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TE Wecker am 07 11 2024

https://youtube.com/watch?v=Eug9kgwuPh0&si=GzaU5AYCOmyGzaDd

Sehr treffend: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bundesverfassungsgericht-unbelehrbare-koenig-corona/

B&B #114 Burchardt&Böttcher
Zensur: sehr gut (im Prüfungsfach "Kreative Zerstörung").

Überwacht bis in die letzte Ecke: Die Saugroboter-Stasi greift an * Schlei oder Styx: Transportdetails für die letzte Reise * Globale Tech-Monarchie ab November: Welcher Kaiser darf´s denn sein? * Klingbeil und Säbelrasseln: Warum Frieden keine Lösung ist * Von Walküren, Siegfrieden und Lithium * Zensur „sehr gut“ dank Trusted Spitzel und Maulkorb für Gemeinwohlgefährder * Nur, weil es sich bewährt hat, muss es ja schon falsch sein: Der einbaute Zwang zur kreativen Zerstörung des Guten * Ein Verbot der AfD geht nicht weit genug. * Das frei gewählte Ende der Freiheit.

FrankBraun
Quelle

OTTO WARBURG ENTDECKTE 1923
DIE URSACHE FÜR KREBS

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Bayern beschließt Amnestie für offene Corona-Verfahren

Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern werden von den Behörden nicht mehr weiterverfolgt. Das hat das Kabinett in München beschlossen.
Ministerpräsident Söder (CSU) hatte die Einstellung aller Verfahren bereits angekündigt. Alle schon abgeschlossenen Verfahren bleiben von dem Beschluss aber unberührt, bereits bezahlte oder vollstreckte Bußgelder werden nicht zurückerstattet.

Nur die bei den zuständigen Verfolgungsbehörden noch anhängige Verfahren sollen nach Angaben der Staatskanzlei eingestellt werden und die Staatsanwaltschaften bei den Gerichten die Einstellung dort noch anhängiger Verfahren anregen.

Bei bereits rechtskräftigen Bußgeldbescheiden finde keine weitere Vollstreckung statt, die noch ausstehende Geldbuße werde erlassen. Noch ausstehende Bußgelder müssten „daher nicht mehr gezahlt werden“.
Erfasst seien damit sämtliche bei den Kreisverwaltungsbehörden, den Staatsanwaltschaften und den Gerichten anhängige Bußgeldverfahren und Vollstreckungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verstößen gegen Corona-Rechtsvorschriften.

Die Amnestie gilt für alle „Corona-Rechtsvorschriften“, also alle Regelungen, die anlässlich der Corona-Pandemie erlassen oder geändert wurden.
Darunter fallen etwa alle bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen, die Einreise-Quarantänever­ord­­nungen sowie die Allgemeinverfügungen zur Isolation beziehungsweise Quarantäne von Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.

Ausdrücklich nicht erfasst sind von dem Kabinettsbeschluss Bußgeldverfahren, die auf Verstößen gegen Vor­schriften beruhen, die unabhängig von der Pandemie gelten. Beispiele dafür seien Verstöße gegen allgemein geltende Vorschriften für Versammlungen bei einer Corona-Demonstration.

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Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Verfahren eingestellt werden.

Kann es sein, dass die Bay.Regierung unbedingt eine rechtliche Aufarbeitung durch die Gerichte verhindern will, da die Bereitschaft der Richterschaft sich mit den entlastenden Materialien wie den RKI-Files zu beschäftigen, langsam zunimmt., um in Zukunft keine belastbaren Urteile zu haben?

Was ist mit den abgeschlossenen Verfahren, bedarf es nicht auch hier einer Amnestie? Wo bleibt die große Aufarbeitung, damit man für die Zukunft lernt?
Oder will man vielmehr sich eine Wiederholung nicht verbauen?

Es bleiben noch einige Fragen offen. Wir bleiben dran.

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/155467/Bayern-beschliesst-Amnestie-fuer-offene-Corona-Verfahren

https://www.br.de/nachrichten/bayern/schlussstrich-keine-bussgelder-mehr-fuer-corona-suender,UTGcqDk

Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.

https://muenchen-steht-auf.de

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Die 450 Meter Mainbrücke wird neu gebaut.
Baukosten: ca. 192 Millionen Euro.
Dauer 6-9 Jahre

https://www.autobahn.de/planen-bauen/projekt/erneuerung-der-mainbruecke-mainflingen

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"Ein Schmankerl". 🥳

Milliarden für Skigebiet: Ukraine investiert in Luxusprojekt, während Europa Flüchtlinge versorgt

Kritik an ukrainischer Investition: Milliarden für ein Skigebiet, während Europa Flüchtlinge versorgt

Die Nachricht über den Bau eines gigantischen Skigebiets in der vom Krieg geplagten Ukraine sorgt für Unverständnis und Kritik. Während europäische Länder, darunter Deutschland, Schweiz und andere EU-Staaten, weiterhin erhebliche Steuergelder für die Versorgung ukrainischer Flüchtlinge aufwenden, investiert…

Klick

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Seit Jahren steigt die Zahl der Rentner, die zusätzlich eine „Grundsicherung im Alter“ beantragen. Die Ausgaben wuchsen zuletzt auf 5,1 Milliarden Euro pro Jahr. NIUS liegen exklusive Zahlen vor, die verdeutlichen, weshalb die Kosten explodieren: Immer mehr ausländische Senioren wandern direkt in die Sozialsysteme ein.
@unzensiert / @unzensiertV2

Entlarvte Klima-Lüge bei Spiegel TV

Video wurde am 7. Juni 2017 bei SpiegelTV gelöscht und bei Facebook als Fake News markiert....

