👉 ARTIKEL 146 GG

Nach Art. 146 GG verliert das Grundgesetz (GG) seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Art. 146 GG ermöglicht damit, im Wege der Volksabstimmung eine neue Verfassung zu erlassen.

🔴 TE WE ker am 10 10 2024

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🔴 Prof. Meyen deckt auf: Die unsichtbare Macht der Medien! Du darfst kei...

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Milliarden von Versuchskaninchen. Das größte medizinische Verbrechen seit Menschengedenken...

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Hochgiftige Additive im NATO-Treibstoff

NATO-Kriegsverbrechen gegen die ganze Menschheit

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Wesentlich vielversprechender ist der Ansatz, die Meldestelle "REspect!" selbst zu nutzen und alles zu melden, was man selbst als Hassrede empfindet. Aus der Corona-Zeit sind uns Unsummen an schlimmen verbalen Entgleisungen der Propaganda-Treiber gegen "Impfverweigerer" bekannt, die alle in legitimer Weise als Hassrede eingestuft werden können, ja sogar teilweise die Grenze zur strafbaren Beleidigung oder Volksverhetzung überschreiten.

Wenn "REspect" dann tätig wird und die Online-Plattformen, auf denen diese widerwärtigen Dinge verbreitet wurden, verwarnt, hat sie die ihr zugedachte Aufgabe erfüllt. Kritiker befürchten aber, dass als "Hassrede" nur Meinungsäußerungen und Informationen eingestuft werden könnten, die der Bundesregierung nicht in den Kram passen. Um das herauszufinden, könnte man in regelmäßigen Abständen IFG-Anfragen bei "REspect!" stellen, welche Hinweise dort eingegangen sind und welche dieser Hinweise "REspect!" bei den Online-Plattformen gemeldet hat. Denn "REspect!" ist gemäß § 1 Abs. 1 Satz 3 IFG auskunftspflichtig: Es handelt sich um eine privatrechtliche Stiftung, derer sich die Bundesnetzagentur zur Erfüllung ihrer Aufgaben bedient. Dabei spielt es keine Rolle, dass die Bundesnetzagentur ihren eigenen Aufgabenbereich überdehnt: Maßgeblich ist vielmehr allein die Tatsache, dass "REspect" sich in den Dienst der Bundesnetzagentur stellt.

Aus den Antworten von "REspect" könnte man dann ablesen, ob dort wie befürchtet mit zweierlei Maß gemessen wird oder aber tatsächlich eine objektive Einordnung der dort eingegangenen Hinweise erfolgt. Und das Ergebnis dieser Auswertung könnte man medial weit verbreiten - um daraus den Stoff für eine dann vielleicht doch erfolgreiche verwaltungsgerichtliche Klage gegen den Anerkennungsbescheid zu gewinnen. Ob man sich bei "REspect!" diese Konsequenzen bewusst gemacht hat, als man dort auf die Idee kam, bei der Bundesnetzagentur den Antrag zu stellen, als vertrauenswürdiger Hinweisgeber anerkannt zu werden?

Für alle, die dieses "man könnte doch" oder "man müsste doch" nicht mehr hören können: Ich werde meine Überlegungen in diese Richtung weiter vertiefen und bitte alle, die diesen Text lesen, das Gleiche zu tun. Jeder kann hier mit wenig Aufwand einen Beitrag leisten - indem er Medienbeiträge mit Hass und Hetze gegen Regierungskritiker aufspürt und bei "REspect!" meldet. Wir haben jetzt die Chance, kollektiv ins Handeln zu kommen. Und wir müssen es bald tun. Denn wenn wir uns die Meinungsfreiheit nehmen lassen, bekommen wir sie nie mehr wieder zurück.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

Eine noch nie dagewesene Geldvernichtung steht bevor

Die weltweite Geldmenge ist laut Bloomberg seit 2019 um 20,6 Billionen Dollar gestiegen.

