoppen! #DeshalbAfD
https://www.youtube.com/watch?v=GJJJcVApt1c
YouTube
50 Millionen Euro Hotelkosten für "Ortskräfte": CDU bezahlt fleißig weiter!
2.400 Afghanen warten in Pakistan auf ihr Deutschland-Shuttle - in nur 2 Jahren sind so 50 Millionen Euro Hotelkosten angefallen, die von Deutschland bezahlt...
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Media is too big
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SPD FORDERT 2400 AFGHANEN EINZUFLIEGEN
Die SPD fordert, dass sich Afghanen künftig ihre Einreise nach Deutschland einklagen können. Ein fataler Fehler – denn das würde den Verlust jeglicher Kontrolle über Migration bedeuten.
Schon jetzt trägt der Steuerzahler die hohen Kosten für Abschiebeflüge. Sollen wir jetzt auch noch den Willkommensflieger spendieren?
Es wird Zeit, dass die SPD aus Regierungsverantwortung verschwindet!
----------
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
👉 https://t.me/martinsichertin
Die SPD fordert, dass sich Afghanen künftig ihre Einreise nach Deutschland einklagen können. Ein fataler Fehler – denn das würde den Verlust jeglicher Kontrolle über Migration bedeuten.
Schon jetzt trägt der Steuerzahler die hohen Kosten für Abschiebeflüge. Sollen wir jetzt auch noch den Willkommensflieger spendieren?
Es wird Zeit, dass die SPD aus Regierungsverantwortung verschwindet!
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Forwarded from Apollo News
ArcelorMittal beendet seine Pläne in Deutschland - das nächste Leuchtturmprojekt der grünen Transformation ist am Ende. Habecks Erbe erweist sich als immer fataler.
https://apollo-news.net/der-rueckzug-von-arcelormittal-besiegelt-das-naechste-total-fiasko-von-habecks-transformationspolitik/
https://apollo-news.net/der-rueckzug-von-arcelormittal-besiegelt-das-naechste-total-fiasko-von-habecks-transformationspolitik/
Apollo News
Der Rückzug von ArcelorMittal besiegelt das nächste Total-Fiasko von Habecks Transformationspolitik
ArcelorMittal beendet seine Pläne in Deutschland - das nächste Leuchtturmprojekt der grünen Transformation ist am Ende. Habecks Erbe erweist sich als immer fataler.
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Forwarded from Apollo News
🔴 Friedrich Merz beauftragte wenige Wochen vor der Wahl ein Gutachten zur rechtlichen Machbarkeit einer massiven Schuldenaufnahme noch mit dem alten Bundestag. Der große Bruch seines Wahlkampfversprechens war insofern kalkuliert.
https://apollo-news.net/mit-juristischem-gutachten-merz-bereitete-schuldenbremse-wortbruch-schon-vor-der-wahl-vor/
https://apollo-news.net/mit-juristischem-gutachten-merz-bereitete-schuldenbremse-wortbruch-schon-vor-der-wahl-vor/
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📍148. Montagsdemo Bassum/DH
23.06.2025
Eine Demo für den Frieden, für die Freiheit und für ein selbstbestimmtes Leben in Deutschland!
Ab 18:45 Uhr an der Stadtbibliothek in Bassum.
Eine Demo für alle.
Euer
Demo-Team Diepholz
🇩🇪🕊🇩🇪
💙 💙Gerne den Kanal ➡️ AfD KV Diepholz
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#AfDwirkt
#AfDNiedersachsen
#AfDDiepholz
23.06.2025
Eine Demo für den Frieden, für die Freiheit und für ein selbstbestimmtes Leben in Deutschland!
Ab 18:45 Uhr an der Stadtbibliothek in Bassum.
Eine Demo für alle.
Euer
Demo-Team Diepholz
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Forwarded from AUF1
💉Spritzenhorror in Paris: Über 145 Frauen angegriffen, 12 Festnahmen
Beim europaweiten Festival „Fête de la Musique” kam es am Wochenende in Frankreich zu rätselhaften Angriffen auf vorwiegend minderjährige Frauen. Mehrere Täter attackierten junge Frauen aus bisher ungeklärten Motiven mit Spritzen. Bereits im Vorfeld kursierten in sozialen Netzwerken Aufrufe zu Anschlägen auf das Festival.
