Forwarded from reitschuster.de
Urteil: Ungeimpfte haben Anspruch auf Entschädigung nach Quarantäne.
Verdienstausfall muss erstattet werden.
Ein Richterspruch aus Freiburg bringt das Impfnarrativ erneut ins Wanken. Es ging nur um wenige hundert Euro, doch der Tenor des Urteils ist umso deutlicher: Der „Piks“ schützt bei Corona weder vor Ansteckung noch Weitergabe des Virus. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/urteil-ungeimpfte-haben-anspruch-auf-entschaedigung-nach-quarantaene/
Verdienstausfall muss erstattet werden.
Ein Richterspruch aus Freiburg bringt das Impfnarrativ erneut ins Wanken. Es ging nur um wenige hundert Euro, doch der Tenor des Urteils ist umso deutlicher: Der „Piks“ schützt bei Corona weder vor Ansteckung noch Weitergabe des Virus. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/urteil-ungeimpfte-haben-anspruch-auf-entschaedigung-nach-quarantaene/
reitschuster.de
Urteil: Ungeimpfte haben Anspruch auf Entschädigung nach Quarantäne Verdienstausfall muss erstattet werden
Ein Richterspruch aus Freiburg bringt das Impfnarrativ erneut ins Wanken. Es ging nur um wenige hundert Euro, doch der Tenor des Urteils ist umso deutlicher: Der „Piks“ schützt bei Corona weder vor Ansteckung noch Weitergabe des Virus. Von Kai Rebmann.
Weiteres Teilchen im Habeck-Filz entdeckt
Carla Reemtsma: Laut dem Wikipedia-Eintrag der jungen Frau (Jahrgang 1998) "vertritt sie als Pressesprecherin FFF in der medialen Öffentlichkeit". Sie durfte "ihre Positionen in Talkshows" vertreten, etwa bereits bei "Maybrit Illner" und "hart aber fair". Die Berliner Tageszeitung taz zähle "die parteilose Reemtsma" zu einer "Ausnahmepolitikerin – nicht Aktivistin – unter 30 Jahren, die in der klassischen Politik eine Minderheit" darstelle. Ein Naturtalent also, da Reemtsma laut ihrem Linked-Eintrag bis dato lediglich ein beendetes Bachelorstudium vorweisen kann.
Der Anstoß für das FFF-Engagement Reemtsmas wäre für sie "die Rede von Greta Thunberg bei der UN-Klimakonferenz in Katowice 2018" gewesen.
Bei welchem Unternehmen sitzt die junge und bedingt lebenserfahrene Frau beratend im Konferenzsessel? Bei der "Agora Energiewende"! Hierbei handelt es sich um jene "Denkfabrik" rund um den umtriebigen Habeck-Einflüsterer Patrick Graichen und die mehr als fraglichen Verbindungen und manipulativen Aktivitäten des medial-politischen titulierten "Graichen-Clans" im Umfeld des Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzlers Robert Habeck. Daraus fügt sich ein weiteres grün schimmerndes Teilchen in das stetig wachsende Habeck-Mosaik, umrahmt von sumpfgrünem Filzbelag.
https://archive.is/WJpps
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Carla Reemtsma: Laut dem Wikipedia-Eintrag der jungen Frau (Jahrgang 1998) "vertritt sie als Pressesprecherin FFF in der medialen Öffentlichkeit". Sie durfte "ihre Positionen in Talkshows" vertreten, etwa bereits bei "Maybrit Illner" und "hart aber fair". Die Berliner Tageszeitung taz zähle "die parteilose Reemtsma" zu einer "Ausnahmepolitikerin – nicht Aktivistin – unter 30 Jahren, die in der klassischen Politik eine Minderheit" darstelle. Ein Naturtalent also, da Reemtsma laut ihrem Linked-Eintrag bis dato lediglich ein beendetes Bachelorstudium vorweisen kann.
Der Anstoß für das FFF-Engagement Reemtsmas wäre für sie "die Rede von Greta Thunberg bei der UN-Klimakonferenz in Katowice 2018" gewesen.
