Forwarded from Ralf Lehnert
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Forwarded from Ignaz Bearth offiziell
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Jungs geben sich als Kamala Harris-Team aus und bringen Demokraten Migranten frei Haus! 🤣
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️💥 👉 DEUTSCHLAND: Paukenschlag! Ampel scheitert! Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner | STREAM
👉 +++ Hier Livestream von WELT-online +++
👉 +++ Gleich tritt Scholz vor die Presse, hier im Livestream
👉 +++ Neuwahlen im März, Vertrauensfrage im Januar, heißt es gerade +++
"Bundeskanzlerkanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit der Deutschen Presse-Agentur mit."
https://www.youtube.com/watch?v=eRfL50t6fBg
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"Bundeskanzlerkanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit der Deutschen Presse-Agentur mit."
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DEUTSCHLAND: Paukenschlag! Ampel scheitert! Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner | STREAM
Bundeskanzlerkanzler Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit der Deutschen Presse-Agentur mit.
#weltnachrichtensender #deutschland #scholz #lindner
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Forwarded from Apollo News
In seinem Pressestatement zum Ampel-Ende macht Scholz Lindner bittere Vorwürfe - er will die Schuld am Ampel-Scheitern allein auf ihn abladen. Der FDP-Chef sei unanständig und wolle ungerechte Politik, die dem Land schade. https://apollo-news.net/nicht-anstaendig-scholz-greift-lindner-in-statement-hart-an/
Apollo News
„Gefährlich für das Land“: Scholz‘ unglaubliche Attacke auf Lindner zum Koalitionsaus
In seinem Pressestatement zum Ampel-Ende macht Scholz Lindner bittere Vorwürfe - er will die Schuld am Ampel-Scheitern allein auf ihn abladen. Der FDP-Chef sei unanständig und wolle ungerechte Politik, die dem Land schade.
Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Merz will als Kanzler grüne Klimapolitik nicht beenden
Heizungsgesetz, Verbrennerverbot, CO₂-Abgaben, Atomausstieg: Was würde Merz ändern, wenn er regiert? Nicht viel. Das geht aus einer Beschlußvorlage der Unions-Fraktion hervor.
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JUNGE FREIHEIT
Energiewende sei „irreversibel“: Merz will als Kanzler grüne Klimapolitik nicht beenden
Heizungsgesetz, Verbrennerverbot, CO₂-Abgaben, Atomausstieg: Was würde Merz ändern, wenn er regiert? Nicht viel. Das geht aus einer Beschlußvorlage der Unions-Fraktion hervor.
Forwarded from WIDDERstand
🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴
TE Wecker am 07 11 2024
https://youtube.com/watch?v=Eug9kgwuPh0&si=GzaU5AYCOmyGzaDd
TE Wecker am 07 11 2024
https://youtube.com/watch?v=Eug9kgwuPh0&si=GzaU5AYCOmyGzaDd
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Endlich: Ampel-Koalition ist Geschichte! - TE Wecker am 07 11 2024
Heute:
++ Endlich: Ampel-Koalition ist Geschichte! ++ Kanzler Scholz entläßt Finanzminister Lindner und will mehr Schulden machen können ++ Er will die Vertrauensfrage stellen und Neuwahlen anstreben ++ Gespräch mit Roland Tichy über Wirtschaftskonzept…
++ Endlich: Ampel-Koalition ist Geschichte! ++ Kanzler Scholz entläßt Finanzminister Lindner und will mehr Schulden machen können ++ Er will die Vertrauensfrage stellen und Neuwahlen anstreben ++ Gespräch mit Roland Tichy über Wirtschaftskonzept…
Forwarded from Tobias Pörsel
Sehr treffend: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bundesverfassungsgericht-unbelehrbare-koenig-corona/
Tichys Einblick
Die Unbelehrbare am Bundesverfassungsgericht
Deutschlands ranghöchste Richterin hält die Corona-Entscheidungen aus Karlsruhe auch heute „absolut für richtig“. In einem verstörenden Interview führt Doris König vor, wie sehr sich unsere vermeintlichen Grundgesetzhüter als Teil der politischen Klasse verstehen…
Forwarded from Backup: B&B Burchardt & Böttcher WIR MÜSSEN REDEN
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B&B #114 Burchardt&Böttcher
Zensur: sehr gut (im Prüfungsfach "Kreative Zerstörung").