Landesweit erstatteten über 145 Frauen Anzeige. Zahlreiche weitere sollen attackiert worden sein, ohne bisher Anzeige erstattet zu haben. Viele Opfer berichteten von Unwohlsein nach den Stichen, einige wurden toxikologisch untersucht. Um welche Substanz es sich handelte, ist noch nicht bekannt. Bislang wurden 12 mutmaßliche Täter in ganz Frankreich festgenommen.
Die Identität der Täter und mögliche Motive verschweigen die französischen Behörden derzeit. AUF1 bleibt für Sie dran!
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: @auf1tv
Beim europaweiten Festival „Fête de la Musique” kam es am Wochenende in Frankreich zu rätselhaften Angriffen auf vorwiegend minderjährige Frauen. Mehrere Täter attackierten junge Frauen aus bisher ungeklärten Motiven mit Spritzen. Bereits im Vorfeld kursierten in sozialen Netzwerken Aufrufe zu Anschlägen auf das Festival.
Landesweit erstatteten über 145 Frauen Anzeige. Zahlreiche weitere sollen attackiert worden sein, ohne bisher Anzeige erstattet zu haben. Viele Opfer berichteten von Unwohlsein nach den Stichen, einige wurden toxikologisch untersucht. Um welche Substanz es sich handelte, ist noch nicht bekannt. Bislang wurden 12 mutmaßliche Täter in ganz Frankreich festgenommen.
Die Identität der Täter und mögliche Motive verschweigen die französischen Behörden derzeit. AUF1 bleibt für Sie dran!
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
Historisch! ... Sie warnen vor Atombomben - und zünden die größte im eigenen Land ...
‼️👉💥 Enteignungen: Berlin führt „Vergesellschaftungsgesetz“ ein
Wenn Unternehmen zu wenig investieren oder nicht klimaneutral werden, will der Berliner Senat sie verstaatlichen können. Darauf haben sich CDU und SPD am Wochenende geeinigt. (...)
Eckpunkte für das „Vergesellschaftungsrahmengesetz“, auf das man sich einigte: Damit ermöglichen sie dem vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) geführten Senat, Verstaatlichungen durchzuführen. Das Papier soll den Rechtsrahmen dafür vorgeben. (...)
❗️ Eine Vergesellschaftung, also Verstaatlichung von privaten Firmen, soll demnach möglich werden, wenn Unternehmen gesetzliche Regeln dauerhaft mißachten oder über längere Zeit zu wenig investieren, die Eigentümer aber zugleich Gewinne aus dem Unternehmen abziehen.
❗️ Auch wenn Unternehmen zu wenig tun, um die Klimaziele von EU, Bund und Land zu erreichen, sollen sie verstaatlicht werden können. (...)
Bei der Vorstellung des Papiers versuchte CDU-Fraktionschef Stettner, die Drohungen gegen die Wirtschaft herunterzuspielen: „Wir reden hier nicht von Enteignungen.“ Es gehe darum, daß die Politik und damit der Staat eingreifen könnten, „wenn es offensichtliche, manipulative Fehlentwicklungen gibt“.
❗️ Sein SPD-Kollege Saleh sagte, (...) die Politik habe sich damit einen „ganzen Instrumentenkasten“ geschaffen, um in wirtschaftliche Prozesse, die aus ihrer Sicht schief laufen, eingreifen zu können. Als ein Beispiel nannte er die Preisregulierung.
CDU und SPD sind sich im Klaren darüber, daß sie mit diesem sozialistischen Gesetz gegen die Verfassung verstoßen könnten. Daher soll es frühestens zwei Jahre nach seiner Verkündung in Kraft treten. Damit will die Koalition dem Bundesverfassungsgericht genug Zeit geben, um es zu überprüfen. (...)