Darüber hinaus stieg die weltweite Verschuldung im Jahr 2023 um mehr als 15 Billionen Dollar und erreichte einen neuen Rekordwert von 313 Billionen Dollar. Rund 55 % dieses Anstiegs entfielen auf die entwickelten Volkswirtschaften, vor allem auf…

https://uncutnews.ch/eine-noch-nie-dagewesene-geldvernichtung-steht-bevor/

Das Oberlandesgericht Hamburg hat dem NDR untersagt, zu behaupten, dass bei dem Treffen in Potsdam die Abschiebung deutscher Staatsbürger diskutiert wurde. Der NDR gab sich damit nicht zufrieden und legte Revision gegen das Urteil ein. Vom Landgericht Hamburg wurde das Urteil nun jedoch bestätigt.
https://apollo-news.net/revision-abgelehnt-ndr-darf-correctiv-luege-nicht-weiter-verbreiten/

Die Bundesregierung finanziert mit insgesamt 6,7 Millionen Euro ein Projekt zur Förderung von „lokale[n] gemeinnützige[n] Initiativen“ im Libanon. Um „Success Stories“ zu erzählen, wurde dabei extra ein Fotograf beauftragt, um die Beteiligten als „active and empowered“ darzustellen.
https://apollo-news.net/bundesregierung-zahlt-67-millionen-fuer-lokale-gemeinnuetzige-initiativen-im-libanon/

Offenbar hat Sozialminister Heil (SPD) Bürgergeld-Kosten von 9,6 Miliarden Euro verschleiert. Ein renommierter Jurist spricht von Täuschung und Verfassungsbruch. https://apollo-news.net/buergergeld-betrug-experte-kreidet-verfassungswidrige-taeuschung-an/

🔴 Das ist die bewusste Zerstörung Deutschlands (Ernst Wolff)

https://youtube.com/watch?v=O2eFPkrdsZs&si=CYosjB_eE7S-EGZ4

Hurrikan Milton,

mittlerweile ein extrem kräftiger Sturm der Kategorie 5, hat sich mit maximal anhaltenden Windgeschwindigkeiten von 290 km/h zu einem der stärksten Hurrikane entwickelt, die jemals registriert wurden.

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https://t.me/GHZFriedrichMaik

www.ghz-friedrich-maik.com

HAARP ist genau um Florida herum positioniert!

Es scheint aktiviert zu sein, da sich der gesamte Bundesstaat Florida auf die kommenden Ereignisse vorbereiten muss.

Hoffentlich nimmt die Sache eine Wendung, aber bitte versuchen Sie, wenn möglich, nach Florida zu kommen oder höher gelegenes Gelände zu erreichen!

Dieses Video ist sehr aufschlussreich und es hat schon eine Weile gewirkt, aber es scheint mich noch stärker zu treffen, nachdem ich den Weg des Hurrikans Milton beobachtet habe!

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https://t.me/GHZFriedrichMaik

www.ghz-friedrich-maik.com

Liebe Gemeinde, das Rätsel ist gelöst! 😁

Heute gibt es eine Spezialausgabe: Zu Gast im Basta-Studio ist Kayvan Soufi-Siavash, auch bekannt als Ken Jebsen. Schaut euch das Video schnell an, bevor möglicherweise die Zensurschere von YouTube zuschlägt. 🙀

Wir hoffen, euch gefällt unsere heutige Sondersendung. Ab kommender Woche gibt es dann wieder - wie gewohnt - den Basta Wochenstart am Montag und Basta Berlin am Donnerstag.

Wir wünschen euch viel Vergnügen am heutigen Basta Donnerstag!

Euer Marcel, euer Benjamin
🥳😈🍹🌻🦄

https://www.youtube.com/watch?v=NqHu49M2x7U

🔴 TE Wecker am 11 10 2024

https://youtube.com/watch?v=6V4XeOPnFCs&si=0xJWrg4FJniQDWnY

🔴‼️🔴‼️ DER WICHTIGSTE UND
BEEINDRUCKENDSTE VORTRAG, DEN ICH IN DEN LETZTEN ZWEI JAHREN GEHÖRT HABE - BITTE TEILEN !! 👇👇👇👇👇👇👇👇👇

🔴🔴 Die Viren sind NICHT das Problem! Die im Dunkeln sieht man nicht . . . SO machen wir es besser | Dr. Wolfgang Wodarg.

https://youtube.com/watch?v=fZoaJ0614wk&si=h3_M4Ckxr2mef_RY