Bei welchem Unternehmen sitzt die junge und bedingt lebenserfahrene Frau beratend im Konferenzsessel? Bei der "Agora Energiewende"! Hierbei handelt es sich um jene "Denkfabrik" rund um den umtriebigen Habeck-Einflüsterer Patrick Graichen und die mehr als fraglichen Verbindungen und manipulativen Aktivitäten des medial-politischen titulierten "Graichen-Clans" im Umfeld des Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz sowie Vizekanzlers Robert Habeck. Daraus fügt sich ein weiteres grün schimmerndes Teilchen in das stetig wachsende Habeck-Mosaik, umrahmt von sumpfgrünem Filzbelag.
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Klimaaktivistin klagt erfolgreich gegen Klebeverbot
Die absurde Begründung des Gerichts: Ein präventives Klebeverbot gegen Klimaaktivisten sei zu unbestimmt. Die Frau könne dem Bescheid nicht genau entnehmen, was von ihr verlangt werde. Es sei nicht eindeutig erkennbar, welche Straßen des benannten „übergeordneten Straßennetzes“ konkret von dem Verbot betroffen seien.
https://tinyurl.com/2ffcdae3
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Die absurde Begründung des Gerichts: Ein präventives Klebeverbot gegen Klimaaktivisten sei zu unbestimmt. Die Frau könne dem Bescheid nicht genau entnehmen, was von ihr verlangt werde. Es sei nicht eindeutig erkennbar, welche Straßen des benannten „übergeordneten Straßennetzes“ konkret von dem Verbot betroffen seien.
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Forwarded from News von TKP
Kein Ende der Pandemie: Ein neues Gesetz wird ab 1. Juli laut Gesundheitsminister Johannes Rauch „bewährte Pandemieregeln dauerhaft“ verankern und die permanente Finanzierung und Verfügbarkeit von Covid-„Impfstoffen“, das Testen und permanentes Screening von C19 ermöglichen.
➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik
https://tkp.at/2023/05/03/permanetes-covid-gesetz-in-oesterreich-auf-schiene/
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tkp.at
Permanentes Covid-Gesetz in Österreich auf Schiene
Das "Covid-19-Impffinanzierungsgesetz und Covid-19-Überführungsgesetz" soll ab 1. Juli in Österreich gelten - ohne Ablaufdatum.
Wladimir Selenskij besucht Deutschland
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij soll in der kommenden Woche Berlin besuchen. Das berichtet die Boulevardzeitung B.Z. Der Staatsbesuch wird in der kommenden Woche erwartet.
"Der Präsident wird auf Einladung des Bundespräsidenten nach Deutschland kommen."
Der frühere Fernsehkomiker wird voraussichtlich im Ritz-Carlton am Potsdamer Platz absteigen. Dementsprechend hoch werden die Sicherheitsmaßnahmen ausfallen. Zu erwarten sind ein massiver Polizeieinsatz mit Absperrungen, Personenkontrollen, Scharfschützen und Sprengstoffhunden.
Am 14. Mai soll der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz Selenskij mit militärischen Ehren offiziell empfangen. Es folgen Gespräche und eine Pressekonferenz. Gegen 12 Uhr ist ein Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant. Danach soll Selenskij weiter nach Aachen fliegen, vermutlich mit dem Hubschrauber. Dort soll er den Karlspreis entgegennehmen.
https://archive.is/S5FFs
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Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij soll in der kommenden Woche Berlin besuchen. Das berichtet die Boulevardzeitung B.Z. Der Staatsbesuch wird in der kommenden Woche erwartet.
"Der Präsident wird auf Einladung des Bundespräsidenten nach Deutschland kommen."
Der frühere Fernsehkomiker wird voraussichtlich im Ritz-Carlton am Potsdamer Platz absteigen. Dementsprechend hoch werden die Sicherheitsmaßnahmen ausfallen. Zu erwarten sind ein massiver Polizeieinsatz mit Absperrungen, Personenkontrollen, Scharfschützen und Sprengstoffhunden.