Dieses über zehn Jahre alte Video entlarvt die Klimalüge der Regierungen. Erstaunlich, dass so etwas in den öffentlichen Medien jemals lief.

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Aramsamsam, aramsamsam, gulli gulli arabi aramsamsam.

Diese Folge gehört gecancelt! Marcel und Benjamin nehmen schon wieder schmutzige Wörter in den Mund und tanzen verbotene Tänze.
Immerhin: Sie erweisen der Frau und Försterin Tessa Ganserer die Ehre. Denn das Selbstbestimmungsgesetz sagt ihnen, was zu tun ist.
Außerdem widmen sie sich der Frage, ob schmutzige Haustiere in das Tiefkühlfach gehören. Wenn man sie nicht in einem Stück eaten kann vielleicht.
Nepomuk Gollme und Aramsamsam Joppa wünschen Euch seriöse Informationen und einen schönen Basta Donnerstag!
🐩🐈🐿️

https://youtu.be/UMCj7ErdXSc

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TE Wecker am 08 11 2024

https://youtube.com/watch?v=EDysrioLeMo&si=OT-FbyterL75rPvh

🎧 Trigger.FM Presseschau vom 07.11.2024. UPDATE:15:30
Einige Themen von heute:

-Heimliche Wehrdienstreform mit Bußgeldern für alle Männer ab 2025.

-SPD will ohne den USA den Ukraine-Krieg finanzieren.

-Enthüllungen zu designierten Bundesfinanzminister Jörg Kukies.

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Dirk Pohlmann über das Fehlen der Öffentlich-rechtlichen Medien beim 3. Corona-Symposium der AfD 

@apolut via Youtube

Vize des Bundesverfassungsgerichts hält Corona-Rechtsprechung für „absolut richtig“

Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, sieht keinen Grund für die Aufarbeitung der Corona-Jahre durch die Justiz: Die Rechtsprechung aus der Pandemie-Zeit hält sie für „absolut richtig“. Das Gefühl, die eigene Meinung nicht mehr frei sagen zu können, tut sie als "subjektive Wahrnehmung" ab.

Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts ist der Meinung, dass es keiner juristischen Aufarbeitung der Corona-Politik bedarf. Das sagte Doris König im Interview mit der Rheinischen Post am Freitag. Auf die Frage, ob es die Aufgabe der Politik und nicht der Gerichte sei, gesellschaftliche Wunden der Corona-Politik zu heilen, sagte sie: „So ist es. Das ist nicht Aufgabe der Rechtsprechung, sondern der Politik.” Sie wolle keine Ratschläge erteilen, aber „man sollte schon überlegen, wie man mit dem Thema umgeht, weil es noch immer gärt”, sagte sie weiter. „Andererseits ist es widersinnig, sich über eine ‚Corona-Diktatur‘ zu beschweren und gleichzeitig autoritäre Parteien zu wählen.”

Weiter sagte sie, dass sie in den juristischen Entscheidungen der Corona-Jahre kein Problem sehe: „Denken Sie an die Corona-Rechtsprechung, die ich absolut für richtig gehalten habe. In einer Zeit großer wissenschaftlicher Unsicherheit der Regierung einen großen Gestaltungsspielraum zu lassen, das halte ich für richtig.” Außerdem sagte sie: „Niemand wusste damals, was richtig und was falsch war. Es ist nicht unsere Aufgabe als Gericht, nach Gefühl Recht zu sprechen.”

https://apollo-news.net/vize-des-bundesverfassungsgerichts-haelt-corona-rechtsprechung-fuer-absolut-richtig/

Olaf Scholz beendet die Ampel, das Ende ist würdelos, die Zukunft ungewiss. Das Statement von Scholz sagt alles über ihn. Jetzt könnte es brenzlig werden. Max Mannhart mit der Blitzanalyse.
https://apollo-news.net/die-unglaubliche-wahrheit-hinter-dem-scholz-coup/

❓Uneingeschränkte Einwanderung: Zufall oder gezielte Agenda?❓

Wenn du bei allem was auf der Welt passiert, ob politisch oder menschlich, nicht an Zufälle glaubst, bist du bei uns genau richtig.

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Kanzlerkandidat incoming (morgen!) 🤡 #AmpelAus
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