Stettner und Saleh kündigten an, nicht immer sofort zu vergesellschaften, sondern zuvor das jeweils mildeste geeignete Mittel einzusetzen: Infrage kommen laut den Eckpunkten der Koalition (...) das Verbot der Gewinnmaximierung per Gesetz oder eine anderweitige marktorientierte Eigentumsnutzung.
Bei einem Volksentscheid, der parallel zu den später für ungültig erklärten Abgeordnetenhauswahlen im September 2021 stattfand, hatten sich die Berliner mit knapp 58 Prozent für die Enteignung großer Wohnungsunternehmen ausgesprochen. Dieses Ergebnis soll nun umgesetzt und nicht auf die Immobilienwirtschaft beschränkt bleiben."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/enteignungen-berlin-fuehrt-vergesellschaftungsgesetz-ein/
‼️👉
Wenn Unternehmen zu wenig investieren oder nicht klimaneutral werden, will der Berliner Senat sie verstaatlichen können. Darauf haben sich CDU und SPD am Wochenende geeinigt. (...)
Eckpunkte für das „Vergesellschaftungsrahmengesetz“, auf das man sich einigte: Damit ermöglichen sie dem vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) geführten Senat, Verstaatlichungen durchzuführen. Das Papier soll den Rechtsrahmen dafür vorgeben. (...)
Bei der Vorstellung des Papiers versuchte CDU-Fraktionschef Stettner, die Drohungen gegen die Wirtschaft herunterzuspielen: „Wir reden hier nicht von Enteignungen.“ Es gehe darum, daß die Politik und damit der Staat eingreifen könnten, „wenn es offensichtliche, manipulative Fehlentwicklungen gibt“.
CDU und SPD sind sich im Klaren darüber, daß sie mit diesem sozialistischen Gesetz gegen die Verfassung verstoßen könnten. Daher soll es frühestens zwei Jahre nach seiner Verkündung in Kraft treten. Damit will die Koalition dem Bundesverfassungsgericht genug Zeit geben, um es zu überprüfen. (...)
Stettner und Saleh kündigten an, nicht immer sofort zu vergesellschaften, sondern zuvor das jeweils mildeste geeignete Mittel einzusetzen: Infrage kommen laut den Eckpunkten der Koalition (...) das Verbot der Gewinnmaximierung per Gesetz oder eine anderweitige marktorientierte Eigentumsnutzung.
Bei einem Volksentscheid, der parallel zu den später für ungültig erklärten Abgeordnetenhauswahlen im September 2021 stattfand, hatten sich die Berliner mit knapp 58 Prozent für die Enteignung großer Wohnungsunternehmen ausgesprochen. Dieses Ergebnis soll nun umgesetzt und nicht auf die Immobilienwirtschaft beschränkt bleiben."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/enteignungen-berlin-fuehrt-vergesellschaftungsgesetz-ein/
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JUNGE FREIHEIT
Auch bei Verstößen gegen Klimaschutz: Enteignungen: Berlin führt „Vergesellschaftungsgesetz“ ein
Wenn Unternehmen zu wenig investieren oder nicht klimaneutral werden, will der Berliner Senat sie verstaatlichen können. Darauf haben sich CDU und SPD am Wochenende geeinigt.
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Forwarded from Apollo News
Das Compact-Magazin hat im Hauptsacheverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gewonnen. Damit war Nancy Faesers Verbot des Magazins rechtswidrig.
https://apollo-news.net/compact-verbot-entschieden/
https://apollo-news.net/compact-verbot-entschieden/
🙏21💯8🍾1
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Mit dieser neuen Glanzleistung (subtile Werbung für 15 Minuten Städte?), finanziert aus Zwangsgebühren, lasse ich euch alleine.
