Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️🇺🇸👉 Ramaswamy kündigt „umfassende Veränderungen“ in der Bürokratie an: „Wiederherstellung ... der Rechenschaftspflicht“
Ramaswamy und Elon Musk wurden mit der Leitung des Ministeriums für Regierungseffizienz (DOGE) betraut.
Der neue Co-Leiter der Abteilung für Regierungseffizienz (DOGE), Vivek Ramaswamy, erläuterte am Sonntag in einem Exklusivinterview mit Maria Bartiromo von Fox News die Vision der neuen Behörde und erklärte: (...)
„Die Fehler der Exekutive müssen angegangen werden, denn das schmutzige kleine Geheimnis ist im Moment, dass die Menschen, die wir wählen, um die Regierung zu führen, nicht diejenigen sind, die die Regierung tatsächlich führen. Es sind die nicht gewählten Bürokraten im Verwaltungsstaat, der durch Exekutivmaßnahmen geschaffen wurde. Es wird durch Exekutivmaßnahmen behoben werden“, sagte er. (...)
Anfang dieses Monats beauftragte der designierte Präsident Donald Trump Ramaswamy und den Geschäftsmann Elon Musk mit der Leitung des neu gegründeten DOGE, das aus einer regierungsunabhängigen Perspektive Wege zur Entbürokratisierung und Umstrukturierung von Bundesbehörden aufzeigen soll.
Da es sich bei DOGE nicht um eine offizielle Regierungsbehörde handelt, gelten weder Musk noch Ramaswamy als offizielle Kabinettsmitglieder und werden auch keine Bundesangestellten sein.
Ihre Arbeit soll spätestens am 4. Juli 2026 abgeschlossen sein – dem 250. Jahrestag der Unterzeichnung der Unabhängigkeitserklärung."
https://www.foxnews.com/media/ramaswamy-outlines-doges-vision-bring-sweeping-change-bureaucracy-restoring-accountability
Ramaswamy und Elon Musk wurden mit der Leitung des Ministeriums für Regierungseffizienz (DOGE) betraut.
Der neue Co-Leiter der Abteilung für Regierungseffizienz (DOGE), Vivek Ramaswamy, erläuterte am Sonntag in einem Exklusivinterview mit Maria Bartiromo von Fox News die Vision der neuen Behörde und erklärte: (...)
„Die Fehler der Exekutive müssen angegangen werden, denn das schmutzige kleine Geheimnis ist im Moment, dass die Menschen, die wir wählen, um die Regierung zu führen, nicht diejenigen sind, die die Regierung tatsächlich führen. Es sind die nicht gewählten Bürokraten im Verwaltungsstaat, der durch Exekutivmaßnahmen geschaffen wurde. Es wird durch Exekutivmaßnahmen behoben werden“, sagte er. (...)
Anfang dieses Monats beauftragte der designierte Präsident Donald Trump Ramaswamy und den Geschäftsmann Elon Musk mit der Leitung des neu gegründeten DOGE, das aus einer regierungsunabhängigen Perspektive Wege zur Entbürokratisierung und Umstrukturierung von Bundesbehörden aufzeigen soll.
Da es sich bei DOGE nicht um eine offizielle Regierungsbehörde handelt, gelten weder Musk noch Ramaswamy als offizielle Kabinettsmitglieder und werden auch keine Bundesangestellten sein.
Ihre Arbeit soll spätestens am 4. Juli 2026 abgeschlossen sein – dem 250. Jahrestag der Unterzeichnung der Unabhängigkeitserklärung."
https://www.foxnews.com/media/ramaswamy-outlines-doges-vision-bring-sweeping-change-bureaucracy-restoring-accountability
Fox News
Ramaswamy outlines DOGE's vision to bring 'sweeping change' to bureaucracy: 'Restoring... accountability'
Incoming DOGE co-leader Vivek Ramaswamy laid out the vision of the new agency aimed at dismantling bureaucracy, telling Maria Bartiromo the change begins with executive action.
Forwarded from Irish Farmers,Food,Family & Faith Channel (Truthmeltslies)
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its just the Amish Farmers moving a shed !
Forwarded from reitschuster.de
Rossmann: Rot-grüner Moralapostel entlarvt wahres Gesicht.
Mitarbeiter-Überwachung im Konzern, die selbst DDR harmlos wirken lässt.