Am 14. Mai soll der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz Selenskij mit militärischen Ehren offiziell empfangen. Es folgen Gespräche und eine Pressekonferenz. Gegen 12 Uhr ist ein Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant. Danach soll Selenskij weiter nach Aachen fliegen, vermutlich mit dem Hubschrauber. Dort soll er den Karlspreis entgegennehmen.
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Rush Hour in Stone Town… 🙈😏
Maskenpflicht: Lauterbach ahnungslos
Die Bundesregierung nannte die Maskenpflicht stets das „mildeste Mittel“ der Corona-Pandemie. Die große Frage ist aber: War das Mittel auch wirksam? Die überraschende Antwort der Regierung: Sie weiß es bis heute nicht!
Wolfgang Kubicki (FDP) wollte wissen, welche Studienergebnisse über den Nutzen von Masken vorliegen.
Das Ministerium teilte mit: „Insgesamt lässt sich die Effektivität von einzelnen Maßnahmen (z. B. Maskengebote) nicht isoliert überprüfen, sondern nur im Zusammenwirken mit den zum Zeitpunkt der jeweiligen Untersuchung getroffenen anderen Maßnahmen.“
Die Behauptung, es sei nicht möglich, die Wirksamkeit der Maskengebote unabhängig von anderen Maßnahmen zu überprüfen, sei „falsch und der Versuch, einer verfassungsrechtlich zwingenden Verhältnismäßigkeitsprüfung auszuweichen“, stellt Kubicki klar. „Nach über drei Jahren und nach hunderten, mit Steuermitteln bezahlten Studien müssen wir leider den Schluss ziehen: Die Bilanz der Arbeit des RKI ist desaströs!“
https://tinyurl.com/2g52z324
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Die Bundesregierung nannte die Maskenpflicht stets das „mildeste Mittel“ der Corona-Pandemie. Die große Frage ist aber: War das Mittel auch wirksam? Die überraschende Antwort der Regierung: Sie weiß es bis heute nicht!
Wolfgang Kubicki (FDP) wollte wissen, welche Studienergebnisse über den Nutzen von Masken vorliegen.
Das Ministerium teilte mit: „Insgesamt lässt sich die Effektivität von einzelnen Maßnahmen (z. B. Maskengebote) nicht isoliert überprüfen, sondern nur im Zusammenwirken mit den zum Zeitpunkt der jeweiligen Untersuchung getroffenen anderen Maßnahmen.“
Die Behauptung, es sei nicht möglich, die Wirksamkeit der Maskengebote unabhängig von anderen Maßnahmen zu überprüfen, sei „falsch und der Versuch, einer verfassungsrechtlich zwingenden Verhältnismäßigkeitsprüfung auszuweichen“, stellt Kubicki klar. „Nach über drei Jahren und nach hunderten, mit Steuermitteln bezahlten Studien müssen wir leider den Schluss ziehen: Die Bilanz der Arbeit des RKI ist desaströs!“
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21.20 Uhr - LIVE
NEWS - 3.05.2023
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Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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‼️ Hochbrisante Ermittlungen gegen Impfstoffhersteller in den USA ‼️
Video von Beate Bahner, 3.5.2023 - gerne teilen!
👉 In Texas führt die Generalstaatsanwaltschaft eine umfangreiche Untersuchung gegen Pfizer, Moderna und Johnson&Johnson durch!
Die Unternehmen werden bis 31. Mai 2023 zur vollständigen Herausgabe von Dokumenten aufgefordert!
Grund ist der Verdacht, dass die Hersteller die Daten betrügerisch manipuliert und die Öffentlichkeit aus reiner Profitgier getäuscht haben
👉Artikel tkp https://tkp.at/2023/05/02/texas-leitet-untersuchung-gegen-covid-19-impfstoffhersteller-ein/
👉Schreiben an Pfizer https://www.texasattorneygeneral.gov/sites/default/files/images/press/Pfizer%20CID.pdf
👉 Youtube https://youtu.be/s8jp216xRRs
- bis zur nächsten Sperre 😜
Folgt mir auf Twitter https://twitter.com/bahner_beate - dort herrscht Meinungsfreiheit!
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
♦️www.beatebahner.de
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👉 In Texas führt die Generalstaatsanwaltschaft eine umfangreiche Untersuchung gegen Pfizer, Moderna und Johnson&Johnson durch!