t.me/Rosenbusch
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from AfD im EU-Parlament
+++ Aufhebung des Compact-Verbots: Ein Sieg der Rechtsstaatlichkeit und der Pressefreiheit! +++
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute das Vereinsverbot gegen die Compact-Magazin GmbH aufgehoben, das vom Bundesinnenministerium im Juli 2024 unter dem Vorwurf vermeintlich verfassungsfeindlicher Zielsetzungen erlassen wurde. Dazu erklärt die Abgeordnete der ESN-Fraktion und Vollmitglied im LIBE-Komitee, Mary Khan:
„Die Konstruktion angeblich verfassungsfeindlicher Bestrebungen gegen ein publizistisches Medium, das – unabhängig von seiner inhaltlichen Ausrichtung – im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit agiert, überschritt eine rechtsstaatliche Grenze, die in einer westlichen Demokratie nicht hätte überschritten werden dürfen. Diese von Ex-Bundesinnenministerin Nancy Faeser losgetretene politische Instrumentalisierung staatlicher Institutionen zum Zwecke der Disziplinierung nichtlinker Medienakteure hat daher heute zu Recht eine gnadenlose Abfuhr vom Bundesverwaltungsgericht erteilt bekommen.
Gerade auf europäischer Ebene, wo Bestrebungen zur Einschränkung sogenannter Desinformation und zur Kontrolle alternativer Medien zunehmen, kommt diesem Urteil auch eine internationale Bedeutung zu. Es stärkt jene Kräfte im Europäischen Parlament, die sich mit Nachdruck gegen den Ausbau einer zentralisierten Zensur- und Überwachungsstruktur wenden. Meinungsvielfalt ist kein zu kontrollierendes Risiko, sondern das Fundament jeder funktionierenden Demokratie. Die heutige Entscheidung sollte Brüssel ein klares Signal sein, dass Zensur und Medienregulierung nicht zum Vehikel ideologischer Gleichschaltung werden dürfen.“
Dazu ergänzt der Organisator der "Konferenz der Freien Medien im Bundestag" und ebenfalls Abgeordneter der ESN-Fraktion, Petr Bystron:
„Eigentlich müsste es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Medien in Deutschland nicht verboten werden. Die Meinungs- und Pressefreiheit sind verfassungsrechtlich geschützt. Die Hausdurchsuchungen in der Compact-Redaktion und der Versuch der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser, das Medium zu verbieten, markierten einen unrühmlichen Tiefpunkt beim Missbrauch staatlicher Institutionen zur Unterdrückung der Opposition in Deutschland.
Jetzt ist es an der Zeit, diesen Missbrauch sowie das den Opfern angetane Unrecht aufzuarbeiten: Faeser und ihre Helfershelfer gehören wegen Amtsmissbrauchs und Delegitimierung des Staates – unter Prüfung aller rechtsstaatlichen Mittel – zur Verantwortung gezogen.“
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute das Vereinsverbot gegen die Compact-Magazin GmbH aufgehoben, das vom Bundesinnenministerium im Juli 2024 unter dem Vorwurf vermeintlich verfassungsfeindlicher Zielsetzungen erlassen wurde. Dazu erklärt die Abgeordnete der ESN-Fraktion und Vollmitglied im LIBE-Komitee, Mary Khan:
„Die Konstruktion angeblich verfassungsfeindlicher Bestrebungen gegen ein publizistisches Medium, das – unabhängig von seiner inhaltlichen Ausrichtung – im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit agiert, überschritt eine rechtsstaatliche Grenze, die in einer westlichen Demokratie nicht hätte überschritten werden dürfen. Diese von Ex-Bundesinnenministerin Nancy Faeser losgetretene politische Instrumentalisierung staatlicher Institutionen zum Zwecke der Disziplinierung nichtlinker Medienakteure hat daher heute zu Recht eine gnadenlose Abfuhr vom Bundesverwaltungsgericht erteilt bekommen.