Raoul Rossmann kämpft gegen alles Rechte und für alles Woke. Doch im eigenen Konzern entlässt er Mitarbeiter, die sich gegen Klarsicht-Rucksäcke wehren. Seine „Moral“ besteht aus Kontrolle und Doppelmoral. https://reitschuster.de/post/rossmann-rot-gruener-moralapostel-entlarvt-wahres-gesicht/
Mitarbeiter-Überwachung im Konzern, die selbst DDR harmlos wirken lässt.
Raoul Rossmann kämpft gegen alles Rechte und für alles Woke. Doch im eigenen Konzern entlässt er Mitarbeiter, die sich gegen Klarsicht-Rucksäcke wehren. Seine „Moral“ besteht aus Kontrolle und Doppelmoral. https://reitschuster.de/post/rossmann-rot-gruener-moralapostel-entlarvt-wahres-gesicht/
reitschuster.de
Rossmann: Rot-grüner Moralapostel entlarvt wahres Gesicht Mitarbeiter-Überwachung im Konzern, die selbst DDR harmlos wirken lässt
Raoul Rossmann kämpft gegen alles Rechte und für alles Woke. Doch im eigenen Konzern entlässt er Mitarbeiter, die sich gegen Klarsicht-Rucksäcke wehren. Seine "Moral" besteht aus Kontrolle und Doppelmoral.
Forwarded from Soufisticated
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🎥 Kayvan auf Tour – Geschichten aus dem Untergrund. Teil 8. #KayvanBackstage
Ist das die geilste Location auf der Tour? 🤩
Lange Autofahrten, Begegnungen mit interessanten Menschen und Gedanken über das eigene Leben. Kayvan Soufi-Siavash nimmt uns mit auf seine Tour und gewährt einen Einblick in das, was hinter den Kulissen passiert, bevor die Scheinwerfer angehen.
Viel Spaß beim Blick hinter die Bühne! 🎤😊
➡️ Tickets: soufisticated.net/termine 🇦🇹🇨🇭
Die nächsten Stationen in der Schweiz und Österreich: Biberist, Kloten, Bern, Dornbirn, Wien
................................................
Folge @soufistic auf Telegram
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Lange Autofahrten, Begegnungen mit interessanten Menschen und Gedanken über das eigene Leben. Kayvan Soufi-Siavash nimmt uns mit auf seine Tour und gewährt einen Einblick in das, was hinter den Kulissen passiert, bevor die Scheinwerfer angehen.
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Forwarded from 🚨Unzensiert V2🚨
@unzensiert_infoseite
🇨🇳🇵🇪 China eröffnet offiziell einen 3,5 Milliarden Dollar teuren Megahafen in Peru.
Der chinesische Präsident Xi Jinping nahm am Donnerstag an der Einweihung eines von Peking finanzierten Großhafens in Chancay, Peru, teil und lobte das 3,5 Milliarden Dollar teure Projekt als "die Geburt einer neuen Land-See-Passage für eine neue Ära".
In seiner Rede bei der Eröffnungszeremonie des Megahafens lobte der chinesische Staatschef das Projekt als "ein erfolgreiches Beispiel für die chinesisch-peruanische Zusammenarbeit im Rahmen der Belt and Road Initiative".
Xi erklärte, die Investition werde einen neuen maritimen Korridor zwischen China und Lateinamerika schaffen, "der den großen Inka-Pfad und die maritime Seidenstraße verbindet und den Weg für gemeinsamen Wohlstand für Peru und andere Nationen in der Region ebnet.”
@unzensiert / @unzensiertV2
🇨🇳🇵🇪 China eröffnet offiziell einen 3,5 Milliarden Dollar teuren Megahafen in Peru.
Der chinesische Präsident Xi Jinping nahm am Donnerstag an der Einweihung eines von Peking finanzierten Großhafens in Chancay, Peru, teil und lobte das 3,5 Milliarden Dollar teure Projekt als "die Geburt einer neuen Land-See-Passage für eine neue Ära".
In seiner Rede bei der Eröffnungszeremonie des Megahafens lobte der chinesische Staatschef das Projekt als "ein erfolgreiches Beispiel für die chinesisch-peruanische Zusammenarbeit im Rahmen der Belt and Road Initiative".
Xi erklärte, die Investition werde einen neuen maritimen Korridor zwischen China und Lateinamerika schaffen, "der den großen Inka-Pfad und die maritime Seidenstraße verbindet und den Weg für gemeinsamen Wohlstand für Peru und andere Nationen in der Region ebnet.”