Die Unternehmen werden bis 31. Mai 2023 zur vollständigen Herausgabe von Dokumenten aufgefordert!
Grund ist der Verdacht, dass die Hersteller die Daten betrügerisch manipuliert und die Öffentlichkeit aus reiner Profitgier getäuscht haben
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👉Schreiben an Pfizer https://www.texasattorneygeneral.gov/sites/default/files/images/press/Pfizer%20CID.pdf
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Alles fürs Klima: Riesen-Windräder sollen kommen
Damit mehr Energie durch Wind gewonnen werden kann, gibt es zahlreiche Forschungsprojekte. Ergebnis der Tüfteleien ist unter anderem die Inbetriebnahme eines 300 Meter hohen Windmessmastes am Donnerstag im brandenburgischen Schipkau. Mit seiner Hilfe soll in deutschen Windparks bald eine zweite Etage entstehen. Weitere Masten sollen in Deutschland aufgestellt werden. Anschließend sollen die ersten über 300 Meter hohen Höhenwindräder folgen.
„Höhenwindräder könnten dann in Zukunft auch auf großen Industriestandorten stehen, zum Beispiel Ludwigshafen oder Leuna.“ Auch Gebiete in Bayern und Baden–Württemberg, wo auf 150 Metern oft eher wenig nutzbarer Wind weht, sowie ehemalige Braunkohlegebiete kämen für Hochwindräder infrage.
https://tinyurl.com/2kvm7aow
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Damit mehr Energie durch Wind gewonnen werden kann, gibt es zahlreiche Forschungsprojekte. Ergebnis der Tüfteleien ist unter anderem die Inbetriebnahme eines 300 Meter hohen Windmessmastes am Donnerstag im brandenburgischen Schipkau. Mit seiner Hilfe soll in deutschen Windparks bald eine zweite Etage entstehen. Weitere Masten sollen in Deutschland aufgestellt werden. Anschließend sollen die ersten über 300 Meter hohen Höhenwindräder folgen.
„Höhenwindräder könnten dann in Zukunft auch auf großen Industriestandorten stehen, zum Beispiel Ludwigshafen oder Leuna.“ Auch Gebiete in Bayern und Baden–Württemberg, wo auf 150 Metern oft eher wenig nutzbarer Wind weht, sowie ehemalige Braunkohlegebiete kämen für Hochwindräder infrage.
https://tinyurl.com/2kvm7aow
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www.nordkurier.de
Unternehmen forschen an Riesen-Windrädern - 300 Meter hoch
Schon heute viele Meter hohe Windräder könnten in Zukunft doppelt so hoch werden. Damit soll mehr Windenergie erzeugt werden können – wo genau, ist noch offen.
5G-Basisstation: Schwedin erleidet schweres Mikrowellensyndrom
Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der „Environment and Cancer Research Foundation“ (ECRF) in Schweden hat auf mögliche gesundheitliche Risiken im Zusammenhang mit der 5G-Technologie hingewiesen. Eine Schwedin entwickelte Symptome des Radiofrequenz / Mikrowellen-Syndroms, nachdem eine 5G-Basisstation nur 60 Meter von ihrer Wohnung entfernt installiert worden war. Interessanterweise hatte sie keine Probleme, als an derselben Stelle eine 4G-Basisstationsantenne installiert war.
Die Symptome der Frau umfassten Kopfschmerzen, Schwindel und Gleichgewichtsprobleme, kognitive Dysfunktion, extreme Müdigkeit, Angstzustände, Husten, Nasenbluten sowie Störungen der Harnfunktion und der Haut. Diese Symptome verschwanden, als sie in eine Wohnung ohne 5G-Basisstation umzog und kehrten zurück, als sie in ihre eigene Wohnung zurückkehrte. Ihr Hund zeigte ebenfalls Anzeichen von Krankheit nach der 5G-Installation.