Überwacht bis in die letzte Ecke: Die Saugroboter-Stasi greift an * Schlei oder Styx: Transportdetails für die letzte Reise * Globale Tech-Monarchie ab November: Welcher Kaiser darf´s denn sein? * Klingbeil und Säbelrasseln: Warum Frieden keine Lösung ist * Von Walküren, Siegfrieden und Lithium * Zensur „sehr gut“ dank Trusted Spitzel und Maulkorb für Gemeinwohlgefährder * Nur, weil es sich bewährt hat, muss es ja schon falsch sein: Der einbaute Zwang zur kreativen Zerstörung des Guten * Ein Verbot der AfD geht nicht weit genug. * Das frei gewählte Ende der Freiheit.
FrankBraun
Quelle
Zensur: sehr gut (im Prüfungsfach "Kreative Zerstörung").
Überwacht bis in die letzte Ecke: Die Saugroboter-Stasi greift an * Schlei oder Styx: Transportdetails für die letzte Reise * Globale Tech-Monarchie ab November: Welcher Kaiser darf´s denn sein? * Klingbeil und Säbelrasseln: Warum Frieden keine Lösung ist * Von Walküren, Siegfrieden und Lithium * Zensur „sehr gut“ dank Trusted Spitzel und Maulkorb für Gemeinwohlgefährder * Nur, weil es sich bewährt hat, muss es ja schon falsch sein: Der einbaute Zwang zur kreativen Zerstörung des Guten * Ein Verbot der AfD geht nicht weit genug. * Das frei gewählte Ende der Freiheit.
FrankBraun
Quelle
Forwarded from Gesund ohne Rezept
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OTTO WARBURG ENTDECKTE 1923
DIE URSACHE FÜR KREBS
👉 Das mach CDL mit deinem Blut ‼️
(Video)
Gesund ohne Rezept 🌻✨
Mehr Hier 👇🏻
https://t.me/GesundOhneRezept
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Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Bayern beschließt Amnestie für offene Corona-Verfahren
Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern werden von den Behörden nicht mehr weiterverfolgt. Das hat das Kabinett in München beschlossen.
Ministerpräsident Söder (CSU) hatte die Einstellung aller Verfahren bereits angekündigt. Alle schon abgeschlossenen Verfahren bleiben von dem Beschluss aber unberührt, bereits bezahlte oder vollstreckte Bußgelder werden nicht zurückerstattet.
Nur die bei den zuständigen Verfolgungsbehörden noch anhängige Verfahren sollen nach Angaben der Staatskanzlei eingestellt werden und die Staatsanwaltschaften bei den Gerichten die Einstellung dort noch anhängiger Verfahren anregen.
Bei bereits rechtskräftigen Bußgeldbescheiden finde keine weitere Vollstreckung statt, die noch ausstehende Geldbuße werde erlassen. Noch ausstehende Bußgelder müssten „daher nicht mehr gezahlt werden“.
Erfasst seien damit sämtliche bei den Kreisverwaltungsbehörden, den Staatsanwaltschaften und den Gerichten anhängige Bußgeldverfahren und Vollstreckungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verstößen gegen Corona-Rechtsvorschriften.
Die Amnestie gilt für alle „Corona-Rechtsvorschriften“, also alle Regelungen, die anlässlich der Corona-Pandemie erlassen oder geändert wurden.
Darunter fallen etwa alle bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen, die Einreise-Quarantäneverordnungen sowie die Allgemeinverfügungen zur Isolation beziehungsweise Quarantäne von Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.
Ausdrücklich nicht erfasst sind von dem Kabinettsbeschluss Bußgeldverfahren, die auf Verstößen gegen Vorschriften beruhen, die unabhängig von der Pandemie gelten. Beispiele dafür seien Verstöße gegen allgemein geltende Vorschriften für Versammlungen bei einer Corona-Demonstration.
—————-
Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Verfahren eingestellt werden.
Kann es sein, dass die Bay.Regierung unbedingt eine rechtliche Aufarbeitung durch die Gerichte verhindern will, da die Bereitschaft der Richterschaft sich mit den entlastenden Materialien wie den RKI-Files zu beschäftigen, langsam zunimmt., um in Zukunft keine belastbaren Urteile zu haben?
Was ist mit den abgeschlossenen Verfahren, bedarf es nicht auch hier einer Amnestie? Wo bleibt die große Aufarbeitung, damit man für die Zukunft lernt?
Oder will man vielmehr sich eine Wiederholung nicht verbauen?
Es bleiben noch einige Fragen offen. Wir bleiben dran.
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/155467/Bayern-beschliesst-Amnestie-fuer-offene-Corona-Verfahren
https://www.br.de/nachrichten/bayern/schlussstrich-keine-bussgelder-mehr-fuer-corona-suender,UTGcqDk
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.
https://muenchen-steht-auf.de
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Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern werden von den Behörden nicht mehr weiterverfolgt. Das hat das Kabinett in München beschlossen.