@unzensiert / @unzensiertV2
Forwarded from WIDDERstand
🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴
TE Wecker am 19 11 2024
https://youtube.com/watch?v=k4961C-aR9U&si=mwFJTziq8C7CntK6
TE Wecker am 19 11 2024
https://youtube.com/watch?v=k4961C-aR9U&si=mwFJTziq8C7CntK6
YouTube
Habeck: mit 805 Strafanzeigen Anzeigenhauptmeister - TE Wecker am 19 11 2024
Heute:
Habeck: mit 805 Strafanzeigen Anzeigenhauptmeister
++ Habeck: mit 805 Strafanzeigen Anzeigenhauptmeister ++ Berlin: Polizeipräsidentin Slowik warnt Juden und Homosexuelle vor Orten mit arabischstämmigen Menschen ++ zu viel Hass: Wanderwitz zieht…
Habeck: mit 805 Strafanzeigen Anzeigenhauptmeister
++ Habeck: mit 805 Strafanzeigen Anzeigenhauptmeister ++ Berlin: Polizeipräsidentin Slowik warnt Juden und Homosexuelle vor Orten mit arabischstämmigen Menschen ++ zu viel Hass: Wanderwitz zieht…
Forwarded from Apollo News
Um Kritiker im Netz zu bekämpfen, betreiben die Grünen eine „Netzfeuerwehr“ – eine Internetarmee aus Parteimitgliedern, die durch Melden und Kommentar-Manipulation Parteigegner ins Visier nimmt.
Apollo News liegt u.a. ein internes Video davon vor:
https://apollo-news.net/grne-netzfeuerwehr-wie-habecks-partei-mit-einer-schatten-internetarmee-ihre-kritiker-im-netz-bekmpft/
Apollo News liegt u.a. ein internes Video davon vor:
https://apollo-news.net/grne-netzfeuerwehr-wie-habecks-partei-mit-einer-schatten-internetarmee-ihre-kritiker-im-netz-bekmpft/
Apollo News
„Grüne Netzfeuerwehr“ – Wie Habecks Partei mit einer Internetarmee Kritiker im Netz bekämpft
Um Kritiker im Netz zu bekämpfen, betreiben die Grünen größtenteils im Verborgenen eine „Netzfeuerwehr“ – eine Internetarmee aus Parteimitgliedern, die durch Kommentarspalten-Manipulation und Melden die Gegner der Partei ins Visier nimmt. Apollo News liegt…
Forwarded from Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet
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🇩🇪 Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet (19)
Offiziere - Aus einer Dokumentation des NDR von 2002
Qualität: HD
00:00:00 Titellied: „Wacht endlich auf“
00:05:00 Begrüßung und Themenvorstellung: Offiziere der Nazizeit
00:07:00 Einspieler: NDR Dokumentation von 2002 – Offiziere Im Geiste unbesiegt
00:08:00 Hitlers Offiziere übernehmen Führungsaufgaben in Nachkriegsdeutschland
00:09:30 Die Legende von der sauber gebliebenen Wehrmacht
00:11:30 Bringen Soldaten den Frieden?
00:14:30 Erich von Manstein und seine Aussagen über die Wehrmacht
00:19:00 Schuld der SS und die Wehrmacht wußte von nichts?
00:21:00 Von Manstein auf der Krim
00:23:00 Rheinwiesenlager - Das Ende deutscher Wehrmachtpläne?
00:24:30 Wie lange hällt ein „NIE WIEDER!“?
00:26:00 General Hans Speidel
00:28:00 Neue Netze für eine neue Zeit -Speidels Betrag zur Reinwaschung der Wehrmacht
00:31:50 Speidel wird Berater Adenauers
00:33:30 Reinhard Gehlen – Gründer des Bundesnachrichtendienstes
00:36:20 Gehlens Fahnenflucht und Hochverat?
00:37:30 Gedankensprung: Wieso laufend immer noch Gerichtsverfahren?
00:39:15 Gehlen kommt in die USA
00:40:40 Die Gründung der BRD
00:43:00 Wirtschaft und Politik... eine immerwärhende Verbindung
00:44:30 Bodo Schiffmann und der persönliche Mauerfall
00:46:30 Gehlen installiert sein System
00:49:00 Der Schlußstrich der Aufarbeitung in Nachkriegsdeutschland
00:52:30 Ex-Nazis in Ost und West – Die ersten Folgen auf t.me/WarumDeutschlandSeineGeschichte
00:54:00 Die Legende der sauberen Wehrmacht wird zur Tatsache
00:56:00 Die Organisation Gehlen wird zum BND
00:59:30 Die Angst vor dem kommunistischen Osten
01:00:30 Die große Mehrheit will... kein Militär!