Laut den Wissenschaftlern vom ECRF wird die 5G-Technologie weltweit eingeführt, „obwohl bisher nur wenig Forschung über mögliche negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt durchgeführt wurde“. Als Folge hat die Belastung durch pulsmodulierte Mikrowellenstrahlung „weltweit dramatisch zugenommen.“
https://tinyurl.com/2zzq8246
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Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der „Environment and Cancer Research Foundation“ (ECRF) in Schweden hat auf mögliche gesundheitliche Risiken im Zusammenhang mit der 5G-Technologie hingewiesen. Eine Schwedin entwickelte Symptome des Radiofrequenz / Mikrowellen-Syndroms, nachdem eine 5G-Basisstation nur 60 Meter von ihrer Wohnung entfernt installiert worden war. Interessanterweise hatte sie keine Probleme, als an derselben Stelle eine 4G-Basisstationsantenne installiert war.
Die Symptome der Frau umfassten Kopfschmerzen, Schwindel und Gleichgewichtsprobleme, kognitive Dysfunktion, extreme Müdigkeit, Angstzustände, Husten, Nasenbluten sowie Störungen der Harnfunktion und der Haut. Diese Symptome verschwanden, als sie in eine Wohnung ohne 5G-Basisstation umzog und kehrten zurück, als sie in ihre eigene Wohnung zurückkehrte. Ihr Hund zeigte ebenfalls Anzeichen von Krankheit nach der 5G-Installation.
Laut den Wissenschaftlern vom ECRF wird die 5G-Technologie weltweit eingeführt, „obwohl bisher nur wenig Forschung über mögliche negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt durchgeführt wurde“. Als Folge hat die Belastung durch pulsmodulierte Mikrowellenstrahlung „weltweit dramatisch zugenommen.“
https://tinyurl.com/2zzq8246
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The Epoch Times
5G-Basisstation: Schwedin erleidet schweres Mikrowellensyndrom nach Installation
Forscher berichten über gesundheitliche Beeinträchtigungen einer schwedischen Frau und deren Hund, die mit der Einführung einer 5G-Basisstation in unmittelbarer Nähe zusammenhängen könnten – wodurch Fragen zur Sicherheit der neuen Technologie aufgeworfen…
Grüner Lobby-Sumpf: Habeck beförderte Klima-Lobbyisten von US-Investor zum Staatssekretär
Momentan vergeht kein Tag, an dem nicht neue Details über Patrick Graichen ans Licht kommen. Laut der „Bild“-Zeitung soll Habecks Staatssekretär, Patrick Graichen eng mit dem US-Investor Hal Harvey zusammenarbeiten. Der sogenannte „mächtigste Grüne der Welt“ finanzierte u.a. die „Agora Energiewende“, als Graich dort tätig war. Zudem gründete der gelernte Physiker die „Stiftung Klimaneutral“, wo er selbst als Vize-Chef im Beirat sitzt. Eine Sprecherin bestätigte gegenüber „Bild“, dass es eine finanzielle Unterstützung gegeben habe. 2022 spendeten Harveys Organisationen, „European Climate Foundation“ und „Climate Imperative Foundation“, Graichens ehemaligen Arbeitgeber „Agora“ satte 7,5 Millionen Euro.
Steckt hinter Graichen und seiner Klimapolitik also eigentlich ein millionenschwerer US-Investor? Ein Berater aus Harveys Stiftung erklärt: Das Ziel von Harvey sei, es Studien zu erstellen, Politik zu machen und dann die Mitarbeiter „am besten im Ministerium platzieren“. Das hat er mit Patrick Graichen nun geschafft.
https://tinyurl.com/2dsp5mky
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Momentan vergeht kein Tag, an dem nicht neue Details über Patrick Graichen ans Licht kommen. Laut der „Bild“-Zeitung soll Habecks Staatssekretär, Patrick Graichen eng mit dem US-Investor Hal Harvey zusammenarbeiten. Der sogenannte „mächtigste Grüne der Welt“ finanzierte u.a. die „Agora Energiewende“, als Graich dort tätig war. Zudem gründete der gelernte Physiker die „Stiftung Klimaneutral“, wo er selbst als Vize-Chef im Beirat sitzt. Eine Sprecherin bestätigte gegenüber „Bild“, dass es eine finanzielle Unterstützung gegeben habe. 2022 spendeten Harveys Organisationen, „European Climate Foundation“ und „Climate Imperative Foundation“, Graichens ehemaligen Arbeitgeber „Agora“ satte 7,5 Millionen Euro.
