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#Deutschland und sein #Sozialsystem sind gescheitert!

Der Versuch der #SPD, das von ihr unter #Schröder mit einem früheren VW-Boss erfundene #Hartz-Arbeitslosengeldmodell durch ein „#Bürgergeld“ abzuschaffen, ist verdammt teuer gescheitert.

Alleine im Jahr 2023 zahlte der Staat rund 42,6 Milliarden Euro aus, 2022 waren es „nur“ 36,6 Milliarden. Eine Kostenexplosion um 6 Milliarden Euro.

Dabei sind in Deutschland knapp unter einer Million Arbeitsstellen unbesetzt. Die Zahl der Personen in unserem Land, die nicht arbeiten steigt aber dennoch und ständig.

BILD beschreibt diese traurige Wahrheit so: „Wer für Arbeit aufsteht, verdient oft nur knapp mehr als der, der hocken bleibt. „Stütze-Empfänger“ ist inzwischen in bestimmten Milieus eine Familientradition und Lehrberuf für Kinder, die es nicht anders kennen.“

Wir müssen endlich ehrlich zu uns selbst sein. Das System unseres Sozialstaats ist mit allen den politischen Fehlern von SPD-Schröder über CDU-Merkel bis hin zum roten Scholz und seinen Grünen Deutschlandhassern grandios gescheitert! Genau davor haben wir immer gewarnt.

Fast die Hälfte der Stütze-Empfänger hat keinen deutschen Pass. Das Bürgergeld wird immer mehr zur "Stütze" für #Ausländer.

Bild-Politikchef Peter Tiede in seinem lesenswerten Kommentar mit klaren Grafiken dazu: „Wer jetzt noch leugnet, dass Zuwanderung bei uns zum beträchtlichen Teil in die Sozialsysteme stattfindet, der kann sich bei denen einreihen, die behaupten, die Welt sei eine Scheibe.“

Unser Problem: Das Bürgergeld ist nur ein Symptom für einen Dauerselbstbetrug von Politik und Wählern: Wird schon werden? Nein, wird es nicht! Aus „fordern und fördern“ wurde wenig fordern und viele überfordern.

Von den 4 Millionen Erwerbsfähigen auf Stütze (also Leuten die Arbeiten könnten, wenn sie nur wollten) sind 2,1 Mio. Deutsche - #Migrationshintergrund NICHT ausgewiesen-, Tatsächliche Ausländer waren 1,9 Mio. (+ 78 267 gegenüber Vorjahr - Tendenz ständig steigend!).

https://m.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/sozialstaat-an-der-grenze-nein-wir-schaffen-das-nicht-66a78521d55f0239e10b00c2

https://www.bild.de/politik/inland/buergergeld-wird-immer-mehr-zur-stuetze-fuer-auslaender-66a74de6c6b1b22a70c53a59

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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Anträge für deutschen Pass sprunghaft gestiegen - plus 197 Prozent in Berlin.

Massive Lieferengpässe auch für deutsche Staatsbürger - mit der Änderung wurde der Deutsche Pass entwertet!

„In den Behörden rumort es“, schreibt der FOCUS. Anträge auf den deutschen Pass schießen in die Höhe. Derzeit sollen es 30.000 Einbürgerungsanträge sein, die beim Bundesamt für Migration liegen.

Seit Ende Juni gelten neue Regeln bei der Einbürgerung - und das sorgt für einen regelrechten Ansturm auf die Behörden. Massive Lieferengpässe bei Reisepässen sind nun die Folge.

Mit der Reform ist der deutsche Pass entwertet worden, auch wenn das Ministerium das nun verbal abwiegelt.

So steht es auf der Seite des BMI: "Das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts ermöglicht es ausländischen Staatsangehörigen, früher und einfacher die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben. Wenn das Gesetz am 27.6.2024 in Kraft tritt, ist damit zu rechnen, dass die Zahl der Einbürgerungsanträge vermutlich ansteigen wird."

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/heimat/reform-staatsangehoerigkeitsrecht/reform-staatsangehoerigkeitsrecht-liste.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/video252783358/Seit-neuem-Einbuergerungsgesetz-Antraege-fuer-deutschen-Pass-sprunghaft-gestiegen.html

https://focus.de/260116165

https://dirkspaniel.de/2024/08/05/antraege-fuer-deutschen-pass-sprunghaft-gestiegen-plus-197-prozent-in-berlin/

Auf Focus findet sich auch eine Abstimmung: Ist die doppelte Staatsbürgerschaft sinnvoll? Offen gestanden: Wir von der #AfD halten nichts davon!

https://midgard.opinary.com/compasses/focus/ist-die-doppelte-staatsbrgerschaft-sinnv-4gAP

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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