01:02:00 Die Bundeswehr entsteht...
01:03:00 Im Grunde genommen sind West-Deutsche Gesetze ungültig!
01:05:00 Die neuen Netzwerke haben sich bewährt...
01:06:00 Eisenhower relativiert die Taten der Wehrmacht nun offiziell
01:07:30 Verurteilte Kriegsverbrecher kommen vorzeitig frei
01:09:20 Die große Leistung der Deutschen Soldaten? Von wegen!
01:10:00 Erich von Manstein kommt frei
01:12:00 Die Bundeswehr: Man gibt Serientätern wieder Waffen!
01:13:00 Hans Speidel - Ein Nazi wird NATO-Oberbefehlshaber
01:15:00 Hohe ehren für die Alt-Nazis im Nachkriegsdeutschland
01:16:00 Die Legende der sauberen Wehrmacht ist und bleibt eine Legende!
01:17:30 Verabschiedung und Ausblick
01:21:10 Abschiedslied von Estéban Cortez – Mir reicht´s!
Boschimo des Tages Mittwoch 14.02.24
Dr. Bodo Schiffmann - t.me/WarumDeutschlandSeineGeschichte
Offiziere - Aus einer Dokumentation des NDR von 2002
Qualität: HD
00:00:00 Titellied: „Wacht endlich auf“
00:05:00 Begrüßung und Themenvorstellung: Offiziere der Nazizeit
00:07:00 Einspieler: NDR Dokumentation von 2002 – Offiziere Im Geiste unbesiegt
00:08:00 Hitlers Offiziere übernehmen Führungsaufgaben in Nachkriegsdeutschland
00:09:30 Die Legende von der sauber gebliebenen Wehrmacht
00:11:30 Bringen Soldaten den Frieden?
00:14:30 Erich von Manstein und seine Aussagen über die Wehrmacht
00:19:00 Schuld der SS und die Wehrmacht wußte von nichts?
00:21:00 Von Manstein auf der Krim
00:23:00 Rheinwiesenlager - Das Ende deutscher Wehrmachtpläne?
00:24:30 Wie lange hällt ein „NIE WIEDER!“?
00:26:00 General Hans Speidel
00:28:00 Neue Netze für eine neue Zeit -Speidels Betrag zur Reinwaschung der Wehrmacht
00:31:50 Speidel wird Berater Adenauers
00:33:30 Reinhard Gehlen – Gründer des Bundesnachrichtendienstes
00:36:20 Gehlens Fahnenflucht und Hochverat?
00:37:30 Gedankensprung: Wieso laufend immer noch Gerichtsverfahren?
00:39:15 Gehlen kommt in die USA
00:40:40 Die Gründung der BRD
00:43:00 Wirtschaft und Politik... eine immerwärhende Verbindung
00:44:30 Bodo Schiffmann und der persönliche Mauerfall
00:46:30 Gehlen installiert sein System
00:49:00 Der Schlußstrich der Aufarbeitung in Nachkriegsdeutschland
00:52:30 Ex-Nazis in Ost und West – Die ersten Folgen auf t.me/WarumDeutschlandSeineGeschichte
00:54:00 Die Legende der sauberen Wehrmacht wird zur Tatsache
00:56:00 Die Organisation Gehlen wird zum BND
00:59:30 Die Angst vor dem kommunistischen Osten
01:00:30 Die große Mehrheit will... kein Militär!
01:02:00 Die Bundeswehr entsteht...
01:03:00 Im Grunde genommen sind West-Deutsche Gesetze ungültig!
01:05:00 Die neuen Netzwerke haben sich bewährt...
01:06:00 Eisenhower relativiert die Taten der Wehrmacht nun offiziell
01:07:30 Verurteilte Kriegsverbrecher kommen vorzeitig frei
01:09:20 Die große Leistung der Deutschen Soldaten? Von wegen!
01:10:00 Erich von Manstein kommt frei
01:12:00 Die Bundeswehr: Man gibt Serientätern wieder Waffen!
01:13:00 Hans Speidel - Ein Nazi wird NATO-Oberbefehlshaber
01:15:00 Hohe ehren für die Alt-Nazis im Nachkriegsdeutschland
01:16:00 Die Legende der sauberen Wehrmacht ist und bleibt eine Legende!