Ministerpräsident Söder (CSU) hatte die Einstellung aller Verfahren bereits angekündigt. Alle schon abgeschlossenen Verfahren bleiben von dem Beschluss aber unberührt, bereits bezahlte oder vollstreckte Bußgelder werden nicht zurückerstattet.
Nur die bei den zuständigen Verfolgungsbehörden noch anhängige Verfahren sollen nach Angaben der Staatskanzlei eingestellt werden und die Staatsanwaltschaften bei den Gerichten die Einstellung dort noch anhängiger Verfahren anregen.
Bei bereits rechtskräftigen Bußgeldbescheiden finde keine weitere Vollstreckung statt, die noch ausstehende Geldbuße werde erlassen. Noch ausstehende Bußgelder müssten „daher nicht mehr gezahlt werden“.
Erfasst seien damit sämtliche bei den Kreisverwaltungsbehörden, den Staatsanwaltschaften und den Gerichten anhängige Bußgeldverfahren und Vollstreckungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verstößen gegen Corona-Rechtsvorschriften.
Die Amnestie gilt für alle „Corona-Rechtsvorschriften“, also alle Regelungen, die anlässlich der Corona-Pandemie erlassen oder geändert wurden.
Darunter fallen etwa alle bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen, die Einreise-Quarantäneverordnungen sowie die Allgemeinverfügungen zur Isolation beziehungsweise Quarantäne von Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.
Ausdrücklich nicht erfasst sind von dem Kabinettsbeschluss Bußgeldverfahren, die auf Verstößen gegen Vorschriften beruhen, die unabhängig von der Pandemie gelten. Beispiele dafür seien Verstöße gegen allgemein geltende Vorschriften für Versammlungen bei einer Corona-Demonstration.
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Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Verfahren eingestellt werden.
Kann es sein, dass die Bay.Regierung unbedingt eine rechtliche Aufarbeitung durch die Gerichte verhindern will, da die Bereitschaft der Richterschaft sich mit den entlastenden Materialien wie den RKI-Files zu beschäftigen, langsam zunimmt., um in Zukunft keine belastbaren Urteile zu haben?
Was ist mit den abgeschlossenen Verfahren, bedarf es nicht auch hier einer Amnestie? Wo bleibt die große Aufarbeitung, damit man für die Zukunft lernt?
Oder will man vielmehr sich eine Wiederholung nicht verbauen?
Es bleiben noch einige Fragen offen. Wir bleiben dran.
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Forwarded from Crazy World
Die 450 Meter Mainbrücke wird neu gebaut.
Baukosten: ca. 192 Millionen Euro.
Dauer 6-9 Jahre
https://www.autobahn.de/planen-bauen/projekt/erneuerung-der-mainbruecke-mainflingen
Baukosten: ca. 192 Millionen Euro.
Dauer 6-9 Jahre
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Forwarded from 🚨Unzensiert V2🚨
@unzensiert_infoseite
"Ein Schmankerl". 🥳
Milliarden für Skigebiet: Ukraine investiert in Luxusprojekt, während Europa Flüchtlinge versorgt
Kritik an ukrainischer Investition: Milliarden für ein Skigebiet, während Europa Flüchtlinge versorgt
Die Nachricht über den Bau eines gigantischen Skigebiets in der vom Krieg geplagten Ukraine sorgt für Unverständnis und Kritik. Während europäische Länder, darunter Deutschland, Schweiz und andere EU-Staaten, weiterhin erhebliche Steuergelder für die Versorgung ukrainischer Flüchtlinge aufwenden, investiert…
Klick
@unzensiert / @unzensiertV2
"Ein Schmankerl". 🥳
Milliarden für Skigebiet: Ukraine investiert in Luxusprojekt, während Europa Flüchtlinge versorgt
Kritik an ukrainischer Investition: Milliarden für ein Skigebiet, während Europa Flüchtlinge versorgt
Die Nachricht über den Bau eines gigantischen Skigebiets in der vom Krieg geplagten Ukraine sorgt für Unverständnis und Kritik. Während europäische Länder, darunter Deutschland, Schweiz und andere EU-Staaten, weiterhin erhebliche Steuergelder für die Versorgung ukrainischer Flüchtlinge aufwenden, investiert…
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Forwarded from 🚨Unzensiert V2🚨
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Seit Jahren steigt die Zahl der Rentner, die zusätzlich eine „Grundsicherung im Alter“ beantragen. Die Ausgaben wuchsen zuletzt auf 5,1 Milliarden Euro pro Jahr. NIUS liegen exklusive Zahlen vor, die verdeutlichen, weshalb die Kosten explodieren: Immer mehr ausländische Senioren wandern direkt in die Sozialsysteme ein.