Gerade auf europäischer Ebene, wo Bestrebungen zur Einschränkung sogenannter Desinformation und zur Kontrolle alternativer Medien zunehmen, kommt diesem Urteil auch eine internationale Bedeutung zu. Es stärkt jene Kräfte im Europäischen Parlament, die sich mit Nachdruck gegen den Ausbau einer zentralisierten Zensur- und Überwachungsstruktur wenden. Meinungsvielfalt ist kein zu kontrollierendes Risiko, sondern das Fundament jeder funktionierenden Demokratie. Die heutige Entscheidung sollte Brüssel ein klares Signal sein, dass Zensur und Medienregulierung nicht zum Vehikel ideologischer Gleichschaltung werden dürfen.“
Dazu ergänzt der Organisator der "Konferenz der Freien Medien im Bundestag" und ebenfalls Abgeordneter der ESN-Fraktion, Petr Bystron:
„Eigentlich müsste es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Medien in Deutschland nicht verboten werden. Die Meinungs- und Pressefreiheit sind verfassungsrechtlich geschützt. Die Hausdurchsuchungen in der Compact-Redaktion und der Versuch der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser, das Medium zu verbieten, markierten einen unrühmlichen Tiefpunkt beim Missbrauch staatlicher Institutionen zur Unterdrückung der Opposition in Deutschland.
Jetzt ist es an der Zeit, diesen Missbrauch sowie das den Opfern angetane Unrecht aufzuarbeiten: Faeser und ihre Helfershelfer gehören wegen Amtsmissbrauchs und Delegitimierung des Staates – unter Prüfung aller rechtsstaatlichen Mittel – zur Verantwortung gezogen.“
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Forwarded from AUF1
📣 COMPACT-Verbotsprozess: Faesers Verbot war ein Exzess
Unmittelbar nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts trat COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer vor die Presse – gemeinsam mit den Anwälten des Magazins, Laurens Nothdurft und Ulrich Vosgerau.
➡️ Den ganzen Beitrag AUF1.TV ansehen: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/compact-verbotsprozess-faesers-verbot-war-ein-exzess
Unmittelbar nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts trat COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer vor die Presse – gemeinsam mit den Anwälten des Magazins, Laurens Nothdurft und Ulrich Vosgerau.
➡️ Den ganzen Beitrag AUF1.TV ansehen: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/compact-verbotsprozess-faesers-verbot-war-ein-exzess
auf1.tv
COMPACT-Verbotsprozess: Faesers Verbot war ein Exzess
Unmittelbar nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts trat COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer vor die Presse – gemeinsam mit den Anwälten des Magazins, Laurens Nothdurft und Ulrich Vosgerau
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Media is too big
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215 Milliarden Euro für Waffen?! – Wann hört dieser Wahnsinn endlich auf?
Während Klassenzimmer verfallen und die Steuerlast für Bürger ins Unerträgliche steigt, fließt unser Geld in die gierigen Mäuler der Rüstungskonzerne.
Ich sage: Schluss damit, unser Land kaputt zu sparen, nur um Panzer zu finanzieren! Investieren wir in das Leben, nicht in den Krieg.
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Während Klassenzimmer verfallen und die Steuerlast für Bürger ins Unerträgliche steigt, fließt unser Geld in die gierigen Mäuler der Rüstungskonzerne.
Ich sage: Schluss damit, unser Land kaputt zu sparen, nur um Panzer zu finanzieren! Investieren wir in das Leben, nicht in den Krieg.
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Forwarded from Beatrix von Storch
Bis zum Ende von Schwarz-Rot sollen die Sozialausgaben um 43 Mrd. Euro ansteigen. Die Gesamtausgaben von 500 Mrd. Euro auf 574 Milliarden Euro. Finanziert wird das auf Pump nach dem Prinzip Verschiebebahnhof. Das muss die "Wirtschaftswende" sein, die Friedrich Merz versprochen hat. Liebe CDU-Wähler, habt Ihr Euch das so vorgestellt?
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Forwarded from Beatrix von Storch
Das große schwarz-rote Schuldenmachen hat begonnen: Geplant sind 170 Mrd. Euro neue Schulden für dieses und nächstes Jahr. Das macht der Klingbeil ganz ohne den Merz. Den Außenkanzler interessiert das nicht, wenn die Staatsfinanzen ruiniert werden. Solange er einen roten Teppich unter den Füßen hat, sind ihm die roten Zahlen egal.
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