01:17:30 Verabschiedung und Ausblick
01:21:10 Abschiedslied von Estéban Cortez – Mir reicht´s!
Boschimo des Tages Mittwoch 14.02.24
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
DEMOKRATIE GEFÄHRDET!
Eine neue Studie der Leipziger Universität zur Zufriedenheit der Deutschen mit der Demokratie ergab, dass insgesamt nur noch 42,3% der Deutschen mit Demokratie, wie sie aktuell stattfindet, zufrieden sind. Im Osten ist dieser Einbruch noch viel deutlicher. Dort ist nicht einmal jeder Dritte mit der Demokratie zufrieden.
Das beweist ganz deutlich: Nicht die AfD, sondern die System-Parteien aus CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP gefährden die Demokratie!
Hier geht´s zur Studie.
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Eine neue Studie der Leipziger Universität zur Zufriedenheit der Deutschen mit der Demokratie ergab, dass insgesamt nur noch 42,3% der Deutschen mit Demokratie, wie sie aktuell stattfindet, zufrieden sind. Im Osten ist dieser Einbruch noch viel deutlicher. Dort ist nicht einmal jeder Dritte mit der Demokratie zufrieden.
Das beweist ganz deutlich: Nicht die AfD, sondern die System-Parteien aus CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP gefährden die Demokratie!
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
ISLAM-PROPAGANDA CDU-GEFÖRDERT
Gezielt werden junge Mädchen auf der Straße angesprochen und dazu gedrängt, unbedingt einmal ein Kopftuch auszuprobieren. Dahinter steckt "Support-the-woman" von "Das Licht e.V." aus Münster, NRW. (https://www.support-the-woman.de/about/)
Fördergelder bekommt der Verein von der nordrhein-westfälischen Stiftung für Umwelt und Entwicklung, deren Stiftungsratsvorsitzender der Ministerpräsident von NRW, Hendrik Wüst ist.
Mit christlichen Werten hat diese Partei der korrupten Schleuserpolitiker und Islam-Importeure nun wirklich nichts mehr zu tun! Sie sollte sich schleunigst umbenennen. Habt Ihr da Vorschläge?
Link zum Artikel
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Gezielt werden junge Mädchen auf der Straße angesprochen und dazu gedrängt, unbedingt einmal ein Kopftuch auszuprobieren. Dahinter steckt "Support-the-woman" von "Das Licht e.V." aus Münster, NRW. (https://www.support-the-woman.de/about/)
Fördergelder bekommt der Verein von der nordrhein-westfälischen Stiftung für Umwelt und Entwicklung, deren Stiftungsratsvorsitzender der Ministerpräsident von NRW, Hendrik Wüst ist.
Mit christlichen Werten hat diese Partei der korrupten Schleuserpolitiker und Islam-Importeure nun wirklich nichts mehr zu tun! Sie sollte sich schleunigst umbenennen. Habt Ihr da Vorschläge?
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Media is too big
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Die große Abrechnung mit der Ampel-Politik
Dass schwerkriminelle Afghanen 1000 Euro geschenkt bekommen, während immer mehr Deutschen die Zähne wegen horrender Zuzahlungen vergammeln, ist irre.
Dass wir neue Radwege in Peru finanzieren, während in Deutschland Brücken einstürzen, ist irre.
Diese gesamte Politik ist irre!
Wir geben Abermillionen für die Bekämpfung von Krankheiten in Afrika aus, während in unseren Apotheken Hunderte Medikamente fehlen.
Wir finanzieren Infrastruktur überall auf der Welt, während unsere Krankenhäuser reihenweise in Insolvenz gehen.
Dass diese Regierung keinerlei Anstand hat, zeigt nicht nur der hier vorliegende Haushalt, sondern das beweisen auch die RKI-Protokolle.
Wir vergessen nicht!
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Dass schwerkriminelle Afghanen 1000 Euro geschenkt bekommen, während immer mehr Deutschen die Zähne wegen horrender Zuzahlungen vergammeln, ist irre.
Dass wir neue Radwege in Peru finanzieren, während in Deutschland Brücken einstürzen, ist irre.
Diese gesamte Politik ist irre!
Wir geben Abermillionen für die Bekämpfung von Krankheiten in Afrika aus, während in unseren Apotheken Hunderte Medikamente fehlen.
Wir finanzieren Infrastruktur überall auf der Welt, während unsere Krankenhäuser reihenweise in Insolvenz gehen.
Dass diese Regierung keinerlei Anstand hat, zeigt nicht nur der hier vorliegende Haushalt, sondern das beweisen auch die RKI-Protokolle.