@unzensiert / @unzensiertV2
Seit Jahren steigt die Zahl der Rentner, die zusätzlich eine „Grundsicherung im Alter“ beantragen. Die Ausgaben wuchsen zuletzt auf 5,1 Milliarden Euro pro Jahr. NIUS liegen exklusive Zahlen vor, die verdeutlichen, weshalb die Kosten explodieren: Immer mehr ausländische Senioren wandern direkt in die Sozialsysteme ein.
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Forwarded from Crazy World
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Entlarvte Klima-Lüge bei Spiegel TV
Video wurde am 7. Juni 2017 bei SpiegelTV gelöscht und bei Facebook als Fake News markiert....
Dieses über zehn Jahre alte Video entlarvt die Klimalüge der Regierungen. Erstaunlich, dass so etwas in den öffentlichen Medien jemals lief.
Crazy World 🔥
Mehr auf 👇🏻
https://t.me/CraziiWorld
Video wurde am 7. Juni 2017 bei SpiegelTV gelöscht und bei Facebook als Fake News markiert....
Dieses über zehn Jahre alte Video entlarvt die Klimalüge der Regierungen. Erstaunlich, dass so etwas in den öffentlichen Medien jemals lief.
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Forwarded from BastaBerlin (Benjamin)
Aramsamsam, aramsamsam, gulli gulli arabi aramsamsam.
Diese Folge gehört gecancelt! Marcel und Benjamin nehmen schon wieder schmutzige Wörter in den Mund und tanzen verbotene Tänze.
Immerhin: Sie erweisen der Frau und Försterin Tessa Ganserer die Ehre. Denn das Selbstbestimmungsgesetz sagt ihnen, was zu tun ist.
Außerdem widmen sie sich der Frage, ob schmutzige Haustiere in das Tiefkühlfach gehören. Wenn man sie nicht in einem Stück eaten kann vielleicht.
Nepomuk Gollme und Aramsamsam Joppa wünschen Euch seriöse Informationen und einen schönen Basta Donnerstag!
🐩🐈🐿️
https://youtu.be/UMCj7ErdXSc
Diese Folge gehört gecancelt! Marcel und Benjamin nehmen schon wieder schmutzige Wörter in den Mund und tanzen verbotene Tänze.
Immerhin: Sie erweisen der Frau und Försterin Tessa Ganserer die Ehre. Denn das Selbstbestimmungsgesetz sagt ihnen, was zu tun ist.
Außerdem widmen sie sich der Frage, ob schmutzige Haustiere in das Tiefkühlfach gehören. Wenn man sie nicht in einem Stück eaten kann vielleicht.
Nepomuk Gollme und Aramsamsam Joppa wünschen Euch seriöse Informationen und einen schönen Basta Donnerstag!
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Basta Berlin (248) – Limbo
Liegen Ansprüche und Niveau unserer Politiker auch noch so tief, im Limbo macht die „Regierung“ eine gute Figur. Aber keine Sorge: Unsere GEZ-Medien lenken gezielt von jedem Fehltritt ab und kassieren dafür Milliarden. Wie tief kann man denn noch sinken…?…
Forwarded from WIDDERstand
🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴 🔴
TE Wecker am 08 11 2024
https://youtube.com/watch?v=EDysrioLeMo&si=OT-FbyterL75rPvh
TE Wecker am 08 11 2024
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Ampel weg: Nach 25 Sekunden war Lindner entlassen! - TE Wecker am 08 11 2024
Heute:
++ Ampel-Regierung ist weg! ++ Nach 25 Sekunden war Lindner entlassen ++ Scholz warf Lindner vor, das Land anzünden zu wollen ++ ARD-Umfrage: 65 Prozent für möglichst schnelle Neuwahl ++ Wissing: Verantwortung oder Verrat? ++ Angst vor AfD: Bundestag…
++ Ampel-Regierung ist weg! ++ Nach 25 Sekunden war Lindner entlassen ++ Scholz warf Lindner vor, das Land anzünden zu wollen ++ ARD-Umfrage: 65 Prozent für möglichst schnelle Neuwahl ++ Wissing: Verantwortung oder Verrat? ++ Angst vor AfD: Bundestag…
Forwarded from Paul Brandenburg
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🎧 Trigger.FM Presseschau vom 07.11.2024. UPDATE:15:30
Einige Themen von heute:
-Heimliche Wehrdienstreform mit Bußgeldern für alle Männer ab 2025.
-SPD will ohne den USA den Ukraine-Krieg finanzieren.
-Enthüllungen zu designierten Bundesfinanzminister Jörg Kukies.
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