Steckt hinter Graichen und seiner Klimapolitik also eigentlich ein millionenschwerer US-Investor? Ein Berater aus Harveys Stiftung erklärt: Das Ziel von Harvey sei, es Studien zu erstellen, Politik zu machen und dann die Mitarbeiter „am besten im Ministerium platzieren“. Das hat er mit Patrick Graichen nun geschafft.
https://tinyurl.com/2dsp5mky
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FOCUS online
Patrick Graichen: Habeck beförderte Klima-Lobbyisten von US-Investor zum Staatssekretär
Immer mehr Details über Patrick Graichen, den Staatssekretär von Wirtschaftsminister Robert Habeck, kommen aktuell ans Licht. Nun wurde bekannt, dass er vor seinem Job im Ministerium als Lobbyist für einen US-Investor arbeitete. Dessen großes Netzwerk hat…
Voreilige Schlüsse sind natürlich unangebracht. Auffällig ist aber in jedem Fall, wie viele Hochleistungssportler in den vergangenen Monaten "unerwartet" und in jungem Alter verstarben.
Zur genauen Todesursache wurden bisher noch keine Angaben gemacht.
https://tinyurl.com/2m9t33pn
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Zur genauen Todesursache wurden bisher noch keine Angaben gemacht.
https://tinyurl.com/2m9t33pn
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(Fast) Alle wollen nach Deutschland
Deutschland steht ein weiterer Anstieg der Flüchtlingszahlen bevor, wie aus der „Migrationsanalyse“ der Bundespolizei für den Monat April hervorgeht. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stieg die Zahl der illegalen Einreisen an den Außengrenzen der EU und der Schengen-Staaten im März um 60 Prozent auf 22.500. Die meisten Flüchtlinge kommen aus Syrien, Afghanistan und der Türkei.
Die Bundespolizei berichtet, dass russische Visa missbraucht werden, um über Russland und Belarus in die EU zu gelangen. Experten vermuten, dass Flüchtlinge aus der Türkei gezielt nach Russland und Belarus geflogen werden, um von dort aus in die EU zu gelangen. In den kommenden Wochen sei mit einem weiteren Anstieg der unerlaubten Einreisen über Belarus und Polen nach Deutschland zu rechnen.
UPDATE: Vor dem Bund-Länder-Treffen am kommenden Mittwoch verschärfen sich die Fronten. Während die Länder schon seit Monaten mehr Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen fordern, will der Bund keine zusätzlichen Gelder zur Verfügung stellen.
https://bit.ly/3ASMGFv
https://tinyurl.com/2kycad9h
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Deutschland steht ein weiterer Anstieg der Flüchtlingszahlen bevor, wie aus der „Migrationsanalyse“ der Bundespolizei für den Monat April hervorgeht. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stieg die Zahl der illegalen Einreisen an den Außengrenzen der EU und der Schengen-Staaten im März um 60 Prozent auf 22.500. Die meisten Flüchtlinge kommen aus Syrien, Afghanistan und der Türkei.
Die Bundespolizei berichtet, dass russische Visa missbraucht werden, um über Russland und Belarus in die EU zu gelangen. Experten vermuten, dass Flüchtlinge aus der Türkei gezielt nach Russland und Belarus geflogen werden, um von dort aus in die EU zu gelangen. In den kommenden Wochen sei mit einem weiteren Anstieg der unerlaubten Einreisen über Belarus und Polen nach Deutschland zu rechnen.
UPDATE: Vor dem Bund-Länder-Treffen am kommenden Mittwoch verschärfen sich die Fronten. Während die Länder schon seit Monaten mehr Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen fordern, will der Bund keine zusätzlichen Gelder zur Verfügung stellen.