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Forwarded from Ich hab mal eben durchgezählt, ich hab sie tatsächlich nicht mehr alle 🤪 (Placebo Effekt)
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Heut gibt's Überteuerung, Mahlzeit! 🤪
#Realtalk, Wissenswertes und News in der demokratischen Endzeit
https://t.me/nichtmehralle
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Forwarded from Selbstdenkerpflege✨🤔 (Selbstdenkerpflege 😘👍)
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Enthüllt: Die “Young Global Leaders” des Weltwirtschaftsforums (2021 - Video-Podcast)
"Mit seinem Programm “Young Global Leaders” hat das Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum / WEF) maßgeblich an der Gestaltung einer Weltordnung mitgewirkt, die alle demokratischen Grundsätze untergräbt. Mehrere Jahrzehnte lang hat dieses Programm gefügige…
Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
ZUM GEDENKEN AN DEN 18. NOVEMBER 2020
Liebe Community,
Am 18.11.2020 beschloss der Deutsche Bundestag, das ganze Gruselkabinett an Corona-Maßnahmen, das bis dato durch Rechtsverordnungen der Länder allein auf der Grundlage der Generalklausel in §§ 28, 32 IfSG geregelt gewesen war, im Gesetz, nämlich in § 28a IfSG zu verankern. Der Gesetzgeber versuchte damit, den künftigen Klägern gegen solche Verordnungen den Einwand abzuschneiden, es fehle für solche Maßnahmen an der erforderlichen parlamentsgesetzlichen Grundlage.
Am gleichen Tag demonstrierten zahlreiche Menschen in Berlin gegen eben dieses Gesetzesvorhaben und wurden mit Wasserwerfern "beregnet", wie es beschönigend in den Medien hieß. Und natürlich ereiferten sich die Konzernmedien mit Schaum vor dem Mund über die angeblich gewaltbereiten "Corona-Leugner". Die Berliner Morgenpost titelte: "Fast 80 verletzte Beamte bei Corona-Demo." Der Tagesspiegel wetterte, dieser Tag habe die "Radikalisierung" der Corona-Demos offengelegt.
Auf eine parlamentarische Anfrage musste der Berliner Senat später Folgendes einräumen (Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/25655):
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-25655.pdf
Es gab 79 verletzte Polizisten. Einer davon verletzte sich bei einem Verkehrsunfall ohne unmittelbaren Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen. Die ANDEREN 78 POLIZISTEN wurden verletzt bei der GEGENDEMONSTRATION DER ANTIFA.
Wer hat sich denn eigentlich in der Corona-Zeit wirklich radikalisiert? Frage für einen Freund...
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Am 18.11.2020 beschloss der Deutsche Bundestag, das ganze Gruselkabinett an Corona-Maßnahmen, das bis dato durch Rechtsverordnungen der Länder allein auf der Grundlage der Generalklausel in §§ 28, 32 IfSG geregelt gewesen war, im Gesetz, nämlich in § 28a IfSG zu verankern. Der Gesetzgeber versuchte damit, den künftigen Klägern gegen solche Verordnungen den Einwand abzuschneiden, es fehle für solche Maßnahmen an der erforderlichen parlamentsgesetzlichen Grundlage.
Am gleichen Tag demonstrierten zahlreiche Menschen in Berlin gegen eben dieses Gesetzesvorhaben und wurden mit Wasserwerfern "beregnet", wie es beschönigend in den Medien hieß. Und natürlich ereiferten sich die Konzernmedien mit Schaum vor dem Mund über die angeblich gewaltbereiten "Corona-Leugner". Die Berliner Morgenpost titelte: "Fast 80 verletzte Beamte bei Corona-Demo." Der Tagesspiegel wetterte, dieser Tag habe die "Radikalisierung" der Corona-Demos offengelegt.
Auf eine parlamentarische Anfrage musste der Berliner Senat später Folgendes einräumen (Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/25655):
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-25655.pdf
Es gab 79 verletzte Polizisten. Einer davon verletzte sich bei einem Verkehrsunfall ohne unmittelbaren Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen. Die ANDEREN 78 POLIZISTEN wurden verletzt bei der GEGENDEMONSTRATION DER ANTIFA.
Wer hat sich denn eigentlich in der Corona-Zeit wirklich radikalisiert? Frage für einen Freund...
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Forwarded from Selbstdenkerpflege✨🤔 (Selbstdenkerpflege 😘👍)
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