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https://tinyurl.com/2kycad9h
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FOCUS online
Analyse der Bundespolizei: Auf dem Weg nach Deutschland nutzen viele Flüchtlinge ein Schlupfloch
Deutschland könnte laut Bundespolizei-Migrationsanalyse einer steigenden Anzahl von Flüchtlingen gegenüberstehen, die über Belarus und die Türkei einreisen. Die aktuellen Grenzzäune an der EU-Außengrenze erweisen sich als wenig effektiv, und vor allem eine…
Grüner Umweltausschuss will noch strengeres Heizungsverbot
Gemäss Antrag wird die Befreiung vom Heizungsverbot für Menschen ab 80 Jahren gestrichen. Dies stehe im Widerspruch zum Gleichbehandlungsgrundsatz. Auch die von der FDP geforderte Technologieoffenheit für Wasserstoff und Biogase wird entfernt.
Auch jegliche Ausnahmen für „Wohngebäude mit weniger als sechs Wohneinheiten“ sollen gestrichen werden. Habecks Gesetz sieht vor, solche Eigentümer von der Verpflichtung zu Betriebsprüfung und Optimierung von Heizungen unter Bedingungen freizustellen. Begründung des Umweltauschusses: Diese Häuser „machen den größten Teil aller Wohneinheiten aus und sollten daher nicht von den Regelungen zur Heizungsoptimierung ausgenommen werden“.
Die Bundesländer sollen zudem die Möglichkeit erhalten, „über die Vorschriften dieses Gesetzes hinauszugehen“. Die Grünen könnten dann über die Landesregierungen zusätzliche Verschärfungen erlassen. Bisher ist von „abweichen“ anstatt von „hinausgehen“ die Rede. Heißt: Erlaubt wären dann ausschließlich strengere Regeln, keinerlei Lockerungen.
https://bit.ly/3p9Zk0t
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Gemäss Antrag wird die Befreiung vom Heizungsverbot für Menschen ab 80 Jahren gestrichen. Dies stehe im Widerspruch zum Gleichbehandlungsgrundsatz. Auch die von der FDP geforderte Technologieoffenheit für Wasserstoff und Biogase wird entfernt.
Auch jegliche Ausnahmen für „Wohngebäude mit weniger als sechs Wohneinheiten“ sollen gestrichen werden. Habecks Gesetz sieht vor, solche Eigentümer von der Verpflichtung zu Betriebsprüfung und Optimierung von Heizungen unter Bedingungen freizustellen. Begründung des Umweltauschusses: Diese Häuser „machen den größten Teil aller Wohneinheiten aus und sollten daher nicht von den Regelungen zur Heizungsoptimierung ausgenommen werden“.
Die Bundesländer sollen zudem die Möglichkeit erhalten, „über die Vorschriften dieses Gesetzes hinauszugehen“. Die Grünen könnten dann über die Landesregierungen zusätzliche Verschärfungen erlassen. Bisher ist von „abweichen“ anstatt von „hinausgehen“ die Rede. Heißt: Erlaubt wären dann ausschließlich strengere Regeln, keinerlei Lockerungen.
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JUNGE FREIHEIT
Gebäudeenergiegesetz: Grüne verschärfen Heizungsverbot massiv weiter
Der von den Grünen dominierte Umweltauschuß des Bundesrates will Habecks Heizungsverbot deutlich strenger fassen. Auch die Ausnahme für über 80jährige entfällt.
Irland plant drastisches Gesetz gegen "Hassrede"
Die Konsequenzen der Masseneinwanderung sorgen auch in Irland für unerträgliche Zustände. Der Migrantenansturm führt vor allem zu einer massiven Wohnungsnot. Um erstarkenden Protest und Kritiker zum Schweigen zu bringen, plant die Regierung nun ein drakonisches “Hate-Speech”-Gesetz.
Der irische Entwurf würde die Meinungsfreiheit vollends erdrosseln. So soll bereits der (elektronische) Besitz von “hasserfüllten” Inhalten, die sich gegen eine oder mehrere Personen auf Grund ihrer “Charakteristika” richten, strafbar werden. Das Gesetz würde auch tiefverankerte Justiznormen verstümmeln: Die Beweislast soll umgekehrt werden. Der “Hassrede”-Angeklagte soll als schuldig gelten, bis er selbst den Beweis seiner Unschuld erbracht hat. Im Falle einer Verurteilung können bis zu zwei Jahre Haft drohen.
Die Konsequenz ist klar: Kritiker und Gegner der herrschenden Ideologie sollen verfolgt, verurteilt und mundtot gemacht werden.
https://tinyurl.com/2nl2bm5u
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Die Konsequenzen der Masseneinwanderung sorgen auch in Irland für unerträgliche Zustände. Der Migrantenansturm führt vor allem zu einer massiven Wohnungsnot. Um erstarkenden Protest und Kritiker zum Schweigen zu bringen, plant die Regierung nun ein drakonisches “Hate-Speech”-Gesetz.
Der irische Entwurf würde die Meinungsfreiheit vollends erdrosseln. So soll bereits der (elektronische) Besitz von “hasserfüllten” Inhalten, die sich gegen eine oder mehrere Personen auf Grund ihrer “Charakteristika” richten, strafbar werden. Das Gesetz würde auch tiefverankerte Justiznormen verstümmeln: Die Beweislast soll umgekehrt werden. Der “Hassrede”-Angeklagte soll als schuldig gelten, bis er selbst den Beweis seiner Unschuld erbracht hat. Im Falle einer Verurteilung können bis zu zwei Jahre Haft drohen.
Die Konsequenz ist klar: Kritiker und Gegner der herrschenden Ideologie sollen verfolgt, verurteilt und mundtot gemacht werden.
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20 Uhr LIVE - 4.5.2023
Talk mit Mäckle
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NDR-Reschke: „System Reichelt: ‚Bumsen, belügen, wegwerfen‘“
Wie aus einer Pressemitteilung von Reichelts Anwälten hervorgeht, hat das Hamburger Landgericht „11 Passagen und damit wesentliche Teile der Berichterstattung untersagt, weil diese in unzulässiger Weise Julian Reichelt in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzen.“
„Gegenstand dieser nach Auffassung des Gerichts unzulässigen Äußerungen sind hierbei insbesondere auch Vorwürfe, die angeblichen Machtmissbrauch des Julian Reichelt beschreiben, darunter auch der zentrale und schwerwiegendste aller Vorwürfe, nämlich des ‚Sex on Demand‘, wonach Julian Reichelt eine Mitarbeiterin um 2 Uhr morgens per Textnachricht aufgefordert haben soll, sofort in sein Hotelzimmer zu kommen, wo es dann zum schnellen Sex gekommen sei. Ein Vorwurf, der sich als frei erfunden und damit unwahr widerlegen lässt.“
Der NDR habe, so Anwalt Ben Irle, „in eklatantem Ausmaß die Grundsätze einer zulässigen Verdachtsberichterstattung missachtet und sorgfaltswidrig mit erheblichem Belastungseifer voreingenommen zu Lasten meines Mandanten berichtet“.
https://tinyurl.com/2g6vq9j7
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Wie aus einer Pressemitteilung von Reichelts Anwälten hervorgeht, hat das Hamburger Landgericht „11 Passagen und damit wesentliche Teile der Berichterstattung untersagt, weil diese in unzulässiger Weise Julian Reichelt in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzen.“
„Gegenstand dieser nach Auffassung des Gerichts unzulässigen Äußerungen sind hierbei insbesondere auch Vorwürfe, die angeblichen Machtmissbrauch des Julian Reichelt beschreiben, darunter auch der zentrale und schwerwiegendste aller Vorwürfe, nämlich des ‚Sex on Demand‘, wonach Julian Reichelt eine Mitarbeiterin um 2 Uhr morgens per Textnachricht aufgefordert haben soll, sofort in sein Hotelzimmer zu kommen, wo es dann zum schnellen Sex gekommen sei. Ein Vorwurf, der sich als frei erfunden und damit unwahr widerlegen lässt.“
Der NDR habe, so Anwalt Ben Irle, „in eklatantem Ausmaß die Grundsätze einer zulässigen Verdachtsberichterstattung missachtet und sorgfaltswidrig mit erheblichem Belastungseifer voreingenommen zu Lasten meines Mandanten berichtet“.
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